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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Juli 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Maßnahmen gegen zunehmende Verschmutzung des Ortskerns von Berg-am-Laim (Schaffung von Müllentsorgungsmöglichkeiten)
  • 08-14 / E 00904 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07174 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00904: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim hat am 31.03.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Stadt München mehr Abfallentsorgungsmöglich- keiten schaffen soll, um eine Verschmutzung des Ortskerns Berg am Laim zu vermeiden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit einer Erhöhung der Anzahl von Abfallent- sorgungsmöglichkeiten wird nicht gesehen. Gesucht werden kann auch nach: - Berg-am-Laim - Baumkrichner Platz - Truderinger Unterführung - Behrparkanlage - Michaelianger - Müllentsorgungsmöglichkeiten - Maßnahmen gegen Verschmutzung
2.
Genehmigung einer Freischankfläche in der Berg-am-Laim-Straße
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung - Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Str. (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007 c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG)
2.
Berg-am-Laim-Str. 127 – Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Hotel
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Ausfahrt Hachinger-Bach-Straße in die St.-Michael-Straße
08-14 / I 01535 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
2.
Austausch der LZA Bad-Schachener-Straße / Hechtseestraße
3.
Verkehrsregelungen im Bereich Baumkirchner Straße / Josephsburgstraße
08-14 / B 02642 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Baumkirchner Straße - Wochenmarktplatz - Antrag auf absolutes Haltverbot
08-14 / B 02948 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
"Radlhauptstadt München" umsetzen - Mehr Bike&Ride-Stellplätze in Berg am Laim schaffen
08-14 / I 01613 (Typ: Empfehlung eines Unterausschusses) (Status: Erledigt)
6.
Fahrradabstellanlage am U-Bahnhof Kreillerstraße
08-14 / B 02964 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Stadtradeln 2011 – Gemeinsam radeln fürs Klima
2.
Müllproblem München Ost / Flohmarkt Michaelibad
08-14 / I 01549 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösemitteln (Beschichten, Reinigen) inkl. Einer Abluftreinigungsanlage sowie Anlagen zur Lagerung von sehr giftigen, giftigen, brandfördernden und explosionsgefährlichen Stoffen in der Anzinger Str. 13 – Vollzug der 4. Bundesimmissionsschutzverordnung, Nr. 5.1 a sowie Nr. 9.35
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Schaffung eines zentralen Versammlungs- und Veranstaltungsortes im Zuge der Neuplanung der Sportstätten des ESV München Ost
08-14 / B 02915 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Straßenfest des Bürgerkreises Berg am Laim am 11.09.2011 in der Baumkirchner Straße
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Baumschutz
1.
Randorferstr. 11
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn
2.
Radfahrstreifen / Schutzstreifen in der Truderinger Straße zwischen Riedenburger Straße und Roßsteinstraße; Anpassung der Beschilderung in der S-Bahn-Unterführung Berg am Laim – Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Straßenverkehrsordnung
3.
Sauberkeit in der neuen Unterführung am S-Bahnhof Berg am Laim
4.
Absage der Triathlonveranstaltung "Tri4fun" am 24.07.2011
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
2.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Maibaumverein Berg am Laim e.V.
4.6.
Baumschutz
1.
Mutschellestraße 2
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes