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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. November 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 10

08-14 / V 07906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Investionsvorhaben des Planungsreferates MIP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Haushalt 2012 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Ziele - Produktbeschreibungen

08-14 / V 07723 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte In der Beschlussvorlage wird der Teil- und Ergebnishaushalt des Planungsreferates für das Haushaltsjahr 2012 unterbreitet sowie die Ziele 2012 zur Zustimmung vorgelegt Entscheidungvorschlag Beauftragung den produktorientierten Haushalt, vorbehaltlich der Veränderung im Schlussabgleich für das Jahr 2012 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter zu vollziehen. Die Ziele des Planungsreferates für 2012 werden genehmigt Den Produktbeschreibungen wird zugestimmt Gesucht werden kann auch nach Haushaltsplanentwurf 2012 Aufwands und Ausgabenbudget des Planungsreferates Ziele des Planungsreferates Produktdatenblätter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015

08-14 / V 07926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Die in den anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestionsprogramm 2011-2015 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus Entscheidungvorschlag die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 bis 2015 von grundlegender Bedeutung Gesucht werden kann auch nach Reihenfolge Siedlungsmaßnahmen MIP 2011-2015 Wohnungsbau Gewerbe- und Industriesiedlungen nichtsiedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Hauptabteilung I
4.
Erhalt Bahnübergang Freihamer Allee (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00996 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011

  • 08-14 / E 00996 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07586 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00996 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011 Inhalte Sachstandsbericht, Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Die ablehnende Haltung der Landeshauptstadt München zum Erhalt des Bahnüberganges Freihamer Allee wird bestätigt -siehe Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.05.2011. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Freiham - Freihamer Allee - Planfeststellungsverfahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kein Geldregen aus dem Morgenland - jetzt das Islamzentrum (ZIE-M) stoppen! Antrag Nr. 08-14 / A 02741 der BIA vom 31.08.2011

  • 08-14 / A 02741 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07952 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00996 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011 Inhalte Sachstandsbericht, Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Die ablehnende Haltung der Landeshauptstadt München zum Erhalt des Bahnüberganges Freihamer Allee wird bestätigt -siehe Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.05.2011. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Freiham - Freihamer Allee - Planfeststellungsverfahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Errichtung einer Schallschutzwand zwischen Autobahn A 995 und Wohngebiet Fasangarten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010

  • 08-14 / E 00651 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06456 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14/ E 00651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17– Obergiesing–Fasangarten 01.07.2010 Inhalte Sachstand Lärmschutz an Bundesautobahnen, hinsichtlich Lärmsanierung und Lärmvorsorge am Beispiel der BAB A 995 Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung mit dem Ergebnis, dass nach Auskunft der zuständigen Autobahndirektion Südbayern derzeit keine ausreichenden Voraussetzungen für eine Schallschutzwand an der A 995 bestehen, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00651 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Lärmschutz, Fasangarten, BAB A 995

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3
Hauptabteilung II
7.
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden Baugesetzbuch-Klimanovelle - Bekanntgabe -

08-14 / V 07684 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Baugesetzbuches durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden am 31.07.2011 Inhalte Darstellung und Bewertung der Änderungen Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach BauGB-Novelle 2011, Klimagerechte Entwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing Empfehlung Nr. 08-14 / E 01027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011

  • 08-14 / E 01027 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07928 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann hat am 14.07.2011 die Empfehlung Nr. 01027 beschlossen. Inhalte Darlegung des Beginns der Untersuchungen. Formale Behandlung der Empfehlung zur Fristwahrung. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen und Erhebungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen durchzuführen. Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Empfehlung Nr. 01027

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Bebauungsplan Nr. 1980 - Hansjakobstraße - Ausweisung als reines Wohngebiet Empfehlung Nr. 08-14 / E 00907 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim - am 31.03.2011

  • 08-14 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07940 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann hat am 14.07.2011 die Empfehlung Nr. 01027 beschlossen. Inhalte Darlegung des Beginns der Untersuchungen. Formale Behandlung der Empfehlung zur Fristwahrung. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen und Erhebungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen durchzuführen. Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Empfehlung Nr. 01027

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4
Hauptabteilung IV
10.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München

08-14 / V 07143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Internationales Jahr der Biodiversität 2010 Artenvielfalt und Biotoppflege in München Ermittlung der Pflegebedürftigkeit, des Pflegeumfangs und des Pflegebedarfs von Biotopen und weiteren ökologisch bedeutsamen Flächen in Privatbesitz; Ermittlung des voraussichtlichen Mittelbedarfs für Pflegemaßnahmen einschließlich potentieller Fördermittel Sachstandsbericht Forum Biotoppflege Sachstandsbericht zum BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos Entschei- dungs- vorschlag Ermittlung weiterer ökologisch wertvoller Flächen mit Pflegebedarf Weiterführung BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 29.400 / Jahr (2012 bis 2013) Umsetzung Arbeitspakete für die Pflege von Biotopen in Privatbesitz; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 42.300 / Jahr (2012 bis 2013) Personalaufwand für Weiterführung die Weiterführung des BayernNetzNatur-Projektes sowie die Pflege von Biotopen in Privatbesitz: Verlängerung der Lauffrist der bereits vorhandenen Stelle der EGr. 10 mit der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit bis 31.12.2013 Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotoppflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Artensterben, Artenvielfalt BayernNetzNatur, Landschaftspflegeverband, Aubinger Moos, Biotope in Privatbesitz, Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP), Bündnis für Ökologie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)