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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. April 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
MTTC Iphitos e.V. 1. Errichtung eines Fitness- und Turnraumes auf dem Sportgelände am Aumeisterweg 10 2. Änderung des MIP 2010 - 2014 Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann

08-14 / V 06342 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sportanlage am Aumeisterweg 10, Errichtung eines Fitnessraums durch dem MTTC Iphitos Inhalt Bedarf, Finanzierung und Einschätzung des Vorhabens Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 26.250 €

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
TSV Moosach-Hartmannshofen e.V. Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes anstelle des bestehenden Naturrasen- spielfeldes auf der Sportanlage an der Lechelstsraße 35 im 10. Stadtbezirk Moosach

  • 08-14 / A 01317 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sportanlage an der Lechelstraße 35, Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes durch den TSV Moosach-Hartmannshofen Inhalt Bedarf, Finanzierung und Einschätzung des Vorhabens Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 310.500 € und eines zinslosen Darlehens in Höhe von 63.500 €

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Staatliches Michaeli-Gymnasium Hachinger-Bach-Straße 25 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Erweiterungsbau Klassentrakt Anbau Einfachsporthalle Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof Projektkosten 13.472.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 572.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06358 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im 14. Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raumund Sportkapazitäten am Staatl. Michaeli-Gymnasium, Hachinger-Bach-Str. 25 Inhalt Erweiterungsbau Klassentrakt Anbau Einfachsporthalle Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Grundschule Balanstraße 153 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.345.000 € davon Ersteinrichtungskosten 82.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1, Maßnahmen Nr. 2110/8960, Rangfolge-Nr. 041, Rangfolge-Nr. neu

08-14 / V 06387 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Brandschutzmängel aufgrund Feuerbeschau; Interne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Referat für Bildung und Sport zur Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Inhalte Erläuterung der aktuellen Planung zur Beseitigung der Brandschutzmängel an der Grundschule Balanstr. 153 Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung und Zustimmung zur Herbeiführung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung; Änderung des MIP 2010-2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße 10. Stadtbezirk Moosach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

  • 08-14 / A 02381 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02400 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Siedlungsgebietes an der Baubergerstraße im 10. Stadtbezirk Moosach mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Baubergerstraße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bauvorhaben Orffstr. 56 Flst. 548, Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Errichtung von 29 Wohneinheiten für den kommunal geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau einer Kinderkrippe

08-14 / V 06435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzierung der in die Wohnbebauung (KomPro/B) integrierten Kinderkrippe Inhalt Aufnahme und Bereitstellung der Bau- und Einrichtungskosten der bereits durch den Stadtrat am 28.06.07 und 18.07.07 genehmigten Kinderkrippe in den Haushalt. Entscheidungsvorschlag Die Finanzierung wird bereitgestellt. Die entsprechenden Beträge werden zum Nachtragshaushalt 2011 angemeldet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Kinderkrippe Oppenrieder Straße 28 (Herr Christian Weiß) mit 48 Kinderkrippenplätzen Neubau Investitionskostenzuschuss in Höhe v. 1.255.250 € Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 06292 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe Kinderkrippe Brabanter Str. 4, 80805 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 752.965 EUR Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 752.965 EUR für den Umbau der Kinderkrippe Brabanter Str. 4

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Kinderkrippe Brabanter Straße 4 (Wichtel Akademie München GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 752.965 € Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 06293 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe Kinderkrippe Brabanter Str. 4, 80805 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 752.965 EUR Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 752.965 EUR für den Umbau der Kinderkrippe Brabanter Str. 4

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Kinderkrippe Karlstr. 48-50 (InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.) Erweiterung um 24 Kinderkrippenplätze Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 263.142 € Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

08-14 / V 06294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Erweiterung einer Kinderkrippe um 24 Kinderkrippenplätze Inhalt Umbau bestehender Räume zur Erweiterung der Kinderkrippe Kinderkrippe Karlstr. 48-50, 80335 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 263.142 EUR Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 263.142 EUR für den Umbau der Kinderkrippe Karlstr. 48-50

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Schlechter lernen.... Wie inländerfeindlich... Wie steht es...

  • 08-14 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06269 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mehrere Anträge, in denen die Erhebung von Daten bzw. die Durchführung von Studien hinsichtlich behaupteter Probleme an Schulen mit hohem Migrationsanteil gefordert werden Inhalt Genehmigung des Kultusministeriums wird mangels Bedarf nicht beantragt Entscheidungsvorschlag Zustimmend zur Kenntnis genommen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Förderung von neuen Fachakademien.......

  • 08-14 / A 00494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02244 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05402 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00494 und Antrag Nr. 08-14 / A 00957 Inhalt - Antrag auf Unterstützung freier Träger der Wohlfahrtspflege zur Gründung von FAK's f. Sozialpädagogik zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern - Prüfung der Umsetzung der Vorschläge des Vereins zur Förderung der sozialpädagogischen Ausbildung e.V. zur Erzieherinnenausbildung an der Städt. FAK f. Sozialpädagogik Entscheidungsvorschlag - Erhöhung der Ausbildungskapazitäten an der FAK f. Sozialpädagogik um zwei Eingangsklassen vorbehaltlich der Schaffung von Räumen. - POR prüft, ob den FunktionsstelleninhaberInnen des gehobenen wie des höheren Dienstes ohne volle Laufbahnberechtigung (Nicht-Erfüller/in) als Fachbetreuung eine Zulage gewährt werden kann. Die geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nr. 08-14/ A 00494 vom 19.12.2008 und Nr. 08-14/ A00957 vom 28.07.2009 ist damit erledigt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München Aufnahmesatzung.....

  • 08-14 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02398 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06137 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2010 zur Erarbeitung einer Satzung für die Kinderpflegeschule Inhalt Die Berufsfachschule für Kinderpflege bietet vor allem Schülerinnen und Schülern aus den Hauptschulen eine qualifizierte Berufsausbildung. Die Schule kann regelmäßig nicht alle Bewerberinnen und Bewerber aufnehmen. Um das Auswahlverfahren ausgewogen und transparent zu gestalten, legt die vorgeschlagene Satzung ein Punktesystem fest. Außerdem wird festgelegt, wer obligatorisch und wer freiwillig einen Deutsch-Test machen muss / kann. Entscheidungsvorschlag Der Satzung wird zugestimmt. Der Antrag Nr. 1772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Eversbuschstraße 182 - Manzostraße 79

08-14 / V 06240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschule an der Eversbuschstraße 182 und der Grundschule an der Manzostraße 79. Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes des Sprengels der Grundschule an der Eversbuschstraße zum Sprengel der Grundschule an der Manzostraße. Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien

08-14 / V 06388 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Vertreter des Stadtschulrats, Herr Dr. Josef Tress, wird mit Ablauf des 31.05.2011 aus dem aktiven Dienst bei der Landeshauptstadt München ausscheiden. Mit Wirkung vom 01.06.2011 wird ihm Herr Peter Scheifele in dieser Funktion nachfolgen. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, ebenfalls mit Wirkung vom 01.06.2011, die Besetzung der Positionen zu regeln, die bislang Herr Dr. Josef Tress als Vertreter der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien wahrgenommen hat. Inhalt Für die Position des Stellvertreters der städtischen Vertretung in den in der Anlage aufgeführten Verbänden und Gremien ist eine Nachfolge zu bestimmen. Herr Dr. Josef Tress soll die Funktion des Vorsitzenden des Vorstands und Herr Peter Scheifele die Funktion eines weiteren Mitglieds des Vorstands der Stahlgruber- Stiftung fortführen. Entscheidungsvorschlag Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien mit Wirkung vom 01.06.2011 wird wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Frühzeitige Information .... Neuer Zusatz....

  • 08-14 / A 00988 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06261 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Frühzeitige Bedarfsermittlung nachmittäglicher bzw. ganztägiger Bildungsangebote durch Elternbefragung Inhalt Darstellung der bereits getesteten Elternbefragung, der Entscheidungskriterien für das nun vorgeschlagene Verfahren Entscheidungsvorschlag Zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem Verfahrensvorschlag zu, die jährliche Elternbefragung in der dargestellten Weise zumindest in den nächsten drei Jahren zu wiederholen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011 – 2015

08-14 / V 06248 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Siedlungsentwicklung und des Infrastrukturversorgungskonzeptes für München im Zeitraum 2011 - 2015 Inhalte - Rahmenbedingungen für die soziale Infrastrukturversorgung - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept Entscheidungsvorschlag 1.Der im Vortrag der Referentin aufgezeigten Gesamtkonzeption wird zugestimmt. 2.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aktualisiert in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei regelmäßig die diesem Beschluss beigefügte Übersicht „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung“ als Ergänzung der Reihenfolge der Siedlungen, die Bestandteil des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist. 3.Die Stadtkämmerei wird gebeten, das Infrastrukturversorgungs-konzept der jährlichen Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-programms beizufügen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsentwicklung, Infrastrukturversorgungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8 und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Ausführungskosten) 18.253.000 € davon Ersteinrichtungskosten 479.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06509 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektauftrag des Schul- und Sportausschusses vom 23.09.2009 und der Vollversammlung vom 07.10.2009, Verwaltungsinterne Projektgenehmigung vom 15.04.2010, Ausführungsgenehmigung für die Interimsmaßnahme des Schul- und Sportausschusses vom 22.09.2010 Inhalt Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm- Röntgen-Realschule Klabundstr. 8 und der Kindertagesstätte Klabundstr. 6 Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)