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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Februar 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Abgesetzt
Übergabe der Bezirkssportanlage Herterichstraße 141 in die Vereins- tägerschaft des TSV München-Solln e.V. Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling- Fürstenried-Forstenried-Solln

08-14 / V 05458 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
.
2.
Verbesserung der Parksituation......

  • 08-14 / E 00733 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 13.10.2010 Inhalt Nachhaltige Verbesserung der Parksituation entlang der Thalkirchner Straße auf Höhe der Bezirkssportanlage – Prüfung von Lösungsmöglichkeiten (Option, die öffentliche Parkraumbewirtschaftung „Brudermühlviertel“ nach Süden zu erweitern Entscheidungsvorschlag Suche nach Möglichkeiten, die Parksituation entlang der Thalkirchner Straße auf Höhe der Bezirkssportanlage zu verbessern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben - Bauprogramm 2011 für 2.160 Kinderbetreuungs- plätzen an 32 Standorten mit einem Gesamt- finanzbedarf von ca. 100 Mio. € - Änderung des MIP 2010 - 2014 Ausbau der Kindertagesbetreuung.....


08-14 / V 05732 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rechtsanspruch ab dem 01.08.2013 auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder einer Kindertagespflege. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund Hortplätzen. Inhalt Darstellung der Bedarfssituation an Kinderbetreuungsplätzen sowie des Programmes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Entscheidungsvorschlag Genehmigung eines Gesamtbudgets in Höhe von 100.570.000 € für die Realisierung von insgesamt 2.160 Kinderbetreuungsplätzen an 32 Standorten. Ermächtigung der Verwaltung zur verwaltungsinternen Durchführung aller nach den Hochbaurichtlinien erforderlichen Genehmigungsschritte.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger, Haus für Kinder an der Klopstockstraße 4 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 05850 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag durch die A Fu Glückskind GmbH auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Klopstockstraße 4 in ein Haus für Kinder im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Klopstockstr. 4 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 471.293 € geleistet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft, Fachakademie für Heilpädagogik sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Realisierungswettbewerb

08-14 / V 05952 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft, Fachakademie für Heilpädagogik sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Realisierungswettbewerb Inhalt Genehmigung zur Auslobung des Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Der Realisierungswettbewerb für das Schulgebäude an der Nordhaide wird ausgelobt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
G-8-bedingte Investitionskosten; Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip

08-14 / V 05879 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem Konnexitätsprinzip Inhalt Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei nunmehr 31 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht. Entscheidungsvorschlag Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden unstreitig beendet. Die verbleibende Baumaßnahme wird gesondert behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Streik in städtischen Kindertageseinrichtungen - Erstattung der anteiligen Gebühren und des Verpflegungsgeldes Streik...

  • 08-14 / A 00929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05694 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 14.07.2009 haben die Stadtratsmitglieder Josef Schmid, Ursula Sabathil, Beatrix Burkhardt, Marian Offmann und Dr. Manuela Olhausen den Antrag Nr. 08-14 / A00929 gestellt. Der Antrag fordert, während der Zeit der Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen aus Kulanz den betroffenen Familien mit einer anteiligen Erstattung von Besuchsgebühren und Verpflegungsgeld finanziell entgegen zu kommen. Inhalt Darstellung der Sach- und Rechtslage zur Thematik. Entscheidungsvorschlag Von der dargestellten Sach- und Rechtslage wird Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Morgendliche Schulspeisung...

  • 08-14 / A 00903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05681 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Morgendliche Schulspeisung – Schulmilch - Schulobstprogramm der Europäischen Union - Gewöhnung an gesündere Ernährung Inhalt Darstellung der Bemühungen der Verwaltung Schulkindern ein Frühstück in der Schule zu ermöglichen Entscheidungsvorschlag Zustimmend zur Kenntnis genommen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Str. 71 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 26.158.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.054.000 € Erweiterung des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Str. 1 Schaffung von weiteren Unterrichtsräumen sowie Neustrukturierung des Bestandes im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 4.201.000 € davon Ersteinrichtungskosten 390.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 05996 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.01.2011, die Kosten für die Projekte Grafinger Straße und Pfarrer-Grimm Straße zu reduzieren, werden zurückgenommen. Inhalt Die Realisierung des Projektes Grafinger Straße mit Ausführungskosten in Höhe von 26.158.000 € und des Projektes Pfarrer-Grimm Straße mit Ausführungskosten in Höhe von 4.201.000 € gemäß Beschlussvorlagen vom 12.01.2011 wird genehmigt. Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)