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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. April 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Umbenennung des westlichen Teilstücks
der Huchenstraße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Brachsenstraße
Kurzinfo:
Stichwort
Umbenennung des westlichen Teilstücks der Huchenstraße, zwischen Damaschkestraße und Forellenstraße.
Anlass
Durch das Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße ist die Huchenstraße auf Dauer unterbrochen.
Inhalt
Die Huchenstraße verläuft laut Verlaufsbeschreibung von der Damaschkestraße zur Haffstraße. Sie ist jedoch im Bereich des Neubaugebietes an der Bajuwarenstraße auf einer Länge von ca. 320 m unterbrochen. Nur durch großräumiges Umfahren kann man derzeit von einem Teilstück in das andere gelangen. Da unterbrochene Straßen zu Fehlfahrten und unnötigem Suchverkehr führen und insbesondere Not- und Rettungsdiensten bei der Auffindung einzelner Adressen häufig Schwierigkeiten bereiten, besteht die Notwendigkeit, eines der beiden Teilstücke umzubenennen.
Entscheidungsvorschlag
Das westliche Teilstück der Huchenstraße, zwischen Damaschke- straße und Forellenstraße, wird „Brachsenstraße“ benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1758; Damaschkestraße; Forellenstraße
2.
(E) Umbenennung des östlichen Teilstücks
des Flußaalweges im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Renkenweg
Kurzinfo:
Stichwort
Umbenennung des östlichen Teilstücks des Flußaalwegs, zwischen Friesenstraße und Bajuwarenstraße.
Anlass
Durch das Neubaugebiet beiderseits der Karpfenstraße ist der Flußaalweg auf Dauer unterbrochen.
Inhalt
Der Flußaalweg verläuft laut Verlaufsbeschreibung von der Grundelstraße zur Bajuwarenstraße. Er ist jedoch im Bereich des Neubaugebietes beiderseits der Karpfenstraße auf einer Länge von ca. 160 m unterbrochen. Nur durch großräumiges Umfahren kann man derzeit von einem Teilstück in das andere gelangen. Da unterbrochene Straßen zu Fehlfahrten und unnötigem Suchverkehr führen und insbesondere Not- und Rettungsdiensten bei der Auffindung einzelner Adressen häufig Schwierigkeiten bereiten, besteht die Notwendigkeit, eines der beiden Teilstücke umzubenennen.
Entscheidungsvorschlag
Das östlichen Teilstück des Flußaalwegs, zwischen Friesenstraße und Bajuwarenstraße, wird „Renkenweg“ benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1758a;
3.
Neubau einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Am Mitterfeld/ Truchthari-Anger
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Hip-Hop-Initiative Messestadt Riem c/o Tiedtke-Gold
Weiterführung des Hip-Hop-Kurses ab 16.03. - 31.12.2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 der Hip-Hop-Initiative Messestadt-Riem vom 22.03.2011 für die Weiterführung des Hip-Hop-Kurses ab 16.05. - 31.12.2011 in Höhe von 1.200 Euro.
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Gefährdung durch Feuer auf dem Basketballplatz an der Emil-Nolde-Straße
2.
Müllsituation am Platz der Menschenrechte
4.
Parkbereich Wasserburger Landstraße Höhe Haus-Nr. 281
5.
Antrag des Kindergartens Spatzennest e.V. vom 03.12.10 an den Bezirksausschuss (Schreiben des Vermieters)
6.
Zuschussantrag für eine Ganztagesklasse in der Grundschule an der Turnerstraße
7.
Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Karl-Schmid-Straße
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Stellplatzsituation Kooperationseinrichtung Karpfenstraße
2.
Großräumige Busumleitungen- wie lassen sich die Belange Behinderter berücksichtigen?
3.
Radfahrproblematik im Lomeweg
4.
Verschmutzung der Heltauer Straße
5.
Wiedereinführung der Sperrmüllsammlung
6.
Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße
7.
Feuerwerke restriktiver genehmigen
8.
Ökologischen Ausgleich für die Verdichtung Truderings und Riems schaffen
9.
Problematik bezüglich freilaufender Hunde und deren Hinterlassenschaften im Park- und Spielplatzbereich und Schutz der Kinder
10.
Sprengelschule Astrid-Lindgren
11.
Kapazitäten offenlegen
12.
Wasser und Energieverbrauch der städtischen Einrichtungen in Trudering-Riem
13.
Planung Riemer Grundschule
14.
Erläuterungstafel für den Kopfbau des ehem. Münchner Flughafens Riem
15.
Bürgerbüro Ostbahnhof - Verbesserungsvorschläge
16.
Information zum Wertstoffsammelsystem in der Landeshauptstadt München im Internet, Antwort des AWM vom 25.03.11
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Information über Straßennamensgeber auf muenchen.de einstellen
2.
Elektronisch verstärkte Musik im Biergarten Franziskanergarten an der Friedenspromenade
3.
Zaun und Tore am Riemer Park entfernen
4.
Sitzbänke der Messestadt-Promenade erneuern
5.
Schutz der Riemer Fledermäuse
6.
Frauenparkplätze am P&R- Parkplatz Trudering
7.
Erfahrungen der Stadt Rosenheim mit dem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich
8.
Energetische Nutzung der Windkraft im 15. Stadtbezirk
TOP 5: Anhörungen
1.
Dezentrales Güterverkehrskonzept (GVZ-Konzept) Überprüfung und weitere Planung, Überprüfung des Güterverkehrskonzepts und der Citylogistik, Antrag Nr. 08-14/ A 00084 der Stadtratsfraktion der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 24.06.08, Überprüfung des Güterverteilungskonzepts unter Berücksichtigung aktueller Verkehrsprognosen, Antrag Nr. 08-14/ A 00215 der Stadträte Josef Schmid und Hans Podiuk vom 07.08.08; München und die Metropolregion beteiligen sich konstruktiv an der Umsetzung des MASTERPLAN GÜTERVERKEHR, Antrag Nr. 08-14/ A 00244 der Stadträte Robert Brannekämper und Dr. Georg Kronawitter vom 21.08.08; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 04152, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom...; ENTWURF Stand 23.03.11
2.
Schaffung eines Beauftragten für Stadtteilheimatpflege, BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02521 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom 09.11.10, Anhörung zur Satzungsänderung vom 24.03.11
3.
Veranstaltung von Scuderia e.V. auf der Sonderfreifläche Riem am 09.10.11 (alternativ 16.10.11)
4.
Skateboard-Workshop des Sportamtes am 16./17.08.11 und 01./02.09.11
5.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Flst. 1408/221, Gemarkung Trudering, Adresse Willy-Brandt-Allee, Art des Objekts: Grundstück ohne Bebauung
6.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Flst. 1408/32 und 1408/129, Gemarkung Trudering, Adresse Willy-Brandt-Allee, Art des Objekts: Grundstück ohne Bebauung
7.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Flst. 190, Gemarkung Trudering, Adresse Ickelsamerstraße, Art des Objekts: Grundstück ohne Bebauung
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
Aktive Zentren Trudering – Vorschläge zur künftigen Nutzung des alten Truderinger Rathauses und der ehemaligen Polizeidienststelle
2.
Aktueller Sachstand Kita Bognerhof
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Parkmöglichkeiten in der Waldstraße
2.
Verkehrssicherheit in Kirchtrudering
3.
Ja mia san mim Radl do- sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten, Antrag Nr. 08/14 A 01879 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 12.10.10, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06307, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.11
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kirchtruderinger Str. 6, Kurzparkzone, Bestätigung über die Ausführung vom 16.03.11
7.5
UA Allgemeines:
1.
Zusatzschilder für Straßen verdienter Münchnerinnen und Münchner im Stadtbezirk
2.
BA-Budget: Änderungsbescheid für das Projekt "Voilá! Opera!" an der Grundschule Forellenstraße, neuer Bewilligungszeitraum 08.11.10 bis 31.10.11
3.
BA-Budget: Änderungsbescheid für das Projekt "Voilá! Opera!" an der Grundschule Lehrer-Wirth-Straße, neuer Bewilligungszeitraum 08.11.10 bis 31.10.11
4.
BA-Budget: Verwendungsnachweis für Kulissen und Kleinanhänger, Theaterverein Die Lustigen Truderinger
5.
BA-Budget: Verwendungsnachweis zum Truderinger Neujahrskonzert 2011, Chorgemeinschaft St. Peter und Paul
6.
BA-Budget: Antwort des Direktoriums zur Nachfrage des BA vom 18.03.11
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses:
Hochkönigstr.6, Vogesenstr.5a, Samoastr.5, Otto-Lederer-Weg 33, Fauststr.44 b
Entscheidungen der Unt. Naturschutzbehörde aus anderen Gründen:
Baumfällungen auf öffentlichen Grün- und Freiflächen:
8.2 Friedenspromenade 12, 8.3 Turnerstr., 8.4 Otto-Lederer-Weg 45, 8.5 Leonhardiweg 23, 8.6 Mattseestr.1, 8.7 Hererostr., 8.8 Zehntfeldstr.100, 8.9
Zehntfeldstr.102, 8.10 Sulzer-Belchenweg 6, 8.11 Riemer Str. 348a, 8.12 Hippelstr.17a
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine: Aktionstag Zusammenleben im Park am 22.05.11; Vorankündigung des Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 25.05.11 sowie Protokoll der Sitzung vom 22.02.11; Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen, Spielaktionen von "Spielen in der Stadt e.V." und weiteren Veranstaltern im Jahr 2011
2.
Immobiliengesuch für Übergangswohngemeinschaft Regenbogen Wohnen
3.
Protokoll RAGS 14/15 vom 18.11.10
4.
Erinnerungsorte München, Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen- Ort und Erinnerung zusammenbringen, Antrag Nr. 08-14/ A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/ RL vom 09.12.08, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 05426, Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.11
5.
Ganzheitlich handeln- bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne nur im Kontext mit der dauerhaften Nutzung des Kopfbaus (BUGA-Lounge) realisieren, Antrag Nr. 08-14/ A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Kronawitter vom 24.03.11
6.
Schmalere Buswartehäuschen, Antrag 08-14/ B 02610 des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirks vom 13.12.10, Antwortschreiben vom 07.03.11
7.
Weichenerneuerung zwischen Goetheplatz und Sendlinger Tor im Zeitraum 18.-26.04.11, Schreiben der MVG vom 03.03.11
8.
Kirchtruderinger Straße, Fl.Nr. 49/0, Gemarkung Trudering, 1 unbeleuchtete Werbetafel, Antwort des Planungsreferats vom 03.12.10
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 21.02.11 - 27.03.11
2.
Abbruchanzeige: St.-Augustinus-Str. 68
3.
Abbruchanzeige: Kirtaweg 2
4.
Abbruchanzeige: Heilwigstr. 87
5.
Unterrichtung über die Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft Surya, Max-Rothschild-Str. 10
6.
Unterrichtung über die Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft Rokkos, St.-Augustinus-Str. 6
7.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel am 09.04.11, Riem Arcaden Durchgang
8.
Erlaubnisbescheid Open Air Hit Festival der Volksmusik am 12.08.11 auf dem Willy-Brandt-Platz
9.
Auswertung des Stadtteilchecks "Auf Herz und Rampen prüfen" des Kreisjugendrings München Stadt
10.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Truderinger Straße 198 (Wolkennest Kinderkrippen GmbH& Co. KG) mit 48 Kinderkrippenplätzen, Ankauf und Umbau, Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.303.025 EUR Stadtbezirk 15 Trudering-Riem, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06125
11.
Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen- Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielfächenversorgungsplanes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 05936, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.11
12.
Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferats/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06231, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.11
13.
Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06214, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.11
14.
Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamts, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06304, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.11
15.
Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06263, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.11
16.
Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06053, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.11
17.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011-2015, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06248, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.11
18.
Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen, Antrag Nr. 08-14/ A 02098 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 29.12.10, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06323, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.11
19.
München setzt aufs Rad 2, Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14/ A 01081 der Stadtratsfraktion Die Grünen/ RL vom 25.09.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 04041, Hinweis/ Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.11
20.
Entwicklung des Verkehrs in München; a) aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München Antrag Nr. 08-14/A 00225 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN/ RL vom 14.08.08; 2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München, Antrag Nr. 08-14/A 01356 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.02.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05724, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.11
21.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München, a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 05592, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.11 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.03.11
22.
Anwohnergaragen in München- Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz jetzt öffnen und den Parkdruck abbauen; Antrag Nr. 08-14/ A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 04477, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.11, Neufassung vom 09.02.11, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.11 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.03.11
23.
CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten, BA-Antrag 08-14/ B 02739 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 Sendling vom 07.02.11, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 05883, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.03.11
24.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge, 1. Gegenwärtiger Stand, 2. Feldmochinger Straße, Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs, Sachstandsbericht und Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie; 3. Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge; 4. Rasche Realisierung der Bahnunterführung Fasanerie, Antrag 08-14/A 02094 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.12.10; 5. Fasanerie - Planungen optimieren - Bürger beteiligen, Antrag Nr. 08-14/ A 02179 der ÖDP vom 01.02.11 ; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03800, Anlage Stadtratsantrag 08-14/ A 02179, Ergänzende Vorlage zum Beschluss des Bauausschusses vom 01.03.11