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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. November 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München
Sachstandsbericht 2011
-
08-14 / A 01929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht des Sportamtes über die Sportinfrastukturmaßnahmen in München,
die 2011 realisiert wurden und die in den nächsten Jahren anstehen
Inhalt
Ausführungen zu:
- Ausgangslage
- Kurzbericht über die städt. Sportbauprojekte
- Stellungnahme zum Stadtratsantrag
- Kurzbericht über die Vereinsbauprojekte
- Übersicht über weitere Sportinfrastrukturprojekte
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung der Prioritätenliste der städt. Sportbauprojekte
2. Zustimmende Kenntnisnahme von der Vereinsbauliste
3. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages
2.
Erhalt des Leistungszentrums München
für Rudern und Kanu (LZM)
-
02-08 / A 02608 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02471 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Reduzierung des Finanzierungsbeitrags des Freistaats Bayern
- Notwendigkeit eines neuen Finanzierungs- und Nutzungskonzeptes
für das LZM
- Sanierungsbedarf
- Anträge aus dem Stadtrat, s.o.
Inhalt
- Darstellung der gegenwärtigen Situation des LZM
- Empfehlungen für die künftige Finanzierung, Verwaltung,
Bewirtschaftung und Nutzung
Entscheidungsvorschlag
Aufträge zum Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages
mit der Olympiapark München GmbH, zur Entwicklung eines
umfassenden Nutzungs- und Finanzierungskonzeptes sowie zur
Feststellung des Sanierungsbedarfs
II.
Bildung
1.
Haushalt 2012 des Referates für Bildung und Sport
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
Kurzinfo:
Anlass
Haushalt 2012
Inhalt
Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Ausschusses für Bildung und Sport
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2011 - 2015
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen
3. verfahrenstechnische Neuerungen
4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die
- Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung
- verfahrenstechnische Neuerungen
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlagen: Variante 620 MIP 2011- 2015, Liste mit Pauschalen des
beweglichen Anlagevermögens, Prioritätenliste
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen
3.
Priorisierung von Schulbaumaßnahmen
4.
Produkte des Referats für Bildung und Sport
- Produktplan
- Produktbeschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Überarbeitung des Produktplans
Angleichung der Produkte des Referates für Bildung und Sport
an den Produktrahmen des Bayerischen Innenministeriums unter
Berücksichtigung eines Mindestkostenbudget
Produktstruktur im Bereich des optimierten Regiebetriebes für die
Kindertagesbetreuung
Inhalt
Produkte des Referates für Bildung und Sport: Produktplan,
Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
Den Änderungen im Produktplan des Referates für Bildung und
Sport mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen
wird zugestimmt.
Den Produktbeschreibungen des Referates für Bildung und Sport
wird zugestimmt.
5.
Eliteschule des Sports/
Partnerschule des Leistungssports
am Gymnasium München Nord
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums
München-Nord mit Eliteschule des Sports/
Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße
(Teilfläche der ehem. Kronprinz-Rupprecht-Kaserne)
mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freiflächen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Vorlaufende Planungskosten: 2.000.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Vorplanungsauftrag
3. Durchführung des Realisierungswettbewerbes
-
08-14 / A 02542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München Nord mit
Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße mit
Sporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen
Realisierungswettbewerb
Inhalt
Errichtung des Gymnasiums München Nord
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm
Berücksichtigung der Raumbedarfe als Partnerschule des
Leistungssports/Eliteschule des Sports
Erteilung des Vorplanungsauftrags
Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für das Gymnasium München Nord
wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag erteilt.
Die Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports /
Eliteschule des Sports werden genehmigt.
Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.
6.
Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche
der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie
Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a;
Teilprojekt 1:
Errichtung einer Einfach-Sporthalle
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 221.000 €
Teilprojekt 2:
Errichtung eines Neubaues für
- ein viergruppiges Tagesheim,
- die Ganztagesbetreuung der
Grund- und Förderschule,
- eine SVE-Gruppe,
- eine Zentralküche mit Mensa
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 248.000 €
Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 10.732.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 469.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 234.500 €
(im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 €)
1. Projektauftrag
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015
IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906
Kurzinfo:
Anlass
Neubau für 4-gruppiges Tagesheim, Räume für die
Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für SVE-Gruppe,
Zentralküche mit Mensa sowie Sporthalle auf dem Teilgelände Einsteinstr.
28 für die Grund- und Förderschulen Kirchenstr. 11/13
Inhalte
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung
und der Förderung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Änderung des
Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
7.
Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit
am Standort Grundschule Herterichstraße 41
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.594.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 77.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
5. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
Kurzinfo:
Anlass
Im Schuljahr 2011/2012 wird die 4-zügige Grundschule an der
Herterichstr. 41 mit 18 Klassen geführt. Es ergibt sich ein
Fehlbedarf von 2 Klassenräumen sowie eines
Mehrzweckraums, Musikraums und Handarbeitsraums.
Bei einem Versorgungsgrad von derzeit 59% für
Ganztagsangebote besteht zudem die dringende Notwendigkeit,
einen Ganztagszug zu eröffnen, für den ebenfalls keine Räume
zur Verfügung stehen.
Inhalt
Aufstellung einer „Mobilen Schulraumeinheit“ mit 2
Klassenzimmern, einer Versorgungsküche und einem
Speisesaal, sowie Sanitäranlagen
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag, -genehmigung, Zustimmung zur
verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011
– 2015
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Lazarettstraße 62
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem
BayKiBiG; Leistung eines Investitionskosten-
zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Hochschule München auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der Lazarettstraße 62 in
80636 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu
errichten, um 43 Krippen- und 33 Kindergartenplätze zu
schaffen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Lazarettstraße
62 in München wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
2.229.028 € geleistet.
9.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Arabellastraße 30
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Bayerischen Ärzteversorgungskammer auf
Baukostenzuschuss und der AWO München gemeinnützige
Bildungs-,Erziehungs- und Betreuungs- GmbH auf
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die
Antragsteller beabsichtigen an der Arabellastraße 30 in
81925 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 48
neuen Betreuungsplätzen zu errichten.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Arabellastraße
30 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.513.586 €
geleistet.
10.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Otl-Aicher-Straße
integriert in die Wohnbebauung Leopold-/
Domagkstraße WA 3 im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes an der
Leopold-/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing -
Freimann mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an
der Otl-Aicher-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und
2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße
11.
Errichtung eines Kindergartens mit
2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße
integriert in die Wohnbebauung Leopold-/
Domagkstraße WA 2 im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann
- Produkt Nr. 1.2 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes an der
Leopold-/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing -
Freimann mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Kindergartens an der
Otl-Aicher-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Kindergartens mit 2 Kindergartengruppen an der Otl-
Aicher-Straße
12.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH,
vertreten durch Herrn Salzhuber auf einen
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der St.-Ingbert-Straße 25 in
81541 München durch Erweiterung einer bestehenden
Kinderkrippe 12 neue Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Zuschuss
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der St.-Ingbert-Straße
25 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000 €
geleistet.
13.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Kaspar-Kerll-Straße 20
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag durch Frau Katrin Högn auf Bezuschussung
der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der
Kaspar-Kerll-Straße 20 in ein Haus für Kinder sowie
der Joki Kinderbetreuung Obermenzing GmbH & Co.
KG als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung
der Erstausstattung für die Krippe im 21.
Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
für den Umbau und die Ersteinrichtung für die Krippe
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Kaspar-
Kerll-Straße 20 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss
in Höhe von 798.342 € , für das Krippenmobiliar
wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000,- €
geleistet.
14.
Verwaltungshaushalt 2011
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für
anerkannte Kindergärten freier Träger
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter
Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht
sind, ab 1993 freiwillige Mietkosten-zuschüsse zu gewähren
Inhalt
91 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt,
sie erhalten 2011 einen Mietkostenzuschuss von zusammen
427.105,64 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Bildung und Sport wird gebeten, die Auszahlung
freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freier Kindergärten
in Höhe von 427.105,64 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan
zu genehmigen.
2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im
Haushaltsjahr 2011 eingehen, sollen vom Referat für Bildung und
Sport auf dem Büroweg abgewickelt werden.
15.
Verwaltungshaushalt 2011
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für
Kindergärten und Horte freier Träger
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Gebührenangleichungen bei
Kindertageseinrichtungen freier Träger zur
Vermeidung sozialer Härten
Inhalt
Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Gebührenangleichungen in
Kindertageseinrichtungen freier Träger
16.
Darstellung der aktuellen Situation an der
Städt. Sing- und Musikschule
-
02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und
Musikschule
- Diverse Stadtratsanträge
Inhalt
Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule
- Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge
bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
- Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung
des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu
berichten
17.
Angebliche Missstände am Luisengymnasium
-
08-14 / A 02880 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dringlichkeitsantrag von Frau StRin Ursula Sabathil
und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 08.11.2011
Inhalt
- Darstellung der Etablierung des achtjährigen
Gymnasiums allgemein,
- Einführung und Ausgestaltung des Ganztagsbetriebes
am Städt. Luisengymnasium
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die
Ausführungen zur Kenntnis.