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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. September 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Verbesserung der Geräteausstattung
von Schulsportanlagen
1. Erhöhung der Mittelansätze bei
Finanzposition 2953.935.9330.2
2. Änderung des MIP 2010 - 2014
3. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus den Beschlüssen des Schul- und Sportausschusses vom 02.12.2009 und 30.06.2010
Inhalt
- Bericht über die bisher beschafften Sportgeräte
- Darstellung und Fortschreibung des weiteren Bedarfs
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung der Ansätze für Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulsportgeräten auf neue Beträge
2.
Rahmenplanung zur Umgestaltung der
Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17
im 16. Stadtbezirk Ramersodrf-Perlach
Bezirkssportanlage.....
-
08-14 / E 00209 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-
Allee 17 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Ausführungen zu:
- Ausgangslage
- Rahmenplanung
- voraussichtliche Kosten und vorläufiges Finanzierungskonzept
- Empfehlung der Bürgerversammlung
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung der Rahmenplanung
2. Auftrag zur Erstellung der Vorplanung des städtischen Bauteils
3. Auftrag zur Aufnahme von Verhandlungen über die Realisierung des
Vereinsbauprojektes und die Übergabe der Bezirkssportanlage in
Vereinsträgerschaft
4. Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
3.
Postsportverein München e.V.
Großinstandsetzung eines Teilbereichs des
Flachdaches des Sporthallengebäudes an
der Franz-Mader-Straße 11
im 10. Stadtbezirk, Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Postsportvereins München e.V. auf Bewilligung
eines Zuschusses
Inhalt
Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Zuschusses
II.
Bildung
1.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote an Grund-,
Haupt- und Förderschulen
Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des
Schul- und Sportausschusses vom
09.06.2010 (Antragspunkt 5):
.........
-
08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems
auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen
dafür geeigneten Einrichtungen des RBS
• standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung
mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer
Nähe zueinander
• Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und
qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner
Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“)
• Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung
des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche
Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im
Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen
Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung
innovativer und flexibler Raumkonzepte
• Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung
an Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben
unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im
Ganztagsbereich
2.
Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9
im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage
im Rahmen des Förderprogramms
Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost
Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.900.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 806.000 €
1. Projektauftrag
2. Änderung des MIP 2010 - 2014
IL 1, Maßnahmen-Nr. 2130.8210,
Rangfolge-Nr. 013
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im Rahmen des
Förderprogramms Soziale Stadt , Aufstellung von
mobilen Raumeinheiten im 16. Stadtbezirk
Inhalt
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten,
der Finanzierung und Förderung
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2010 - 2014
3.
Neubau eines 7-gruppigen KinderTagesZentrums
an der Heinrich-Böll-Straße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.760.000,00 €
davon Ersteinrichtungskosten 232.000,00 €
Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass • Neubau eines Kindertageszentrums an der
Heinrich-Böll-Straße in der Messestadt Riem
im 15. Stadtbezirk
Inhalt
• Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes
für den Neubau des Kindertageszentrums
an der Heinrich-Böll-Straße für 120
Kinder
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Raumprogramms mit einer
zusätzlichen Krippengruppe
• Erteilung Projektauftrag
• Genehmigung des Planungskonzeptes mit
Projektkosten in Höhe von 4.760.000 Euro
• Beauftragung der MRG
4.
Bauvorhaben Darmstädter Straße
Teilfläche Flst. 1059 Gemarkung Moosach
10. Stadtbezirk Moosach
Errichtung eines Wohngebäudes mit 20
Wohneinheiten für den kommunalgeförderten
Mietwohnungsbau (KomPro/B) und eines
Gebäudes für eine 4-gruppige Kinderkrippe
1. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe
2. Ermächtigung zur Planung für die Kinderkrippe
3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den
Bau der Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Darmstädter
Straße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/BWohnungen
im Stadtbezirk 10 Moosach
Inhalt
Gesamtbaumaßnahme an der Darmstädter Straße
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für eine 4-gruppige
Kinderkrippe
Ermächtigung zur Planung
Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt.
Die Mittel für die Finanzierung werden bereitgestell
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Seidlstraße 20
im 3. Stdtbezirk Maxvorstadt
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.,
vertreten durch Frau Sadija Klepo, auf einen
Erstausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Der Antragssteller beabsichtigt an der
Seidlstraße 20 in 80335 München eine Kinderkrippe zu
eröffnen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Förderung
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Seidlstraße 20 wird
ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 13.750,- €
geleistet.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Dietlindenstraße 14
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH, vertreten
durch Herrn Patrick Smague, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragsstellerin beabsichtigt an der
Dietlindenstraße 14 in 80802 München durch Erweiterung
der bestehenden Kinderkrippe 12 neue Betreuungsplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Erweiterung
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Erweiterung der Kinderkrippe an der Dietlindenstraße 14
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 248.705,- €
geleistet.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Birthälmer Straße 78
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Fördrung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2088-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der AMIBO GbR auf Baukostenzuschuss, sowie der
zukünftigen Betreiberin der Einrichtung, JOKI München
GmbH, auf einen Erstausstattungszuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragsteller beabsichtigen an der
Birthälmer Straße 78 in 81829 München durch einen
Neubau eine Kinderkrippe mit 48 neuen Plätzen
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kinderkrippe an der Birthälmer Straße 78
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.465.941,- €
geleistet.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Hochäckerstraße 7
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.,
vertreten durch Frau Sadija Klepo, auf einen
Erstausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Der Antragssteller beabsichtigt an der
Hochäckerstraße 7 in 81549 München eine Kinderkrippe zu
eröffnen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Förderung
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Hochäckerstraße 7
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 13.750,- €
geleistet.
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Braunstraße 6
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH, vertreten
durch Herrn Patrick Smague, auf Baukostenzuschuss gem.
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragsstellerin beabsichtigt an der
Braunstraße 6 in 81545 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue
Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kinderkrippe an der Braunstraße 6 wird
ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 989.787,- EUR
geleistet.
10.
Darstellung der aktuellen Situation an der
Städt. Sing- und Musikschule
-
02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und
Musikschule
- Diverse Stadtratsanträge
Inhalt
Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule
- Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge
bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
- Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung
des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu
berichten
11.
Münchner Projekt "Lernen vor Ort"
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Zwischenbericht Bundesprojekt Lernen vor Ort
Projektverlängerung ab September 2012
Inhalt
Nach knapp zweijähriger Laufzeit wird der Zwischenbericht des
Bundesprojekts „Lernen vor Ort“ vorgelegt. Das Projekt –
kofinanziert durch den Europäischen Sozialfonds, ESF –
unterstützt 40 deutsche Kommunen dabei, ein umfassendes
integriertes, datengestütztes Bildungsmanagement auf
kommunaler Ebene zu entwickeln. Es zielt auf die Verbesserung
von Bildungsstrukturen, auf die Verankerung geeigneter
Instrumente sowie auf die Umsetzung innovativer
Bildungsmaßnahmen ab.
Entscheidungsvorschlag
Die vom Referat für Bildung und Sport im Rahmen des
vorhandenen Budgets eingeplanten Verfügungsmittel für die
BildungsLokale können neben der Verwendung im
Sachmittelbereich auch als Zuschussmittel ausgereicht werden.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die
Bewerbung der Landeshauptstadt München für die zweite
Förderphase zur Weiterentwicklung des Projekts „Lernen vor Ort“
vorzubereiten und durchzuführen
12.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München
im "Archiv der Zukunft - Netzwerk e.V."
Kurzinfo:
Anlass
Beitritt der Landeshauptstadt München zum
„Archiv der Zukunft – Netzwerk e.V.”
Inhalt
Darstellung der Ziele des „Archivs der Zukunft – Netzwerk e.V.”
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München beim „Archiv der
Zukunft – Netzwerk e.V.“ zu beantragen
13.
Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für
Politik und Zeitgeschehen München e. V. für das
Jahr 2011
Kurzinfo:
Anlass
Der im Verwaltungshaushalt 2011 veranschlagte Zuschuss an
die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V.
soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Politische Jugendbildungsarbeit ist eine wichtige pädagogische
und gesellschaftspolitische Aufgabe. Darlegung der Gründe für
die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen
Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen.
Entscheidungsvorschlag
Der im Verwaltungshaushalt 2011 veranschlagte Zuschuss in
Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.
14.
Rechenschaftsbericht 2010
des Referates für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass
Rechenschaftsbericht 2010 des Referates für Bildung und Sport
Inhalt
Darstellung Rechenschaftsbericht mit Zielerreichung 2010
Entscheidungsvorschlag
Die Bekanntgabe wird zur Kenntnis genommen
15.
Eliteschule des Sports/
Partnerschule des Leistungssports
am Gymnasium München Nord
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums
München-Nord mit Eliteschule des Sports/
Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße
(Teilfläche der ehem. Kronprinz-Rupprecht-Kaserne)
mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freiflächen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Vorlaufende Planungskosten: 2.000.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Vorplanungsauftrag
3. Durchführung des Realisierungswettbewerbes
-
08-14 / A 02542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München Nord mit
Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße mit
Sporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen
Realisierungswettbewerb
Inhalt
Errichtung des Gymnasiums München Nord
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm
Berücksichtigung der Raumbedarfe als Partnerschule des
Leistungssports/Eliteschule des Sports
Erteilung des Vorplanungsauftrags
Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für das Gymnasium München Nord
wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag erteilt.
Die Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports /
Eliteschule des Sports werden genehmigt.
Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.
16.
Neubau eines sechsgruppigen
KinderTagesZentrums (KiTZ)
an der Carl-Wery-Straße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 275.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Kindertageszentrums (KiTZ) an der
Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes
für den Neubau des Kindertageszentrums an der
Carl-Wery-Straße für 97 Kinder
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung des Projektauftrages
MIP-Änderung