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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. September 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Überprüfung der Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume in der Maikäfersiedlung
2.
Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten: Verbesserung der Information z.B. durch "Bürgerberater"
3.
Berg-am-Laim-Str. 82a - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Bebauungsplan Nr. 1980 - Hansjakobstraße - Ausweisung als reines Wohngebiet
2.
ROST, Optimolgelände und Kultfabrik – Schluss mit Provisorien und Hinhaltetaktiken
3.
Grafinger Str. 6 / Piusstr. - Kultfabrik - „Hostival“ zur Zeit des Oktoberfestes
4.
Städtische Kinderkrippe an der Grafinger Straße - Überplanung
5.
1. Erhalt der Lokdrehscheibe im früheren Bahnbetriebswerk BW 4, Antr. Nr. B 02710
2. Sicherung und Erhalt von Eisenbahn-Zeugnissen in Berg am Laim, Antr. Nr. B 02711
6.
Nachfolgenutzung des Standorts Berg am Laim der Bundesmonopolverwaltung für
Branntwein (BfB) nicht auf die lange Bank schieben - Antrag Nr. A 02506 vom 31.05.2011
7.
Gögginger Str. 18 - 22 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / WR 1
8.
Schildensteinstraße 2 - Entwicklung des Grundstücks für Wohnungsbau
9.
Ruhpoldinger Straße 6 - Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser m. Nebengebäuden & TG
10.
Hachinger-Bach-Straße - "Griechische Schule" - Antrag der CSU-Fraktion auf Rückabwicklung der Grundstücksübereignung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung unter dem
Innsbrucker Ring - Bedarfs- und Projektgenehmigung, Projektauftrag, Bauausführung
2.
Entwurf einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und
Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung FabS)
3.
10-Minuten-Takt für den Bus 144 an der Ampfingstraße auch am Samstag
4.
München-Marathon am 09.10.2011 - Anhörung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
1.
Einführung des europäischen "Tag des Nachbarn" in München (Ziffer 3)
2.
Berg-am-Laim-Str. 127 - gepl. Hostel - Bürgerreaktion zu Informationsblatt I
3.
Berg-am-Laim-Str. 127 - gepl. Hostel - Bürgerreaktion zu Informationsblatt II
3.5.
Bereich Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Naturspielraum am Michaelianger vom 05. - 07.09.2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Projekt "Naturspielraum" am Michaelianger vom 05. - 07.09.2011 in Höhe von 960,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat des Michaeli-Gymnasiums
Zusätzlicher Schwimmunterricht für die Schüler der fünften Klasse 2011/2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Elternbeirats des Michaeli-Gymnasiums vom 17.07.2011 für einen zusätzlichen Schwimmunterricht für die Schüler der fünften Klasse 2011/2012 in Höhe von 1.150 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Projektteam "Kunst" der städt. Ludwig-Thoma-Realschule
Kunstprojekt von Mitte Oktober bis Dezember 2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Projektteams "Kunst" der städt. Ludwig-Thoma-Realschule c/o K. Zangl vom 01.09.2011 für ein Kunstprojekt von Mitte Oktober bis Dezember 2011 in Höhe von 1.218 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Projektteam "Sport" der städt. Ludwig-Thoma-Realschule
Parcourturnen im April/Mai 2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Projektteams "Sport" der städt. Ludwig-Thoma-Realschule vom 08.09.2011 für das Projekt Parcourturnen im April/Mai 2012 in Höhe von 1.284 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde und Förderer der Grundschule Berg-am-Laim-Straße
Gestaltung der Mauern im Pausenhof
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 der Freunde und Förderer der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße vom 23.08.2011 für die Gestaltung der Mauern im Pausenhof in Höhe von 1.502,67 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Zwei Musikkapellen zum Straßenfest am 11.09.2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Bürgerkreises Berg am Laim e.V. vom 15.07.2011 für zwei Musikkapellen zum Straßenfest am 11.09.2011 in Höhe von 700 Euro.
7.
Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
3.6.
Baumschutz
1.
3.6.1.
Gögginger Str. 18 - 22 - Baumbestandsplan und Freigestaltungsplan /
3.6.2.
St.-Michael-Str. 92 - 96 - Baumbestandsplan und Freigestaltungsplan /
3.6.3.
Berg-am-Laim-Str. 71 /
3.6.4.
Ellingerweg 68 /
3.6.5.
Wildenwarter Str. 8 /
3.6.6.
Wildenwarter Str. 28 /
3.6.7.
Maria-Eck-Platz 9a /
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der
Planungsregion 14
3.
110-kV-Bahnstromleitung BL 520 Abzw. Karlsfeld - München Ost - Ersatzneubau -
4.
Pertisaustraße 7 - Büro des ASB „Wohnen im Viertel“
5.
Sonnbergstraße 10 - Neubau eines Doppelhauses mit Carport
6.
Genehmigung von Spielhallen – Antrag Nr. B 02950 des BA 7 - Sendling
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Seebrucker Straße zwischen St.-Veit-Str. und Permoserplatz
2.
Dornbergstr. / Isareckstr. / Altöttinger Str. - Verlegung einer Fernwärmeleitung
3.
Berg-am-Laim-Str. / Tomannweg / Freisinger Str. / Isareckstr. / Schlüsselbergstr.
- Verlegung einer Fernwärmeleitung
4.
Verbundbericht 2010 - MVV bleibt auf Wachstumskurs
5.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern -
Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
6.
Sachstand und Planung bzgl. Ausbau von Haltestellen-Wartehäuschen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Stadtteilwoche 2011 - Pressemitteilung / Dankesschreiben
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippengruppen, 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe an der Hansjakobstraße - Nutzerbedarfsprogramm
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern
2.
Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps
4.5.
Bereich Budget
1.
Kindertagesstätte St. Michael - Selbstbehauptungskurs
2.
Ludwig-Thoma-Realschule - Projektteam Sport
3.
Grundschule Berg am Laim - Ganztagesklasse
4.6.
Baumschutz
1.
4.6.1.
Ariboweg 25 /
4.6.2.
Seebrucker Str. 32 /
4.6.3.
Hohenbrunner Str. 7 /
4.6.4.
Sonnwendjochstr. 81 /
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes