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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Februar 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung
2.
Grundschule an der Herrnstraße - Vorschlag des Vorsitzenden zum weiteren Vorgehen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Damenstiftstraße 11: Einladung der Mieter, der Eigentümerin und LBK in den Unter-ausschuss
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
BV-Empfehlung Nr. 794: Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Thierschplatz 3
2.
Maximilianstraße 6
3.
Hackenstraße 7
4.
Lerchenfeldstraße 4 - 6
5.
Blumenstraße 4 - 6
6.
NACHTRAG: Oettingenstraße 6 - 8
7.
NACHTRAG: Odeonsplatz 8 - 10
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Eisdiele „Amici“, Tal 14: Erweiterung einer bestehenden einer Freischankfläche
2.
„Wirtshaus am Sendlinger Tor“, Sendlinger-Tor-Platz 10: Aufhebung der Sperrzeit
3.
„Patisserie Dukatz“, St.-Anna-Straße 11: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Tal 14: Mobiler Fahrradständer
2.
Marienplatz 8: Warenstellage für „Carl Raiser – Blusen seit 1889“
3.
Marienplatz 8: Warenstellage für „Helmut Drs Schreiner Schreinerwerkstätte GmbH“
4.
Marienplatz 8: Warenstellage für „Mode by Hartl“
5.
Marienplatz 8: Warenstellage für „Kindermoden im Rathaus“
6.
Marienplatz 8: Warenstellage für „ Bernsteinladen im Rathaus“
7.
Marienplatz 8: Warenstellage für „Boutique Linda im Rathaus“
8.
NACHTRAG: Tal 48: Mobiler Fahrradständer
2.3
Sonstige
1.
Änderung des BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„Lesung zum Gedenken der Bücherverbrennung“ am 10.05.2011, Odeonsplatz
2.
„Europatage der Musik“ am 25.06.2011, Odeonsplatz
3.
„Equal Pay Day“ am 25.03.2011, Marienplatz
4.
„Gourmetmarkt“ vom 29.06.-02.07.2011, Sendlinger-Tor-Platz
5.
„CSD-Regenbogenfamilien-Area“ am 09.07.2011, Marienhof
6.
„München narrisch“ vom 05.03 – 08.03.2011, Fußgängerzone
7.
„Infoveranstaltung Aktion Haiti“ am 11.03.2011, Marienplatz
8.
„Bayerische Impfwoche“ am 09.04.2011, Odeonsplatz
9.
„Milchfrühling“ am 18.03.2011, Richard-Strauss-Brunnen
10.
NACHTRAG: „Tanz der Marktfrauen“ am 08.03.2011, Viktualienmarkt
11.
NACHTRAG: „Kinderfasching der kleinen Wiesnwirte“ am 27.02.2011, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Diskussion zum CarSharing in München
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Fußgängerzone Sendlinger Straße;
Sofortige Sperrung des Straßenabschnitts
im Bereich Färbergraben zur Hackenstraße
-
08-14 / E 00793
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05940
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 793
2.
(E) Verhinderung der Beparkung der Gehwegecken in der Maximilianstraße
(Ziffer 4)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00790
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 30.11.2010
08-14 / V 05949
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00790:
Die Beparkung der Gehwegecken in der Maximilianstraße
bei der Einfahrt zum Kosttor soll durch die Aufstellung von
Pollern oder Pflanzkübeln verhindert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Verkehrsdefizite, die die Errichtung von Pollern auf den
Gehwegecken in der Maximilianstraße / Am Kosttor
erfordern würden, bestehen derzeit nicht. Das Baureferat
wird die Entwicklung beobachten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Maximilianstraße
- Am Kosttor
- Beparkung
3
Anhörungen
1.
Parklizenzbeschilderung für die städtische Privatstraße 'Am Gries'
2.
Antrag des BA 13 auf Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Straßen-hinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
3.
CarSharing in München, Entwurf der Beschlussvorlage für den Stadtrat
4.
Baustellenbedingte Aufstellung von 7 Bürocontainern entlang der Blumenstraße 28
5.
Baumfällung im Rahmen des Bauvorhabens Lerchenfeldstraße 4-6
6.
NACHTRAG: Verkehrsrechtliche Anordnung: Parkplätze Marienstraße
7.
NACHTRAG: Verbot der Taubenfütterung, Anhörung zur Beschlussvorlage für den Umweltausschuss am 12.04.2011
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Zusammenarbeit des BA 1 mit dem Kunstausschuss der Lukaskirche, Diskussion in der Unterausschusssitzung am 09.02.2011
2.
„art.homes“ im Sommer 2011, Diskussion in der Unterausschusssitzung am 09.02.2011
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Budget: Fußballstunde 2011
2.
(E) Budget des Bezirksausschusses
Init. "art.homes"
Künstlerprojekt "art.homes" im August 2011
08-14 / V 06077
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Künstlerprojekt "art.homes" im August 2011 von der Initiative "art.homes" in Höhe von 5.000,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Rückforderung eines bewilligten Zuschusses aus dem BA-Budget für ZAB e.V.
2.
Antrag des BA 19: Veranstaltung einer Gedenkfeier zum Jahrestag der Befreiung des Naziregimes am 08.05.2011
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Denkmal für verfolgte Schwule und Lesben - Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters, Vorberatung im Unterausschuss KSB zur Wahl in der März-Sitzung
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
BA 2 zum Schreiben des BA 1 an das KVR bzgl. des „Heldengedenkmarsch 2010“
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Antwortschreiben zu einer Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 30.11.2010: Informationen zu den Anwesen Hackenstr. 12 und Brunnstr. 4
5.
Antwortschreiben zu einer Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 30.11.2010: Genehmigungsstand Hackenstr. 7
6.
Antwortschreiben zu einer Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 30.11.2010: Pfarrstr. 10
7.
Antwortschreiben zu einer Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 30.11.2010: Gesamtplanung Hackenviertel
8.
Antwortschreiben der LBK zur Anregung des BAs einer Verbesserung des Energiekonzept der Residenzpost, TOP 2010.10 B 3.1.3
9.
Antwortschreiben zu einer Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 30.11.2010: Damenstiftstraße 11
10.
Pressemitteilung zu archäologischen Grabungen in der Westenriederstraße 10/12
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Informationen zur Snow City auf dem Wittelbacherplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Zwischennachricht zur Einrichtung von Fahrradstraßen
2.
Baustelleneinrichtung am Isartorplatz
3.
Vollversammlung 15.12.2010: Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungs-verordnung
4.
Bauausschuss 24.01.2011: Erneuerung der Beleuchtung im Altstadtringtunnel
5.
Kreisverwaltungsausschuss 25.01.2011: CarSharing in München
6.
Planungsausschuss 12.01.2011: Nahverkehrsplan der LHM
7.
Planungsausschuss 12.01.2011: Anwohnergaragen in Müncheneingeladen
8.
Bauausschuss 03.02.2011: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
9.
Planungsausschuss 12.01.2011: Entwicklung des Verkehrs in München
10.
Planungsausschuss 12.01.2011: Mobilität in Deutschland
11.
Ergänzung für den Planungsausschuss 02.02.2011: München setzt aufs Rad
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Antwortschreiben der St.-Anna-Kichengemeinde zur Errichtung eines Jugendzentrums im Lehel, TOP 2010.12 E 1.1
2.
Schreiben des BA 1 zum „Kulturstrand für München“, TOP 2011.01 E 4.5
3.
Kinder- und Jugenhilfeausschuss 01.02.2011: REGSAM auf ehrenamtlicher Basis, TOP 2011.01 E 3.1
4.
Eingangsbestätigung zum Schreiben des BA bezüglich des Kulturstrands für München, TOP 2011.01 E 4.5