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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Februar 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Caritas Kinder- und Jugendtreff Jump In, Kristallstr. 8a, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Zwischenbericht zum Grundwasser in der Untermühle in Feldmoching (Referent Herr Fuchs, RGU)
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gesamtverein Feldmoching e.V. Dorffasching am 06.03.2011

08-14 / V 06049 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Dorffasching am 06.03.2011 vom Gesamtverein Feldmoching e.V. in Höhe von 2.546,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas Kinder- und Jugendtreff "Jump In" Projekt "Ludwigsfelder TreFF für jung und alt"

08-14 / V 05941 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Projekt "Ludwigsfelder TreFF für jung und alt" vom Caritas Kinder- und Jugendtreff "Jump In" in Höhe von 412,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Mariä Sieben Schmerzen "Heimkehrerlicht auf der Fassade des Hauses Lichtblick"
4.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über Projektplanung "Karlsfelder Straße zwischen Schwarzhölzlstraße und Am Gottesackerweg"
5.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007: Aufhebung Taxistandplatz Blodigstraße; Einrichtung einer Bücherbushaltestelle
6.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Widmung einer Teilstrecke der Hummelblumenstraße

08-14 / V 05933 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung einer Teilstrecke der Hummelblumenstraße Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenteilstrecke: - Hummelblumenstraße Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Straßenteilstrecke der Hummelblumenstraße zwischen 53 m westlich der Kuckucksblumenstraße (= km 0,107) und dem Ende der Kehre (= km 0,213) zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Hummelblumenstraße - Kuckucksblumenstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944 - Straßenbaubehörde
7.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Widmung einer Teilstrecke des Löwenzahnweges

08-14 / V 05750 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung einer Teilstrecke des Löwenzahnweges Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenteilstrecke: - Löwenzahnweg Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Straßenteilstrecke des Löwenzahnweges zwischen 145 m südlich der Bocksdornstraße (= km 0,145) und der Schittgablerstraße (= km 0,309) zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Löwenzahnweg - Bocksdornstraße - Schittgablerstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b - Straßenbaubehörde
3.
Anträge
1.
Errichtung eines Fußgängerüberweges Gundermannstraße/ Ecke Maßliebchenstraße
2.
Ensembleschutz in der Feldmochinger Straße: Antrag des Kulturhistorischen Vereins vom 23.02.2010 auf Erweiterung des Ensembleschutzes in der Feldmochinger Straße soll abgelehnt werden.
3.
Trägerschaft für das Kulturbürgerhaus an der Blodigstraße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung (Bauvorhaben): 5.1.1 Detmoldstr. 40 5.1.2 Feldmochinger Str. 204 5.1.3 Waldmeisterstr.98
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung (Baumfällung): 5.2.1 Detmoldstr.40 5.2.2 Drudhardstr.17 5.2.3 Feldmochinger Str. 219 5.2.4 Lerchenauer Str.240 5.2.5 Feldmochinger Str. 362
3.
Bauleitverfahren in Nachbargemeinde Karlsfeld: Krenmoosstr. 9
4.
CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten
5.
Schulweghelfer und Zebrastreifen Am Blütenanger/Kohlröschenstraße; Gundschule an der Feldmochinger Str. 252
6.
Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Unterrichtungsrechtes in den BA Katalog Kommunalreferat bei Straßenhinweisschildern bzgl. Kolonialstraßennamen
7.
Veranstaltung in städt. Grünanlage: Dülferanger; Gastspiel Zirkus Baldoni 05.05. bis 15.05.2011
8.
Veranstaltung in städt. Grünanlage: Dülferanger; Deutsch-Türkischer Kulturverein e.V. Ende Mai - Anfang Juni 2011
9.
Veranstaltung in städt. Grünanlage: Dülferanger; Sommerfest des Vereins für Integration..24.06. bis 27.06.2011
10.
Veranstaltung in städt. Grünanlage: Dülferanger; Kasperltheater 08.09. bis 11.09.2011
11.
Veranstaltung in städt. Grünanlage: Dülferanger; Gastspiel Zirkus Roberto 03.10. bis 16.10.2011
12.
Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund gem. § 29 der STVO: City Bike Marathon München und nördl. Umgebung am 10.04.2011
13.
Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Antrag auf Genehmigung auf Errichtung und Betrieb eines Abfall-/Schrott Lager- und Umschlageplatzes am Standort Lerchenstr. 19, 80995 München
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Ensembleschutz in der Feldmochinger Strasse
2.
Verkehrssituation in der Dülferstraße (Abschnitt zw. Georg-Winkler-Straße und Paul-Preuss-Straße)
3.
Entsorgungsmöglichkeit für Altreifen auf Wertstoffhöfen
4.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2010; hier: Aschenbrennerstraße/ Schleißheimer Straße
5.
Absperrpfosten auf Geh- und Radweg zw. Moosglöckchenweg und Borsigstraße
6.
Spuren von Loipen im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
7.
Rolltreppen S-Bahnhof Feldmoching
8.
Grillen ausserhalb der ausgewiesenen Grillzone am Goldschmiedplatz
9.
Forderung eines Zebrastreifens über die Adlerfarnstraße
10.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
11.
Meldelisten Baumfällungsanträge
12.
Meldelisten Bauvorhaben
13.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: 6.13.1 Lassallestraße 101 (Aufhebung Taxistandplatz/ Einrichtung einer Bücherbushaltestelle) 6.13.2 Moosglöckchenweg (gemeinsamer Geh- und Radweg) 6.13.3 Rainfarnstr. 44 (Schulbushaltestelle; Änderung des Zeitzusatzes)) 6.13.4 Hummelblumenstraße (verkehrsberuhigter Bereich)
14.
Antrag auf unveränderte Fortführung Gaststättenbetrieb: Ebereschenstr. 17
15.
Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl (Einladung des OB)
16.
Ergebnisse zu Raumluftmessungen im Kindergarten Lerchenauer Str. 322
17.
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern
18.
Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat (Zif. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken)
19.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen (Antwortschreiben OB zu Stadtratanträgen Fraktion Die Grünen/RL)
20.
Jährliche schriftliche Information der Bezirksausschüsse über Entwicklungen bzgl. Datenschutz durch Datenschutzbeauftragten; Information über Bürgerbeschwerden in anonymer Form (BA-Antrag des BA 3)
21.
Umfirmung GWG München
22.
Vollzug der Wassergesetze: Bachräumungstermine 2011 (Stadt- bzw. Stadtrandsbäche)
23.
Münchner Statistik (2. Quartalsheft, Jahrgang 2010)
24.
Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule: Jahresbericht 2009/2011
25.
Beschlussvorlage Direktorium: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
26.
Beschlussvorlage Sozialreferat: München spart Steuergelder: Regsam wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
27.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 24. Stadtbezirk: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763j (Grohmannstraße (südl), Aschenbrennerstraße (westl), Paulckestraße (nördl))
28.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (u.a. Rothwiesenstraße (östl), Autobahnring - Nord A 99 (nördl))
29.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Entwicklung des Verkehrs in München
30.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
31.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
32.
Beschlussvorlage Baureferat: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
33.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
34.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen der öffentl. Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten (Schuljahr 2010/11)
35.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule (Schuljahr 2010/2011)
36.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien, Schulen des 2. Bildungsweges und Schulen besonderer Art (Schuljahr 2010/2011)
37.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler/innen und Klassenstand: Berufliche Schulen der LHST Mchn (Schuljahr 2010/2011)
38.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Neubau von 3 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise Serie 1.2 hier: Dülferstr. 24 und Paul-Huml-Bogen (Paul-Preuß-Straße)
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine