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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. Juni 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Begleitstudie zum Betriebsbeginn
des Seniorenzentrums Marie-Anne Clauss
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der nichtöffentlichen Sitzung der Vollversammlung vom 10.05.2006 (Pflegeeinrichtung der 4. Generation, Bauträgerempfehlung zur Grundstücksvergabe in der Appenzeller Straße, Baugrundstück Flurstück 651/33 Forstenried, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07861) wurde das Sozialreferat beauftragt:
- die Umsetzung der 4. Generation des Pflegeheimbaus im ersten Betriebsjahr wissenschaftlich unter konzeptionellen, pflegewissenschaftlichen, personal- und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten begleiten zu lassen,
- dem Stadtrat die Ergebnisse der Untersuchung nach deren Auswertung vorzulegen.
Inhalt
- Ergebnisse des Instituts aufschwungalt hinsichtlich des ersten Betriebsjahrs und -Stellungnahmen des Geschäftsführers sowie des Einrichtungsleiters
- Stationäres Hausgemeinschaftsmodell und Entwicklung der Anforderungsprofile für die beteiligten Berufsgruppen
- Spezifische Stärkung der Handlungskompetenzen zur alltäglichen Begleitung demenzkranker Menschen
- Verbesserung der Orientierungshilfen
- Mittelfristig Öffnung der beschützenden Bereiche
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Begleitstudie
- Zustimmung zur Evaluation der Umsetzung des Hausgemeinschaftsmodells im Jahr 2013 und erneute Berichterstattung im Stadtrat im zweiten Quartal 2014.
- Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 35.000,00 EURO für die Evaluation.
2.
Personalentwicklungsmaßnahme Demenz in
Münchner Alten- und Pflegeeinrichtungen
Bericht 2008 - 2010, Fortführung 2012/2013
Kurzinfo:
Anlass
- Die dreijährige Personalentwicklungsmaßnahme Demenz ist im Dezember 2010 beendet worden und soll in den Jahren 2012/2013 weitergeführt werden.
Inhalt
- Bericht über die erfolgte Personalentwicklungsmaßnahme Demenz aus den Jahren 2008 – 2010
- Wirkung und Sicherung der Nachhaltigkeit zur Personalentwicklungsmaßnahme Demenz
- Information über die Präsentation des Fachtags zum Abschluss der Maßnahme im Internet
- Bündelung der Argumentationen zur Weiterführung dieser Maßnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalentwicklungsmaßnahme Demenz
- berufgruppenübergreifend, Konzept
- Altenpflege, vollstationärer Bereich
3.
Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterreichung des gesamten Grundstückserlöses Effnerstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH
Inhalt
- Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße
- Begründung, warum nicht nur der Mindest-, sondern der gesamte Grundstückserlös an die städtische Gesellschaft weiter gereicht wird
- Berechnung des Betrages unter Abzug der städtischen Kosten und der Vorauszahlung von 9 Mio. €
- Europarechtliche Prüfung
Entscheidungsvorschlag
- Weiterreichung des gesamten Grundstückserlöses Effnerstraße und damit Zahlung von weiteren 16,984 Mio. € an die MÜNCHENSTIFT GmbH
- Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit der MÜNCHENSTIFT GmbH zur Abrechnung von Grund-stückserlös und der bei der Stadt anfallenden Folgekosten des Bebauungsplanes und der Ausgaben für Abbruch und Neubauplanung
Gesucht werden kann auch nach:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH – Ersatzbau des Hauses an der Effnerstraße
- Kosten und Finanzierung des Bauprogramms und Generalsanierung Bürgerheim
4.
Gewährung eines Zuschusses an den
Hospizdienst DaSein e.V.
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Hospizdienstes DaSein e.V. vom 01.04.2011
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 38.279,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an den Hospizdienst DaSein e.V für die Finanzierung des Projekts: „Hospiz- und Palliativberatung für Menschen mit Migrationshintergrund“
Gesucht werden kann auch nach:
- Hospiz- und Palliativberatung für Menschen mit Migrationshintergrund
5.
Alfred Ludwig-Stiftung GmbH
Auflösung mit dem Ziel der Übertragung des
Gesellschaftsvermögens auf eine
nichtrechtsfähige Stiftung
Kurzinfo:
Anlass
- Beendigung der Tätigkeit des Geschäftsführers
- Möglichkeit zur Auflösung der GmbH mit dem Ziel der Übertragung des Gesellschaftsvermögens auf eine nichtrechtfähige Stiftung
Inhalt
- Ausgangslage bezüglich der Alfred Ludwig-Stiftung GmbH
- Auflösung der GmbH und Ausblick
Entscheidungsvorschlag
- Der Auflösung der Alfred Ludwig-Stiftung GmbH wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Umwandlung einer Stiftungs-GmbH
6.
Sparmaßnahmen des Bundes bei
Integrationskursen rückgängig machen!
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses
vom 23.09.2010
Inhalt
- Vernetzungstreffen mit Integrationskursträgern zur Bewertung der Sparmaßnahmen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am 11.11.2010
- Stellungnahme des BAMF zu den Forderungen aus dem Vernetzungstreffen
- Integrationsvereinbarungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Integrationskurs
- Integrationsvereinbarung
7.
Bauvorhaben Orffstr. 56
Flst. 548, Gemarkung Neuhausen
Anpassung der Projektrahmenbedingungen
für o.g. Baugrundstück im Rahmen des
kommunalen Wohnungsbauprogramms
Teilprogramm für Benachteiligte am
Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Änderung der Projektrahmenbedingungen seit Beschluss der Vollversammlung vom 27.01.2010
Inhalt
- Erhöhung der Mittel aufgrund der geänderten Projektbedingungen
Entscheidungsvorschlag
- Erhöhung der Mittel aufgrund der geänderten Projektbedingungen
Gesucht werden kann auch nach:
- KomPro/B
- Kinderkrippe
- Mietwohnungsbau
8.
Mietspiegel für München 2013
Qualifizierten Mietspiegel alle zwei Jahre neu
erheben!
Antrag Nr. 08-14 / A 02331 ..........................
-
08-14 / A 02331 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02601 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerstellung des Mietspiegels für München 2013 nach zwei Jahren
Inhalt
- Fortschreibungsvarianten
- Alternative Neuerstellung
- Vergabe mittels öffentlicher Ausschreibung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Neuerstellung des Mietspiegels für München 2013
- Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse