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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
Baustelleneinrichtung St.-Anna-Straße ehemaliges „Klösterl“
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
BV-Empfehlungen Nr. 08-14 / 476 und 477: Damenstiftstaße 11
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Neuhauser Straße 19 – 21: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses („Joseph-Pschorr-Haus“)
2.
Neuhauser Straße 39: Erweiterung einer Ladenfläche
3.
Kapellenstraße 2 -4: Unterbauung des Innenhofs mit einer Tiefgarage, VORBESCHEID (siehe auch D 3.1)
4.
Hackenstraße 5: Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Aufzugeinbau (vertagt 2011.05 B 3.1.8)
5.
NACHTRAG: Kreuzstraße 17: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Ladengeschäft (vertagt aus 2011.05 B 3.1.6)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Beschluss des Vorstands zum Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept
2.
Eilentscheidung des Vorstands zur Beschlussvorlage „Christkindlmarkt“ am 31.05.2011 im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
1
Anträge
1.
BA: Obstwagen Thierschplatz – Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis
2.
SPD-Antrag: Heizstrahler, siehe auch D 1.1
3.
Bürger: Lärmbelästigung durch Bier-Bikes
4.
Grünen-Antrag: Holztreppe Praterinsel
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Wirtshaus zum Straubinger GmbH, Blumenstraße 5: Änderung einer Freischank-fläche – bisher genehmigte Freischankfläche entfällt
2.
NACHTRAG: „Armita“, Thierschstraße 44: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
NACHTRAG:„XII Apostel“, Thierschplatz 6: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
NACHTRAG: „Vino Caffe“, Hochbrückenstraße 14: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
NACHTRAG: „Salotto“, St.-Anna-Straße 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Müllerstraße 16 (Rikscha-Mobil): Mobiler Fahrradständer
2.
NACHTRAG: Isartorplatz 8 (DAV): Mobiler Fahrradständer
2.3
Sonstige
1.
(E) Fahrradständer an der St. Lukaskirche
(Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00799
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 30.11.2010
-
08-14 / E 00799
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06493
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00799:
An der St. Lukaskirche sollen Fahrradabstellmöglichkeiten
eingerichtet werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Am nördlichen Zugang der St. Lukaskirche werden 10
Fahrradstellplätze eingerichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
Fahrradstellplätze
St. Lukaskirche
Mariannenplatz
Steinsdorfstraße
Thierschstraße
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Infoveranstaltung „Gefäßgesundheit“ am 25.06.2011, Neuhauser Straße
2.
Münchner Stadtlauf am 26.06.2011
3.
Weltfriedenstreffen Max-Josef-Platz am 11.09.2011, Marienplatz
4.
14. Pfälzer Weinfest, Residenzstraße 1 Kaiserhof
5.
Gemeindefest der Kirche St. Lukas am 10.07.2011, Mariannenplatz
6.
Straßenfest des LeTra e.V. am 02.07.2011, Angertorstraße
7.
Sommerempfang des Österreichischen Generalkonsulats am, Max-Joseph-Straße 2 und auf der östlichen Grünanlage
8.
Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 26.06.2011, Odeonsplatz
9.
Stadtgründungsfest am 18. und 19.06.2011, Innenstadt
10.
Wallfahrt am 15.07.2011 mit Start am Marienplatz
11.
Veranstaltungsreihe im Rahmen der Opernfestspiele 2011, Marstallplatz
12.
Olympia – Die Entscheidung“ am 06.07.2011, Marienplatz
13.
Brunnenhof-Konzerte, Brunnenhof der Residenz
14.
Münchner Selbsthilfetag am 23.07.2011, Marienplatz
15.
NACHTRAG: Klassik auf dem Odeonsplatz vom 15.07 – 17.07.2011, Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
Entwurf für eine Bekanntgabe im Kreisverwaltungsauschuss vom 07.07.2011 zu dem Zukunftskonzept der festen Münchner Lebensmittelmärkte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
SPD-Antrag: Heizstrahler, siehe auch C 1.2
2.
Öffnung der Gewürzmühlstraße zwischen Thierschplatz und Strernstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Bürger: Teilweise Umwidmung der St.-Anna-Straße zu einem verkehrsberuhigten Bereich
2
Entscheidungen
1.
Fahrradabstellkonzept - Rücknahme des Beschlusses vom 21.07.2009
2.
(E) Ersetzung des absoluten Halteverbots
Triftstraße / Einmündung Liebigstraße
durch Poller (Ziffer 2)
08-14 / V 06671
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00788:
Ersetzen des absoluten Halteverbots Triftstraße/
Einmündung Liebigstraße durch Poller (Ziffer 2
des Antrages)
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird ein Projekt zur Verbreiterung der
Gehbahnen (Gehwegnasen) auf beiden Seiten der
Westseite des Kreuzungsbereiches Trift-/Liebigstraße
in der Triftstraße zur Vermeidung des verbotswidrigen
Parkens und Haltens in der absoluten Halteverbotszone
erarbeiten. Das Bauferat wird die Arbeiten entsprechend
durchführen und zusätzlich Poller setzen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Triftstraße
- Liebigstraße
- Wagmüllerstraße
- Trambahnlinie 17
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Kapellenstraße 2 – 4 (siehe auch B 3.1.3)
2.
Erfahrung mit der Abschaltung der Ampel Oettingen-/Tivolistraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Hinterhofflohmärkte"
Hinterhofflohmärkte im Lehen am 04.06.2011
08-14 / V 06736
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Hinterhofflohmärkte im Lehel am 04.06.2011 von der Initiative "Hinterhofflohmärkte" in Höhe von 318,28 Euro.
3
Anhörungen
1.
Schreiben des „Theater des Hölzernen Gelächters“ mit der Bitte um Unterstützung beim Kulturreferat
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Kassenbericht 2010
2.
Zustand der Schaukästen
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Jahresbericht 2010 mit Jahresvorschau 2011 (Bericht neben den UA-Fächern)
2.
Antrag des BA 21 bezüglich dem Ablauf von Bürgerversammlungen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen
5.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: Genossenschaftsidee fördern I
6.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenstadtentwicklung der Städte „BauGB 2007“
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2011
8.
Mail an das Kommunalreferat bezüglich der satzungsmäßigen Erledigung des BA-Antrags Nr. 08-14 / B 02429: Müllerstr. 2-4 / Boltzplatz Glockenbachwerkstatt
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.05.2011: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund sowie in Grünanlagen – Erfahrungsbericht zum Isarinsel-fest 2010 und Ausblick 2011
6.
Antwortschreiben des Kulturreferats zum „Kulturstrand für München“ - Interessenbekundungsverfahren
7.
Eilentscheidung Veranstaltung UniCredit Festspiel-Nacht 2011 am 25.06.2011
8.
Zwischeninformation von Bürgern bzgl. der Vitrinenwerbung am Isartor
9.
Beschluss des BA vom 10.05.2011 zu TOP 2011.05 C 2.1.2 . Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Gaststätte „Ayingers am Platz“
10.
Eilentscheidung zum Kunstprojekt „Deep Dig Dug“, Maximilianst.
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 10.05.2011: Grundwasserwanne und Stützmände Widemayer- /Ifflandstraße unter der Tivolistraße
3.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.04.2011: 2. Stammstrecke – Vorwegmaßnahmen am Marienhof für eine Inbetriebnahme im Jahr 2017
4.
Vollzug der Grünanalagensatzung, Baustelleneinrichtung Blumenstr. 6
5.
Bescheid über Arbeiten im Straßenraum: Montgelasstr./Max-Joseph-Brücke/Tivolistr.
6.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: Generalplan für Fahrrad-abstellplätze
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: Regionsbericht 2010
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: München setzt auf's Rad
9.
Beschluss des Planungsausschusses vom 25.05.2011: Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege
10.
Beschluss des Bauausschusses vom 10.05.2011: Grundwasserwanne und Stützwände Widenmayer- / Ifflandstraße unter Tivolistraße
11.
Beschluss der Vollversammlung vom 18.05.2011: Bau der zweiten S-Bahn Stammstrecke, TOP 2011.04 A 4.1 N
12.
Fahrbahnsanierung „Am Einlass“
13.
Bescheid über Baustelleneinrichtung auf der Grünanlage Isartorplatz
14.
Beschluss des Planungsausschusses vom 01.06.2011: Fahrradabstellplatzsatzung
15.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011: Tempo 30/40 in Hauptverkehrsstraßen (Erschließungsstraßen)
16.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011: „Dialog-Display“ in München – München setzt auf den Einsatz mobiler Gewchwindigkeitsanzeiger
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Katalog zu den Angeboten für Kinder- und Jugendliche im KJR München Stadt und Geschäftsbericht 2010
2.
Schreiben der Glockenbachwerkstatt e.V. an die Kommunalreferentin und Antwortschreiben dieser
3.
Stellungnahme der Kinder- und Jugendbeauftragten des BA 2 zum Vorgang Müllerstraße 2 – 6 / Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
4.
Mitteilung des Referats für Bildung und Sport zur Grundschule an der Herrnstraße