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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. September 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
NACHTRAG: Widenmayerstraße 31: Nutzungsänderung, Hausmeisterwohnung zu Gewerbeeinheit
2.
NACHTRAG: Odeonsplatz 8: Nutzungsänderung, Kino zu Gastronomie
3.
NACHTRAG: Feuerwerk anlässlich Hochzeit am 23.09.2011, Praterinsel
5
Allgemeine Themen
1.
Entwicklung des MaximiliansForums
2.
Stellungnahme zum Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat: Verbesserte Bürgerbeteiligung – Information über stadtteilbezogene Themen optimieren
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Gespräch mit dem Planungsreferat über Zweckentfremdung von Wohnraum im Unterausschuss am 12.09.2011
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Prinzregentenstraße 54: Nutzungsänderungen
2.
Thierschplatz 6: Errichtung einer Freischankfläche
3.
Promenadeplatz 3: Umbau eines Wirtsgartens
4.
Liebigstraße 28: Nutzungsänderung eines Ladenlokals zu einem Kindergarten
5.
Erhardstraße 12: Nutzungsänderung von Wohnen in Büro
6.
Adelgundenstraße 8: Dachgeschoss-Erhöhung, Fassadensanierung
7.
Praterinsel 5: Aufstellung einer historischen Biwak-Schachtel, Alpines Museum
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Straßenmusik im Tal
2.
SPD-Fraktion: Sitzbänke am Thierschplatz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Marktklause“, Frauenstraße 20: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Konditorei-Cafe „Luitpold“, Briennerstraße 11: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
NACHTRAG: „Sitar“, Robert-Koch-Straße 4: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
NACHTRAG: „XII Apostel“, Thierschplatz 6: Genehmigung einer Freischankfläche
5.
NACHTRAG: „Vino Caffe“, Hochbrückenstraße 14: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Temporäre Verlegung von 2 Werbeverkaufsständen in der Fußgängerzone
2.
NACHTRAG: Christkindlmarkt 2012, Antrag auf zeitliche Verlängerung im Jahr 2012
durch Mitglieder des Stadtrates
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Informationsveranstaltung am 29.09.2011 anlässlich des Aktionstags zur Prävention der Glücksspielsucht, Neuhauser Straße
2.
Französischer Gourmetmarkt vom 05. - 08.10.2011, Rindermarkt
3.
Straßenbahn und Buscorso anlässl. 150 Jahre ÖPNV am 22.10.2011, mehrere Orte
4.
Lange Nacht der Münchner Museen am 15.10.2011, Odeonsplatz
5.
Informationsveranstaltung „Streunerkatzen“ am 21.10.2011, Neuhauser Straße
3.2
Sonstige
1.
Entfernung der Sitzbänke am Isartorplatz-Fortunabrunnen
2.
Erfahrungsbericht Isarinselfest 2011
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Beschriftung der Fahrbahn mit verkehrsrechtlichen Anordnungen
1
Anträge
1.
Bürger: Rindermarkt/ Oberanger/ Rosental – Fußgängerweg verlegen!
2.
Gemeinsamer Antrag des BA 1 und des BA 2: Verbesserung der Situation für Fußgänger und Radfahrer am Isartor/Breiterhof – Verringerung der Beeinträchtigung durch abgestellte Fahrräder
3.
Bürger: Parkende Autos vs. Spielende Kinder am St.-Anna-Platz
4.
Bürger: Verkehrsampel Altstadtring / Maximilianstraße
5.
UA: Mehr Personal für die Verkehrsüberwachung
6.
Bürger: Taxistand Marienplatz
7.
Bündnis 90/ DIE Grünen: Sanierung der Straßenpflasterung in der Knöbelstraße zwischen Thierschstraße und Knöbelstraße 16 und der Adelgundenstraße zwischen Maximilianstraße und Knöbelstraße
8.
Bürger: Verkehrsführung für Krankenwaren des „Roten Kreuz“ im Lehel, Seitzstraße/Christophstraße
9.
SPD-Fraktion: Wiederherstellung des Marienhof nach den archäologischen Grabungen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Fahrradabstellsatzung
2.
Halteverbot Bruder-/Unsöldstraße
3.
Baumfällung Salvatorstraße 2
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Anfahrtszone vor der Kinderkrippe Reitmorstraße 29
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2011: Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung der Winckelmann Akademie München „Studieren ab 50 – Kunst-geschichte vom Mittelalter bis zur Moderne“ in der BA-Sitzung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Palais Mai
Veranstaltung "Maxidrom" am 20.09.2011
08-14 / V 07594
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Veranstaltung "Maxidrom" am 20.09.2011 vom Palais Mai in Höhe von 360,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbar
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Wiesn-Besuch am Freitag, den 30.09.2011, 17.00 Uhr
2.
Infoveranstaltung des Sozialreferats am 08.12.2011 ab 18.00 Uhr im Sitzungssaal 1082 am Orleansplatz 11
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Information zum Bauvorhaben Thierschplatz 3
5.
Information zum Bauvorhaben Prinzregentenstraße 54, TOP 2011.08 B 3.1.2
6.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2011: Platz der Opfer des Nationalssozialismus
7.
Antwortschreiben der LBK und Baugenehmigung Augustinerstraße 1, TOP 2011.05 B 3.1.9
8.
Eilentscheidung zum Bauvorhaben Sendlinger Straße 8
9.
Bekanntgabe im Planungsausschuss: „Erwerbstätigenprognose für die LHM und die Landkreise der Planungsregion 14
10.
Vorbescheid Kapellenstraße 2, TOP 2011.07 B 3.1.3
11.
Antwort auf die Anfrage von Herrn Richter bzgl. des Baus einer Synagoge 'Am Gries', TOP 2011.08 B 3.2.2 N
12.
Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2011: Verbot der Zweckentfremdung von Wohntaum, Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel, BA-Antrag Nr. 08-14/ B 3039, TOP 2011.05 B 1.1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Baustelleneinrichtung Oettingenstraße - Bürgerschreiben
6.
Markierung der Freischankfläche auf dem Platzl
7.
Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 08-14 / 02620: Weihnachtsmärkte in der Innenstadt
8.
Eilentscheidung Ander Art Festival am 24.09.2011, Odeonsplatz
9.
Eilentscheidung Kunstprojekt „Kulturtour mit Panzer“am 15.09.2011, verschiedene Orte
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
Beschluss des Planungsausschusses vom 01.06.2011: Verkehrskonzept Münchner Norden
3.
Nachtbauarbeiten Jahresgenehmigung für ÖPNV Straßenbau
4.
Abdruck des Schreibens an die Regierung von Oberbayern wegen Planfeststellung 2. S-Bahnstammstrecke
5.
Antwortschreiben des Baureferats zur Neuregelung der Zufahrt auf den St.-Anna-Platz, TOP 2011.04 D 1.2
6.
Zwischennachricht zu einer BV-Empfehlung im Stadtbezirk 3 zur Ergänzung des Radweges am Oskar-von-Miller-Ring
7.
Antwortschreiben zum Antrag des BA 1 auf Geschwindigkeitskontrollen und Überwachung Hackenviertel, TOP 2011.07 D 1.1
8.
Fachgutachten zur abgelehnten Baumfällung Reitmorstraße 52
9.
Beschluss des Stadtrats vom 27.07.2011: Öffentliche WC-Anlagen Strategiekonzept, (Beschluss neben den UA-Fächern)
10.
Verlegung von Glasfaserkabeln im Lehel, evtl. Sondernutzungswiderrufe notwendig
11.
Nachtbauarbeiten Brückensanierung Maximilanstraße über Fabrikbach
12.
Nachrüstung des Altstadtringtunnels mit BOS-Funk
13.
Nachtbauarbeiten Westenriederstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Information zum Bücherflohmarkt Lisar 2011
2.
Antrag des BA 15: Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps
3.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2011: Kunst im Öffentlichen Raum
4.
Verwendungsnachweis und Dokumentation zum „Figurenfestival“, TOP 2011.03 E 2.1
5.
Schreiben des Referats für Schule, Bildung Sport bzgl. der Mittagsbetreuung an der Grundschule St.-Anna-Straße
6.
Link zu Bericht auf Internetseite über ein vom BA gefördertes Projekt des Kinderschutz e.V. „Kunst und Schule“