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Sitzungs-Informationen
Montag, 19. September 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verhinderung des Gehsteigparkens vor Bunzlauer Str. 19
2.
Seniorenstadtplan für Moosach
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche am 21.10.2011
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Parkplätze vor dem Anwesen Dachauer Str. 338 - 342
2.
Ausbau der Haylerstraße
3.
Ausbau der Riesstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Neubau eines Familienzentrums an der Brieger Straße
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Ensembleschutz für den Kreuzungsbereich Feldmochinger- / Pelkovenstraße
2.
Amphionpark: Spielmöglichkeiten auch für Behinderte
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Wohnforum München gGmbH, Nachbarschaftstreff Karlingerstraße
Hallenmiete der Fußballgruppe
08-14 / V 07559
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Hallenmiete der Fußballgruppe vom 20.10.2011 - 03.03.2012 vom Wohnforum München gGmbH, Nachbarschaftstreff Karlingerstraße in Höhe von 320,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Regsam e.V.
Erstellung eines Flyers "Rund um die Geburt"
08-14 / V 07551
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Erstellung eines Flyers "Rund um die Geburt" vom Verein Regsam e.V. in Höhe von 1.074,02 Euro.
6.
Anhörungen
1.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Hanauer Straße
2.
Bauvorhaben Bauberger- / Bunzlauer Straße
Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe; Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Kinderkrippe, Finanzierung und Mittelbereitstellung der Kinderkrippe
3.
Bauvorhaben Darmstädter Straße
Errichtung von 20 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Kinderkrippe, Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung der Kinderkrippe
4.
Verkehrskonzept Münchner Norden;
Sachstandsbericht, Weiteres Vorgehen, Anträge und Empfehlungen
5.
Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn
6.
Verbesserte Bürgerbeteiligung III – Information über stadtteilbezogene Themen optimieren (CSU-Stadtratsantrag)
7.
Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung (Antrag des BA 1 Altstadt - Lehel)
8.
Bauliche Maßnahmen zur Verhinderung des Gehsteigparkens in der Dachauer Straße zwischen Baldurstraße und Orpheusstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Markierung der Senkrechtparkbuchten in der Dürrstraße und Messerschmittstraße (werden üblicherweise bei verkehrlich unbedeutenden Straßen nicht vorgenommen)
2.
Ersatzstandort während der Bauzeit der Postfiliale (es werden Container als Ausweichlösung in der Bunzlauer Str. 11 angestrebt)
3.
Keller- und Straßenüberflutungen in verschiedenen Bereichen Moosachs (Verpflichtung der Anlieger zur Reinigung der Rinnsteine wird regelmäßig überprüft)
4.
„Hundewiese“ neben der Grundschule an der Jenaer Strae (Anlagenaufsicht wird Kontrollen durchführen)
5.
Befestigung des Untergrundes am Werstoffcontainer-Standort Naumburger Straße (Asphaltierung aus Kostengründen derzeit nicht möglich)
6.
Regelmäßige Reinigung des Wäldchens Ecke Naumburger - / Hirschstraße (wird künftig wöchentlich kontrolliert und bei Bedarf gereinigt)
7.
Lärmdämmung von Glascontainern (alle Glascontainer sind bereits lärmgedämmt)
8.
Straßenunterhalt Maßnahmen (Erstinformation Anfang des Jahres wird künftig wieder erfolgen)
9.
Aufstellung von Pollern in der Unterführung an der Einmündung der Jakob-Hagenbucher-Straße / Pelkovenstraße (wurde bereits erledigt)
10.
Verhinderung von LKW-Durchfahrten in der Feldmochinger Straße (ein zusätzliches Schild wird aufgestellt)
11.
Errichtung einer Höhenkontrolle an der Bahnunterführung in der Dachauer Straße (Verweis auf Stadtratsanfrage)
12.
Sanierung der Franz-Fihl-Straße an der Einmündung zur Dachauer Straße (Baureferat sieht derzeit noch keinen Handlungsbedarf)
13.
Besichtigung des Technischen Betriebszentrums (Terminvorschläge)
14.
Bekämpfung von Ameisen auf Gehwegen (derzeit keine weiteren Bekämpfungsmaßnahmen außerhalb von Spielbereichen vorgesehen)
15.
Ausbau Baubergerstr. / Vilniusstraße (Radwegsituation)
16.
Kellerüberflutungen Wildermuthstr. / Abensbergstr.
17.
Straßen- und Kellerüberflutungen
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Vorab-Stellungnahmen der Vorsitzenden zu Bauvorhaben:
1. Breslauer Str. 1
2. Dürr- / Gärtner- / Gneisenaustr.
3. Baubergerstr. 4
4. Pelkovenstr., FlNr. 989/0
4.
Münchner Wochenmärkte – Standort Moosach, Nanga-Parbat-Straße (Antwort auf Anfrage bei der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters)
5.
Metrobus 50 / Stadtbus 175 (Bürgerschreiben an die MVG)
6.
Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14
7.
Fahrbahnsanierung in der Max-Born-Straße zwischen Feldmochinger Straße und westlich Dachauer Straße vom 08.08.11 bis 10.09.11
8.
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) / Straßenbau
9.
Drehgenehmigung Dachauer Straße, Georg-Brauchle-Ring, Petuelring, Hohenzollernstraße und Schwere-Reiter-Str. am 01.08.2011
10.
Drehgenehmigung Hengelerstr. am 14.08.2011
11.
Drehgenehmigung Petuelring, Schleißheimer Straße, Lerchenauer Str., Georg-Brauchle-Ring, Nymphenburger Straße am 25.08.2011
12.
Baumaßnahme SWM: Wasserprojekt Manzostraße
13.
Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches (Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
14.
Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps (Schreiben des BA 15 Trudering – Riem)
15.
Planfeststellung für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München – Planänderung
16.
Veränderte Zeiten des Streetworkbusses
17.
Riesstraße zwischen Pelkovenstraße und Dessauerstraße und zwischen Gärtnerstr. und Georg-Brauchle-Ring, Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau,
Dauerhafte Öffnung des Mittelteilers Georg-Brauchle-Ring / Riesstraße;
Beschluss des Bauauschusses vom 05.07.2011
18.
Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement (BE) in den Sozialbürgerhäusern
19.
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes;
Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05.2011 und 01.07.2011
20.
Bürgeranliegen: Radweg an der Baldurstraße (Anfrage an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
21.
Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft:
1. „Kaimug“, Hanauer Str. 68
2. „Dillinger“, Gröbenzeller Str. 4
3. „Plan B“, Baubergerstr. 12
22.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Kurzparkzone Gärtnerstraße 50
23.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
1. Eggmühler Straße
2. Bielefelder Straße
24.
Fällungsgenehmigungen
1. Prochintalstr. 33
2. Wintrichring 46
3. Weidmannstr. 21
25.
Ersterschließung Dachauer Straße (Antwort des Baureferates auf eine Anfrage an die Bürgerberatung des Oberbürgermeisters)
26.
Vorankündigung Fachgespräch am 25.10. Evaluationsergebnisse zu REGSAM-Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf
27.
Vertragliche Standortsicherung der Mobilfunksendeanlagen an verschiedenen Standorten (nicht öffentlich)
28.
Öffentliche WC-Anlagen – Strategiekonzept, Stadtratsbeschluss