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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. Februar 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgersaal, Stadtteilzentrum Fürstenried Ost, Züricher Str. 35

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung des Protokolls vom 11.01.11
6.
Kurzparkzone Scheidegger Straße

08-14 / B 02175 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Ruhebänke Filchnerstraße

08-14 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Forstenried, Obersendling und Solln Ziff. 1: Planung Stäblistraße

08-14 / B 02387 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
"Grüner Pfeil" Herterichstraße / Drygalski-Allee

08-14 / B 02125 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 2: Begründung, weshalb kein Verbot der Veranstaltung vom 08.05.10 ausgesprochen werden konnte

08-14 / B 02235 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Umstrukturierung der Süddeutschen Zeitung

08-14 / B 02251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2
Anträge
1.
Umgestaltung der Schießanlage "Hubertus"
2.
Busanbindung für Neubaugebiet ehem. Siemensareal
3
Unterausschuss Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelischer Sozialdienst e.V. (ESD) Projekt "Schülerhilfe - Lernzeit" 2010/2011

08-14 / V 05870 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Erhöhung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 19 des Evangelischen Sozialdiensts e.V. (ESD) vom 13.12.2010 für das Projekt "Schülerhilfe - Lernzeit" auf eine Zuschusssumme von insgesamt 5.000 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Passionskirche, PassionArte-Team Kauf von Bühnenelementen und -beleuchtung

08-14 / V 05869 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 19 der Passionskirche vom 17.12.2010 für den Kauf von Bühnenelementen und -beleuchtung in Höhe von 3.845 Euro.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Baumschutzliste
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Verkehrskonzept Obersendling/Thalkirchen
2.
Schulwegsicherheit Lochhamer Str. / Spindlerplatz
3.
Parksituation Aidenbach- / Hofbrunnstraße
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Bauvorhaben lt. Liste
2.
Erstaufnahmeeinrichtung Baierbrunner Straße
7
Unterausschuss Soziales
1.
Ausbau der Freiwilligenbörse Süd zu einem Freiwilligen Zentrum München Süd
8
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Einziehung einer Teilstrecke der Koppstraße

08-14 / V 05945 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Einziehung von einer Teilstrecke der Koppstraße Inhalt Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Teilstrecke der Koppstraße Entscheidungsvorschlag Der Einziehung der Teilstrecke der Koppstraße zwischen der südlichen Grundstücksgrenze von Flstk. 529/59 (= km 0,255) und der Siemensallee (= km 0,586) wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Koppstraße - Siemensallee - Bebauungsplan mir Grünordnung Nr. 1930 b - Straßenbaubehörde
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
Grundstücksverkauf Thalkirchen Flst. 13/4
2.
Bezirkssportanlage TSV Solln
3.
Satzungsänderung von Schießstätten und Feuerwerken
4.
Antrag auf Zweckentfremdung Allescherstr.
5.
Gaststättenfortführung Kistlerhofstr. 88
6.
Gaststättenfortführung Boschetsrieder Str. 5
7.
Gaststättenfortführung Boschetsrieder Str. 140
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