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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. November 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maximilianstraße 6: Teilabbruch eines Ladengebäudes
2.
Widenmayerstraße 31: Nutzungsänderung, Hausmeisterwohnung zu Gewerbe-einheit (vertagt)
3.
Brunnstraße 4: Neubau einer Wohnanlage mit Restaurant und Tiefgarage
4.
Frauenstraße 32: Nutzungsänderung eines Wettbüros in Spielothek
5.
Residenzstraße 2: Residenzpost München (Tektur)
6.
Altheimer Eck 10: Abbruch Glasdach, Aufstockung Innenhof, Umnutzung (Tektur)
7.
Kapellenstraße 2 – 4: Umbau
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
SPD-Fraktion: Umwidmung der ungenutzten Anlieferzobe der ehemaligen Poststelle Ecke Reitmor-/Liebigstraße in Anwohnerparkplätze
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Kennedys“, Sendlinger-Tor-Platz 11: Betriebszeit der Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Marienplatz 8 („Kaffee im Münchner Rathaus“): Warenstellage
2.
Tal 20, Eingang Radlsteg („Servus München“): Warenstellage
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Vorstellung des neuen Prinzenpaares der Faschingsgesellschaft Würmensia e.V. am 11.11.2011, Marienplatz
2.
Weihnachtsdorf vom 24.11.-22.12.2011, Kaiserhof der Residenz
3.
Feuerzangenbowle vom 09.12. - 06.01.2011, Isartor-Innenhof
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Notfallausfahrt des BRK, Gespräch im Unterausschuss am 08.11.2011
1
Anträge
1.
SPD-Fraktion: Fahrradabstellplätze am St.-Anna-Platz
2.
SPD-Fraktion: Auflösung des Taxistandplatzes am Marienplatz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Isar-Plan: Verbesserter Zugang der Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
2.
Einbeziehung der Parkbuchtstellplätze vor dem Anwesen Prizregentenstraße 1 in das Parkraummanagement
3.
Baumfällung Thierschstraße 31
4.
Brandschutzertüchtigung der S-Bahnstation Isartor
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Musica Sacra Sankt Anna Konzert am 18.12.2011

08-14 / V 07929 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Konzert am 18.12.2011 von der Initiative Musica Sacra Sankt Anna in Höhe von 3.000,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Pilot-Stadtbezirk für den Weltkindertag 2012 gesucht
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Kassenbericht 2010
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 (steht neben UA-Fächern)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 verschiedene Gliederungsziffern
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015: Feststetzung der Reihenfolge großer Siedlungmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015
4.
Bekanntgabe in gemeinsamen Ausschüssen des Stadtrates vom 07.12.2011: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Antrag des BA 21: Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau
5.
Beschluss der Vollversammlung vom 05.10.2011: Mieterbeirat – Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung vom 12.10.2011, Zustimmung zu einer Informationsveranstaltung mit Beleuchtungsaktion am 19.10.2011, Platzl
6.
Antwortschreiben zur Anfrage des BA 2 bezüglich der Straßenmusik im Tal
7.
Eilentscheidung zur Kunstaktion „Chairwalk“ am 7.11.2011, verschiedene Orte
8.
Eilentscheidung zum Weihnachtsmarkt am Chinesischen Turm vom 26.11.-23.12.2011
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
Mehr Personal für die Kommunale Verkehrsüberwachung

08-14 / B 03270 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Beschluss des Planungs- und Kreisverwaltungsausschusses: Parkraummanagement in München
4.
Rechtliche Abklärung des Status der öffentlichen Freifläche nördlich der Lukaskirche

08-14 / B 02867 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2011: Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße – Umgestaltung in eine Fußgängerzone
6.
Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2011: Erneuerung der Beleuchtung im Altstadtringtunnel
7.
Verbesserung der Situation für Fußgänger und Radfahrer am Isartor/Breiterhof – Verringerung der Beeinträchtigung durch abgestellte Fahrräder

08-14 / B 03305 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Sanierung der Fahrbahn zwischen Hochbrückenstraße und Thomas-Wimmer-Ring
9.
Parkplatz vor dem Anwesen Hochbrückenstraße 4, TOP 2011.10 D 3.4
10.
Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 09.11.2011: PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Aktualisierung Leitlinie Ökologie
11.
Beschluss des Planungsausschusses vom 09.11.2011: Sicherung der Biotop und Landschaftspflege in der LHM
12.
Umwandlung eines KFZ-Stellplatzes in Fahrradabstellplätze in der Westenriederstraße

08-14 / B 03122 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Verlängerung der Baustelleneinrichtung Blumenstraße 6
14.
Ablehnung der Straßenumbenennung „Hofstatt“
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Mittagsbetreuung der Grundschule an der Herrnstraße (1) Umwidmung der Speicherräume zu Betreuungsräumen (2) Zuordnung der Räume zur Grundschule (3) Mittelbereitstellung für Erstausstattung

08-14 / B 01579 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“