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Anlass Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt , Aufstellung von mobilen Raumeinheiten im 16. Stadtbezirk Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und Förderung Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 - 2014

Anlass Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Darmstädter Straße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/BWohnungen im Stadtbezirk 10 Moosach Inhalt Gesamtbaumaßnahme an der Darmstädter Straße Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für eine 4-gruppige Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt. Die Mittel für die Finanzierung werden bereitgestell

Anlass  Antrag der Wichtel Akademie München GmbH, vertreten durch Herrn Patrick Smague, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die Antragsstellerin beabsichtigt an der Dietlindenstraße 14 in 80802 München durch Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe 12 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für die Erweiterung  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Erweiterung der Kinderkrippe an der Dietlindenstraße 14 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 248.705,- € geleistet.

Anlass  Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e.V., vertreten durch Frau Sadija Klepo, auf einen Erstausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Der Antragssteller beabsichtigt an der Hochäckerstraße 7 in 81549 München eine Kinderkrippe zu eröffnen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für die Förderung  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Hochäckerstraße 7 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 13.750,- € geleistet.

Anlass Zwischenbericht Bundesprojekt Lernen vor Ort Projektverlängerung ab September 2012 Inhalt Nach knapp zweijähriger Laufzeit wird der Zwischenbericht des Bundesprojekts „Lernen vor Ort“ vorgelegt. Das Projekt – kofinanziert durch den Europäischen Sozialfonds, ESF – unterstützt 40 deutsche Kommunen dabei, ein umfassendes integriertes, datengestütztes Bildungsmanagement auf kommunaler Ebene zu entwickeln. Es zielt auf die Verbesserung von Bildungsstrukturen, auf die Verankerung geeigneter Instrumente sowie auf die Umsetzung innovativer Bildungsmaßnahmen ab. Entscheidungsvorschlag Die vom Referat für Bildung und Sport im Rahmen des vorhandenen Budgets eingeplanten Verfügungsmittel für die BildungsLokale können neben der Verwendung im Sachmittelbereich auch als Zuschussmittel ausgereicht werden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Bewerbung der Landeshauptstadt München für die zweite Förderphase zur Weiterentwicklung des Projekts „Lernen vor Ort“ vorzubereiten und durchzuführen

Inhalt -Die Beschlussvorlage fasst wesentliche Inhalte des ausführlichen Berichtes zusammen, der einen Problemaufriss zur Arbeitssituation der Erziehungs- und Familienberatung darstellt. - Im Vordergrund stehen die veränderten Rahmenbedingungen, insbesondere durch die Veränderung des Profils und der Arbeitsweise der Bezirkssozialarbeit sowie verschiedener Gesetzesänderungen (§ 8a SGB VIII, § 155 und § 156 FamFG) - Die Analyse, die zusammen mit den Trägern erarbeitet wurde, kommt zu dem Schluss, dass der Beratungsanspruch, den a l l e Eltern und Sorgeberechtigten haben, nicht mehr im wünschenswerten Umfang gewährleistet ist. Entscheidungsvorschlag - Dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss wird vorgeschlagen, dass die Umsetzung des neuen Beschleunigungsgebotes nach § 155 FamFG durch die Mittelausweitung in Höhe von 155.760 € unterstützt wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Individueller Rechtsanspruch auf Beratung nach § 28 SGB VIII in Verbindung mit §§ 27, 41 und 36, 36a, Abs. 2 SGB VIII. - Niedrigschwelliger Zugang zur Erziehungsberatung (ohne Hilfeplanverfahren) für Kinder, Jugendliche, Personensorgeberechtigte und junge Erwachsene

Anlass - Generalsanierungsmaßnahmen von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit - Gemäß Beschluss vom 30.11.2004 und Folgebeschluss vom 28.07.2010 wurde das Baureferat ermächtigt, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Inhalt - Projektauftrag Abriss und Neubau Jugendtreff Harthof, Wegenerstraße 9 Abriss und Neubau Kinderhaus Harthof, Wegenerstraße 7 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Generalsanierungsmaßnahme - Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Inhalt - Überblick über das Tätigkeitsfeld der Jugendgerichtshilfe - Darstellung des Mehraufwandes für die Jugendgerichtshilfe durch den erweiterten Kinderschutzauftrag sowie Erläuterung des daraus resultierenden Personalmehrbedarfes - Darstellung der anfallenden Mehrkosten bei Personalzuschaltungen - Bezüglich der schnelleren Verurteilung jugendlicher Straftäter Darstellung der Situation in München hinsichtlich vereinfachter Jugendverfahren (§ 76 JGG) und Diversionsverfahren (§ 45 JGG) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Stellenzuschaltungen bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München und bei der Jugendgerichtshilfe der Arbeiterwohlfahrt München gGmbH - Einsetzung für Beibehaltung und Ausbau der Verfahren nach § 76 JGG und § 45 JGG - Weiterverfolgung der juristischen Prüfung, ob das beschleunigte Verfahren auch für Heranwachsende sinnvoll eingesetzt werden kann - Einholung weiterer Informationen über das Bamberger Modell und im Zusammenwirken mit den Justizbehörden Prüfung der Umsetzung in München Gesucht werden kann auch nach: - Personalberechnung Jugendgerichtshilfe - Kinderschutzauftrag bei Delinquenz - Schnellere Verurteilung für jugendliche Straftäter - „Neuköllner Modell“