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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Februar 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
AbgesetztÜbergabe der Bezirkssportanlage
Herterichstraße 141 in die Vereins-
tägerschaft des TSV München-Solln e.V.
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-
Fürstenried-Forstenried-Solln
08-14 / V 05458
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
.
2.
Verbesserung der Parksituation......
-
08-14 / E 00733
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05710
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
06 – Sendling am 13.10.2010
Inhalt
Nachhaltige Verbesserung der Parksituation entlang der Thalkirchner
Straße auf Höhe der Bezirkssportanlage – Prüfung von
Lösungsmöglichkeiten (Option, die öffentliche Parkraumbewirtschaftung
„Brudermühlviertel“ nach Süden zu erweitern
Entscheidungsvorschlag
Suche nach Möglichkeiten, die Parksituation entlang der Thalkirchner
Straße auf Höhe der Bezirkssportanlage zu verbessern
II.
Bildung
1.
Bauprogramm zur Realisierung von
Kinderbetreuungsplätzen
- Grundsatzentscheidung über das Vorgehen
bei Standardneubauvorhaben
- Bauprogramm 2011 für 2.160 Kinderbetreuungs-
plätzen an 32 Standorten mit einem Gesamt-
finanzbedarf von ca. 100 Mio. €
- Änderung des MIP 2010 - 2014
Ausbau der Kindertagesbetreuung.....
-
08-14 / A 01382
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05732
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Rechtsanspruch ab dem 01.08.2013 auf frühkindliche Förderung
in einer Tageseinrichtung oder einer Kindertagespflege.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund
Hortplätzen.
Inhalt
Darstellung der Bedarfssituation an Kinderbetreuungsplätzen
sowie des Programmes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung eines Gesamtbudgets in Höhe von
100.570.000 € für die Realisierung von insgesamt 2.160 Kinderbetreuungsplätzen
an 32 Standorten.
Ermächtigung der Verwaltung zur verwaltungsinternen Durchführung
aller nach den Hochbaurichtlinien erforderlichen Genehmigungsschritte.
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger,
Haus für Kinder an der Klopstockstraße 4
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 05850
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag durch die A Fu Glückskind GmbH auf Bezuschussung
der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten
an der Klopstockstraße 4 in ein Haus für Kinder
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Klopstockstr.
4 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss
in Höhe von 471.293 € geleistet
3.
Neubau eines Schulgebäudes
an der Nordhaide für die
Städtische Berufsoberschule Wirtschaft,
Städtische Fachoberschule Wirtschaft,
Fachakademie für Heilpädagogik
sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne
und Freisportflächen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Realisierungswettbewerb
08-14 / V 05952
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die
Städtische Berufsoberschule Wirtschaft,
Städtische Fachoberschule Wirtschaft,
Fachakademie für Heilpädagogik
sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne
und Freisportflächen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Realisierungswettbewerb
Inhalt
Genehmigung zur Auslobung des Realisierungswettbewerbs
Entscheidungsvorschlag
Der Realisierungswettbewerb für das Schulgebäude an der
Nordhaide wird ausgelobt.
4.
G-8-bedingte Investitionskosten;
Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip
08-14 / V 05879
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem
Konnexitätsprinzip
Inhalt
Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei
nunmehr 31 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht.
Entscheidungsvorschlag
Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende
Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden
unstreitig beendet. Die verbleibende Baumaßnahme wird
gesondert behandelt.
5.
Streik in städtischen Kindertageseinrichtungen -
Erstattung der anteiligen Gebühren und des
Verpflegungsgeldes
Streik...
-
08-14 / A 00929
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05694
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 14.07.2009 haben die Stadtratsmitglieder Josef Schmid,
Ursula Sabathil, Beatrix Burkhardt, Marian Offmann und Dr.
Manuela Olhausen den Antrag Nr. 08-14 / A00929 gestellt.
Der Antrag fordert, während der Zeit der Streiks in den
städtischen Kindertageseinrichtungen aus Kulanz den
betroffenen Familien mit einer anteiligen Erstattung von
Besuchsgebühren und Verpflegungsgeld finanziell entgegen zu
kommen.
Inhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage zur Thematik.
Entscheidungsvorschlag
Von der dargestellten Sach- und Rechtslage wird Kenntnis
genommen.
6.
Morgendliche Schulspeisung...
-
08-14 / A 00903
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05681
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Morgendliche Schulspeisung – Schulmilch - Schulobstprogramm
der Europäischen Union - Gewöhnung an gesündere Ernährung
Inhalt
Darstellung der Bemühungen der Verwaltung Schulkindern ein
Frühstück in der Schule zu ermöglichen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmend zur Kenntnis genommen
7.
Erweiterung, Umbau und Sanierung
der Grundschule an der Grafinger Str. 71
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 26.158.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.054.000 €
Erweiterung des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Str. 1
Schaffung von weiteren Unterrichtsräumen sowie
Neustrukturierung des Bestandes
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 4.201.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 390.000 €
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 05996
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport vom
12.01.2011, die Kosten für die Projekte Grafinger Straße und
Pfarrer-Grimm Straße zu reduzieren, werden zurückgenommen.
Inhalt
Die Realisierung des Projektes Grafinger Straße mit
Ausführungskosten in Höhe von 26.158.000 € und des Projektes
Pfarrer-Grimm Straße mit Ausführungskosten in Höhe von
4.201.000 € gemäß Beschlussvorlagen vom 12.01.2011 wird
genehmigt.
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung