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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Amtseinführung von Frau Ernestine Maurer in den Bezirksausschuss 24
2.
1.2.1 Nachbesetzung in den Unterausschüssen:
-Kultur, Budget (Mitglied)
-Schule, Sport, Soziales (Mitglied)
-Planung, Verkehr, Umwelt (Vertreter)
1.2.2 Wahl: Stellvertreter(in) des UA-Vorsitzenden UA Kultur, Budget
3.
Nachbesetzung Baumschutzbeauftragte (Harthof, Hasenbergl-Süd)
4.
Nachbesetzung Heimbeiräte (Dülferstraße)
5.
REGSAM: Bericht / Aussichten (Vorstellung von Frau Goschenhofer)
6.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden; Baugesetzbuch-Klimanovelle
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anträge
1.
Ampelsignalschaltung für Sehbehinderte an den Kreuzungen Weitlstraße/ Ittlingerstraße und Weitlstraße/ Rainfarnstraße
2.
Geschwindigkeitsmessung in verkehrsberuhigtem Bereich Knospenstraße
3.
zugeparkter Fußweg südlich Paul-Preuß-Straße
4.
Nutzerbeteiligung bei der Planung des Jugendspielplatzes an der Schittgablerstraße
5.
Benennung des Feldweges zwischen dem Goldlackplatz in der Lerchenau und der Gundermannstraße im Hasenbergl Süd
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben Knorrbremse-AG (Erschließungsstraße U-1627 zw. Schittgabler- und Lerchenauer Straße)
2.
Bauvorhaben:
5.2.1 Grohmannstraße
5.2.2. Hardenstr. 18
5.2.3 Müllritterstraße
5.2.4 Onyxplatz 5
5.2.5 Rothwiesenstraße
5.2.6 Rothwiesenstr. 6
5.2.7 Rothwiesenstr. 14
5.2.8 Rothwiesenstr. 22
5.2.9 Rothwiesenstr. 24
5.2.10 Schittgablerstr. 11
3.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.1 Dülferstr. 108 (DHH 1)
5.3.2 Dülferstr. 108 (DHH 2)
5.3.3 Hardenstr. 18
5.3.4 Onyxplatz 5
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Verkehrskonzept Münchner Norden
(vertagt aus Sitzung 13.09.2011)
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erhalt und Schutz der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen
6.
Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Würmhölzlstraße
7.
Baureferat: Bürgerantrag "Überdachte Fahrradständer am U-Bahnhof Feldmoching
(Antrag war TOP 3.2 in Sitzung 29.03.2011)
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung (Baumfällungen): Franz-Fackler-Str. 91
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Zurückverlegung des Regionalhaltepunkts von Moosach nach Feldmoching
2.
Renovierung der Umkleidekabinen und Ersatz des Sandplatzes durch Kunstrasen in der Bezirkssportanlage Grohmannstr. 63
3.
Erneuerung der Fahrrad- und Gehwegmarkierungen im Kreuzungsbereich Feldmochinger-Himmelschlüsselstraße und besondere Markierung
4.
Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau / KomPro-Häuser
1. Stellungnahme Sozialreferat zu Schreiben des BA 24 vom 29.07.2011
2. Abdruck eines Schreibens der Sozialreferentin an BA 21
5.
Vorabzustimmung zu Bauvorhaben/ Baumfällungen wegen Genehmigungsreife: Am Blütenanger 87
6.
Pappelallee: Widmung für in Privatbesitz befindliche Teilabschnitte (Bürgeranliegen)
7.
MVG: Buslinie 175 (Auslastung und Fahrzeugeinsatz an Schultagen)
8.
RGU: Genehmigungsbescheid für Anlage zur zeitweiligen Lagerung, Behandlung und Umschlag von Abfällen der Schrott-Anton-GmbH, Lerchenstr. 19
9.
Schreiben OB an MdL D. Stachowitz bzhgl. Entfernung Radweg in Freud-/Gundermannstraße
10.
MSE: Protokoll zum Gespräch Zentrum Geotechnik am 05.10.2011
11.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
12.
Meldelisten Baumfällungsanträge
13.
Meldelisten Bauvorhaben
14.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
6.14.1 Testbetrieb für einen Buszug-Einsatz auf der MVG-Linie 60 (Dülferstraße- OEZ);
Vorübergehende Verlängerung von Haltverbotszonen an Haltestellen.
6.14.2 Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Gustav-Schiefer-Straße
6.14.3 Stösserstraße Ostseite (Zeichen 283 StVO)
15.
KVR: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Drehgenehmigung Kerbelweg 32 (29.09. bis 30.09.2011)
16.
Baumaßnahmen der SWM:
6.16.1 Netzbaumaßnahmen Stadtbezirk 24 (2. Halbjahr 2011)
6.16.2 Stromprojekt Schittgablerstraße
17.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: Die Inzell-Initiative untersucht Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
18.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB in Stadtbezirken 4, 11 und 12
19.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München
20.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen
21.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität - Ergebnisse und Weiterführung
22.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München; a) Mehrerlöse aus städt. Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten b) Drastischer Anstieg der Baulandpreise - Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenehmigung
23.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn
24.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrollen (BVK): Bericht für Zeitraum 01.01. bis 30.06.2011
25.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - LBK
26.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept
27.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)
28.
Beschlussvorlage Baureferat: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen.
29.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Errichtung eines ASZ im 24. Stadtbezirk
30.
Beschlussvorlage Münchner Stadtentwässerung: Aktualisierter Nutzungsbedarf für den Neubau der zentralen Kanalbetriebsstation der Münchner Stadtentwässerung an der Schleißheimer Straße im 24. Stadtbezirk
31.
Beschlussvorlage Referat für Arbeit und Wirtschaft: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012 (Ergänzungen)
32.
Referat für Bildung und Sport: Neubau BOS/ FOS auf der Nordhaide
33.
Baureferat: Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bauvorhaben Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) Robinienstr. 60
34.
Direktorium: Schreiben des BA 1 - Christkindlmärkte Münchens
35.
Zuschuss aus dem BA-Budget: diverse Verwendungsnachweise
36.
Münchner Statistik (1. Quartalsheft, Jahrgang 2011)
37.
SWM Jahresbericht 2010
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine