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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. April 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
MTTC Iphitos e.V.
1. Errichtung eines Fitness- und Turnraumes
auf dem Sportgelände am Aumeisterweg 10
2. Änderung des MIP 2010 - 2014
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Sportanlage am Aumeisterweg 10,
Errichtung eines Fitnessraums durch dem MTTC Iphitos
Inhalt
Bedarf, Finanzierung und Einschätzung des Vorhabens
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 26.250 €
2.
TSV Moosach-Hartmannshofen e.V.
Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes
anstelle des bestehenden Naturrasen-
spielfeldes auf der Sportanlage an der
Lechelstsraße 35 im 10. Stadtbezirk Moosach
-
08-14 / A 01317 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sportanlage an der Lechelstraße 35,
Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes durch den TSV Moosach-Hartmannshofen
Inhalt
Bedarf, Finanzierung und Einschätzung des Vorhabens
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 310.500 € und eines
zinslosen Darlehens in Höhe von 63.500 €
II.
Bildung
1.
Staatliches Michaeli-Gymnasium
Hachinger-Bach-Straße 25
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Erweiterungsbau Klassentrakt
Anbau Einfachsporthalle
Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof
Projektkosten 13.472.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 572.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im
14. Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raumund
Sportkapazitäten am Staatl. Michaeli-Gymnasium,
Hachinger-Bach-Str. 25
Inhalt
Erweiterungsbau Klassentrakt
Anbau Einfachsporthalle
Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
2.
Durchführung von Brandschutzmaßnahmen
Grundschule Balanstraße 153
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.345.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 82.000 €
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
5. Änderung des MIP 2010 - 2014
IL 1, Maßnahmen Nr. 2110/8960,
Rangfolge-Nr. 041, Rangfolge-Nr. neu
Kurzinfo:
Anlass
Brandschutzmängel aufgrund Feuerbeschau; Interne Abstimmung von
Baureferat, Stadtkämmerei und Referat für Bildung und Sport zur Durchführung
einer Brandschutzmaßnahme
Inhalte
Erläuterung der aktuellen Planung zur Beseitigung der Brandschutzmängel
an der Grundschule Balanstr. 153
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung
und Zustimmung zur Herbeiführung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung;
Änderung des MIP 2010-2014
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-
und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße
10. Stadtbezirk Moosach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
-
08-14 / A 02381 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02400 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes an der Baubergerstraße im
10. Stadtbezirk Moosach mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und
Hortplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Baubergerstraße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten und
1 Hortgruppe an der Baubergerstraße.
4.
Bauvorhaben Orffstr. 56
Flst. 548, Gemarkung Neuhausen
9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg
Errichtung von 29 Wohneinheiten für den
kommunal geförderten Mietwohnungsbau
(KomPro/B) und einer im Erdgeschoss
integrierten viergruppigen Kinderkrippe
Finanzierung und Mittelbereitstellung
für den Bau einer Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
Finanzierung der in die Wohnbebauung (KomPro/B)
integrierten Kinderkrippe
Inhalt
Aufnahme und Bereitstellung der Bau- und
Einrichtungskosten der bereits durch den Stadtrat am
28.06.07 und 18.07.07 genehmigten Kinderkrippe in den
Haushalt.
Entscheidungsvorschlag
Die Finanzierung wird bereitgestellt. Die entsprechenden
Beträge werden zum Nachtragshaushalt 2011 angemeldet
5.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kinderkrippe Oppenrieder Straße 28 (Herr Christian Weiß) mit 48 Kinderkrippenplätzen
Neubau
Investitionskostenzuschuss in Höhe v. 1.255.250 €
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
Kinderkrippe Brabanter Str. 4, 80805 München
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe
von 752.965 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
in Höhe von 752.965 EUR für den Umbau der Kinderkrippe
Brabanter Str. 4
6.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kinderkrippe Brabanter Straße 4 (Wichtel Akademie München GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 752.965 €
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
Kinderkrippe Brabanter Str. 4, 80805 München
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe
von 752.965 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
in Höhe von 752.965 EUR für den Umbau der Kinderkrippe
Brabanter Str. 4
7.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kinderkrippe Karlstr. 48-50 (InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.)
Erweiterung um 24 Kinderkrippenplätze
Umbau
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 263.142 €
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Erweiterung einer Kinderkrippe um 24 Kinderkrippenplätze
Inhalt
Umbau bestehender Räume zur Erweiterung der Kinderkrippe
Kinderkrippe Karlstr. 48-50, 80335 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe
von 263.142 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
in Höhe von 263.142 EUR für den Umbau der Kinderkrippe
Karlstr. 48-50
8.
Schlechter lernen....
Wie inländerfeindlich...
Wie steht es...
-
08-14 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mehrere Anträge, in denen die Erhebung von Daten bzw. die
Durchführung von Studien hinsichtlich behaupteter Probleme an
Schulen mit hohem Migrationsanteil gefordert werden
Inhalt
Genehmigung des Kultusministeriums wird mangels Bedarf nicht
beantragt
Entscheidungsvorschlag
Zustimmend zur Kenntnis genommen
9.
Förderung von neuen Fachakademien.......
-
08-14 / A 00494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02244 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00494 und
Antrag Nr. 08-14 / A 00957
Inhalt
- Antrag auf Unterstützung freier Träger der Wohlfahrtspflege
zur Gründung von FAK's f. Sozialpädagogik
zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern
- Prüfung der Umsetzung der Vorschläge des Vereins
zur Förderung der sozialpädagogischen Ausbildung
e.V. zur Erzieherinnenausbildung an der Städt. FAK f.
Sozialpädagogik
Entscheidungsvorschlag
- Erhöhung der Ausbildungskapazitäten an der FAK f.
Sozialpädagogik um zwei Eingangsklassen vorbehaltlich
der Schaffung von Räumen.
- POR prüft, ob den FunktionsstelleninhaberInnen des
gehobenen wie des höheren Dienstes ohne volle Laufbahnberechtigung
(Nicht-Erfüller/in) als Fachbetreuung
eine Zulage gewährt werden kann.
Die geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge
Nr. 08-14/ A 00494 vom 19.12.2008 und Nr. 08-14/
A00957 vom 28.07.2009 ist damit erledigt
10.
Satzung über die Zulassung zur Städtischen
Berufsfachschule für Kinderpflege der
Landeshauptstadt München
Aufnahmesatzung.....
-
08-14 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02398 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01772 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 05.08.2010 zur Erarbeitung einer Satzung für
die Kinderpflegeschule
Inhalt
Die Berufsfachschule für Kinderpflege bietet vor allem
Schülerinnen und Schülern aus den Hauptschulen eine
qualifizierte Berufsausbildung. Die Schule kann regelmäßig nicht
alle Bewerberinnen und Bewerber aufnehmen. Um das
Auswahlverfahren ausgewogen und transparent zu gestalten,
legt die vorgeschlagene Satzung ein Punktesystem fest.
Außerdem wird festgelegt, wer obligatorisch und wer freiwillig
einen Deutsch-Test machen muss / kann.
Entscheidungsvorschlag
Der Satzung wird zugestimmt.
Der Antrag Nr. 1772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL ist
damit geschäftsordnungsmäßig behandelt
11.
Anhörungsverfahren zur Änderung
der Volksschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Eversbuschstraße 182
- Manzostraße 79
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung
der Grundschule an der Eversbuschstraße 182 und der Grundschule an der Manzostraße 79.
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes des Sprengels der Grundschule an der Eversbuschstraße zum Sprengel der Grundschule an der Manzostraße.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
12.
Vertretung der Landeshauptstadt München
in vom Referat für Bildung und Sport
betreuten Verbänden und Gremien
Kurzinfo:
Anlass
Der Vertreter des Stadtschulrats, Herr Dr. Josef Tress, wird mit
Ablauf des 31.05.2011 aus dem aktiven Dienst bei der
Landeshauptstadt München ausscheiden. Mit Wirkung vom
01.06.2011 wird ihm Herr Peter Scheifele in dieser Funktion
nachfolgen. In diesem Zusammenhang ist es notwendig,
ebenfalls mit Wirkung vom 01.06.2011, die Besetzung der
Positionen zu regeln, die bislang Herr Dr. Josef Tress als
Vertreter der Landeshauptstadt München in vom Referat für
Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien
wahrgenommen hat.
Inhalt
Für die Position des Stellvertreters der städtischen Vertretung in
den in der Anlage aufgeführten Verbänden und Gremien ist eine
Nachfolge zu bestimmen. Herr Dr. Josef Tress soll die Funktion
des Vorsitzenden des Vorstands und Herr Peter Scheifele die
Funktion eines weiteren Mitglieds des Vorstands der Stahlgruber-
Stiftung fortführen.
Entscheidungsvorschlag
Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport
betreuten Verbänden und Gremien mit Wirkung vom 01.06.2011
wird wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.
13.
Frühzeitige Information ....
Neuer Zusatz....
-
08-14 / A 00988 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Frühzeitige Bedarfsermittlung nachmittäglicher bzw. ganztägiger
Bildungsangebote durch Elternbefragung
Inhalt
Darstellung der bereits getesteten Elternbefragung, der
Entscheidungskriterien für das nun vorgeschlagene Verfahren
Entscheidungsvorschlag
Zustimmend zur Kenntnis genommen.
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem
Verfahrensvorschlag zu, die jährliche Elternbefragung in der
dargestellten Weise zumindest in den nächsten drei Jahren zu
wiederholen.
14.
Siedlungsentwicklung
und Infrastrukturversorgungskonzept
für München im Zeitraum 2011 – 2015
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Siedlungsentwicklung und des Infrastrukturversorgungskonzeptes
für München im Zeitraum 2011 - 2015
Inhalte
- Rahmenbedingungen für die soziale Infrastrukturversorgung
- Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept
Entscheidungsvorschlag
1.Der im Vortrag der Referentin aufgezeigten Gesamtkonzeption wird zugestimmt.
2.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aktualisiert in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei regelmäßig die diesem Beschluss beigefügte Übersicht „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung“ als Ergänzung der Reihenfolge der Siedlungen, die Bestandteil des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist.
3.Die Stadtkämmerei wird gebeten, das Infrastrukturversorgungs-konzept der jährlichen Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-programms beizufügen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Siedlungsentwicklung, Infrastrukturversorgungskonzept
15.
Umbau und Generalinstandsetzung der
Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8
und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Ausführungskosten) 18.253.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 479.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag des Schul- und Sportausschusses vom
23.09.2009 und der Vollversammlung vom
07.10.2009, Verwaltungsinterne Projektgenehmigung
vom 15.04.2010, Ausführungsgenehmigung für die
Interimsmaßnahme des Schul- und Sportausschusses
vom 22.09.2010
Inhalt
Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-
Röntgen-Realschule Klabundstr. 8 und der Kindertagesstätte
Klabundstr. 6
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung