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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Oktober 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Spitzen- und Leistungssport in München
Sachstandsbereicht und Handlungsvorschläge
Spitzensport ...
Förderung ...
Hockeyleistungszentrum ...
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08-14 / A 02815 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge aus dem Stadtrat (s. Betreff)
Anstehende Entscheidungen zu Einzelbedarfen in der
Spitzensportförderung (Partnerschule, Stützpunkte u.ä.)
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation im Münchner Spitzensport
Vergleichende Analyse der Sportarten
Vorschläge für eine Prioritätensetzung und weitere Schritte
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Konzeption/Schwerpunktsetzung
Weiterführender Prüfungsauftrag
Errichtung eines Hockeyleistungszentrums
Festlegung von Ressourcen
Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
Erledigung der Aufträge
II.
Bildung
1.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote an Grund-,
Haupt- und Förderschulen
Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des
Schul- und Sportausschusses vom
09.06.2010 (Antragspunkt 5):
.........
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08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems
auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen
dafür geeigneten Einrichtungen des RBS
• standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung
mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer
Nähe zueinander
• Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und
qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner
Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“)
• Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung
des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche
Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im
Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen
Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung
innovativer und flexibler Raumkonzepte
• Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung
an Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben
unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im
Ganztagsbereich
2.
Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauerstraße
Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67
Gemarkung Moosach
10. Stadtbezirk, Moosach
Errichtung von 26 Wohneinheiten für den
kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B)
und einer im Erdgeschoß integrierten viergruppigen
Kinderkrippe
1. Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe
2. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe
3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den
Bau der Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer Kinderkrippe an der Bauberger-/Bunzlauerstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen
Stadtbezirk 10 - Moosach
Inhalt
Gesamtbaumaßnahme an der Bauberger-/Bunzlauerstraße
Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für eine viergruppige Kinderkrippe
Ermächtigung zur Planung
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
Die Mittel für die Finanzierung werden bereitgestellt.
Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt.
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Am Westpark 5
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Fördrung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag durch die Kita Columbus GmbH auf Bezuschussung
der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten
Am Westpark 5 in ein Haus für Kinder im 7.
Stadtbezirk Sendling-Westpark
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
für den Umbau
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten Am Westpark 5
in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in
Höhe von 119.731 € geleistet.
4.
Kindertagessstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Fürstenrieder Str. 263
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Fördrung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag durch die Gebrüder Moll GmbH & Co.KG auf
Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten
an der Fürstenrieder Straße 263 in ein
Haus für Kinder sowie der Minihaus München als
künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung
der Erstausstattung für die Krippe im 7. Stadtbezirk
Sendling-Westpark
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
für den Umbau und die Ersteinrichtung
für die Krippe
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Fürstenrieder
Straße 263 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss
in Höhe von 965.833 € , für das Krippenmobiliar
wird ein Zuschuss in Höhe von 60.000,- €
geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderhaus Birkenleiten 41
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „JOKI München GmbH“, vertreten durch Frau
Dagmar Nietzer, auf Bezuschussung der
Ausstattungskosten gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010.
Die Antragsstellerin beabsichtigt an der Birkenleiten 41 in
80543 München ein Haus für Kinder zu eröffnen und dabei
36 neue Krippen- und 25 neue Kindergartenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung des Hauses für Kinder an der Birkenleiten
41 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000,-
EUR geleistet.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Cosimastraße 291
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag durch die Neue KinderFAN GmbH, vertreten durch
Frau Annegret Fendt, auf Bezuschussung der
Ausstattungskosten zur Schaffung 36 neuer
Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippenplätze
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Krippenplätze an der Cosimastraße 291
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 EUR
geleistet.
7.
Hortplatzmangel im Quartier am Ackermannbogen....
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08-14 / E 00372 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00676 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Hortplatzmangel im Quartier am Ackermannbogen
Fehlende Hortplätze am Ackermannbogen
Versorgung mit Hort-/Tagesheimplätzen für das Schuljahr
2011/2012
Inhalt
Erhöhung der Hort- und Tagesheimplätzen im Bereich
Ackermannbogen
Entscheidungsvorschlag
Zum Schuljahr 2011/12 wird das Betreuungsangebot für
Grundschüler im Sprengel der Grundschule Gertrud-Bäumer-
Straße um 19 Plätze erweitert.
8.
Tageszug für Kinder einrichten....
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08-14 / E 00771 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Tageszug für Kinder einrichten
Empfehlung Nr. 08 - 14/E 00771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 25.11.2010
Inhalt
Erweiterung des Betreuungsangebots um Tagesheimplätze und Plätze in der Mittagsbetreuung
Entscheidungsvorschlag
Beantragung eines gebundenen Ganztagszuges
9.
Verbesserung der Situation....
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08-14 / E 00417 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Situation an den weiterführenden Schulen im
Stadtbezirk bis zum Beginn des nächsten Schuljahres (2010/11)
Inhalt
Situation wird mit Neubau einer Realschule und eines
Gymnasiums sowie diverser Erweiterungen an Gymnasien
verbessert
Entscheidungsvorschlag
Der Beschlussfassung wird zugestimmt.
10.
Museumspädagogisches Zentrum -
Zuschuss für das Haushaltsjahr 2011
Freigabe der bei der Finanzposition
2955.718.0000.8 zur Verfügung stehenden
Mittel in Höhe von 50.000 €
Kurzinfo:
Anlass
Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen
Zuschuss zu den Betriebskosten.
Inhalt
Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den
Bereich der Landeshauptstadt München;
Aufstellung der Sach- und Personalkosten
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport genehmigt die
Freigabe des Zuschusses für das
Museumspädagogische Zentrum in Höhe von
50.000 €.
11.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Sachstandsbericht für den Zeitraum
01.01. - 30.06.2011
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004
die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
beschlossen
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
12.
Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens
an der Schlesierstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Ausführungskosten) 2.466.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 110.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kindergartenplätzen.
Inhalt
Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße.
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung für die Errichtung eines Kindergartens
mit 3 Kindergartengruppen.
13.
Kindertagesstätten sonstigr Träger;
Kinderkrippe Einsteinstraße 177
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Melita Slunjski Kober auf einen Baukostenund
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Einsteinstraße 177 in 81677 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue
Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Einsteinstraße
177 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 917.861 €
geleistet.
14.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Ludlstraße 53
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Susanna Roghani auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Ludlstraße 53 in 80689 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue
Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kinderkrippe an der Ludlstraße 53 in
München wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
331.926 € geleistet.
15.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Nymphenburger Straße 120
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der N120 Asset Management GmbH, vertreten durch
den Geschäftsführer Herrn Bernhard Paul Vonficht, auf
Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013.Es wird beabsichtigt an der Nymphenburger
Straße 120 durch Ankauf und Umbau ein Haus für Kinder
zu schaffen und dabei 60 Krippen- und 51
Kindergartenplätze bereitzustellen.
Antrag von Frau Pamela Lielich auf
Erstausstattungsförderung für das entstehende Haus für
Kinder
Inhalt
Begründung für den Ankauf, Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf, den Umbau und die Erstausstattung einer
Kindertagesstätte an der Nymphenburger Straße 120 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.815.007 € geleistet
16.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Therese-Giehse-Allee 18
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2000-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Pronita Kinderbetreuung GmbH i.G., vertreten
durch Herrn Mario Stefan auf Ausstattungszuschuss gem.
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragsstellerin eröffnete eine Kinderkrippe
mit 48 Kurzzeitplätzen für Kinder unter drei Jahren an der
Therese-Giehse-Allee 18.
Inhalt
Begründung für die Erstausstattung
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Therese-Giehse-
Allee 18 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
30.000 € geleistet.
17.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Kandinsky-Hoerschelmannstraße
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Fa. UBM Ullrich Baumanagement GmbH,
vertreten durch Herrn Dr. Philipp Ullrich, auf
Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der
Kandinskystr./Hoerschelmannstr. in 81477 München durch
Neubau eine Kinderkrippe mit 30 Plätzen zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kinderkrippe an der
Kandinskystr./Hoerschelmannstr. wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 507.646 € geleistet.