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Sitzungs-Informationen
Montag, 16. Mai 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust aufgrund Wegzuges von Frau Regina Galambos; Amtseinführung von Herrn Burkhard Kornelsen in den Bezirksausschuss 10
2.
Neubesetzung des Unterausschusses Verkehr
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
LKW-Durchfahrtsverbot in der Feldmochinger Straße
2.
Parken auf dem Radweg in der Pelkovenstraße
3.
„Auf Herz und Rampen prüfen“: Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit
4.
Änderung der Parkzeiten im Parklizenzgebiet Borstei
5.
Außenanstrich des Gebäudes Pelkovenstr. 65
6.
Alfred-Andersch-Weg: Lärmbelästigung durch spielende Kinder
7.
Parkbuchten Pelkovenstraße: Erweiterung der Parkzeitbeschränkung
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Stadtteillauf 2011
2.
Sommerferienprogramm 2011
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Meggendorfer Straße
2.
Ortstermin Baldurstraße
3.
Anwohnerversammlung Ausbau Haylerstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Anordnung eines LKW-Parkverbotes in der
Pelkovenstraße zwischen Hanauer Straße
und Feldmochinger Straße
-
08-14 / E 00819
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06572
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 819
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freiwillige Feuerwehr Moosach e.V.
Kauf eines Defibrillators
08-14 / V 06609
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für den Kauf eines Defibrillators von der Freiwilligen Feuerwehr Moosach e.V. in Höhe von 1.889,73 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter" im Juli 2011
08-14 / V 06610
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter" im Juli 2011 in Höhe von 1.250,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Frau V. Kahl
Fadenspielaktion am 27./28.06.2011
08-14 / V 06743
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Fadenspielaktion am 27./28.06.2011 von Frau Kahl in Höhe von 270,00 Euro.
6.
Anhörungen
1.
Ein Brunnen für Moosach; Auslobung eines Wettbewerbs, finanzielle Beteiligung am Bau des Brunnens und Betriebsübernahme durch die Stadt München
2.
Öffentliche WC-Anlagen – Strategiekonzept
3.
4.
Leistungsprogramm der MVG 2012
5.
Aufnahme des Parkplatzes an der Homerstraße in die Parkraumbewirtschaftung
(Antrag Nr. 08-14 / B 02553 des BA 10)
6.
Bauvorhaben Hanauer Str. 14 b
7.
Bauvorhaben Lauterbachstr. 4
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Simrockstr. 39
9.
18.jetzt – Fest Junger Erwachsener am 18.10.2011
10.
Verlagerung des Bürgerbüros Leonrodstraße in die Landshuter Allee 8-10
11.
Baumfällungen Bauvorhaben Hanauer Str. 14
12.
Baumfällungen Bauvorhaben Baubergerstr. / Gubestr.
13.
Austausch von 4 Werbeanlagen in der Triebstraße (Bahnunterführung)
14.
Nutzerbedarfsprogramm KITA Caubstr. / Triebstr.
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Feldmochinger Straße (Zwischennachricht)
2.
Standorte für die Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2011 (Korrektur)
3.
Spielplatz Holledauer Straße (Baubeginn Frühjahr 2012)
4.
P+R Tiefgarage Moosach (Barrierefreiheit ist nunmehr hergestellt)
5.
Eingeschränktes Haltverbot bei Wertstoffinsel Diesel- / Henckystr. (wird eingerichtet)
6.
Abfalleimer an der Tram-Haltestelle Hugo-Troendle-Straße (sind vorhanden)
7.
Bedienung der Haltestelle Gröbenzeller Straße durch die Buslinie 169 (abgelehnt wegen Fahrzeitverlängerung und damit verbundenen Folgen für U-Bahn- und Busanschlüsse)
8.
Eindämmung von Spielhallen (Änderung von Bundesrecht wäre erforderlich)
9.
Bahnübergang Fasanerie (BA 24 wird Runden Tisch einberufen)
10.
Dauerhafte Öffnung des Mittelteilers Georg-Brauchle-Ring / Riesstraße (Fristverlängerung)
11.
Säuberung der Rinnsteine in der Hugo-Troendle-Straße 51-53 (Aufgabe der Anlieger)
12.
Errichtung einer Bedarfsampel in der Baubergerstr. auf Höhe Gubestraße (Vormerkung erst im nächsten Jahr möglich)
13.
Öffentliche Uhren am Bahnhof Moosach (werden angebracht)
14.
Neupflasterung der Trambahnhaltestelle Hugo-Troendle-Str. (Abstimmung mit SWM nötig; Umsetzung nicht vor Herbst 2011)
15.
Wohnungsbau ermöglichen zwischen Franz-Mader-/Allacher Straße und Irma-Wenke-Straße (nicht möglich wegen Bedarf für Schulneubau)
16.
Spielmöglichkeit für das Wohngebiet an der Darmstädter- und Feichtmayrstraße (aufgrund der Grundstückssituation nicht möglich)
17.
Parkbänke in der Grünanlage Liegnitzer- / Merseburger Straße (wurden repariert)
18.
Parkbänke Dachauer Straße zwischen Max-Born- und Ludwigsfelder Straße (wurden repariert)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Aufzüge und Rolltreppen am Moosacher Bahnhof (Antwort auf Stadtratsanfrage)
4.
Wochen- und Bauernmärkte: Voraussetzungen zur Einrichtung eines Marktes
5.
Arbeiten im Straßenraum: Dachauer-, Postillon-, Homerstraße (Fernwärmeleitung)
6.
Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns
7.
Protokoll zur BA-Informationsveranstaltung des Sozialreferates
8.
Pächterwechsel „Ois Chicago“, Bingener Str. 13
9.
Zweckentfremdung von Wohnraum
a) Ohlauer Straße
b) Ehrenbreitsteiner Straße
10.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft:
a) Memminger Platz
b) Brieger Straße
c) Darmstädter Straße
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung; Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
12.
Perspektive München – Fortschreibung 2011 (Vorlage Nr. 08-14 / V 06446)
13.
Regionsbericht 2010 (Vorlage Nr. 08-14 / V06378)
14.
Langfristige Siedlungsentwicklung
a) Nachverdichtung
b) Baurechte durch Arrondierung schaffen
(Vorlage Nr. 08-14 / V 06361)
15.
Beschlussvollzugskontrolle (Vorlage Nr. 08-14 / V 06440)
16.
Neue Bädereintrittspreise
17.
Vertragliche Standortsicherung von Mobilfunkstandorten (nicht-öffentlich)
18.
Mitteilung über erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen 2010 (nicht-öffentlich)
19.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen 01.03.11 – 15.03.11 (nicht-öffentlich)