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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Oktober 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Spitzen- und Leistungssport in München Sachstandsbereicht und Handlungsvorschläge Spitzensport ... Förderung ... Hockeyleistungszentrum ...

  • 08-14 / A 02815 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07050 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge aus dem Stadtrat (s. Betreff) Anstehende Entscheidungen zu Einzelbedarfen in der Spitzensportförderung (Partnerschule, Stützpunkte u.ä.) Inhalt Darstellung der aktuellen Situation im Münchner Spitzensport Vergleichende Analyse der Sportarten Vorschläge für eine Prioritätensetzung und weitere Schritte Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Konzeption/Schwerpunktsetzung Weiterführender Prüfungsauftrag Errichtung eines Hockeyleistungszentrums Festlegung von Ressourcen Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Erledigung der Aufträge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Bildung
1.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): .........

  • 08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06751 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen dafür geeigneten Einrichtungen des RBS • standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer Nähe zueinander • Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“) • Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes • Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung innovativer und flexibler Raumkonzepte • Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung an Schulen und Kindertageseinrichtungen • Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im Ganztagsbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoß integrierten viergruppigen Kinderkrippe 1. Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe 2. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe 3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe

08-14 / V 07576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer Kinderkrippe an der Bauberger-/Bunzlauerstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen Stadtbezirk 10 - Moosach Inhalt Gesamtbaumaßnahme an der Bauberger-/Bunzlauerstraße Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für eine viergruppige Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Die Mittel für die Finanzierung werden bereitgestellt. Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Am Westpark 5 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Fördrung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 07636 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag durch die Kita Columbus GmbH auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten Am Westpark 5 in ein Haus für Kinder im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses für den Umbau Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten Am Westpark 5 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 119.731 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagessstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Fürstenrieder Str. 263 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Fördrung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07625 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag durch die Gebrüder Moll GmbH & Co.KG auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Fürstenrieder Straße 263 in ein Haus für Kinder sowie der Minihaus München als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung der Erstausstattung für die Krippe im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses für den Umbau und die Ersteinrichtung für die Krippe Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Fürstenrieder Straße 263 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 965.833 € , für das Krippenmobiliar wird ein Zuschuss in Höhe von 60.000,- € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der „JOKI München GmbH“, vertreten durch Frau Dagmar Nietzer, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragsstellerin beabsichtigt an der Birkenleiten 41 in 80543 München ein Haus für Kinder zu eröffnen und dabei 36 neue Krippen- und 25 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung des Hauses für Kinder an der Birkenleiten 41 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000,- EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Cosimastraße 291 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07709 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag durch die Neue KinderFAN GmbH, vertreten durch Frau Annegret Fendt, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten zur Schaffung 36 neuer Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippenplätze  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Krippenplätze an der Cosimastraße 291 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Hortplatzmangel im Quartier am Ackermannbogen....

  • 08-14 / E 00372 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00676 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07370 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Hortplatzmangel im Quartier am Ackermannbogen Fehlende Hortplätze am Ackermannbogen Versorgung mit Hort-/Tagesheimplätzen für das Schuljahr 2011/2012 Inhalt Erhöhung der Hort- und Tagesheimplätzen im Bereich Ackermannbogen Entscheidungsvorschlag Zum Schuljahr 2011/12 wird das Betreuungsangebot für Grundschüler im Sprengel der Grundschule Gertrud-Bäumer- Straße um 19 Plätze erweitert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Abgesetzt
Tageszug für Kinder einrichten....

  • 08-14 / E 00771 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07369 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Tageszug für Kinder einrichten Empfehlung Nr. 08 - 14/E 00771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 25.11.2010 Inhalt Erweiterung des Betreuungsangebots um Tagesheimplätze und Plätze in der Mittagsbetreuung Entscheidungsvorschlag Beantragung eines gebundenen Ganztagszuges
9.
Verbesserung der Situation....

  • 08-14 / E 00417 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07300 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Situation an den weiterführenden Schulen im Stadtbezirk bis zum Beginn des nächsten Schuljahres (2010/11) Inhalt Situation wird mit Neubau einer Realschule und eines Gymnasiums sowie diverser Erweiterungen an Gymnasien verbessert Entscheidungsvorschlag Der Beschlussfassung wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Museumspädagogisches Zentrum - Zuschuss für das Haushaltsjahr 2011 Freigabe der bei der Finanzposition 2955.718.0000.8 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 €

08-14 / V 07467 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten. Inhalt Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München; Aufstellung der Sach- und Personalkosten Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 50.000 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2011

08-14 / V 07756 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Ausführungskosten) 2.466.000 € davon Ersteinrichtungskosten 110.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 07783 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kindergartenplätzen. Inhalt Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße. Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung für die Errichtung eines Kindergartens mit 3 Kindergartengruppen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Kindertagesstätten sonstigr Träger; Kinderkrippe Einsteinstraße 177 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013

08-14 / V 07784 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag von Frau Melita Slunjski Kober auf einen Baukostenund Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Einsteinstraße 177 in 81677 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Umbau  Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Einsteinstraße 177 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 917.861 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderkrippe Ludlstraße 53 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013

08-14 / V 07785 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag von Frau Susanna Roghani auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Ludlstraße 53 in 80689 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Umbau  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kinderkrippe an der Ludlstraße 53 in München wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 331.926 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Nymphenburger Straße 120 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013

08-14 / V 07786 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der N120 Asset Management GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Bernhard Paul Vonficht, auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013.Es wird beabsichtigt an der Nymphenburger Straße 120 durch Ankauf und Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 60 Krippen- und 51 Kindergartenplätze bereitzustellen.  Antrag von Frau Pamela Lielich auf Erstausstattungsförderung für das entstehende Haus für Kinder Inhalt  Begründung für den Ankauf, Umbau und die Ausstattung  Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf, den Umbau und die Erstausstattung einer Kindertagesstätte an der Nymphenburger Straße 120 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.815.007 € geleistet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Therese-Giehse-Allee 18 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013

08-14 / V 07787 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der Pronita Kinderbetreuung GmbH i.G., vertreten durch Herrn Mario Stefan auf Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragsstellerin eröffnete eine Kinderkrippe mit 48 Kurzzeitplätzen für Kinder unter drei Jahren an der Therese-Giehse-Allee 18. Inhalt  Begründung für die Erstausstattung  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Therese-Giehse- Allee 18 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Kandinsky-Hoerschelmannstraße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 07791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Fa. UBM Ullrich Baumanagement GmbH, vertreten durch Herrn Dr. Philipp Ullrich, auf Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Kandinskystr./Hoerschelmannstr. in 81477 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 30 Plätzen zu schaffen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Kandinskystr./Hoerschelmannstr. wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 507.646 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)