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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Maikäfersiedlung: erneute Befassung des Stadtrats und Berücksichtigung der Bürgeranliegen
2.
"Maikäfersiedlung": erneute Befassung des Stadtrats und Berücksichtigung der Bürgeranliegen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00902 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim - am 31.03.2011
  • 08-14 / E 00902 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07040 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: "Maikäfersiedlung" erneute Befassung des Stadtrates und Berücksichtung Bürgeranliegen Entscheidungsvorschlag: Das Planungsreferat hält eine erneute Befassung des Stadtrat für nicht erforderlich. Die Bauvorhaben halten im Wesentlichen die Festsetzungen des Bebauungsplan ein. Gesucht werden kann auch nach: Maikäfersiedlung
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Zukunft des Standorts der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB)
2.
Stadtteilplan Ramersdorf / Berg am Laim der Gewofag
3.
Ampfingstraße 57, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept
2.
Ausfahrt Hachinger-Bach-Straße in die St.-Michael-Straße
08-14 / I 01535 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
Verkehrsregelungen im Bereich Baumkirchner Straße / Josephsburgstraße
08-14 / B 02642 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Baumkirchner Straße - Wochenmarktplatz - Antrag auf absolutes Haltverbot
08-14 / B 02948 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Triathlonveranstaltung am 24.07.2011
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Sommerfest der Kindertagesstätte Ali Baba e.V. am 09.07.2011 im Behrpark
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & More e.V. Sommerfest am 16.07.2011
08-14 / V 06924 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Sommerfest am 16.07.2011 vom Verein Mag's & More e.V. in Höhe von 696,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse ESV München-Ost e.V Sport- und Spielfest am 02.07.2011
08-14 / V 06925 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Sport- und Spielfest am 02.07.2011 vom ESV München-Ost e.V. in Höhe von 675,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung des Michaeli-Gymnasiums München e.V. 40-Jahre-Feier am 15.07.2011
08-14 / V 07212 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die 40-Jahr-Feier am 15.07.2011 vom Verein zur Förderung des Michaeli-Gymnasiums München e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.6.
Baumschutz
1.
Levelingstr. 6
2.
Josephsburgstr. 150
3.
Annabrunner Str. 12
4.
Mutschellestr. 2
5.
Ruhpoldinger Str. 16
6.
Hachinger-Bach-Str. 20 b
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Sicherheitslage im 14. Stadtbezirk, Entstehung von "Angsträumen", Veränderung der Polizeilichen Arbeit in den letzten 12 Monaten ?
2.
Entwicklung des Stadtteils Berg am Laim
3.
Verfahren bei Verkäufen städtischer Grundstücke
4.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" - Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
5.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Freihaltung des Wohngebietes zwischen Truderinger Str., St.-Veit-Straße, Kreillerstraße und Baumkirchner Straße vom Schwerlastverkehr
2.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
3.
Fahrradabstellkonzept; Widerruf erteilter Ausnahmegenehmigungen zur Aufstellung mobiler Fahrradständer aufgrund des 1. Realisierungsabschnittes; Neu-Erteilung von Ausnahmegenehmigungen mobiler Fahrradständer im Zusammenhang mit dem städtischen Fahrradabstellkonzept; Beschluss des BA 14 vom 29.09.2009
4.
"Dialog-Display" in München
08-14 / B 03099 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Tempo 30 / 40 in Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen
08-14 / B 02797 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
6.
Parkmöglichkeiten in der Waldstraße
08-14 / B 00553 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Dienststellenverständigung städtischer Kindergarten Seebrucker Straße 25
4.5.
Bereich Budget
1.
Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis / Dankesschreiben
2.
Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
08-14 / B 03040 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel
4.6.
Baumschutz
1.
Maria-Eck-Platz 2
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
1.
Informationsveranstaltung zum Thema Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 - Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) - (Teiländerung Beb.Pl. 26) ---------------------- Donnerstag, 30. Juni 2011, 18.00 Uhr Großer Pfarrsaal St. Michael Baumkirchner Str. 26, 81673 München ---------------------- Es werden Vertretungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie des Bauträgers anwesend sein. ---------------------- Ablauf: 1. Erläuterung des Bebauungsplans mit Grünordnung durch Vertretungen der Stadtverwaltung 2. Fragen der anwesenden Bewohnerinnen und Bewohner
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes