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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. November 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2011 – 2015
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 4, 9 und 10
Kurzinfo:
Investionsvorhaben des Planungsreferates
MIP
2.
Haushalt 2012 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
- Ziele
- Produktbeschreibungen
Kurzinfo:
Inhalte
In der Beschlussvorlage wird der Teil- und Ergebnishaushalt des Planungsreferates für das Haushaltsjahr 2012 unterbreitet sowie die Ziele 2012 zur Zustimmung vorgelegt
Entscheidungvorschlag
Beauftragung den produktorientierten Haushalt, vorbehaltlich der Veränderung im Schlussabgleich für das Jahr 2012 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter zu vollziehen.
Die Ziele des Planungsreferates für 2012 werden genehmigt
Den Produktbeschreibungen wird zugestimmt
Gesucht werden kann auch nach
Haushaltsplanentwurf 2012
Aufwands und Ausgabenbudget des Planungsreferates
Ziele des Planungsreferates
Produktdatenblätter
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015
Kurzinfo:
Inhalte
Die in den anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestionsprogramm 2011-2015 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus
Entscheidungvorschlag
die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 bis 2015 von grundlegender Bedeutung
Gesucht werden kann auch nach
Reihenfolge
Siedlungsmaßnahmen
MIP 2011-2015
Wohnungsbau
Gewerbe- und Industriesiedlungen
nichtsiedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtung
2
Hauptabteilung I
4.
Erhalt Bahnübergang Freihamer Allee
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00996 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22
Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011
-
08-14 / E 00996 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00996 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011
Inhalte Sachstandsbericht, Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Die ablehnende Haltung der Landeshauptstadt München zum Erhalt des
Bahnüberganges Freihamer Allee wird bestätigt
-siehe Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.05.2011.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Freiham
- Freihamer Allee
- Planfeststellungsverfahren
5.
Kein Geldregen aus dem Morgenland -
jetzt das Islamzentrum (ZIE-M) stoppen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02741 der BIA
vom 31.08.2011
-
08-14 / A 02741 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00996 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011
Inhalte
Sachstandsbericht, Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Die ablehnende Haltung der Landeshauptstadt München zum Erhalt des
Bahnüberganges Freihamer Allee wird bestätigt
-siehe Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.05.2011.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Freiham
- Freihamer Allee
- Planfeststellungsverfahren
6.
Errichtung einer Schallschutzwand zwischen Autobahn A 995 und Wohngebiet Fasangarten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010
-
08-14 / E 00651 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14/ E 00651 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17–
Obergiesing–Fasangarten 01.07.2010
Inhalte
Sachstand Lärmschutz an Bundesautobahnen, hinsichtlich
Lärmsanierung und Lärmvorsorge am Beispiel der BAB A 995
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung mit dem Ergebnis, dass nach Auskunft der
zuständigen Autobahndirektion Südbayern derzeit keine
ausreichenden Voraussetzungen für eine Schallschutzwand an der
A 995 bestehen, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00651 der Bürgerversammlung des
17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Lärmschutz, Fasangarten, BAB A 995
3
Hauptabteilung II
7.
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden
Baugesetzbuch-Klimanovelle
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Baugesetzbuches durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden am 31.07.2011
Inhalte
Darstellung und Bewertung der Änderungen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
BauGB-Novelle 2011, Klimagerechte Entwicklung
8.
Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01027
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011
-
08-14 / E 01027 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
hat am 14.07.2011 die Empfehlung Nr. 01027 beschlossen.
Inhalte
Darlegung des Beginns der Untersuchungen.
Formale Behandlung der Empfehlung zur Fristwahrung.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen
und Erhebungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen durchzuführen.
Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Empfehlung Nr. 01027
9.
Bebauungsplan Nr. 1980 - Hansjakobstraße - Ausweisung als reines Wohngebiet
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00907 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim - am 31.03.2011
-
08-14 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
hat am 14.07.2011 die Empfehlung Nr. 01027 beschlossen.
Inhalte
Darlegung des Beginns der Untersuchungen.
Formale Behandlung der Empfehlung zur Fristwahrung.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen
und Erhebungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen durchzuführen.
Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Empfehlung Nr. 01027
4
Hauptabteilung IV
10.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
in der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Inhalte
Internationales Jahr der Biodiversität 2010
Artenvielfalt und Biotoppflege in München
Ermittlung der Pflegebedürftigkeit, des Pflegeumfangs und des Pflegebedarfs von Biotopen und weiteren ökologisch bedeutsamen Flächen in Privatbesitz; Ermittlung des voraussichtlichen Mittelbedarfs für Pflegemaßnahmen einschließlich potentieller Fördermittel
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege
Sachstandsbericht zum BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos
Entschei-
dungs-
vorschlag
Ermittlung weiterer ökologisch wertvoller Flächen mit Pflegebedarf
Weiterführung BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 29.400 / Jahr (2012 bis 2013)
Umsetzung Arbeitspakete für die Pflege von Biotopen in Privatbesitz; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 42.300 / Jahr (2012 bis 2013)
Personalaufwand für Weiterführung die Weiterführung des BayernNetzNatur-Projektes sowie die Pflege von Biotopen in Privatbesitz: Verlängerung der Lauffrist der bereits vorhandenen Stelle der EGr. 10 mit der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit bis 31.12.2013
Gesucht
werden kann
im RIS auch nach
Biotoppflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Artensterben, Artenvielfalt BayernNetzNatur, Landschaftspflegeverband, Aubinger Moos, Biotope in Privatbesitz,
Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP), Bündnis für Ökologie