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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. September 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei Finanzposition 2953.935.9330.2 2. Änderung des MIP 2010 - 2014 3. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium

08-14 / V 07578 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus den Beschlüssen des Schul- und Sportausschusses vom 02.12.2009 und 30.06.2010 Inhalt - Bericht über die bisher beschafften Sportgeräte - Darstellung und Fortschreibung des weiteren Bedarfs Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Ansätze für Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulsportgeräten auf neue Beträge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abgesetzt
Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 im 16. Stadtbezirk Ramersodrf-Perlach Bezirkssportanlage.....

  • 08-14 / E 00209 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07376 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht- Allee 17 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Ausführungen zu: - Ausgangslage - Rahmenplanung - voraussichtliche Kosten und vorläufiges Finanzierungskonzept - Empfehlung der Bürgerversammlung - Fazit Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung der Rahmenplanung 2. Auftrag zur Erstellung der Vorplanung des städtischen Bauteils 3. Auftrag zur Aufnahme von Verhandlungen über die Realisierung des Vereinsbauprojektes und die Übergabe der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft 4. Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
3.
Postsportverein München e.V. Großinstandsetzung eines Teilbereichs des Flachdaches des Sporthallengebäudes an der Franz-Mader-Straße 11 im 10. Stadtbezirk, Moosach

08-14 / V 07361 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Postsportvereins München e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses Inhalt Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Zuschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): .........

  • 08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06751 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen dafür geeigneten Einrichtungen des RBS • standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer Nähe zueinander • Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“) • Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes • Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung innovativer und flexibler Raumkonzepte • Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung an Schulen und Kindertageseinrichtungen • Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im Ganztagsbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.900.000 € davon Ersteinrichtungskosten 806.000 € 1. Projektauftrag 2. Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1, Maßnahmen-Nr. 2130.8210, Rangfolge-Nr. 013

08-14 / V 07572 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt , Aufstellung von mobilen Raumeinheiten im 16. Stadtbezirk Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und Förderung Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 - 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Neubau eines 7-gruppigen KinderTagesZentrums an der Heinrich-Böll-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.760.000,00 € davon Ersteinrichtungskosten 232.000,00 € Projektauftrag

08-14 / V 07536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neubau eines Kindertageszentrums an der Heinrich-Böll-Straße in der Messestadt Riem im 15. Stadtbezirk Inhalt • Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für den Neubau des Kindertageszentrums an der Heinrich-Böll-Straße für 120 Kinder Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Raumprogramms mit einer zusätzlichen Krippengruppe • Erteilung Projektauftrag • Genehmigung des Planungskonzeptes mit Projektkosten in Höhe von 4.760.000 Euro • Beauftragung der MRG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bauvorhaben Darmstädter Straße Teilfläche Flst. 1059 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk Moosach Errichtung eines Wohngebäudes mit 20 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und eines Gebäudes für eine 4-gruppige Kinderkrippe 1. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe 2. Ermächtigung zur Planung für die Kinderkrippe 3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe

08-14 / V 07523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Darmstädter Straße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/BWohnungen im Stadtbezirk 10 Moosach Inhalt Gesamtbaumaßnahme an der Darmstädter Straße Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für eine 4-gruppige Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt. Die Mittel für die Finanzierung werden bereitgestell

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Seidlstraße 20 im 3. Stdtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07448 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e.V., vertreten durch Frau Sadija Klepo, auf einen Erstausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Der Antragssteller beabsichtigt an der Seidlstraße 20 in 80335 München eine Kinderkrippe zu eröffnen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für die Förderung  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Seidlstraße 20 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 13.750,- € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Dietlindenstraße 14 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07446 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der Wichtel Akademie München GmbH, vertreten durch Herrn Patrick Smague, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragsstellerin beabsichtigt an der Dietlindenstraße 14 in 80802 München durch Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe 12 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für die Erweiterung  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Erweiterung der Kinderkrippe an der Dietlindenstraße 14 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 248.705,- € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Birthälmer Straße 78 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Fördrung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2088-2013

08-14 / V 07445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der AMIBO GbR auf Baukostenzuschuss, sowie der zukünftigen Betreiberin der Einrichtung, JOKI München GmbH, auf einen Erstausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragsteller beabsichtigen an der Birthälmer Straße 78 in 81829 München durch einen Neubau eine Kinderkrippe mit 48 neuen Plätzen bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Neubau  Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kinderkrippe an der Birthälmer Straße 78 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.465.941,- € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Hochäckerstraße 7 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e.V., vertreten durch Frau Sadija Klepo, auf einen Erstausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Der Antragssteller beabsichtigt an der Hochäckerstraße 7 in 81549 München eine Kinderkrippe zu eröffnen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für die Förderung  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Hochäckerstraße 7 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 13.750,- € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Braunstraße 6 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07449 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der Wichtel Akademie München GmbH, vertreten durch Herrn Patrick Smague, auf Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragsstellerin beabsichtigt an der Braunstraße 6 in 81545 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Umbau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kinderkrippe an der Braunstraße 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 989.787,- EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Darstellung der aktuellen Situation an der Städt. Sing- und Musikschule

  • 02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und Musikschule - Diverse Stadtratsanträge Inhalt Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule - Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen - Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu berichten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Münchner Projekt "Lernen vor Ort" Sachstandsbericht

08-14 / V 06436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zwischenbericht Bundesprojekt Lernen vor Ort Projektverlängerung ab September 2012 Inhalt Nach knapp zweijähriger Laufzeit wird der Zwischenbericht des Bundesprojekts „Lernen vor Ort“ vorgelegt. Das Projekt – kofinanziert durch den Europäischen Sozialfonds, ESF – unterstützt 40 deutsche Kommunen dabei, ein umfassendes integriertes, datengestütztes Bildungsmanagement auf kommunaler Ebene zu entwickeln. Es zielt auf die Verbesserung von Bildungsstrukturen, auf die Verankerung geeigneter Instrumente sowie auf die Umsetzung innovativer Bildungsmaßnahmen ab. Entscheidungsvorschlag Die vom Referat für Bildung und Sport im Rahmen des vorhandenen Budgets eingeplanten Verfügungsmittel für die BildungsLokale können neben der Verwendung im Sachmittelbereich auch als Zuschussmittel ausgereicht werden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Bewerbung der Landeshauptstadt München für die zweite Förderphase zur Weiterentwicklung des Projekts „Lernen vor Ort“ vorzubereiten und durchzuführen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München im "Archiv der Zukunft - Netzwerk e.V."

08-14 / V 07491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beitritt der Landeshauptstadt München zum „Archiv der Zukunft – Netzwerk e.V.” Inhalt Darstellung der Ziele des „Archivs der Zukunft – Netzwerk e.V.” Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München beim „Archiv der Zukunft – Netzwerk e.V.“ zu beantragen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e. V. für das Jahr 2011

08-14 / V 07336 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der im Verwaltungshaushalt 2011 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Politische Jugendbildungsarbeit ist eine wichtige pädagogische und gesellschaftspolitische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen. Entscheidungsvorschlag Der im Verwaltungshaushalt 2011 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Rechenschaftsbericht 2010 des Referates für Bildung und Sport

08-14 / V 07004 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rechenschaftsbericht 2010 des Referates für Bildung und Sport Inhalt Darstellung Rechenschaftsbericht mit Zielerreichung 2010 Entscheidungsvorschlag Die Bekanntgabe wird zur Kenntnis genommen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
15.
Abgesetzt
Eliteschule des Sports/ Partnerschule des Leistungssports am Gymnasium München Nord Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Nord mit Eliteschule des Sports/ Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße (Teilfläche der ehem. Kronprinz-Rupprecht-Kaserne) mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freiflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Vorlaufende Planungskosten: 2.000.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag 3. Durchführung des Realisierungswettbewerbes

  • 08-14 / A 02542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München Nord mit Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen Realisierungswettbewerb Inhalt Errichtung des Gymnasiums München Nord Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm Berücksichtigung der Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports/Eliteschule des Sports Erteilung des Vorplanungsauftrags Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm für das Gymnasium München Nord wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag erteilt. Die Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports / Eliteschule des Sports werden genehmigt. Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.
16.
Neubau eines sechsgruppigen KinderTagesZentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 € davon Ersteinrichtungskosten 275.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015

08-14 / V 07699 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für den Neubau des Kindertageszentrums an der Carl-Wery-Straße für 97 Kinder Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Erteilung des Projektauftrages MIP-Änderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)