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Sitzungs-Informationen
Montag, 12. Dezember 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Grünanlage Karl-Lipp-Str. / Karlingerstr.: Lärmbelästigung
2.
Verkehrsbelastung Allacher Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bericht zur Informationsveranstaltung Gaslager Ludwigsfelder Straße
(keine Beschlussfassung)
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Dirt-Bahn an der Triebstraße / Moosacher Straße
2.
Wartehäuschen für Haltestelle Merseburger Straße der Buslinie 175
4.2
Anträge der CSU
1.
Sachstand Bahnhof Oberwiesenfeld
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Grundschule Amphionpark
Trommelkurs für die 1. und 2. Klassen von Februar - April 2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für den Trommelkurs für die 1. und 2. Klassen von Februar - April 2012 vom Förderverein der Grundschule Amphionpark in Höhe von 1.120,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritas-Zentrum Neuhausen/Moosach
Fahrkarten für 2012 für bedürftige MoosacherInnen
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Fahrkarten für 2012 für bedürftige MoosacherInnen vom Caritas-Zentrum Neuhausen/Moosach in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
(E) Wochenmarktstandort Bunzlauer Straße,
Stadtbezirk 10 – Moosach
„Prüfung möglicher Standorte für einen Wochenmarkt im Quartierszentrum Moosach“ (Ersatzstandort Flur-Nr. 1531)
BA Antrag Nr. 02-08 / B 02505 des BA 10 vom 06.11.2007;
„Öffentliche Nutzung des städtischen Grundstücks Bunzlauer Straße“
BA Antrag Nr. 08-14 / B 01607 des BA 10 vom 26.10.2009;
„Schaffung der baulichen Voraussetzungen für einen Wochenmarkt in der Bunzlauer Straße“
BA Antrag Nr. 08-14 / B 02153 des BA 10 vom 17.05.2010
„Provisorischer Wochenmarktstandort für Moosach“
BA Antrag Nr. 08-14 / B 02954 des BA 10 vom 11.04.2011;
„Öffentl. Nutzung und Wochenmarkt an der Post in Moosach ermöglichen“
Antrag Nr. 08/14 / A 01865 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 04.10.2010
-
02-08 / B 02505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01607 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02954 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Wochenmarktstandort in der Bunzlauer Staße und im Quartierszentrum Moosach
Anlass
Anträge der SPD Fraktion im Bezirksausschuss 10 - Moosach vom 06.11.2007, 26.10.2009 und 17.05.2010, Antrag von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 04.10.2010
Inhalt
Ergebnis der Prüfung der Standortvorschläge
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung der BA Anträge Nr. 02-08 / B 02505 vom 06.11.2007, Nr. 08-14 / B 02153 vom 17.05.2010 und Nrn. 08- 14 / B 01607/1608 vom 26.10.2009 und dem Antrag Nr. 08- 14 / A 01865 vom 04.10.2010 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl kann nicht entsprochen werden. Der Wochenmarkt in der Nanga-Parbat-Straße bleibt bestehen und wird erweitert.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AG-Buhlstraße e.V., Freizeitstätte boomerang
Viedeoausstattung für Stadtteilprojekte
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Videoausstattung für Stadtteilprojekte vom Verein AG Buhlstraße e.V. - Freizeitstätte boomerang in Höhe von 2.020,00 Euro.
5.
(E) Ein Brunnen für Moosach:
Ergebnis des Kunstwettbewerbes
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011 (Sitzungs-
vorlage Nr. 08-14 / V 06717) wurde das Baureferat beauftragt,
einen Kunstwettbewerb für den Bau eines Brunnens auf der
Platzfläche zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße
durchzuführen.
Inhalt
Darstellung des Wettbewerbsverfahrens und -ergebnisses:
Eine Jury aus Mitgliedern der Stadtratsfraktionen, des Bezirks-
ausschusses 10 und Künstlerinnen und Künstlern wählte aus
acht eingegangenen Arbeiten vier Entwürfe in die engere Wahl
und empfahl einen Entwurf mehrheitlich zur Realisierung.
Entscheidungsvorschlag
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 10 Moosach nimmt das
Ergebnis des Kunstwettbewerbes für den Bau eines Brunnens auf
der Platzfläche zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße
zur Kenntnis und folgt der Empfehlung der Jury, den Entwurf von
Manfred Erjautz „Das Erkennen des Selbst“ zu realisieren.
Der Bezirksausschuss 10 Moosach wird gemäß Stadtratsbeschluss
vom 31.05.2011 weitere Spendenmittel für den Bau des Brunnens
bis Ende Mai 2012 akquirieren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bunzlauer Straße
- Baubergerstraße
- Pelkovenstraße
- Moosacher Stachus
6.
Anhörungen
1.
Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen (Antrag des BA 4 Schwabing-West)
2.
Absolutes Haltverbot in der Wildermuthstr. / Einmündung Georg-Kainz-Str.
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Abfahrtsanzeiger im Sperrengeschoss am Moosacher Bahnhof (wurde umgestellt)
2.
Verschönerung der Pelkovenstraße (Ergebnis einer Ortsbesichtigung)
3.
Geschwindigkeitskontrollen in der Bingener Straße
4.
Ausweitung des Halteverbotes in der Karlingerstraße
vor dem Nachbarschaftstreff (Karlingerstr. 30 a)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen (nicht öffentlich)
4.
Schulleitungen im Stadtbezirk
5.
Genehmigung für Arbeiten im Straßenraum: Hanauer Str. 1 (Reparatur einer Fernwärmeleitung)
6.
Information zur Auslastung der Ferienangebote des Stadtjugendamtes; ggf. Ausweitung und Aufstockung der Ferienangebote (Antrag des BA 25 Laim)
7.
Änderung der Straßenreinigungssatzung (Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann)
8.
Baubeginnsanzeige von Mobilfunkanlagen (nicht öffentlich)
9.
Fällung von Gefahrenbäumen
1. Riesstraße, Hanauer Straße, Triebstraße
2. Westfriedhof
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Puchheimer Straße zwischen Zur Grünen Eiche und der Zufahrt zum Tengelmann-Markt für den gegenläufigen Radverkehr
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Pelkovenstraße (absolutes Halteverbot zwischen Moos. St.-Martins-Platz und Feldmochinger Str. außerhalb der Parkbuchten
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Hanauer Straße
13.
Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 08216)
14.
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München (Vorlagen Nr. 08-14 / V 08223)
15.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“, Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 08187)
16.
Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München
(Vorlagen Nr. 08-14 / V 07950)
17.
2. Stammstrecke, Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
(Vorlagen Nr. 08-14 / V 08192)
18.
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
(Vorlagen Nr. 08-14 / V 08237)
19.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
(Vorlagen Nr. 08-14 / V 04822)
20.
Münchner Bürgerinnen und Bürgerbefragung 2010 (Vorlagen Nr. 08-14 / 08020)
21.
Haushaltsplan 2012, Sozialreferat: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich „Förderung freier Träger“
1. des Stadtjugendamtes (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07911)
2. des Amtes für Soziale Sicherung (Vorlagen Nr. 08-14 / 07762)
22.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015,
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015
(Vorlagen Nr. 08-14 / 07926)
23.
Lämminderungsplan für München, Entwurf des Lärmaktionsplans
(Vorlagen Nr. 08-14 / 08119)