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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Direktorium, Bezirksausschussangelegenheiten
BA-Budget, aktueller Stand
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 13.03.2012
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgerbeschwerde über Plakatierung zur Erotik-Messe (s. TOP C 2.2.1)
2.
Anfrage eines Bürgers zur Straßenführung in der Veterinärstraße/Kaulbachstraße wegen
Umbau der Tierklinik vom 09.03.2012 einschließlich Antwortschreiben des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung vom 16.03.2012
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 23.02.2012
Aktive Beteiligung des BA 3 Maxvorstadt am Projekt „Urbanes Naturnetz für ganz München!“
Neu Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferates „Grünzüge in Fahrt bringen!“
vertagt aus der Sitzung vom 13.03.2012 (TOP B 1.1)
Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Anfrage von Green City e.V. vom 19.03.2012
Wanderbaumallee im Arnulfpark und in der Heßstraße
3.
Antrag von Herrn Ignaz Ledermann vom 30.03.2012
Der Bezirksausschuss möge beschließen, dass der Baumgraben in der Augustenstraße
zwischen Theresien- und Hessstraße, auf der Ostseite, also auf der Seite der Stadtbiblio-
thek, wieder saniert wird.
Zugleich sollen seitlich meterhohe Metallbügel als Fahrradständer angebracht werden.
4.
Antrag von Herrn Dr. Oskar Holl vom 02.04.2012:
„Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt regt an, dass Stadtrat und die o.g. Referate bzw. Dienststellen für das Jahr 2014 eine Ausstellung 'Stadtgrün in München 1839-2014' aus-
richten. Der Bezirksausschuss Maxvorstadt sieht sich hier einig mit der Resolution des Münchner Forums vom 28.02.2012 und den gleichlautenden Anträgen anderer Stadtbezirke.“
5.
Antrag von Herrn Dr. Oskar Holl vom 01.04.2012
Renovierung des Schmuck-Eingangs (Porticus) an der Ostseite des Alen Botanischen
Gartens
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schreiben des Münchner Forums vom 22.03.2012
Das Münchner Forum übermittelt einen Programmbeschluss mit der Bitte um Übernahme
durch den Bezirksausschuss.
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 9., 10., 11. , 12., 13. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Bezirksausschuss 15, Bitte um Unterstützung eines Antrages
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, Ihre Bezirksausschüsse an dem Projekt
„Langfristige Siedlungsentwicklung“ zu beteiligen.
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Königinstraße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Brienner Straße 12 – 12 a
BA I/Hsnr: 12: Sanierung und Umbau des Daches, des Treppenhauses, der
Decken und Stützen, Nutzungsänderung
BA II/Hsnr: 12 a: Abbruch und Neubau der Bauteile Hof-West, Hof-Ost, Finkenstraße 1. UG
(TG), 2. UG und Außenanlagen
6.
Veterinärstraße 5, Umbau eines Gartenhauses in einen Seminarraum für ca. 30 Studenten
7.
Erzgießereistraße 2, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Vorbescheid
8.
Steinheilstraße 13, Aufstockung eines Rückgebäudes um drei Geschosse , Vorbescheid
9.
Adalbertstraße 49, Neubau eines Rückgebäudes
10.
Augustenstraße 33 a, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein
„Boardinghaus“ mit Tiefgarage sowie Neubau eines Rückgebäudes
11.
Königinstraße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
12.
Schellingstraße 127, Aufstockung des Rückgebäudes (Var. 1) bzw. Abbruch und Neubau
des Rückgebäudes mit Nutzungsänderung in eine Pension (Var. 2), Vorbescheid
13.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der LMU München zwischen
Veterinärstraße, Königinstraße und Englischer Garten
14.
Schreiben des Münchner Forums vom 22.03.2012
Das Münchner Forum übermittelt einen Programmbeschluss mit der Bitte um Übernahme
durch den Bezirksausschuss.
15.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Erzgießereistraße 2, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Vorbescheid
2.2
Baumfällungen
1.
Kaulbachstraße 18, eine Esche
2.
Dachauer Straße 44, eine Weide
3.
Karlstraße 56/58, ein Baum unbekannter Art
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Ladezone Augustenstraße 31/33, Zeichen 283 StVO
2.
Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), Leistungsprogramm 2013
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Bürgerbeschwerde über Plakatierung zur Erotik-Messe (s. TOP C 2.2.1)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Türkenstraße 69
3.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Neue Zeitungsentnahmegeräte für die Tageszeitung „Süddeutsche Zeitung“ auf öffent-
lichem Grund laut Liste
4.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Theresienstraße 66, mobiler Fahrradständer
5.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Türkenstraße 16, mobiler Fahrradständer
2.3
Gaststätten
1.
Schellingstraße 122, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Schellingstraße 32, Genehmigung und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Kurfürstenstsraße 2, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Dachauer Straße 29, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
Amalienstraße 39, Genehmigung einer Freischankfläche
6.
Theresienstraße 18, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
TUNIX Open-Air vom 25. bis 30.06.2012 auf der Wiese hinter der Glyptothek
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
34. Stadtlauf 2012 am 24.06.2012
3.
UNICEF-Stand auf dem Geschwister-Scholl-Platz am 16.05.2012
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Münchner Bladenight 2012 (Termine: 07.05. bis 17.09.2012)
5.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Hamburger Fischmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 14.06. bis 24.06.2012
6.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Münchner Radlwoche auf dem sog. Odeonsplatz (07. - 09.05.2012) und dem Wittels-
bacherplatz (10. und 11.05.2012) mit Radtour am 11.05.2012 (einschließlich Nachtrag)
7.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Pfarrfest der Kath. Pfarrei St. Benno am 16.06.2012 auf dem Ferdinand-Miller-Platz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KJR Spielhaus Sophienstraße
Hip-Hop Workshop vom 15.05. - 31.07.12 und Ausflüge vom 10. - 12.09.12
08-14 / V 08914
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für einen Hip-Hop Workshop vom 15.05. - 31.07.12 und Ausflüge vom 10. - 12.09.2012 vom Kreisjugendring München-Stadt, Spielhaus Sophienstraße in Höhe von 1.020,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
Tanzprojekt für die 2. Klassen vom 16.04. - Juli 2012
08-14 / V 08915
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein Tanzprojekt für die 2. Klassen vom 16.04. - Juli 2012 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 in Höhe von 2.320,00 Euro.
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Anhörung für die div. Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. und weiteren Veranstal-
tungen auf div. Grünanlagen ab April 2012
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. 84 GHz - Raum für Gestaltung
Kunst im Karrée 2012 vom 13. - 15.07.2012
08-14 / V 09054
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung Kunst im Karrée 2012 vom 13. - 15.07.2012 von der Init. 84 GHz - Raum für Gestaltung in Höhe von 2.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Beschlussvorlage
Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 07.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08905
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München
Beschuss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08117
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Beschlussvollzugskontroll (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des
Ausschusse für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtdrates
im Zeitraum vom 01.07.2011 bis 31.12.2011
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.03.2012
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage
Lärmminderungsplan für München, Entwurf des Lärmaktionsplans
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschussvorlage
Wanderungsmotivuntersuchung II – 2010/2011
„Wer will wo und wie wohnen?“
Bekanntgabae in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 28.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08792
6.
Schreiben von Herrn Klaus Bäumler vom 31.03.2012 an das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, Herrn Semmler
„200 Jahre Alter Botanischer Garten 1812 – 2012, Porticus des portugiesischen Architekten
Emanuel Joseph von Herigoyen“
7.
Antrag des BA 5 Nr. 08-14 / B 03805 „Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der
Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss)“
8.
Baureferat, Tiefbau
Platz der Opfer des Nationalsozialismus, Teilprojekt Neugestaltung des Platzes im
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Beschluss des Bauausschusses vom 17.04.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08871
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Neureutherstraße 20, Fernwärme
Dachauer Straße, Wasser
b) Brienner Straße 12, Strom
Schraudolphstraße 3, Fernwärme
Cluster 19 und 30, Glasfaser
c) Brienner Straße 55, Strom
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid und Gestattungen für Parade und Veranstaltungen anlässlich des
St.-Patric k's Day
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) nd der Geräte- und Maschinen-
lärmschutzverordnung (32. BImSchV);
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV,
Schellingstraße 24, Demontage eines Turmdrehkrans
4.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
Information über Betriebskonzept während der Inbetriebnahme des neuen Elektronischen
Stellwerks und der Weichenerneuerung am Scheidplatz
5.
Antrag der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen
„...die zuständigen Referate der Landeshauptstadt München sollen Sorge dafür tragen, dass
auf sämtlichen städtischen Fahrzeugen im öffentlichen Nahverkehr, sowie in den dafür vorgesehenen Wartebereichen, Werbungen für Spielotheken gering gehalten werde...“.
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Grundsatzangelegenheiten
Radverkehr, Abgrenzung des Radweges vor der Berufsschule am Elisabethplatz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01232 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 20.10.2011,
Beschluss des Bezirksausschusses 4 Schwabing West vom 07.03.2012
7.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Erweiterung einer Tempo-30-Zone um die Jägerstraße und die Finkenstraße (Nord/Süd)
8.
Schreiben des Vorsitzenden des BA 1 Altstadt-Lehel an das Bayerische Staatsministerium
für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten;
Sperrung des Parkplatzes an der Galeriestraße
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Theresienstraße 48, Feuerwerk am 29.03.2012 in der Zeit von 20.00 Uhr bis 21.00 Uhr
10.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Infostand mit kostsenlosem Kaffeeausschank des AIESEC München auf dem Geschwister-Scholl-Platz am 18. und 23.04.2012 von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
11.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Königsplatz, Veranstaltungsübersicht 2012
12.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Osterfeuer am 07.04.2012 von ca. 20.30 Uhr bis 21.00 Uhr, Kath. Pfarramt St. Joseph
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
13.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid für das Straßenfest zum Tag des Bayerischen Bieres am 23.04.2012
am Oskar-von-Miller-Ring
3.
Soziales und Bildung
1.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltspla
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der
gemeinsamen Sitzung am 27.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08669
2.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich
„Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugen-
hilfeausschusses und des Sozialausschusses am 27.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08682
3.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich
„Förderung freiere Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der
gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
am 27.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08770
4.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich
„Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der
gemeinsamen Sitzung am 27.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08740
5.
entfällt
6.
Sozialreferat, Sozialplanung
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011
4.
Kultur
1.
Schreiben des Staatsministers für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 21.03.2012
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Sozialreferat, Mietberatung
Mieterbeiratswahlen 2012, Entsendung von Mitgliedern
vertagt aus der Sitzung vom 13.03.2012
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Amtsnachfolge im BA 3
3.
Schreiben des Oberbürgermeisters an die Referate vom 26.03.2012
Einhaltung der Drei-Monats-Frist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen
4.
Schreiben der Grundschule an der Türkenstraße vom 26.03.2012
Aufbau von vier Ganztagsklassen, Räumung des vom BA 3 genutzten Lagerraumes
5.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen des BA 14 vom 07.02.2012
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
6.
Direktorium, Bezirksausschussangelegenheiten
BA-Budget, aktueller Stand
7.
Antrag des BA 2 vom 27.03.2012
Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung