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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. November 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Bildung und Sport

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Sport

Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2011

08-14 / A 01929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07818 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bericht des Sportamtes über die Sportinfrastukturmaßnahmen in München, die 2011 realisiert wurden und die in den nächsten Jahren anstehen Inhalt Ausführungen zu: - Ausgangslage - Kurzbericht über die städt. Sportbauprojekte - Stellungnahme zum Stadtratsantrag - Kurzbericht über die Vereinsbauprojekte - Übersicht über weitere Sportinfrastrukturprojekte - Fazit Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung der Prioritätenliste der städt. Sportbauprojekte 2. Zustimmende Kenntnisnahme von der Vereinsbauliste 3. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Erhalt des Leistungszentrums München für Rudern und Kanu (LZM)

02-08 / A 02608 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02471 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08123 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Reduzierung des Finanzierungsbeitrags des Freistaats Bayern - Notwendigkeit eines neuen Finanzierungs- und Nutzungskonzeptes für das LZM - Sanierungsbedarf - Anträge aus dem Stadtrat, s.o. Inhalt - Darstellung der gegenwärtigen Situation des LZM - Empfehlungen für die künftige Finanzierung, Verwaltung, Bewirtschaftung und Nutzung Entscheidungsvorschlag Aufträge zum Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Olympiapark München GmbH, zur Entwicklung eines umfassenden Nutzungs- und Finanzierungskonzeptes sowie zur Feststellung des Sanierungsbedarfs

Beschluss.pdf (nach Antrag)

II.

Bildung

Haushalt 2012 des Referates für Bildung und Sport - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen

08-14 / V 07845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Haushalt 2012 Inhalt Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Ausschusses für Bildung und Sport

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011 - 2015 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

08-14 / V 07927 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die - Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung - verfahrenstechnische Neuerungen - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlagen: Variante 620 MIP 2011- 2015, Liste mit Pauschalen des beweglichen Anlagevermögens, Prioritätenliste Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Priorisierung von Schulbaumaßnahmen

Produkte des Referats für Bildung und Sport - Produktplan - Produktbeschreibung

08-14 / V 08081 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Überarbeitung des Produktplans Angleichung der Produkte des Referates für Bildung und Sport an den Produktrahmen des Bayerischen Innenministeriums unter Berücksichtigung eines Mindestkostenbudget Produktstruktur im Bereich des optimierten Regiebetriebes für die Kindertagesbetreuung Inhalt Produkte des Referates für Bildung und Sport: Produktplan, Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag Den Änderungen im Produktplan des Referates für Bildung und Sport mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt. Den Produktbeschreibungen des Referates für Bildung und Sport wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Eliteschule des Sports/ Partnerschule des Leistungssports am Gymnasium München Nord Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Nord mit Eliteschule des Sports/ Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße (Teilfläche der ehem. Kronprinz-Rupprecht-Kaserne) mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freiflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Vorlaufende Planungskosten: 2.000.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag 3. Durchführung des Realisierungswettbewerbes

08-14 / A 02542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München Nord mit Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen Realisierungswettbewerb Inhalt Errichtung des Gymnasiums München Nord Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm Berücksichtigung der Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports/Eliteschule des Sports Erteilung des Vorplanungsauftrags Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm für das Gymnasium München Nord wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag erteilt. Die Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports / Eliteschule des Sports werden genehmigt. Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a; Teilprojekt 1: Errichtung einer Einfach-Sporthalle Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 € davon Ersteinrichtungskosten 221.000 € Teilprojekt 2: Errichtung eines Neubaues für - ein viergruppiges Tagesheim, - die Ganztagesbetreuung der Grund- und Förderschule, - eine SVE-Gruppe, - eine Zentralküche mit Mensa Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 € davon Ersteinrichtungskosten 248.000 € Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 10.732.000 € davon Ersteinrichtungskosten 469.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 234.500 € (im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 €) 1. Projektauftrag 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015 IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906

08-14 / V 07960 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neubau für 4-gruppiges Tagesheim, Räume für die Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für SVE-Gruppe, Zentralküche mit Mensa sowie Sporthalle auf dem Teilgelände Einsteinstr. 28 für die Grund- und Förderschulen Kirchenstr. 11/13 Inhalte Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und der Förderung Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit am Standort Grundschule Herterichstraße 41 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.594.000 € davon Ersteinrichtungskosten 77.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015

08-14 / V 08048 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Schuljahr 2011/2012 wird die 4-zügige Grundschule an der Herterichstr. 41 mit 18 Klassen geführt. Es ergibt sich ein Fehlbedarf von 2 Klassenräumen sowie eines Mehrzweckraums, Musikraums und Handarbeitsraums. Bei einem Versorgungsgrad von derzeit 59% für Ganztagsangebote besteht zudem die dringende Notwendigkeit, einen Ganztagszug zu eröffnen, für den ebenfalls keine Räume zur Verfügung stehen. Inhalt Aufstellung einer „Mobilen Schulraumeinheit“ mit 2 Klassenzimmern, einer Versorgungsküche und einem Speisesaal, sowie Sanitäranlagen Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, -genehmigung, Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Lazarettstraße 62 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Leistung eines Investitionskosten- zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 08016 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der Hochschule München auf einen Investitionskostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Lazarettstraße 62 in 80636 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu errichten, um 43 Krippen- und 33 Kindergartenplätze zu schaffen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Lazarettstraße 62 in München wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.229.028 € geleistet.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kinderkrippe Arabellastraße 30 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;

08-14 / V 08015 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der Bayerischen Ärzteversorgungskammer auf Baukostenzuschuss und der AWO München gemeinnützige Bildungs-,Erziehungs- und Betreuungs- GmbH auf Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragsteller beabsichtigen an der Arabellastraße 30 in 81925 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 48 neuen Betreuungsplätzen zu errichten. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Arabellastraße 30 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.513.586 € geleistet.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße integriert in die Wohnbebauung Leopold-/ Domagkstraße WA 3 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 08103 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung des Siedlungsgebietes an der Leopold-/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Otl-Aicher-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Errichtung eines Kindergartens mit 2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße integriert in die Wohnbebauung Leopold-/ Domagkstraße WA 2 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann - Produkt Nr. 1.2 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 08096 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung des Siedlungsgebietes an der Leopold-/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Kindergartens an der Otl-Aicher-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Kindergartens mit 2 Kindergartengruppen an der Otl- Aicher-Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

12.

Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;

08-14 / V 08086 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH, vertreten durch Herrn Salzhuber auf einen Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt an der St.-Ingbert-Straße 25 in 81541 München durch Erweiterung einer bestehenden Kinderkrippe 12 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Zuschuss Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der St.-Ingbert-Straße 25 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000 € geleistet.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Kaspar-Kerll-Straße 20 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 08073 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag durch Frau Katrin Högn auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Kaspar-Kerll-Straße 20 in ein Haus für Kinder sowie der Joki Kinderbetreuung Obermenzing GmbH & Co. KG als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung der Erstausstattung für die Krippe im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses für den Umbau und die Ersteinrichtung für die Krippe Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Kaspar- Kerll-Straße 20 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 798.342 € , für das Krippenmobiliar wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000,- € geleistet.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

14.

Verwaltungshaushalt 2011 Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger

08-14 / V 07877 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkosten-zuschüsse zu gewähren Inhalt 91 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2011 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 427.105,64 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Bildung und Sport wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freier Kindergärten in Höhe von 427.105,64 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. 2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2011 eingehen, sollen vom Referat für Bildung und Sport auf dem Büroweg abgewickelt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

15.

Verwaltungshaushalt 2011 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger

08-14 / V 07824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtungen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Gebührenangleichungen in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss.pdf (nach Antrag)

16.

Darstellung der aktuellen Situation an der Städt. Sing- und Musikschule

02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und Musikschule - Diverse Stadtratsanträge Inhalt Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule - Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen - Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu berichten

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

17.

Angebliche Missstände am Luisengymnasium

08-14 / A 02880 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08126 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Dringlichkeitsantrag von Frau StRin Ursula Sabathil und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 08.11.2011 Inhalt - Darstellung der Etablierung des achtjährigen Gymnasiums allgemein, - Einführung und Ausgestaltung des Ganztagsbetriebes am Städt. Luisengymnasium Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Beschluss.pdf (nach Antrag)