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Anlass Sportanlage am Aumeisterweg 10, Errichtung eines Fitnessraums durch dem MTTC Iphitos Inhalt Bedarf, Finanzierung und Einschätzung des Vorhabens Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 26.250 €

Anlass Brandschutzmängel aufgrund Feuerbeschau; Interne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Referat für Bildung und Sport zur Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Inhalte Erläuterung der aktuellen Planung zur Beseitigung der Brandschutzmängel an der Grundschule Balanstr. 153 Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung und Zustimmung zur Herbeiführung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung; Änderung des MIP 2010-2014

Anlass Finanzierung der in die Wohnbebauung (KomPro/B) integrierten Kinderkrippe Inhalt Aufnahme und Bereitstellung der Bau- und Einrichtungskosten der bereits durch den Stadtrat am 28.06.07 und 18.07.07 genehmigten Kinderkrippe in den Haushalt. Entscheidungsvorschlag Die Finanzierung wird bereitgestellt. Die entsprechenden Beträge werden zum Nachtragshaushalt 2011 angemeldet

Anlass Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe Kinderkrippe Brabanter Str. 4, 80805 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 752.965 EUR Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 752.965 EUR für den Umbau der Kinderkrippe Brabanter Str. 4

Anlass Mehrere Anträge, in denen die Erhebung von Daten bzw. die Durchführung von Studien hinsichtlich behaupteter Probleme an Schulen mit hohem Migrationsanteil gefordert werden Inhalt Genehmigung des Kultusministeriums wird mangels Bedarf nicht beantragt Entscheidungsvorschlag Zustimmend zur Kenntnis genommen

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2010 zur Erarbeitung einer Satzung für die Kinderpflegeschule Inhalt Die Berufsfachschule für Kinderpflege bietet vor allem Schülerinnen und Schülern aus den Hauptschulen eine qualifizierte Berufsausbildung. Die Schule kann regelmäßig nicht alle Bewerberinnen und Bewerber aufnehmen. Um das Auswahlverfahren ausgewogen und transparent zu gestalten, legt die vorgeschlagene Satzung ein Punktesystem fest. Außerdem wird festgelegt, wer obligatorisch und wer freiwillig einen Deutsch-Test machen muss / kann. Entscheidungsvorschlag Der Satzung wird zugestimmt. Der Antrag Nr. 1772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt

Anlass Der Vertreter des Stadtschulrats, Herr Dr. Josef Tress, wird mit Ablauf des 31.05.2011 aus dem aktiven Dienst bei der Landeshauptstadt München ausscheiden. Mit Wirkung vom 01.06.2011 wird ihm Herr Peter Scheifele in dieser Funktion nachfolgen. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, ebenfalls mit Wirkung vom 01.06.2011, die Besetzung der Positionen zu regeln, die bislang Herr Dr. Josef Tress als Vertreter der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien wahrgenommen hat. Inhalt Für die Position des Stellvertreters der städtischen Vertretung in den in der Anlage aufgeführten Verbänden und Gremien ist eine Nachfolge zu bestimmen. Herr Dr. Josef Tress soll die Funktion des Vorsitzenden des Vorstands und Herr Peter Scheifele die Funktion eines weiteren Mitglieds des Vorstands der Stahlgruber- Stiftung fortführen. Entscheidungsvorschlag Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien mit Wirkung vom 01.06.2011 wird wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.

Anlass Fortschreibung der Siedlungsentwicklung und des Infrastrukturversorgungskonzeptes für München im Zeitraum 2011 - 2015 Inhalte - Rahmenbedingungen für die soziale Infrastrukturversorgung - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept Entscheidungsvorschlag 1.Der im Vortrag der Referentin aufgezeigten Gesamtkonzeption wird zugestimmt. 2.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aktualisiert in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei regelmäßig die diesem Beschluss beigefügte Übersicht „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung“ als Ergänzung der Reihenfolge der Siedlungen, die Bestandteil des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist. 3.Die Stadtkämmerei wird gebeten, das Infrastrukturversorgungs-konzept der jährlichen Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-programms beizufügen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsentwicklung, Infrastrukturversorgungskonzept