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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juli 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
NACHTRAG: Beschweren zu offenen Abfallbehältern
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
NACHTRAG: Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzung im RIS - Internet
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Gespräch mit dem Amt für Wohnen und Migration zum Thema „Zweckentfremdung von Wohnraum im Unterausschuss am 04.06.2011
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Neuhauser Str. 19;
Karstadt am Dom, Joseph-Pschorr-Haus
Wettbewerb zum Neubau der Rückseite zum Altheimer Eck
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00804 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel
am 30.11.2010
-
08-14 / E 00804
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07236
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 30.11.2010
Inhalt
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, dass eine erneute Umplanung in Bezug auf die Situierung der Verkaufsflächen im Erdgeschoß nicht verlangt werden kann und eine Genehmigung des Bauvorhabens in Form des Änderungsantrages ergehen wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Neuhauser Str. 19-21, Altheimer Eck 16
Joseph Pschorr Haus
Karstadt am Dom
Hackenviertel
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tal 32: Nutzungsänderung eines Möbelladens und -lagers in zwei Spielsalons
2.
Maximilianplatz 13: Nutzungsänderung im DG: Wohneinheiten zu Büroräumen
3.
Kapellenstraße 2 – 4: Unterbau des Innenhofs mit einer Tiefgarage (vertagt aus 2011.06 B 3.1.3)
4.
Thierschplatz 6: Errichtung einer Freischankfläche
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
BA: Heizstrahler
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Vino Caffe“, Hochbrückenstraße 14: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
„Salotto“, St.-Anna-Straße 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
„El Gordo Loco“, Mariannenstraße 3: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
4.
Konditorei-Cafe „Luitpold“, Briennerstraße 11: Genehmigung einer Freischankfläche
5.
„Marktstadl“, Westenriederstr. 13: Genehmigung einer Freischankfläche
6.
Brotmanufaktur Schmidt, Triftstraße 4: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
7.
„Sitar“, Robert-Koch-Straße 4: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
8.
„Dean & David“, Tal 42: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
9.
„Thalia's Paninoteca“, Christophstraße 7a: Genehmigung einer Freischankfläche
10.
NACHTRAG: Sperrzeitaufhebung „59to1“, Sonnenstraße 27
2.2
Sondernutzungen
1.
Frauenstraße 44: Mobiler Fahrradständer
2.
Karlsplatz 5: Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Fränkisches Weinfest vom 29.07. bis 31.07.2011, Odeonsplatz
2.
Jugendsendung „Südwild“ des BR vom 19. - 23.09.2011, Rindermarkt
3.
Brunnenfest auf dem Viktualienmarkt am 05.08.2011
4.
Kirchenzug zum Gärtnerjahr 2011 am 02.08.2011, Innenstadt
5.
NACHTRAG: Info-Veranstaltung „Da Sein Für München“ am 10.09.2011, Marienplatz
6.
NACHTRAG: Festtage in der Residenz vom 26.-28.08.2011, Brunnenhof
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Tempo 30 Schilder in der Hackenstraße
2
Entscheidungen
1.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Tal 18
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Kapellenstraße 2 – 4 (siehe auch B 3.1.3)
2.
2. S-Bahn-Stammstrecke: Planfeststellungsabschnitt 2, Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit S-Bahnhof Marienhof - Planänderung
3.
Baumfällung Praterinsel 2
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Anfahrt von Krankentransportfahrzeugen, Sonnenstraße 29
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Konfetti Elterninitiative e.V.
Sommerfest am 23.07.2011
08-14 / V 07222
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Sommerfest am 23.07.2011 von der Konfetti Elterninitiative e.V. in Höhe von 2.931,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Kinderfest am St.-Anna-Platz
Kinderfest am St.-Anna-Platz am 23.07.2011
08-14 / V 07005
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Kinderfest am St.-Anna-Platz am 23.07.2011 von der Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz" in Höhe von 1.740,00 Euro.
3.
NACHTRAG: (E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Lukas
Ausstellung vom 28.09. - 30.10.2011
08-14 / V 07256
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Ausstellung vom 28.09. - 30.10.2011 von der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Lukas in Höhe von 2.650,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Satzungsänderungsantrag des BA 5: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 Euro
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Wahl des Ferienausschusses
2.
Kassenbericht 2010
3.
Terminvorschläge Oktoberfest 2011 (Wunschtermin und 2 Ersatztermine)
4.
NACHTRAG: Sitzungstermine 2012
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Dokumentation der Münchener Zukunftsreihe (neben den UA-Fächern)
2.
Änderung des Postfilialnetz, neue Filiale in der Rosenstraße 8
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Ergänzung zum Beschluss des Planungsausschusses am 01.06.2011: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben
5.
Stellungnahmen anderer BAs zu den Anträgen des BA 1 auf Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel und zum Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
6.
Antwortschreiben des Planungsreferats zum Schreiben des BA wegen der Baustellen-
einrichtung „Klösterl“, TOP 2011.06 A 3.1
7.
Beschluss des Bauausschusses vom 05.07.2011: Platz der Opfer des National-sozialismus
8.
Vorbescheid Kreuzstraße 17
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung Innovationswerkstatt vom 14. - 17.07., Isartor Innenhof
6.
Antwortschreiben des Baureferats zum Abbau des Tores Mariannenplatz und Anbringung der Fahrradständer, TOP 2011.06 C 2.3.1
7.
Eilentscheidung Kultouranpfiff am 09.07 UND 10.07., Odeonsplatz
8.
Eilentscheidung Christopher-Street.Day am 09./10.07.2011
9.
Eilentscheidung Hommage an Michael Jackson am 25.06., Promenadeplatz
10.
Eilentscheidung „Tag der Offenen Tür der LHM“ am 17.07.2011, Marienplatz
11.
Eilentscheidung „Lesungen des Literaturhauses“ vom 11. - 15.07.2011., Salvatorplatz
12.
Nachtbauarbeiten Maximilianstr. 54
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
Fahrbahnsanierung Maderbräustraße zwischen Tal und Ledererstraße
3.
Verlängerung der Jahresgenehmigung für Fahrbahnsanierungen u.a. im Bereich Sendlinger Tor
4.
Baumfällung Praterinsel 1
5.
Mail eines Bürgers zur extremen Belastung durch Taxiverkehr in der Hochbrücken-/Bräuhaus-/Marienstraße, TOP 2011.05 D 1.2
6.
Anwortschreiben des KVR zum Thema Bushaltestelle Thomas-Wimmer-Ring, TOP 2011.05 D 1.1
7.
Antwortschreiben des KVR zur verhüllten Lichtzeichenanlage Widenmayerstraße zur Praterwehrbrücke, TOP 2011.05 A 3.1
8.
Information über Baumaßnahmen auf dem Grundstück der Obersten Baubehörde und neue Parkregelung des oberirdischen Parkplatzes
9.
Mobilfunkstandort
10.
Nachtbauarbeiten Zweibrückenstr., Thierschstr.
11.
Beschluss des Planungsausschusses vom 29.06.2011: Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn
12.
Nachtbauarbeiten Maximilianstr. 54
13.
Plangenehmigung für das Vorhaben „Barrierefreier Ausbau des S-Bahn HP Karlsplatz“
14.
Beschluss des Planungsausschusses vom 29.06.2011: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
15.
Beschluss des Planungsausschusses vom 29.06.2011: Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrradfahrer
16.
Beschluss des Planungsausschusses vom 13.07.2011: Novellierung der Naturdenkmal-verordnung
17.
Eilentscheidung des Vorstands zur Beschlussvorlage „Stadt und Fluss – Innerstädtischer Isarraum - Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen“
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Protokoll zum Gesprächstermin des Kulturreferats mit den Bezirksausschüssen
2.
Beschluss des Kulturausschusses vom 26.05.2011: Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Lesben und Schwulen
3.
Beantwortetes Beschwerdeschreiben eines Bürgers bezüglich einer Veranstaltung der LBBW am 09.05.2011 im Haus der Kunst
4.
Rückmeldung zu Hofflohmärken
5.
Zuwendungsbescheid Hinterhofflohmärkte Lehel, TOP 2011.06 E 2.1
6.
Beschluss des Auschusses für Bildung und Port in der gemeinsamen Sitzung mit dem Jugenhilfeausschuss: Betriebsträgerschaft für die Kinderkrippe Johann-Schmaus-Str. 7
7.
Theater des Hölzernen Gelächters
8.
Beschluss des Kulturausschusses vom 07.07.2011: Kunst im Öffentlichen Raum
9.
Beschluss des Kulturausschusses vom 07.07.2011: Münchner Stadtmuseum wird erweitert – Luftschutzhochbunker Blumenstraße 22 wird Luftschutzmuseum