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Sitzungs-Informationen
Montag, 17. Januar 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Nachbetrachtungen zur Bürgerversammlung am 02.12.2010
2.
Entwicklung eines Wartehäuschen, die für schmale Gehwege geeignet sind (Schreiben des BA 20 Hadern)
3.
Ampelanlage Dachauer Straße / Leipziger Straße
(vertagt aus der Sitzung am 13.12.2010)
4.
Abbiegeverbot in der Dachauer Straße zu Fa. Dehner und Fa. HIT
5.
Buslinie 50
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Budgetbericht
2.
Spielplatz Holledauer Str.
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Feldmochinger - / Torgauer Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben Vilniusstraße (ehem. Südkraft-Gelände)
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
2.
Eröffnung Moosacher Bahnhof
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Bahnübergang Fasanerie
2.
Betrieb der Post und der Postbank in Moosach auch während der Bauzeit
3.
S-Bahnhof Moosach
4.2
Anträge der CSU
1.
Sanierung Baldurstraße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 10 Moosach
Widmung
einer Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße
und von Teilstrecken des Agnes-Pockels-Bogens
08-14 / V 05712
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung folgender Straßenstrecken:
- Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße
- Teilstrecken des Agnes-Pockels-Bogens
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken:
- Emmy-Noether-Straße
- Agnes-Pockels-Bogen
Entscheidungsvorschlag
Den Widmungen der Teilstrecken
der Emmy-Noether-Straße zwischen der Dachauer
Straße (= km 0,000) und 28 m nördlich des
Agnes-Pockels-Bogens (= km 0,376) und
des Agnes-Pockels-Bogens (Nordteil) zwischen der
Emmy-Noether-Straße (= km 0,000) und 140 m östlich
der Emmy-Noether-Straße (= km 0,140) und
des Agnes-Pockels-Bogens (Südteil) zwischen 194 m östlich
der Emmy-Noether-Straße (= km 0,736) und der
Emmy-Noether-Straße (= km 0,930)
zu Ortsstraßen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Emmy-Noether-Straße
- Agnes-Pockels-Bogen
- Dachauer Straße
- Stadtwerke München GmbH
- M-Campus
- Straßenbaubehörde
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1927 a
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Olympischer Sportclub München
Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule am Amphionpark
08-14 / V 05800
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Badminton Sport für 3. und 4. Klassen der Grundschule am Amphionpark vom Olympischen Sportclub München in Höhe von 580,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Olympischer Sportclub München
Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule an der Gerastraße
08-14 / V 05799
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Badminton Sport für 3. und 4. Klassen der Grundschule an der Gerastraße vom Olympischen Sportclub München in Höhe von 635,00 Euro.
6.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Vilniusstraße (ehem. Südkraft-Gelände)
2.
REGSAM - München spart Steuergelder -
REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Bauvorhaben Hugo-Troendle-Straße
4.
Ausschreibung:
„Spielorte neu entdecken - Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen!“ (Arbeitstitel)
erweitertes Konzept für den Weltkindertag im Stadtbezirk
5.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
6.
Werbeanlage Hanauer Straße 68
7.
Straßenfasching „St. Martins Platz“ am 26.02.2011
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Erneuerung des Straßenbelages der Dachauer Straße im Bereich der Borstei (Die Sanierung einzelner Schadstellen wird vorgemerkt. Die Umsetzung hängt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel ab.)
2.
Einrichtung eines Bürgerbüros in dem geplanten Kompro/B-Haus mit Kinderkrippe in der Bunzlauer Straße (Eine Verlagerung des Bürgerbüros in das genannte Gebäude kommt nicht in Frage.)
3.
Aufstellung eines Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Max-Born-Straße (An der besagten Kreuzung befindet sich bereits ein LKW-Durchfahrtsverbot; Eines zusätzlichen Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ bedarf es daher nicht mehr.)
4.
Bürgersteigparken in der Franz-Fihl-Straße (Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im betreffenden Bereich)
5.
Gehwegparken Dachauer Straße (Rundschreiben der SWM an ihre Mitarbeiter)
6.
Rauchen vor dem Schulgebäude (Rauchverbot besteht bereits.)
7.
Parkbuchten in der Feldmochinger Straße und Pelkovenstraße (Parkbuchten entsprechend den allgemein gültigen Regeln der Technik.)
8.
Erhalt der Wartehäuschen der Buslinie 50 an den Haltestellen Andernacher Straße und Ehrenbreitsteiner Straße (Zunächst bleiben die Wartehalle bestehen; Über das weitere Vorgehen wird im Frühjahr entschieden.)
9.
Fahrradständer vor Tengelmann, Dachauer Str. 423 (Standort wird mit ins Fahrradstellplatzkonzept einbezogen)
10.
Beleuchtung des Bolzplatzes in der Oskar-Barnack-Straße beim Freizeitheim „Boomerang“ (Zwischennachricht)
11.
Satzungsänderung Versammlungen (verwaltungsrechtliche Erlaubnis ist nicht erforderlich, daher nur Unterrichtungsrecht möglich)
12.
Geschwindigkeitsüberschreitungen in Spielstraßen
13.
Umsteigesituation am Moosacher Bahnhof
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Anhörungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke
(umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat
(umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
5.
Haushaltsplan 2011
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
(umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
6.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1 (Antwort zum Stadtratsantrag)
7.
Dank für Verlängerung der U 3 bis Moosach (Bürgerschreiben)
8.
15. Moosacher StadtteilKulturTage 2011 – Einladung zum Infoabend
9.
Postzustellung durch Postdienstleister Süd-Post (Antwort auf BA-Antrag)
10.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs; hier:
a) Caffe Ole, Pelkovenstr. 42
b) Vereinswirtschaft des Kleingartenvereins NW 12, Nederlinger Str. 80
11.
Umsteigesituation im Bahnhof Moosach (Antwortschreiben Baureferat)
12.
Jahresbericht 2009 des Stadtjugendamtes
(Bericht in der Geschäftsstelle)
13.
Baumaßnahmen der SWM
Stromprojekt Breslauer Straße
14.
Protokolle der Bürgerforen zum Lärmschutz im Internet
15.
Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
16.
Kulturfest „München ist bunt“ am 13.11.2010 (Schreiben BA 2)
17.
Veranstaltung am 13.11.2010 (Schreiben BA 1)
18.
Dank für Fahrradrechen Hugo-Troendle-Straße (Bürgerschreiben)
19.
Umfirmierung GWG München
20.
Information über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten für die Erneuerung des Stellwerks Scheidplatz
21.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: Weidmannstraße
22.
Münchner Konzept „Mittelschulen“
23.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Memminger Platz
b) Gehweg „Radfahrer frei“ in der Breslauer Straße
c) Haltestelle „Georg-Brauchle-Ring“ der Linie 175: Verlegung in die Gärtnerstraße
24.
Fällungsantrag Baubergerstraße - Bescheid
25.
Entwicklung des Verkehrs in München (Satzungsbeschluss)
26.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
27.
Wasserstandszahlen