RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.06.2024 14:45:52)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. März 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kinder- und Jugendspiel
Kinderlärm ist keine Belastung -
Willkommener Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung
Antrag Nr. 08-14 / A 01946 von Herrn StR Josef Schmid
vom 04.11.2010
Rechtliche Hintergründe für den Betrieb
von Skater-Anlagen
Antrag Nr. 08-14 / A 01960 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL und SPD
vom 09.11.2010
-
08-14 / A 01946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Herr Stadtrat Josef Schmid sowie die Stadtratsfraktion Die Grünen/RL und SPD stellten die im Betreff genannten Anträge.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage gibt einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage und die rechtlichen Hintergründe zum Thema "Kinder- und Jugendspiel". Die Rolle der Landeshauptstadt München in Bezug auf aktuelle Gesetzgebungs- bzw. Gesetzänderungsverfahren zu diesem Thema wird beleuchtet. Des Weiteren wird in diesem Zusammenhang die Situation in Bezug auf die Skatenutzung am Georg-Freundorfer-Platz dargelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Die in der Beschlussvorlage gemachten Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, beim Bund und beim Freistaat noch einmal darauf hinzuwirken, dass insbesondere für Jugendspieleinrichtungen (z.B. Bolzplätze) in den einschlägigen gesetzlichen Regelungen weitergehende Privilegierungen als bisher geplant vorgenommen werden, so dass diese Einrichtungen auch wohnortnah untergebracht werden können.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01946 ist damit geschäftsordnungs-gemäß erledigt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01960 ist damit geschäftsordnungs- gemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kinderlärm, Gesetzentwurf, KJG, Kinder- und Jugendspiel, Skater-Anlagen, Georg-Freundorfer-Platz, Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
2.
Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz
-
08-14 / A 02310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01966 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Skateverbot Rücknahme Georg-Freundorfer-Platz