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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Antrag des BA 4: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Oettingenstraße 6 – 8: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vorbescheid)
2.
Viktualienmarkt: Nutzungsänderung zweier Ladenflächen
3.
Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims
4.
Maximilianstraße 6: Teilabbruch eines Ladengeschäfts (vertagt)
5.
Sendlinger Straße 45: Fassadenverlegung im EG
6.
Frauenplatz 12: Erweiterung und Umbau Kleingaststätte „Guido al Duomo“
7.
Müllerstraße 22: Neubau eines Wohnhauses mit Laden
8.
NACHTRAG: Pettenbeckstraße: Errichtung eines Provisoriums für die Beratungsstelle „Münchner Insel“
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
UA: Rechtzeitige Vorlage der Unterlagen zur Anhörung nach § 13 der Bezirksaus-schusssatzung - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Katalog Kreisverwaltungsreferat Nr. 20)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Kennedys“, Sendlinger-Tor-Platz 11: Betriebszeit der Freischankfläche (vertagt)
2.
„Kennedys“, Sendlinger-Tor-Platz 11: Betriebszeit der Freischankfläche (vertagt)
2.2
Sondernutzungen
1.
Neuhauser Straße 15 („trendbox“): Warenstellage
2.
Neuhauser Straße 15 („trendbox“): Warenstellage
3.
Bräuhausstraße 6, Hofbräuhaus: Zeitliche Befristung eines Taxistand
4.
Prälat-Zistl-Straße, Schrannenhalle: Aufhebung eines Taxistands
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Schäfflertanz am 06.01.2011, Marienplatz
2.
Schäfflertanz am 06.01.2011, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Angerhof, Vorfahrt „Linde“ in der Klosterhofstraße
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens Hotterstraße 10 - 12
2.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens Oettingenstraße, siehe auch B 3.1.1
3.
Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Planungsausschuss: Begegnungszonen / Shared Space“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
NACHTRAG: Budgetantrag: Mini-Festival „Anfänge(r)“ vom 15.-19.03.2012 der Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
3
Anhörungen
1.
Erstellung eines Stadtteilplans in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt
2.
Platzvorschläge für die Sommer SpielAktion 2012
3.
Antrag des BA 25: Auslastung des Ferienangebots für Kinder
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Kassenbericht 2010
2.
Termin für das Neujahrstreffen
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015, Referat für Bildung uns Sport
2.
Bekanntgabe in gemeinsamen Ausschüssen des Stadtrates vom 07.12.2011: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zur Anfrage des BAs nach den Mietenkosten für Wohnungen eines Anwesens in der Müllerstraße, TOP 2011.10 B 4
5.
Beschluss des Planungsausschusses vom 30.11.2011: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040, Franz-Joseph-Strauß-Ring, Prinzregentenstraße, Seitzstraße
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 24.11.2011: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ - Wohnungsoffensive 2012 - 2016
8.
Protokoll zur Besprechung mit Vertretern des Amts für Wohnen und Migration zum Thema Zweckentfremdung von Wohnraum am 16.11.2011
9.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen des BA das Toiletten-häuschen an der Maximiliansbrücke zur Umwandlung in einen Kiosk auszuschreiben
10.
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 07.12.2011: Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011
11.
Beschluss des Planungsausschusses vom 07.12.2011: Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Chanukkafeier am 21.12.2011, St.-Jakobs-Platz
6.
Antwortschreiben der Markthallen München zur BA-Anfrage bezüglich der „Probier-touren“ auf dem Viktualienmarkt, TOP 2011.10 C 1.1
7.
Unterstützungsschreiben des BA 20 zum Schreiben des BA 1 bzgl. Christkindlmärkte Münchens
8.
Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2011: Änderung er Straßenreinigungs-satzung
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
Antwortschreiben des KVR an die Antragsteller für ein Halteverbot vor der Kinderkrippe Reitmorstraße 29
3.
Beschluss des Umweltausschusses: Stadttauben
4.
Mobilfunkanzeige
5.
Schreiben der Markthallen München, wonach Dritte Schlüssel für die Poller auf dem St.-Anna-Platz besitzen
6.
Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2011: Lärmminderungsplanung für München – Entwurf eines Lärmaktionsplans
7.
Öffnung der Seitzstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zwischen Thomas-Wimmer-Ring und Einfahrt des BRK
08-14 / B 03416 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Stadt und Fluss – Innerstädtische Isarauen, Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen
9.
Beschluss des Planungsausschusses vom 30.11.2011: 2. Stammstrecke – Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
2.
Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2011: Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“
3.
Bekanntgabe in gemeinsamen Ausschüssen des Stadtrates vom 07.12.2011: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010