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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Oktober 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
„Stellplatzablöse“ im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
(Beschluss aus der Sitzung vom 20.09.2011)
1
Anträge
1.
Vorsitzender: Kiosk an der Maximilianstraße / Ecke Steinsdorfstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Westenriederstraße 10: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Tektur)
2.
Blumenstraße 4–6: Einbau zweier Emporen und Erschließung Schrannenhalle, Umbau EG und UG, Nutzungsänderung UG
3.
Prinzregentenstraße 54: Nutzungsänderungen (mehrfach vertagt)
4.
Widenmayerstraße 31: Nutzungsänderung, Hausmeisterwohnung zu Gewerbeeinheit
5.
Odeonsplatz 8: Nutzungsänderung, Kino zu Gastronomie
6.
Robert-Koch-Straße 7 – 7a: Nutzungsänderung und Umbau einer Gaststätte und Ladeneinheit in Büros
7.
Sendlinger Straße 7: Ladeneinheit zu Imbiss-Lokal mit Freischankfläche
8.
Blumenstraße 17: Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Ausweitung des Christkindlmarktes und den Konsequenzen auch für die Werbeverkaufsstände (Beschluss aus der Sitzung vom 20.09.2011)
1
Anträge
1.
Bürger: Verköstigung auf dem Viktualienmarkt bei Stadtführungen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Hochbrückenstraße 4: Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.
Zeitungsständer für „Welt Kompakt“, verschiedene Orte
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Christkindlmarkt am Sendlinger Tor vom 24.11.-23.12., Sendlinger-Tor-Platz
2.
Münchner Eiszauber vom 18.11.-15.01.2011, Karlsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Sight-Seeing-Busse im Tal
2.
Bürger: Rindermarkt/ Oberanger/ Rosental – Fußgängerweg verlegen!
3.
Bürger: Parkende Autos vs. Spielende Kinder am St.-Anna-Platz
4.
Bürger: Verkehrsampel Altstadtring / Maximilianstraße
5.
Bürger: Taxistand Marienplatz
6.
Bündnis 90/ DIE Grünen: Sanierung der Straßenpflasterung in der Knöbelstraße zwischen Thierschstraße und Knöbelstraße 16 und der Adelgundenstraße zwischen Maximilianstraße und Knöbelstraße
7.
Bürger: Verkehrsführung für Krankenwaren des „Roten Kreuz“ im Lehel, Seitzstraße/Christophstraße
8.
SPD-Fraktion: Wiederherstellung des Marienhof nach den archäologischen Grabungen
9.
Vorsitzender: Parkplätze Bräuhausstraße 6
10.
NACHTRAG des UA: Öffnung der Seitzstraße zwischen Thomas-Wimmer-Ring und dem BRK für den gegenläufigen Radverkehr
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Errichtung eines Behindertenparkplatz vor dem Anwesen Hackenstraße 12
2.
Baumfällung Kapellenstraße 2 - 4
3.
Einbeziehung der Parkbuchtstellplätze vor dem Anwesen Prinzregentenstraße 1 (Haus der Kunst) ins Parklizenzgebiet „Mittleres Lehel“
4.
Hochbrückenstraße 4 – Wiederaufhebung des vom BA geforderten Parkplatzes
5.
NACHTRAG: Baumfällung Praterinsel 1
6.
NACHTRAG: Baumfällung Thierschstraße 31
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung der Initiative „Musica Sacra St. Anna“
2.
Genehmigungspraxis bei Kulturveranstaltungen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Ortstermin zur BV-Empfehlung „Mehr Hundekottüttenspender auf der Schwindinsel“ am 27.10.2011 um 16.30 Uhr, Treffpunkt: auf der Brücke
2.
Kassenbericht 2010
3.
Treffen des Referats für Bildung und Sport 2012 am 09.05.2012 um 16.00 Uhr, Bayerstraße 28, Raum 5.074
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Beschlussvollzugskontrolle
5.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Stand der Städtebaulichen Kriminalprävention in München
6.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Förderung von Genossen-schaften und Baugemeinschaften in München
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 4, 11 und 12
9.
Antwortschreiben zum Antrag des BA 5 Sendling-Westpark: Maßnahmen gegen Spielsucht und Spielhallen
10.
Information zur Zweckentfremdung von Wohnraum
11.
Baugenehmigung Kaufinger Straße 24, TOP 2011.08 B 3.1.3
12.
Bekanntgabe im Planungsausschusses vom 28.09.2011: Wohnen in München IV
13.
Änderung der Richtlinien für die Gestaltung und Genehmigung von Freischankflächen - Heizstrahler
08-14 / B 03167
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 04.10.2011: Feuerwehrwache 1 (Hauptfeuerwehrwache) samt Nebengebäuden
15.
Beschluss des Planungsausschusses vom 12.10.2011: Optimierung des Beratungsangebots - Lokalbaukommission
16.
Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung zur Kunstaktion „Minima Temporalia“ am 24.09.2011, Odeonsplatz
6.
Eilentscheidung zum Feierwerk Oberanger, Antragsstellung zurückgezogen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München 3. Start und Landebahn
3.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität – Ergebnisse und Weiterfühung
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
5.
Schnellstmögliche Wiederherstellung einer Treppe am Ostufer der Praterinsel
08-14 / B 03108
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Bauarbeiten Kardinal-Faulhaber-Straße zwischen Promenadeplatz und Salvatorstraße vom 26.09. bis voraussichtlich 04.11.2011
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Zukunftschancen für den ÖPNV Protential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen
8.
Öffnung der Gewürzmühlstraße für den gegenläufigen Radverkehr
08-14 / B 03107
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 28.09.2011: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden Baugesetzbuch-Klimanovelle
10.
Beschluss des Planungsausschusses vom 12.10.2011: Der Freistaat fördert die Mobilität der EMM-Region
11.
Sanierung Salvatorstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011: München erinnert an die Mauertoten des DDR-Regimes
2.
Schreiben des Schulleiters der St.-Anna-Grundschule zum Antrag des BA bzgl. der Mittagsbetreuung an der Schule
3.
Schreiben des BA 13 Bogenhausen zu Erarbeitung eines Finanzierungskonzepts für das Theater des Hölzernen Gelächters
4.
Schreiben des Schulreferats zum Antrag des BA bzgl. der Mittagsbetreuung an der Schule
5.
Verwendungsnachweis Hofflohmarkt im Lehel