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Sitzungs-Informationen
Montag, 21. März 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kündigung von Kleingärten
2.
Verkehrssituation Ecke Pelkoven-/Meggendorfer Straße
3.
Winterdienst Ecke Dachauer Straße / Hugo-Troendle-Straße
4.
Bedienung der Haltestelle Gröbenzeller Straße durch die Buslinie 169
5.
Aufnahme des Parkplatzes an der Homerstraße in die Parkscheibenzone
6.
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit im Bereich Bunzlauer Straße / Breslauer Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Beleuchtung Bolzplatz Oskar-Barnack-Straße
3.2
UA Verkehr
1.
Anwohnerversammlung Haylerstraße
2.
Abbiegeverbot in der Dachauer Straße zu Fa. Dehner und Fa. HIT
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Ampelanlage Feldmochinger Straße / Torgauer Straße
2.
Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Öffnung des Fuß- und Radweges in der Baldurstraße im Abschnitt Nederlinger Straße / Sadelerstraße für den Fahrradgegenverkehr
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule Amphionpark
Trommelkurs der 1. und 2. Klassen von Mai - Juli 2011
08-14 / V 06210
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für den Trommelkurs der 1. und 2. Klassen von Mai - Juli 2011 vom Elternbeirat der Grundschule Amphionpark in Höhe von 630,00 Euro.
2.
Erhalt des Ensembleschutzes für den Moosacher Dorfkern
(Empfehlung Nr. 08-14 / E00821 der Bürgerversammlung am 02.12.2010)
3.
Errichtung einer Blinkampel an der Überfahrt der Tramgleise auf Höhe der Breslauer Straße (Empfehlung Nr. 08-14 / E00822 der Bürgerversammlung am 02.12.2010)
4.
Spielplatz Holledauer Straße
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Seniorenbeirat AK 10 Moosach
Musik für den Seniorennachmittag am 29.04.2011
08-14 / V 06393
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Musik für den Seniorennachmittag am 29.04.2011 vom Seniorenbeirat AK 10 Moosach in Höhe von 400,00 Euro.
6.
Anhörungen
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße
3.
Brieger Straße: Errichtung Kindertagesstätte, Kinder- / Jugendzentrum und Nachbarschaftstreff
4.
Blade Night
5.
Wegweisung zur Stuttgarter Autobahn vom Wintrichring über die Allacher Straße / Von-Kahr-Straße
6.
Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Puchheimer Straße zwischen Zur Grünen Eiche und Tengelmann-Parkplatz für den gegenläufigen Radverkehr
7.
Sommerfest Arche am 28.07.2011 in der Brieger Straße
8.
Kurzparkzone rund um den Memminger Platz sowie in der Bunzlauer Straße und der Baubergerstraße
9.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Emmy-Nöther-Straße
10.
Kunstrasenplatz für den TSV Moosach-Hartmannshofen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Sanierung der Baldurstraße (Sanierung im Frühjahr 2011)
2.
Signalanlage Pelkovenstraße / Riesstraße (Abbiegepfeil wurde abgedeckt)
3.
Kurzparkzone rund um den Memminger Platz sowie in der Bunzlauer Straße und der Baubergerstraße (sind bereits beschildert bzw. angeordnet)
4.
Sanierung bzw. Neubau der Bahnsteigdächer am Moosacher Bahnhof und weitere Maßnahmen (Sanierung von März bis Mai 2011 vorgesehen)
5.
Probleme beim 5-Minuten-Takt der U1 (Verzögerungen durch witterungsbedingt erhöhtes Fahrgastaufkommen)
6.
Aufstellung der Fahrradständer vor der Unterführung Pelkovenstraße / Jakob-Hagenbucher Straße (wurde durchgeführt)
7.
Fahrkartenautomat am Moosacher St.-Martins-Platz (Nachrüstung für den Verkauf von Wochen- und Monatskarten nicht möglich)
8.
Ausbesserung des Radweges Hugo-Troendle-Straße zwischen Gleißmüllerstraße und Zügelstraße (Sanierung in 2011 vorgesehen)
9.
Sanierung Max-Born-Straße (Verkehrsführung während der Bauzeit 16.08.11 bis 02.09.11)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
München setzt auf's Rad 2, Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen (Stadtratsantrag)
4.
Einrichtung eines Halteverbots in der Franz-Fihl-Straße
5.
Saarlouiser Straße / Manzostraße (Anfrage aus der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing)
6.
Bachräumungstermine 2011 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
7.
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten (Antrag des BA 3 Maxvorstadt)
8.
Austragung des Weltkindertages durch den Stadtbezirk Laim
9.
Anfrage bezüglich der Flyer des Baureferates zum Winterdienst
10.
Genehmigung von Filmaufnahmen
11.
Genehmigung zum Einsatz eines Mobilkrans
12.
Nachtrag City Bike Marathon
13.
Halteverbote für die Splittabkehraktion
14.
Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik:
Herausforderungen des demografischen Wandels bewätigen:
Kommunale Erfahrungen und Ansätze
15.
Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen – Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
16.
Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
17.
Bürgerschreiben zur Metrobuslinie 50
18.
Information zum Wertstoffsammelsystem in der LH München
19.
Christbaumsammlung – Weitere haushaltsnahe Sammelplätze
20.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Pelkovenstraße 60
21.
Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 – Ergebnis des Planungswettbewerbes
22.
Technisches Betriebszentrum Schragenhofstraße 6 – Ausführungsgenehmigungen
23.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Ausbau der Kinderbetreuung
24.
ÖPNV- Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
25.
Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
26.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge (Vertagung)
27.
München lebt Vielfalt – Interkultureller Integrationsbericht 2010
(Umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
28.
Mobilfunk – Suchkreismeldung (nicht-öffentlich)
29.
Zweckentfremdung Eggmühler Straße (nicht-öffentlich)
30.
Verkehrsanordnung Messerschmittstraße