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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Evang. Pfarramt Kapernaum Kirche, Joseph-Seifried-Str.27, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. OB-Vollmacht: Abhalten eines Flohmarktes auf dem Walter-Sedlmayr-Platz am 26.08.2011
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Böllerschützen-Kompanie Feldmoching e.V.
"Veranstaltung 1200jähriges Bestehen der Gemeinde Feldmoching am 16.07.2011" (-> Vertagung aus Sitzung 31.05.2011)
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: FC Fasanerie Nord e.V.
"Torsicherungen für Jugendtore" (-> Vertagung aus Sitzungen 03.05.2011 und 31.05.2011)
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
"Spielaktionen im August und September 2011"
(-> Vertagung aus Sitzung 31.05.2011)
5.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Verein des Freundeskreises GS Lerchenauer Str. in Feldmoching Förderverein e.V.
"Herstellung von 7 Tierköpfen"
(-> Vertagung aus Sitzung 31.05.2011)
6.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Evang.-Luth. Kapernaumkirche
"Ökumenisches Sommerfest/ Stadtteilfest für Siedlung Lerchenauer See am 16.07.2011" (-> Vertagung aus Sitzung 31.05.2011)
7.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH
"Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2011"
(-> Vertagung aus Sitzung 31.05.2011)
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Jugendsozialwerk München e.V., Freizeitstätte "KistE"
Graffiti-Aktion am 16.09.2011
08-14 / V 07023
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Graffiti-Aktion am 16.09.2011 vom Kath. Jugendsozialwerk München e.V., Freizeitstätte "KistE" in Höhe von 1.000,00 Euro.
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Feldmochinger Rossler e.V.
Feldmochinger Rosstag am 09.10.2011
08-14 / V 07177
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Feldmochinger Rosstag am 09.10.2011 vom Verein Feldmochinger Rossler e.V. in Höhe von 4.750,00 Euro.
10.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Lerchenauer
Mobile Spielaktion im August 2011
08-14 / V 07217
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für eine Mobile Spielaktion im August 2011 vom Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Lerchenauer in Höhe von 1.143,75 Euro.
11.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Fasanerie aktiv e.V.
Straßenfest am 30.07.2011
08-14 / V 07216
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für ein Straßenfest am 30.07.2011 vom Verein Fasanerie aktiv e.V. in Höhe von 885,00 Euro.
12.
(E) Herstellung eines kombinierten Geh-und Radweges entlang der
Grashofstraße, von der Karlsfelder Straße bis zur Heppstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00887
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching – Hasenbergl
am 17.03.2011
-
08-14 / E 00887
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06854
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00887:
Entlang der Grashofstraße soll zwischen Karlsfelder Straße
und Heppstraße ein gemeinsamer Geh- und Radweg eingerichtet
werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22
Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Der Einrichtung eines gemeinsamen Geh- und Radweg kann nicht
entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grashofstraße
- Karlsfelder Straße
- Heppstraße
13.
(E) Ausbau bzw. Sanierung der Schwarzhölzlstraße
-
08-14 / E 00884
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06967
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00884:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-
Hasenbergl hat am 17.03.2011 die anliegende Empfehlung
beschlossen, wonach in der Schwarzhölzlstraße im Bereich
der Schwarzhölzlsiedlung der Fahrbahnbelag saniert und die
vorhandenen Schäden behoben werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22
Geschäftsordnung) wird Kenntnis genommen.
Im Herbst 2011 werden in der Schwarzhölzlstraße, die der-
zeit noch provisorisch gestalteten Einmündungsbereiche der
5 Nebenstraßen (Auwasserweg, Schlottwiesenweg, Am
Pfaffensteig, Berchardweg und Schörgenwiesenweg) endgültig
hergestellt. Im Zuge dieser Maßnahme werden auch Teile einer
längs zur Fahrbahn verlaufenden Altgrabung saniert und die
groben Schäden am Fahrbahnrand beseitigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schwarzhölzlstraße
- Schwarzhölzlsiedlung
- Auwasserweg
- Schlottwiesenweg
- Am Pfaffensteig
- Berchardweg
- Schörgenwiesenweg
- Fahrbahnsanierung
3.
Anträge
1.
Antrag beim BA 24 als Mitveranstalter für eine Filmveranstaltung am Walter-Sedlmayr-Platz im Rahmen der 1200-Jahrfeier Feldmoching aufzutreten und damit die Veranstaltung organisatorisch zu unterstützen
2.
Antrag aus der 8. Kinder- und Jugendsprechstunde am 08.04.2011
hier: Bushäuschen für Kinder Haltestelle Rothwiesenstraße, Siedlung Ludwigsfeld
3.
Anbringung eines Spiegels an der Einmündung Würmhölzlstraße in die Heppstraße
4.
Verlegung des Güterverkehrs von der Trasse der S1 auf die Trasse des Güterverkehrs
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben (Werbeanlagen): Lerchenauer Straße: "1 "City-Light-Poster" als Wandanlage
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung (Baumfällung): Adlerfarnstraße
3.
Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Antrag auf Genehmigung auf Errichtung und Betrieb eines Abfall-/Schrott Lager- und Umschlageplatzes am Standort Lerchenauerstr. 19; Stellungnahme des RGU vom 16.06.2011
4.
KVR: Versetzung der Lichtzeichenanlage Lerchenauer-/Schittgablerstraße (an den Anschluß der neuen Straße U-1627)
(-> Vertagung aus Sitzung 31.05.2011)
5.
Entwurf: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung...
Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich), Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich)
6.
Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) im 24. Stadtbezirk (Empfehlung aus der BV am 17.03.2011; Sitzungsvorlage des Sozialreferates).
7.
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept (Anhörung der betroffenen/ tangierten BA' s zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates)
8.
BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000,- Euro (Antrag BA 5; Stellungnahme der anderen BA's für Bezirksausschusssatzungskommission)
9.
Stadtjugendamt/ Förderung freier Träger; Haushaltsjahr 2012;
Antrag des Projektes "Interessengemeinschaft Ludwigsfeld"
10.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Fahrradausflug "Tour de Franz" am 31.07.2011
11.
Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Marienprozession rund um die östl. angrenzende Grünanlage der Vietnahmesisch-Sprach. katholischen Mission am 31.07.2011 (wie Vorjahr)
12.
Veranstaltung auf Privatgrund: Pfarrfest im Pfarramt St. Nikolaus; Stanigplatz 12 am 31.07.2011 (wie Vorjahr)
13.
unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Lassallestr. 100
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Instandsetzung Radverkehrsverbindung Ludwigsfeld-Karlsfeld (-> Bürgerantrag ohne TOP)
2.
Radfahrweg von Feldmoching entlang der S1 zum Olympia-Einkaufszentrum und Anschluss zum Freizeitgelände Rangierbahnhof (BA-Antrag Nr. 08-14/B 02868 aus Sitzung 29.03.2011)
3.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
4.
Meldelisten Baumfällungsanträge
5.
Meldelisten Bauvorhaben
6.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: Radverkehr- Änderung der Radverkehrsführung in der Freud- und Gundermannstraße
7.
Erlaubnisbescheide KVR:
- Kinderfest des KJR auf dem Walter-Sedlmayr-Platz am 28.05.2011;
- Spielefest des KJR in der Lassallestraße am 02.07.2011
8.
Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat:
"Dialog-Display" in München: München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger u.a.
9.
Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat:
Tempo 30/ 40 in Hauptverkehrsstraßen/ Erschließungsstraßen u.a.
10.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Dezentrales Güterverkehrskonzept (GVZ-Konzept) - Überprüfung und weitere Planung
11.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Dezentrales Güterverkehrskonzept (GVZ-Konzept) - Überprüfung und weitere Planung
Hinweis/Ergänzung vom 25.05.2011
12.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Hinweis/ Ergänzung vom 26.05.2011
13.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Verkehrskonzept Münchner Norden; Hinweis/ Ergänzung vom 30.05.2011
14.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
15.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Regionale Klimaprognossen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen;
Hinweis/ Ergänzung vom 23.05.2011
16.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Städt. Freisportanlage an der Lerchenauer Str. 270; Modernisierung der Freisportflächen
17.
Münchner Statistik (4. Quartalsheft, Jahrgang 2010)
18.
Jahresbericht 2010 der GWG München
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine