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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. März 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
München macht den Kampf gegen „Komasaufen“ zur Chefsache
Antrag Nr. 08-14 / A 01961 von BIA
vom 09.11.2010
-
08-14 / A 01961
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06026
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01961 der BIA vom 09.11.2010:
München macht den Kampf gegen „Komasaufen“ zur Chefsache
Inhalt
Die BIA beantragt ein städtisches Bündnis mit Gewerbetreibenden gegen „Komasaufen“ und schwerpunktmäßig die strikte Überwachung des Alkoholverkaufs an Jugendliche sowie die Berichterstattung über Erfolge.
In der Beschlussvorlage wird die Zusammenarbeit von Gewerbetreibenden und Kreisverwaltungsreferat, Sozialreferat in Hinblick auf exzessiven Alkoholkonsum von Jugendlichen, das Vorgehen bei Jugendschutzkontrollen sowie die Messbarkeit von Erfolgen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die LH München mit ihren Dienststellen hat bereits unterschiedliche Maßnahmen ergriffen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt prüft seit längerem aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 11.06.2008 (SV Nr. 02-08 / V 11480) weitere Maßnahmen der Alkoholprävention.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Alkoholmissbrauch, Flatrateparty, Suchtprävention, Kinder und Jugendliche, Jugendschutz
2.
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm
Teil II – Soziale Stadt
Modellvorhaben Kooperationen – Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft
Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße
Projekt „Gesundheit in der Sozialen Stadt“
Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur
Prävention und gesundheitlichen Versorgung“
08-14 / V 06076
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlussfassung zur Durchführung des Leitprojekts „Gesundheit in der Sozialen Stadt“ im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“
Hier: Modellvorhaben Kooperationen – Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße.
Inhalt:
Das Projekt wird mit seinen Zielen skizziert und die Finanzierung durch das Programm „Kooperationen – Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ und der Landeshauptstadt München für die Förderphase (2011-2013) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Durchführung des Leitprojektes „Gesundheit in der Sozialen Stadt“ im Sanierungsgebiet der Sozialen Stadt Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße (Berg am Laim/ Ramersdorf) wird befürwortet.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird zusammen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Projektsteuerung und Abwicklung beauftragt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die entsprechenden Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt bereitzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Soziale Stadt, Kooperationen, Leitprojekt Gesundheit in der Sozialen Stadt
3.
Städtische Klinikum München GmbH (IV)
Antrag Nr. 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 20.08.2010
-
08-14 / A 01791
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06064
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2010
Inhalt:
In der Vorlage werden verschiedene Personalkennzahlen der StKM mit den Werten eines Gutachtens des Deutschen Krankenhaus Institutes (DKI) bzw. mit den Werten des Arbeitskreises Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG) verglichen. Darüber hinaus wird der Stand der Einführung von Leistungsprämien in der StKM dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Städtisches Klinikum München GmbH wird beauftragt, die Einführung von Leistungsprämien, als ein Instrument der Personalbindung, -motivation und -gewinnung, im Rahmen des vorhandenen Personalbudgets, weiter zu verfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Kennzahlen, Leistungsprämien
4.
Aus den Fehlern nichts gelernt -
will die StKM die "schwarze Null" um jeden Preis
Antrag Nr. 08-14 / A 02001 von DIE LINKE
vom 24.11.2010
-
08-14 / A 02001
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02272
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06063
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02001 von DIE LINKE vom 24.11.2010
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass das Erreichen eines positiven Jahresergebnisses im Jahr 2012 für die StKM erforderlich ist, um eine Finanzierung von Investitionen mit Fremdkapital zu ermöglichen. Eine hierfür nötige Leistungssteigerung soll unter konstanten Produktivitätswerten im Pflegebereich erzielt werden, wozu neue Stellen im Pflegedienst geschaffen werden sollen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt im Rahmen der geplanten Leistungssteigerungen auf eine ausreichende Personalausstattung im medizinsch-pflegerischen Bereich zu achten.
Gesucht werden im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Jahresergebnis, Personal, Pflege
5.
Bericht über die Reise des Gesundheitsausschusses
nach Wien und Linz am 14. und 15. Oktober 2010
Hilfenetzwerk stärken – öffentliche Plätze gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 01958 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 09.11.2010
-
08-14 / A 01958
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06114
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss vom 17. Juni 2010 hat der Gesundheitsausschuss eine Reise nach Wien und Linz beschlossen, um sich über dortige Gesundheitsprojekte zu informieren. Das RGU wurde beauftragt, nach der Reise dem Gesundheitsausschuss zu berichten.
Inhalt:
Diese Vorlage stellt die Wiener und Linzer Sachverhalte in Sachen Gesundheitsberichterstattung, Frauengesundheit
(hier: Essstörungen, Körperwahrnehmung), Wiener Gesundheitsförderung (hier: Gesundheitsprävention an Schulen), Schulärztliche Versorgung, SAM vor. Anschließend werden sie mit den Münchner Verhältnissen verglichen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Prüfaufträge an das RGU :
1.1 Bessere Verzahnung zwischen Gesundheitsberichterstattung und Gesundheitsbeirat
1.2 Möglichkeiten der engeren Kooperation mit dem Wiener Frauengesundheitsprogramm
2. Das Konzept „Gesundheitsvorsorge in der Schule im Schwerpunkt Hauptschule“ noch im Jahr 2011 in den Stadtrat einbringen, um dem Bedarf der Zielgruppe als auch dem neuen gesetzlichen Auftrag nachzukommen
3. Einladung der Wiener Sucht- und Drogenkoordination sowie der Trägerorganisation von SAM, dem "Verein Wiener Sozialprojekte" nach München
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schularzt, Jugend- und Kindergesundheit, Gesundheitsziele, Frauengesundheit, Essstörungen, Nutzerkonflikte im Öffentlichen Raum, Suchterkrankungen