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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486, 81241 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
1.
Fahrradunterführung am Pasinger Bahnhof; Schreiben an das Baureferat
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Musikveranstaltungen im Biergarten Prinzregentengarten, Benedikterstraße 35 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
2.
Nutzung der ehemaligen Kuvertfabrik Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
3.
Fahrradparkplätze an der Nordseite des Pasinger Bahnhofs
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum; Häufung von Gewerbeeinheiten in der Alten Allee
5.
Todesmarsch-Mahnmal in Pasing
6.
Kein Jugendzentrum im Bereich Donizettiweg / Münchhausenstraße (sechs Zuschriften)
7.
Schäden am Greithweg
8.
Einsatz von Laubgebläse im Stadtpark Pasing
9.
Renaturierte Würm an der Mergenthalerstraße; Beschilderung Badeverbot, freies Laufen von Hunden, Grillpartys (s. auch TOP 14.1 - Baureferat)
10.
Planungen Pasinger Marienplatz und sogenannte Pappschachtel
11.
Anliegen aus der Bürgerversammlung vom 05.05.2011: Zustand Radwege sowie Behinderung durch Baustellen
12.
Anliegen aus der Bürgerversammlung vom 03.05.2011: Meyerbeer-/Offenbachstraße; umgehende Beantwortung der Anträge des Bezirksausschusses und der Interessengemeinschaft Meyerbeer-/Offenbachstraße e.V.
13.
Pasinger Marienplatz
14.
S4-West; Alternativkonzept "Gröbenzeller Spange"
15.
Regionalbus 265 Bahnhof Pasing nach Planegg; zusätzlicher Haltepunkt an der bestehenden Bushaltestelle in der Planegger Straße
16.
Baustelle Kreuzung Landsberger Straße / Offenbachstraße
17.
Pasing Zentrum; Gestaltung von Straßen und Plätzen; Erreichbarkeit des Famaly Park, Landsberger Straße 473 - 479
18.
Bebauung Grundstück Gustav-Meyrink-Straße / Alte Allee
19.
Verkehrssituation für Radfahrer in Pasing
20.
Sichere Überquerung der Planegger Straße auf Höhe der Siedlung am Haidelweg
21.
Hecke Schmaedelstraße 11 - 19
2.3
Gestaltung Pasing Bahnhof Nordseite; Bürgeranliegen und Anträge der Parteien
22.
- Initiative Exterkolonie I: Reduzierung des Schleichverkehrs durch das Gebiet der Exterkolonie I (Kammerkonzept) - Initiative Exterkolonie I: Parksituation in der Exterkolonie I - Planungsgruppe 504: Pasing Bahnhofsplatz Nord Ideenskizze - Herr Feneberg: Verkehrsuntersuchung Pasing nördlich der Bahn; Modifikation zur Variante 2.2 Vorschlag gevas humberg & partner - Herr Dr. Weser: Ideen für Pasing-Bahnhof Nordseite - Frau Unkel: Fahrradparkplätze an der Nordseite Pasinger Bahnhof - Interessengemeinschaft Alte Allee / Bergsonstraße e.V.: Neuplanung nördlicher Bahnhofsvorplatz Pasing / Verkehrsentlastung für dieses Gebiet - CSU-Fraktion im BA 21: Gestaltung Pasinger Bahnhof Nordseite (Antrag vom 18.09.2009) - Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Neugestaltung und -ordnung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes in Pasing (Antrag vom 10.09.2009) - FDP-Fraktion im BA 21: Gestaltung des Gebietes Bahnhof Pasing Nordseite (s. auch bei TOP 11.7 – neuer Antrag) - SPD-Fraktion im BA 21: Gestaltung Pasinger Bahnhof Nordseite (Antrag vom 13.07.2009) - Zusammenfassung zur Diskussion: Fragen- und Themensammlung - Herr Wurmbauer: Keine Parkraumbewirtschaftung nördlich des Bahnhofs; Ver- hinderung von Schleichverkehr (insbesondere Theodor-Storm-Straße); Verbot des Flohmarkts am Nordausgang des Bahnhofs Pasing
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Fremdeinschütte Kapuzinerhölzl; Protokoll eines Ortstermins vom 25.03.2011
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Ziegelhofstraße 7a, 1 Weide
2.
Neufeldstraße 26, 1 Grautanne
3.
Im Wismat 19, 1 Buche, 1 Walnuss
4.
Josef-Retzer-Straße 15, 2 Hainbuchen
5.
Hans-Goltz-Weg, Baumbestandsplan
6.
Alte Allee 23, 1 Eiche
7.
Georg-Hann-Straße 13, 1 Birke
8.
Am Knie 8, 1 Birke, 1 Ahorn
9.
Planegger Straße 24, 1 Hemlocktanne
10.
Westerholzstraße 1, 1 Kastanie, 1 Esche
11.
Bodenstedtstraße 19, 3 Blautanne
12.
Packenreiterstraße 7, 1 Fichte, 1 Douglasie
13.
Peter-Müller-Straße 17, 1 Schwarzkiefer
14.
Paganinistraße 49 und 49a, 1 Serbische Fichte
15.
Bauseweinallee 32, 2 Fichten
16.
Oneginstraße 26, 1 Birke
17.
Croissant-Rust-Straße 7, 3 Thujen, 1 Lärche
3.2
Gefahrenbäume
1.
Liste des Baureferates-Gartenbau vom 12.05.2011 (Baumfällung im Innenhof der Grundschule an der Oselstraße 21)
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Oneginstraße 16
2.
Bierbaumstraße 11
3.
Nußhäherstraße 23
4.
Böhlaustraße 31
5.
Döbereinerstraße 16
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
1.
Protokoll der Kindersprechstunde des BA 21 vom 13.05.2011 mit Anträgen hierzu: - Kunstrasenplatz am Immermannplatz - Längere Grünphase an der Fußgängerampel Penzoltstraße / Von-Kahr-Straße im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Scapinellistraße
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Anhörungen
1.
Kaspar-Kerll-Straße 20; Umbau, Sanierung, Nutzungsänderung eines Gebäudes mit Kindergarten/-krippe (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
2.
Oneginstraße 16, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
3.
Bachbauernstraße 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses (14 WE) mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
4.
Straßenunterhaltsmaßnahme Hönigschmidplatz (Südseite); Herstellen einer ordnungsgemäßen Oberflächenentwässerung, Grabungssanierung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
5.
Anhörung im Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Kaspar-Kerll-Straße 20; Einrichtung einer Kindertagesstätte mit 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätzen (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
6.
Verdistr. 72, Dacherneuerung und Umbau eines Wohnhauses mit Arztpraxis sowie Anbau mit Nutzungsänderung von Praxisflächen zu Handwerkbetriebs- und Ausstellungsfläche (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
7.
Am Stadtpark 32, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Tekturplanung
8.
Franz-Hauser-Weg 1, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Döbereinerstraße 16, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
10.
Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Rodenstockplatz; Aufbau einer Sendeanlage mit GSM- und UMTS-Technik
11.
Linksabbiegeverbot Amalienburgstraße 6
12.
Verdistr. 72, Dacherneuerung und Umbau eines Wohnhauses mit Arztpraxis sowie Anbau mit Nutzungsänderung von Praxisflächen zu Handwerkbetriebs- und Aus-stellungsfläche (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
13.
Nachbarschaftsfest, Grünanlage Schladminger Straße am 02.07.2011
14.
Bierbaumstraße 11, Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einliegerwohnung, Personenaufzug und Carport; Tekturplanung
15.
Sommerfest des Kleingartenvereins SW 15, Fischer-von-Erlach-Straße 26, am 02.07. (10 - 23 Uhr) und 03.07.2011 (10 - 18 Uhr)
16.
Verschönerung und Verbesserung am Spielplatz Ebenböckpark (Antrag aus der BA-Kindersprechstunde vom 19.11.2010)
17.
Höhenkircherstraße 11, Energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses (4 WE / 1 Büroeinheit) mit Umbau des Dachgeschosses
18.
Beteiligung am der Veranstaltung "Aktionstag Energie" in der Pasinger Fabrik am Dienstag, den 26.07.2011
19.
Ausstellung "Kunst-Genuss", Pippinger Straße, Würmgrünzug, vom 03.-05.06.2011 (Grünanlage um das Zehentstadl)
20.
Projekt "Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens"; Textentwurf für die Bekanntgabe im Kommunalausschuss am 07.07.2011
21.
Bärmannstraße 8b, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
22.
Straßenunterhaltsmaßnahme Institutstraße 12; Wiederherstellung nach Bauschaden
23.
Pfeivestlstraße 23a, Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen
24.
Betzenweg 78, Neubau einer Wohnanlage (33 WE / Häuser 1 - 4) mit Tiefgarage (33 Stpl.)
25.
Absolutes Haltverbot in der Dr.-Böttcher-Straße, beidseitig im Kurvenbereich bei Haus-Nr. 38
26.
Offenbachstraße, Flur-Nr. 841/10, Gemarkung Pasing; Neubau einer Wohnanlage (123 WE) mit Tiefgarage (123 Stpl.) - Tektur
27.
Mühlerweg 21, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
28.
Entwurf Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung für das Gebiet Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (nördlich) (Bodensee-straße 105 bis 155)
29.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
30.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Sarasatestraße 27
31.
Gottfried-Keller-Straße, Flur-Nr. 735/0, Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage; Vorbescheid
32.
Planungsauftrag für den Dorfkern Obermenzing; Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 05.07.2011
11.
Anträge und Anfragen
1.
SPD: Antrag: Aktueller Stand der Schulplanungen in Pasing und Obermenzing sowie Runder Tisch Grandlschule
2.
SPD: Antrag: "Runder Tisch" Ganztagsschule
3.
SPD: Antrag: Dauerhafte Jugendeinrichtung an der Freseniusstraße
4.
SPD: Antrag: Ortstermin Lipperheidestraße
5.
SPD: Antrag: Wettbewerb für die städtischen Flächen zwischen Offenbachstraße und Am Knie
6.
SPD: Anfrage: Am Wochenende vorgesehenes Haltverbot an der Verdistraße / "Parken auf Probe" umsetzen
7.
FDP: Antrag: Gestaltung des Gebietes Bahnhof Pasing Nordseite
8.
FDP: Anfrage: Wassersammelbecken in der Grünanlage an der Rubinsteinstraße / Tschaikowskistraße
9.
Frau Yilmaz, Herr Brüser, Frau de Cammerer: Antrag: Verteilung der Flugblätter der Fachstelle gegen Rechtsextremismus an alle Haushalte
12.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen vom 02.05., 09.05., 16.05., 23.05., 30.05.2011)
2.
Amtsblatt Nrn. 12, 13, 14, 15
3.
Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 26.04.-01.05., 02.05.-08.05., 09.05.-15.05. 16.05.-22.05., 23.05.-29.05.2011)
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Schank- und Speisewirtschaft Storchenburg, August-Exter-Straße 1 - Schank- und Speisewirtschaft Kardamon (vormals Sentimentl), Bodenstedtstraße 58 - Schank- und Speisewirtschaft Pasinger Stüberl, Bodenseestraße 19
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011 - Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.2010) - Generalplan für Fahrradabstellplätze (Antrag des BA 5 Au-Haidhausen vom 15.09.2010) - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011; Leitmotiv, strategische Leitlinien - Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten - Förderung von Genossenschaften Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 01.12.2010) - Genossenschaftsidee fördern I; Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken (Antrag von einzelnen Stadtratsmitgliedern der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.03.2011) - München setzt auf`s Rad 1; mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs (Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.09.2009) - München setzt auf`s Rad 3; Fahrrad-Service-Stationen für München (div. Stadtratsanträge, BA-Anträge und Bürgerversammlungsempfehlung) - Kinderkrippe in der Härtingerstraße 16 ermöglichen (Antrag von Mitgliedern der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.05.2010) - Regionsbericht 2010 - Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen (Antrag von DIE LINKE vom 18.12.2009) - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr.1 und Nr. 2 BauGB
2.
Bauausschuss vom 31.05.2011 - Öffentliche Grünfläche an der Kafler- / Lortzingstraße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2011 - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“; Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
4.
Kreisverwaltungsausschuss vom 07.06.2011 - Tempo 30 / 40 km/h in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen (unter an- derem: „Tempo 40 als Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Meyerbeer- / Offenbachstraße?“, Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 17.02.2011 und „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Maria-Eich-Straße auf Tempo 30“, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00695 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Obermenzing, vom 19.10.2010) - „Dialog-Display“ in München (Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeiger)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister - Erneuerung und Verbreiterung des östlichen Radweges in der Offenbachstraße zwischen Landsberger Straße und Nusselstraße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00573 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 27.04.2011)
2.
Direktorium - BA-Budget; Bescheid vom 17.05.2011 an die Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Obermenzing e.V. zum Antrag vom 16.03.2011 auf Gewährung eines Zuschusses für die Restaurierung von Vereinsfahne und Fahnenband - BA-Budget; Bescheid vom 17.05.2011 an Frau Anni Gassenbuber zum Antrag vom 10.03.2011 auf Gewährung eines Zuschusses für die Ausstellung im Schloss Blutenburg vom 01.-03.07.2011 - BA-Budget; Bescheid vom 17.05.2011 an Initiative "Halme" zum Antrag vom 08.02.2011 auf Gewährung eines Zuschusses für den Abbau des Kunstwerks "Halme" im See von Schloss Blutenburg - BA-Budget; Bescheid vom 17.05.2011 an die Pasinger Fabrikspatzen zum Antrag vom 12.03.2011 auf Gewährung eines Zuschusses für das Musiktheater "Zwerg Nase" von Juni bis Dezember 2011 - BA-Budget; Bescheid vom 17.05.2011 an die Pasinger Fabrikspatzen zum Antrag vom 26.03.2011 auf Gewährung eines Zuschusses für die Rockoper "Kabale + Liebe" von Juli bis Dezember 2011 - 1250 Jahre Schlehdorf; Erstmalige urkundliche Erwähnung von Pasing und Giesing; Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten wegen Bitte um Sachverhaltsklärung
3.
Baureferat - Neugestaltung des Platzes vor der Pfarrkirche Maria Schutz, Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Verlegung Pippinger Straße zwischen Lützow- und Bassermannstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Baumfällungen in Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Straßengestaltung im Bereich der Würm - künftige Gestaltung Kaflerstraße und Bodenseestraße (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02944 vom 05.04.2011) - Zaun an den Gleisen am Spielplatz Hellihofweg - Rücksicht auf parkende Autos bei Schneeräumung durch Schneepflüge (BA-Antrag nr. 08-14 / B 02680 vom 11.01.2011) - Straßen- und Fahrradwegreinigung in Pasing - Bauvorhaben: WC-Sanierung und Schaffung von Aufenthaltsräumen im Elsa-Brändström-Gymnasium, Ebenböckstraße 1; Projektgenehmigung - Verkehrssituation Kreuzung Pippinger Straße / Haberlandstraße; Roteinfärbung des Radweges - Öffentliche Grünfläche an der Kafler- / Lortzingstraße; Bebauungsplan Nr. 1922a, Protokoll vom Ortstermin mit dem BA 21 und Naturschutzverbänden am 29.03.2011 - Renaturierte Würm an der Mergenthalerstraße (s. hierzu auch TOP 2.2.9)
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt - Widerrechtliche Müllablagerungen an der Maria-Eich-Straße kurz vor der Ortsgrenze zu Lochham - Abbau der "Halme" im See an der Blutenburg - Abbau der „Halme“ im See an der Blutenburg; Verringerung des Wasserpegels
5.
Städtische Friedhofsverwaltung - Nutzung des Parkplatzes am Friedhof Pasing durch Mitarbeiterinnen und Mitarbei- ter sowie Auszubildende des Hotels Stadt Pasing Garni (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
6.
Kommunalreferat - Grandlstraße; Änderung des Straßenzusatzschildes
7.
Markthallen München - Münchner Wochenmärkte (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Übersichtliche Ausschilderung des Pasinger Viktualienmarktes (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02921 vom 05.04.2011) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
8.
Kreisverwaltungsreferat (1) - Arbeiten im Straßenraum; Landsberger Straße zwischen Am Knie und Pasinger Pasinger Marienplatz; Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit vom 20.04.2011 bis 16.08.2011 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Arbeiten im Straßenraum; Agnes-Bernauer-Straße zwischen Am Knie und Willi- baldplatz, Gleisbauarbeiten Phase 1, Änderungen (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Parkplätze für das Pasinger Standesamt (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01634 vom 10.11.2009) - Haltverbot Richard-Riemerschmid-Allee; Beschilderung - Baustelleneinrichtung in der Agnes-Bernauer-Straße; Ausnahmebewilligung für das Aufstellen von Bürocontainern und einer Toilette für die Zeit vom 28.04. bis 16.09.2011 - Zeitliche Beschränkung eines Teils des Haltverbots in der Beer-Walbrunn-Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung - Einrichtung einer Ausweichstelle für Linienbusse in der Bergsonstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung - Geh- und Fahrbahnsanierung Bertha-von-Suttner-Weg zwischen Pippinger Straße und Klarbachplatz; Verkehrsrechtliche Anordnung - Verkehrssituation Verdistraße; Aufstellen eines "elektronischen Zeigefingers" an der Ecke Verdistraße / Meyerbeerstraße - Überprüfung der Kreuzung Haberland-/Lortzingstraße (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02925 vom 05.04.2011) - Arbeiten im Straßenraum; Verdistraße 47 - 53 und Verdistraße 69; Auswechslung einer Wasserleitung; Verkehrsrechtliche Anordnungen
9.
Kreisverwaltungsreferat (2) - Pippinger Str. 49a; Auswechslung eines Wasserhausanschlusses; Verkehrsrechtliche Anordnung
10.
Kulturreferat - Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 24.03.2011
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Pfeivestlstraße 69, Fällungsantrag vom 11.04.2011 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Mitterfeldstraße 59, Fällungsantrag vom 12.04.2011 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Entwicklung des Grundstücks zwischen Menzinger Straße 85 (Lidl) und Amalienburgstraße 2/4 (Bio-Markt) - Menzinger Straße 106, Fällungsantrag vom 29.03.2011 - Menzinger Straße 135, Fällungsantrag vom 04.04.2011 - Bauseweinallee 34, Fällungsantrag vom 29.03.2011 - Ehemalige Kuvertfabrik in der Landsberger Straße 444 - Satzungsvorschlag für das Sanierungsgebiet "Pasing Zentrum" (BA-Antrag Nr. 08.14 / B 02733 vom 01.02.2011) - Hofbauernstraße 6, Fällungsantrag vom 14.04.2011 - Rathochstraße 63c, Fällungsantrag vom 04.04.2011 - Marschnerstraße 24, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Meyerbeer-/Offenbachstraße; Planungsrechtlicher Status des Straßenzuges (Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermen- zing, Bezirksteil Obermenzing, vom 05.05.2011) - Erstellung eines Werbekonzepts für Werbemaßnahmen im öffentlichen Raum für das Pasinger Zentrum (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02129 vom 04.05.2010)
12.
Referat für Bildung und Sport - Nutzung des Sportplatzes der Peslmüllerschulen für Kinder aus dem Stadtteil
13.
Sozialreferat - Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; un- bewohntes Haus in der Wilhelm-Hey-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
14.
Stadtwerke München GmbH - Spartenanfrage Oldenbourgstraße 15a; Bürgeranfrage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing, Institutstraße - Baumaßnahmen der SWM; Wasserprojekt Verdistraße 69
15.
Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info 05/2011
14.2
Sonstige
1.
Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann - Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder; Antrag des BA 12 vom 29.03.2011 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011) - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
2.
Bezirksausschuss 20 Hadern - Wiederaufnahme der Planungen für den Landschaftspark Pasing-Hadern-Gräfel- fing-Planegg; Durchführung einer Bundesgartenschau (Antrag BA 21 Nr. 08-14 / B 02798 vom 01.03.2011) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
3.
Joki Kinderbetreuung GmbH & Co.KG - Geplante Kindertagesstätte in der Kaspar-Kerll-Straße 20 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 03.05.2011)
4.
Basel Institute of Commons and Economics - Deutscher Sozialklimaindex; Sozialklima in den westlichen Stadtbezirken Münchens
5.
Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg - Verkauf und Kündigung von Kleingärten der DB Services Immobilien GmbH
6.
Kreisjugendring München-Stadt - Angebote für Kinider und Jugendliche im KJR München-Stadt und Geschäftsbericht 2010
7.
REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. - Regsam Aktuell, Sonderheft Armut
8.
Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Bürgeranliegen: Haltverbot am Otto-Engl-Platz sowie Geschwindigkeitskontrollen in der Straße Alte Allee und in der Bergsonstraße - Zulieferung Großmarkt Lidl an der Paul-Gerhardt-Allee - Schulbushaltestelle an der Grandlstraße
9.
Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum e.V. - Stellungnahme des AAN zum Leistungsprogramm 2012 der MVG
10.
Gemeinde Gräfelfing - 1250 Jahre Schlehdorf; erstmalige urkundliche Erwähnung von Gräfelfing, Pasing und Giesing; Schreiben von Herrn 1. Bürgermeister Göbel an die Gemeinde Schlehdorf
11.
Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel - Anträge zum Thema „Zweckentfremdung von Wohnraum“ - Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel - Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
12.
TU München, Fakultät für Architektur, Lehrstuhl für Raumentwicklung - Veranstaltungen zu „Der öffentliche Verkehr als Katalysator für die Stadtent- wicklung“ am 06.06.2011 (Die Glattalbahn in Zürich) und 11.07.2011 (Stadtbahn in Freiburg) in der TU München, Vorhoelzer Forum, von 18.00 bis 20.00 Uhr
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen - 05.07.2011, 19.00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packen- reiterstraße 48 - 26.07.2011, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486