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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Mai 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Ampfingstraße - Querungshilfe Mittlerer Ring
08-14 / I 01551 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Truderinger Str. 186 - Errichtung einer Tankstelle mit Backshop
2.
Ampfingstraße 57 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
3.
Gotteszeller Str. 1 - 23; Mühldorfstraße 38 - Verkauf städtischer Immobilien an 100 % städtische Tochtergesellschaften im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses „Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes“
4.
110-kV-Bahnstromleitung BL520 Abzw. Karlsfeld - München Ost - Ersatzneubau
5.
ROST, Optimolgelände und Kultfabrik – Schluss mit Provisorien und Hinhaltetaktiken
08-14 / I 01556 (Typ: Empfehlung eines Unterausschusses) (Status: Erledigt)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung unter dem Innsbrucker Ring - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag
2.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
3.
Leistungsprogramm 2012 der MVG - Fahrplanwechsel Dezember 2012
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Müllproblem München Ost / Flohmarkt Michaelibad
08-14 / I 01549 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Behrpark: Serenade, Theater, Singen des Bürgerkreises Berg am Laim
2.
Bad-Kreuther-Straße: Sommerfest der Maikäfersiedlung am 16.07.2011
3.
St.-Veit-Festwiese: Johannifeuer im Rahmen der Stadtteilwoche
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08. Oktober 2011
3.4.
Bereich Soziales
1.
Sozialklimaindex München Ost
08-14 / I 01550 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: In Sitzung behandelt)
3.5.
Bereich Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "lass 1000 Sonnen blühen" c/o R. Haller NaturKunstAktion "lass tausend Sonnen blühen" von Juni - September 2011
08-14 / V 06628 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 der Init. "lass 1000 Sonnen blühen" c/o R. Haller für die NaturKunstAktion "lass tausend Sonnen blühen" von Juni - September 2011 in Höhe von 1.450 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Kita St. Michael Berg am Laim Selbstbehauptungskurs vom 04. - 29.07.2011
08-14 / V 06767 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Elternbeirats der Kath. Kindertagesstätte St. Michael Berg am Laim vom 28.04.2011 für einen Selbstbehauptungskurs vom 04. - 29.07.2011 in Höhe von 500 Euro.
3.6.
Baumschutz
1.
St.-Michael-Straße 104 - 116
2.
Freilassinger Str. 24
3.
Truderinger Str. 186
4.
Ampfingstraße 57
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Hochwasserableitung Hachinger Bach
3.
Standort der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB)
4.
Ursberger Str. 5 - Abbruchanzeige
5.
St.-Michael-Str. 2 - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
6.
Berg-am-Laim-Str. 73 - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
7.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“ - Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
8.
Perspektive München - Fortschreibung 2011 - Leitmotiv, strategische Leitlinien
9.
Regionsbericht 2010
10.
Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten - Förderung von Genossenschaften
11.
Genossenschaftsidee fördern I - Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken
12.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Voraussetzungen zur Einrichtung eines Marktes
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Fernwärmebaustelle in Berg am Laim
2.
Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege
3.
München setzt aufs Rad 1 - Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs
4.
Generalplan für Fahrradabstellplätze
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen
2.
Sauberkeit und Straßenbild in Berg am Laim
3.
Mülltrennung in Berg am Laim
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Nutzung von Sportstätten zur bürgerschaftlichen Nutzung
08-14 / B 02915 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Sommerfest des SOS Beratungs- und Familienzentrums am 02.07.11 i.d. St.-Michael-Str.
3.
Protokoll Jour Fixe des Kulturreferats mit den Bezirksausschüssen
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Zuschussnehmerdatei 2011 - Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale
2.
Zuschussnehmerdatei 2011 - Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
3.
Zuschussnehmerdatei 2011 - Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
4.
Zuschussnehmerdatei 2011 - Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
5.
Insolvenz des sozialen Hilfsdienstes Weiße Feder gGmbH - Betreuung der ehemaligen Beschäftigten
6.
Protokoll zur BA-Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 29.11.2010
7.
Auftritt „Die Atzen“ am 06.05.2011 in der TonHalle München
4.5.
Bereich Budget
1.
Projektteam „Sport“ der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule
2.
Projektteam „Zirkus“ der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule
3.
Projektteam „Afrika“ der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule
4.6.
Baumschutz
1.
Baumfällungen an der Bushaltestelle Josephsburg
2.
Bad-Kissingen-Str. 66
3.
Bad-Kissingen-Str. 68
4.
Kraiburger Straße 39
5.
Guffertstraße 10
6.
Waldstraße 3
7.
Neumarkter Str. 66
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes