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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Mai 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Städtische Standards bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 01912 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2010
-
08-14 / A 02465
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02461
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02441
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01912
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06226
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01912 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2010
Inhalt:
Benennung der Produkte bzw. Produktleistungen, die zur Erfüllung von Pflichtaufgaben erstellt werden und bei die Landeshauptstadt München gesetzlich vorgegebene Standards überschreiten
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Aufstellung der einschlägigen Produkte bzw. Produktleistungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Produkte, Produktleistungen, Übererfüllung
2.
Statt Zivildienst künftig Bundesfreiwilligendienst für alle Generationen
Antrag Nr. 08-14 / A 02137 von Frau Stadträtin Caim vom 18.01.2011
-
08-14 / A 02137
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06573
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02137 von Frau Stadträtin Caim vom 18.01.2011
Inhalt:
Vorstellung des Bundesfreiwilligendienstes und der Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Vortrags zum Bundesfreiwilligendienst
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerschaftliches Engagement, Freiwilligendienste, Jugendfreiwilligendienst, freiwilliges soziales Jahr
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Weiterqualifizierung von Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern
Antrag Nr. 08-14/A 01769 von Herrn StR. Alexander Reissl,
Herrn StR. Dieter Kaplan, Herrn StR. Christian Amlong
vom 04.08.2010
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08-14 / A 01769
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05374
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- Fallzeiten und Gründe für eine notwendige Personaldisposition
- Bisherige Vorgehensweise und Erfolge der Bemühungen und Weiterbeschäftigung
- Bereits vorhandene Maßnahmen zur Weiterqualifizierung
- Durch Weiterqualifizierung zu deckender Personalbedarf
Der Stadtrat stimmt einer Disposition von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die nicht mehr in ihrem bisherigen Arbeitsbereich tätig sein können, durch das Erarbeiten individueller, einzelfallgerechter Lösungen aller beteiligten Dienststellen zu. So weit punktuell oder generell Qualifizierungsmaßnahmen erfolgversprechend erscheinen, berät und unterstützt das Personal- und Organisationsreferat.
Sobald im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung Erkenntnisse vorliegen, die weiterführende konzeptionelle Überlegungen zur Nachqualifizierung betroffener Dienstkräfte ermöglichen, wird das Personal- und Organisationsreferat zeitnah adäquate Maßnahmen vorlegen, die notwendige Ressourcen darstellen und den Stadtrat erneut befassen.
Der Antrag Nr. 08-14/A 01769 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach -Weiterqualifizierung -Disposition
2.
Abgesenkte Eingangsbesoldung für Beamte -
ein falsches Signal am falschen Ort zur falschen Zeit!
Antrag Nr. 08-14/V 02302 von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Hans-Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Müller vom 18.03.2011
-
08-14 / A 02302
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06570
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaats Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz-HG-2011/2012 wird u. a. auch das Bayerische Besoldungsgesetz geändert (Art. 15 HG-2011/2012). Art 15 des HG-2011/2012 trifft abweichende Bestimmungen zum Grundgehalt: Beamtinnen und Beamte, die nach dem 30. April 2011 erstmals Anspruch auf Grundgehalt aus einem Amt der Besoldungsordnung A haben, erhalten abweichend von Art. 20 Abs. 1 Satz 1 BayBesG (ggf. i.V.m. Art. 108 Abs. 9) ab Beginn des Dienstverhältnisses für höchstens 18 Monate, längstens bis zum 30. April 2013, das jeweils zustehende Grundgehalt aus der Besoldungsgruppe A in Höhe der nächstniedrigeren Besoldungsgruppe. Mit der Beschlussvorlage werden die Rechtsfolgen und Auswirkungen der Absenkung der Eingangsbesolgung dargestellt. Zudem wird prognostiziert, inwieweit sich die Absenkung der Eingangsbesoldung auf die Personal- bzw. Nachwuchsgewinnung sowie auf die Ausbildungssituation auswirken wird. Hierzu werden die Bereiche "Aus- und Fortbildung", "feuerwehrtechnischer Diest", allgemeine Personalentwicklung" und "Lehrdienst" näher und differenziert beleuchtet. Der Stadtrat nimmt von der Ausführungen Kenntnis. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 02302 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsgesetz 2011/2012, Absenkung, Eingangsbesoldung, Sparmaßnahmen
3.
Neufassung der örtlichen Tarifvereinbarungen zur Münchenzulage
08-14 / V 06571
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte der örtlichen Tarifvereinbarungen A 33 und A 34 sowie die Notwendigkeit der Anpassung der städtischen Regelungen zur Münchenzulage an die Systematik bzw. Begrifflichkeiten des TVöD dargestellt. Zudem werden die wesentlichen Bestandteile sowie finanzielle Auswirkungen der mit ver.di abgestimmten Fassung des Tariftextes der neuen örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 erläutert. Dem Stadtrat der Landeshauptstadt München wird der Abschluss der Tarifvereinbarung Nr. A 35 zur Genehmigung vorgelegt. 1. Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und stimmt der Anpassung der Regelungen zur Münchenzulage an die Tarifsystematik des TVöD zu. 2. Der Abschluss der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 wird genehmigt. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die örtliche Tarifvereinbarung Nr. A 35 umzusetzen und die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Es wird ermächtigt, Detailfragen vor allem im Hinblick auf die technische Abwicklung im Büroweg zu entscheiden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchenzulage, örtliche Tarifvereinbarung, A 35
4.
Konzept für die Englisch-Qualifizierung städtischer
Dienstkräfte
08-14 / V 06589
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Münchner Stadtrat hat in der VV am 15.12.2010 dem Bericht über die europapolitische Strategie und den damit zusammenhängenden Zielen und Maßnahmen zugestimmt. Eines der Ziele ist, die Stadtverwaltung europafit zu machen. Als ersten Schritt zur Europaqualifizierung aller mit Europaangelegenheiten betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Führungskräfte hat sich die LHM das Ziel gesetzt, Englischkurse mit EU-spezifischem und fachbezogenem Vokabular anzubieten. In der Vorlage wird das Konzept zur geplanten Englisch-Qualifizierung dargestellt. Zudem wird auf die Frage der Finanzierung eingegangen.
Ein Programm für die Englisch-Qualifizierung städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird auf Basis des dargestellten Konzepts eingerichtet. Das dafür notwendige Budget wird bewilligt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Europa, Europastrategie, Englisch-Sprachkurse, Fremdsprachenkompetenz
5.
Umsetzung von ELENA in der Stadtverwaltung aussetzen!
08-14 / V 06652
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht des Personal- und Organisationsreferates zur Datenübermittlung im ELENA-Verfahren
Gesucht werden kann auch im RIS nach ELENA, Stadtverwaltung