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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Mai 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bedarfe für Bildung und Teilhabe;
Verwaltungsverfahren und Personal
Kein Ausschluss Alleinerziehender vom
Bildungspaket!
Antrag Nr. 08-14 / A 02312 ..................
Verbesserung durch Vereinfachung beim
Bildungs- und Teilhabepaket
Antrag Nr. 08-14 / A 02415 ....................
-
08-14 / A 02312
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02415
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06818
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Aktuelle Rechtslage
- Verwaltungsverfahren
- Verbesserung durch Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket
- Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket!
- Verwaltungskosten und -erlöse für das Bildungs- und Teilhabepaket
- Freiwillige Leistungen
Entscheidungsvorschlag
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat und dem Referat für Bildung und Sport die erforderlichen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten.
- Die Referate werden beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden.
- Der Stadtrat stimmt dem unter Punkt 2.5.3 vorgeschlagenen Verfahren zu.
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 02312 von DIE LINKE vom 23.03.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 02415 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Müller-Schaar, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Herrn Stadtrat Costas Gianacacos, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Verena Dietl vom 12.04.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bildung und Teilhabe
2.
Aktuelle Situation Jobcenter München
-
08-14 / A 02576
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02571
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02687
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06820
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats vom aktuellen Stand der Umsetzung Detailorganisation Jobcenter
- Beauftragung POR zur befristeten Einrichtung der erforderlichen Stellen für die Prüfgruppe SGB II und das Sachgebiet „Kommunale Steuerung Jobcenter“
- Beauftragung POR zur Verwendung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung leistungsgeminderter Dienstkräfte aus dem Jobcenter über den städtischen Sozialfonds
- Beauftragung Sozialreferat zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2012
- Vorgabe Handlungsziel für das RAW und das Sozialreferat im Jahr 2012
- Beauftragung RAW zu Verhandlungen mit dem Jobcenter München über die weitere Entwicklung von AGH-MAW-Stellen; Einbindung Sozialreferat in die Verhandlungen; Ablehnung des Antrags, Ein-Euro-Jobs in München abzuschaffen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jobcenter München