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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. März 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Ausbau des Hachinger Baches zwischen Michaelibad und Bahnlinie sowie Renaturierung nördlich der Heinrich-Wieland-Straße (Sachstandsmitteilung und schnelle Fertigstellung - bis spätestens 2011 - der Grünanlage Michaelianger mit Freilegung des Hachinger Baches)
2.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Josephsburg“
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Widmung
von Teilstrecken der Heilbrunner Straße
Kurzinfo:
Anlass
Widmung von Teilstrecken der Heilbrunner Straße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenteilstrecken:
- Heilbrunner Straße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Straßenteilstrecken der Heilbrunner Straße
zwischen
- der Kehre der Ortsstraße (= km 0,168) und dem Haus Nr. 2
(= km 0,220) und
- der Kehre der Ortsstraße (= km 0,220) und dem Haus Nr. 1
(= km 0,272)
zu „beschränkt-öffentlichen Wegen, Fußverkehr“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Heilbrunner Straße
- Straßenbaubehörde
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
2.
Kürzungen im Bund-Länder-Förderprogramm
(Grundprogramm sowie Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt")
3.
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 - Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 26) - Einwohnerversammlung zur Bebauungsplanerörterung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern -
Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
2.
Verbesserungen an der Linie 19 im Bereich Berg am Laim
3.
10-Minuten-Takt für den Bus 144 an der Ampfingstraße auch am Samstag
4.
Parkmöglichkeiten in der Waldstraße
5.
Baumkirchner Straße - Wochenmarktplatz - Antrag auf absolutes Haltverbot
6.
Aufweitung des Radwegs in der Berg-am-Laim-Straße vor Haus-Nr. 79a
7.
Radfahrstreifen / Schutzstreifen in der Truderinger Straße zwischen Riedenburger Straße und Roßsteinstraße, Anpassung der Beschilderung in der S-Bahn-Unterführung
8.
Signalschaltung für Fahrradfahrer an der Kreuzung Ampfingstraße / Berg-am-Laim-Straße
9.
Ausbau des Radweges an der Südseite der Neumarkter Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Wertstoffsammelstelle Josephsburgstraße / Berg-am-Laim-Straße
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Schaffung eines zentralen Versammlungs- und Veranstaltungsortes im Zuge der Neuplanung der Sportstätten des ESV München Ost
2.
Einweihung des Wohnprojektes WAL am 26.07.2011 an der Achentalstr. / Pertisaustraße
3.
Festival der Marionetten vom 05.-13.09.2011 an der Festwiese St.-Veit-Straße
4.
Gastspiel Zirkus Baldoni vom 06.-16.10.2011 an der Festwiese St.-Veit-Straße
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
1.
Aktionstag für Familien am 06.05.2011
3.5.
Bereich Budget
1.
Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat -
Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Maibaumverein Berg am Laim e.V.
Maifeier am 01.05.2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Maibaumvereins Berg am Laim e.V. vom 03.03.2011 für die Maifeier am 01.05.2011 in Höhe von 1.100 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
GTEV Bayrischzeller München
100 Jahre Fahne, Feier am 17.07.2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Gebirgstrachten-Erhaltungsvereins Bayrischzeller München vom 12.01.2011 für die Feier zum 100jährigen Bestehen der Fahne am 17.07.2011 in Höhe von 2.360 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TheaterSpielkunst e.V.
Theaterpädagogisches Projekt ab April bis Dezember 2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des TheaterSpielkunst e.V. vom 08.02.2011 für ein theaterpädagogisches Projekt ab April bis Dezember 2011 in Höhe von 2460,00 Euro.
3.6.
Baumschutz
1.
Maria-Eck-Platz 2
2.
Bad-Kissingen-Str. 66
3.
Bad-Kissingen-Str. 68
4.
Neumarkter Straße 93
5.
Plankensteinstraße 5
6.
Plankensteinstraße 12
7.
Halserspitzstraße - Fl.Nr. 254/0
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Berg-am-Laim-Straße 93 - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
3.
Hohenbrunner Straße 1 + 1a - Abbruch eines Wohngebäudes
4.
Beteiligung der Öffentlichkeit - Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB -
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/22 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) - Planungsdarlegung vom 16.03. mit 18.04.2011
5.
Verkauf der Kleingartenanlage an der Truderinger Straße
6.
Gebäude der ehemaligen Landwirtschaftsschule an der Berg-am-Laim-Straße 38
7.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München 2011 - 2015
8.
Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
9.
Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze
10.
Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen -
Antrag Nr. A 02098
11.
Aufwertung der Nutzung des Ostparks für verschiedenste Sport- und Freizeitmöglichkeiten
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Leistungsbilanz des Baureferates
2.
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung - Antrag A 01281
3.
Entwicklung des Verkehrs in München - Anträge Nrn. A 00225 und A 01356
4.
Doppelstöckige Fahrradabstellanlagen als Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten - Antrag Nr. A 01879
5.
Linksabbiegeregelung an der Kreuzung
Kreillerstr. / Berg-am-Laim-Str. / Baumkirchner Straße
6.
Berg-am-Laim-Str. westl. Einmündung Josephsburgstr. -
Beschränkung des Parkens auf Pkw
7.
Streitfeldstraße 24 - Aufhebung eines Haltverbotes
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Information zum Wertstoffsammelsystem in der Landeshauptstadt München
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Maifeier in der Baumkirchner Straße am 01.05.2011
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Ergänzung Antrag A 01382
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Jugendgefährdende Musikdarbietung in der Tonhalle (Kultfabrik)
2.
Sicherung der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen u. angemieteten Wohnungen
3.
Planungsstand Sozialbürgerhaus
4.
Umorganisation der Bezirkssozialarbeit
5.
Protokoll zum Runden Tisch Berg am Laim
4.5.
Bereich Budget
1.
Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
4.6.
Baumschutz
1.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
Berg-am-Laim-Str. 131-141 - Bescheid
3.
Buchsteinstraße 3 - Bescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes