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Sitzungs-Informationen

Montag, 17. Oktober 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich Pelkovenstr. 73
2.
Anbringung eines Briefkastens am Anwesen Schragenhofstr. 27
3.
Maßnahmen zur Sicherheit der Fußgänger am Moosacher Bahnhof
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Besichtigung des Technischen Betriebszentrum Schragenhofstraße
2.
Ortstermin Wochenmarkt
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Sickerschacht Abensbergstraße
2.
Wiederherstellung der Hacklhauswiese
4.2
Anträge der CSU
1.
Vorfahrtsregelung Parkbucht Dachauer Str. / Emmy-Noether-Str.
2.
Signalisierung für Radfahrer an der Kreuzung Wintrichring / Nederlinger Str.
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
6.
Anhörungen
1.
Grundwassermessstelle Abensbergstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Maßnahmen zur besseren Wahrnehmbarkeit des verkehrsberuhigten Bereiches Altomünster Straße (zusätzliches Hinweisschild wurde angebracht; weitere Maßnahmen sind lt. KVR nicht erforderlich)
2.
Zuständigkeit der Feuerwehren in Moosach (kein Fehlverhalten beim Einsatz am 18.08.11 feststellbar)
3.
Auflösung der Schulbushaltestelle in der Leipziger Straße auf Höhe der Kirche (verkehrsrechtliche Anordnung ist bereits erfolgt)
4.
Lichtsignalanlage Hugo-Troendle-Str. / Gleißmüllerstraße (Stellungnahme des Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbundes e.V.)
5.
Ausbau der Waldhornstraße (telefonische Zwischennachricht)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität – Ergebnisse und Weiterführung (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07513)
4.
Planfestestellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07608)
5.
Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07408)
6.
Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07538)
7.
Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 4 (Schwabing - West), 11 (Milbertshofen – Am Hart) und 12 (Schwabing - Freimann) (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07379)
8.
Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07409)
9.
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07337)
10.
Beschlussvollzugskontrolle 01.01.2011 bis 30.06.2011 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07665)
11.
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch-Klimanovelle (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07684)
12.
Genehmigung für Arbeiten im Straßenraum: 1. Dachauer Str. 192 / Darmstädter Str. 7 vom 04.10.11 bis 22.11.11 2. Untermenzinger Str. zw. Allacher Str. und Lauinger Str. vom 26.09.11 bis 25.10.11
13.
Drehgenehmigung Riesstraße 86 und Lassallestraße/ Daxetstr. am 20. und 21.09.11
14.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012, Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2011 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07152)
15.
Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07755)
16.
Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission (Vorlagen Nr. 08-14 / V 07721)
17.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Vorlagen Nr. 08-14 / V 04822)
18.
Baumaßnahmen der SWM 1. Erdgasprojekt Warschauer Straße 2. Erdgasprojekt Hugo-Troendle-Straße
19.
Krippe Bauberger- / Bunzlauer Straße