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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. März 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kinder- und Jugendspiel Kinderlärm ist keine Belastung - Willkommener Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung Antrag Nr. 08-14 / A 01946 von Herrn StR Josef Schmid vom 04.11.2010 Rechtliche Hintergründe für den Betrieb von Skater-Anlagen Antrag Nr. 08-14 / A 01960 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL und SPD vom 09.11.2010
  • 08-14 / A 01946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06287 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Herr Stadtrat Josef Schmid sowie die Stadtratsfraktion Die Grünen/RL und SPD stellten die im Betreff genannten Anträge. Inhalt: Die Beschlussvorlage gibt einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage und die rechtlichen Hintergründe zum Thema "Kinder- und Jugendspiel". Die Rolle der Landeshauptstadt München in Bezug auf aktuelle Gesetzgebungs- bzw. Gesetz­änderungsverfahren zu diesem Thema wird beleuchtet. Des Weiteren wird in diesem Zusammenhang die Situation in Bezug auf die Skatenutzung am Georg-Freundorfer-Platz dargelegt. Entscheidungsvorschlag: Die in der Beschlussvorlage gemachten Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, beim Bund und beim Freistaat noch einmal darauf hinzuwirken, dass insbesondere für Jugendspieleinrichtungen (z.B. Bolzplätze) in den einschlägigen gesetzlichen Regelungen weitergehende Privilegierungen als bisher geplant vorgenommen werden, so dass diese Einrich­tungen auch wohnortnah untergebracht werden können. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01946 ist damit geschäftsordnungs-gemäß erledigt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01960 ist damit geschäftsordnungs- gemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kinderlärm, Gesetzentwurf, KJG, Kinder- und Jugendspiel, Skater-Anlagen, Georg-Freundorfer-Platz, Bundes-Immissions­schutz­gesetz (BImSchG)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz
  • 08-14 / A 02310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01966 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05546 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Skateverbot Rücknahme Georg-Freundorfer-Platz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)