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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Februar 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgersaal, Stadtteilzentrum Fürstenried Ost, Züricher Str. 35
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung des Protokolls vom 11.01.11
6.
Kurzparkzone Scheidegger Straße
7.
Ruhebänke Filchnerstraße
8.
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Forstenried, Obersendling und Solln
Ziff. 1: Planung Stäblistraße
9.
"Grüner Pfeil" Herterichstraße / Drygalski-Allee
10.
Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche
Ziff. 2: Begründung, weshalb kein Verbot der Veranstaltung vom 08.05.10 ausgesprochen werden konnte
11.
Umstrukturierung der Süddeutschen Zeitung
2
Anträge
1.
Umgestaltung der Schießanlage "Hubertus"
2.
Busanbindung für Neubaugebiet ehem. Siemensareal
3
Unterausschuss Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelischer Sozialdienst e.V. (ESD)
Projekt "Schülerhilfe - Lernzeit" 2010/2011
Kurzinfo:
Antrag auf Erhöhung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 19 des Evangelischen Sozialdiensts e.V. (ESD) vom 13.12.2010 für das Projekt "Schülerhilfe - Lernzeit" auf eine Zuschusssumme von insgesamt 5.000 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Passionskirche, PassionArte-Team
Kauf von Bühnenelementen und -beleuchtung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 19 der Passionskirche vom 17.12.2010 für den Kauf von Bühnenelementen und -beleuchtung in Höhe von 3.845 Euro.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Baumschutzliste
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Verkehrskonzept Obersendling/Thalkirchen
2.
Schulwegsicherheit Lochhamer Str. / Spindlerplatz
3.
Parksituation Aidenbach- / Hofbrunnstraße
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Bauvorhaben lt. Liste
2.
Erstaufnahmeeinrichtung Baierbrunner Straße
7
Unterausschuss Soziales
1.
Ausbau der Freiwilligenbörse Süd zu einem Freiwilligen Zentrum München Süd
8
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Einziehung einer Teilstrecke der Koppstraße
Kurzinfo:
Anlass
Einziehung von einer Teilstrecke der Koppstraße
Inhalt
Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Teilstrecke der Koppstraße
Entscheidungsvorschlag
Der Einziehung der Teilstrecke der Koppstraße
zwischen der südlichen Grundstücksgrenze von
Flstk. 529/59 (= km 0,255) und der Siemensallee
(= km 0,586) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Koppstraße
- Siemensallee
- Bebauungsplan mir Grünordnung Nr. 1930 b
- Straßenbaubehörde
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
Grundstücksverkauf Thalkirchen Flst. 13/4
2.
Bezirkssportanlage TSV Solln
3.
Satzungsänderung von Schießstätten und Feuerwerken
4.
Antrag auf Zweckentfremdung Allescherstr.
5.
Gaststättenfortführung Kistlerhofstr. 88
6.
Gaststättenfortführung Boschetsrieder Str. 5
7.
Gaststättenfortführung Boschetsrieder Str. 140
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