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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juni 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 15.05.2012
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers der Maxvorstadt zur „Amalienpassage“
2.
Schreiben einer Kanzlei aus der Maxvorstadt (s. TOP C.2.1.1) Einrichtung einer werktäglichen Lieferzone (8 bis 18 Uhr) vor der Nymphenburger Straße 3
3.
Bürgeranfrage vom Mai 2012 Parkplatz vor dem Anwesen Schellingstraße 26 (s. TOP A 5.2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Dr. Holl vom 15.05.2012: Arnulfpark: Fachliche Begutachtung der öffentlichen Frei- und Grünflächen
2.
Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, in Zusammenarbeit mit dem UA Planung und Umwelt vom 25.05.2012 Einwohnerversammlung zum Sachstand Projekt Siemens-Konzernzentrale am 12.07.2012 um 19.00 Uhr im Siemens-Auditorium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 17.,18.,19. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 20. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung Seidlstraße 28, Modernisierung eines Bürogebäudes und Neugestaltung der Fassade
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung Brienner Straße 39, Modernisierung eines Bürogebäudes und Neugestaltung der Fassade
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung Adalbertstraße 76 (Tektur), Renovierung und Modernisierung des denkmalgeschützten Anwesens, DG-Ausbau, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, Wohnungserweiterungen der EG-Wohnungen in das Souterrain, Einbau einer Zentralheizung
6.
Katharina-von-Bora-Straße 5 – 9, Neubau eines Verwaltungsgebäudes, Vorbescheid
7.
Theresienstraße 1 – 5, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit eingeschossiger Tiefgarage, Vorbescheid
8.
Görresstraße 38, Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu 3 Wohneinheiten, Vorbescheid
9.
Leopoldstraße 3, Aufstockung des Rückgebäudes der Ludwig-Maximilians-Universität, Vorbescheid
10.
Nymphenburger Straße 59, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
11.
Dachauer Straße 21, Nutzungsänderung Gaststätte zu Spielothek
2.2
Baumfällungen
1.
Veterinärstraße 13: 1 Eberesche, 1 Trauerweide und 1 Bergahorn
2.
Theresienstraße 87: 1 Platane und 1 Weide
3.
Gabelsbergerstraße 103, eine Pappel
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 18.05.2012 Verlängerung der Fußgänger- und Radfahrerphase an der Lichtzeichenanlaage Odeons- platz/Brienner Straße
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne im BA 3 vom 29.05.2012 Radweg entgegen der Einbahnrichtung in der Sophienstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Schreiben einer Kanzlei aus der Maxvorstadt (s. TOP A.5.2.2) Einrichtung einer werktäglichen Lieferzone (8 bis 18 Uhr) vor der Nymphenburger Straße 3
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Umstufung einer Teilstrecke der Rottmannstraße und einer Teilstrecke der Schleißheimer Straße
08-14 / V 09391 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Umstufungen von Teilstrecken der Rottmannstraße und der Schleißheimer Straße Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Den Umstufungen der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecken der Rottmannstraße zwischen der Dachauer Straße (= km 0,000) und der Schleißheimer Straße (= km 0,037) und der Schleißheimer Straße zwischen der Dachauer Straße (= km 0,000) und der Rottmannstraße (= km 0,070) zu „beschränkt-öffentlichen Wegen, Fußgängerbereichen, Radverkehr frei“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Rottmannstraße Schleißheimer Straße Dachauer Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872 Straßenbaubehörde
3.
Bürgeranfrage vom Mai 2012 Parkplatz vor dem Anwesen Schellingstraße 26 (s. TOP A 5.2.3)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Gabelsbergerstraße 65, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
Heßstraße/Ecke Schwindstraße, Zeitungsentnahmegerät für „SZ“
3.
Türkenstraße 36, neue Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
4.
(E) Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2011
  • 08-14 / E 01117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09212 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117: Für die Südseite der Akademiestraße wurde die Pflanzung einer Baumreihe beantragt. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117, wonach die Akademiestraße ent- lang der gesamten Südseite mit einer Baumreihe bepflanzt werden soll, wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen. Dem Stellplatzverlust von ca. 30 PKW-Stellplätzen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Akademiestraße
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt Entwurf des Lärmaktionsplanes für München
6.
(E) Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2011
  • 08-14 / E 01117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09212 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117: Für die Südseite der Akademiestraße wurde die Pflanzung einer Baumreihe beantragt. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117, wonach die Akademiestraße ent- lang der gesamten Südseite mit einer Baumreihe bepflanzt werden soll, wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen. Dem Stellplatzverlust von ca. 30 PKW-Stellplätzen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Akademiestraße
2.3
Gaststätten
1.
Gabelsbergerstraße 58: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Amalienstraße 77: Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Kino Open Air auf dem Königsplatz vom 22.07. bis 02.08.2012
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, vom 25.05.2012 Aktion „100 Sonnenschirme für den Arnulfpark“
2.
Erhalt der Zuschüsse zur Mittagsbetreuung in der Grundschule Schwindstraße für beide bisherigen Träger Antrag Nr. 08-14 / B 03542 des BA 3 vom 06.12.2011 Entwurf eines Antwortschreibens durch Frau Thiele vertagt aus der Sitzung vom 15.05.2012, TOP F 3.2
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße TAMTAO-Trommelwoche vom 11. - 15.06.2012
08-14 / V 09324 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die TAMTAO-Trommelwoche vom 11. - 15.06.2012 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße in Höhe von 700,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Orgelkonzerte" XX. Internationale Orgelkonzerte vom 04.09. - 17.09.2012
08-14 / V 09335 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die XX. Internationalen Orgelkonzerte vom 04.09. - 17.09.2012 von der Initiative "Orgelkonzerte" in Höhe von 2.644,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Komische Pinakothek e.V. Ausstellung vom 14. - 27.07.2012
08-14 / V 09323 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Ausstellung vom 14.06. - 27.07.2012 vom Förderverein Komische Pinakothek e.V. in Höhe von 1.001,00 Euro.
3.
U-Bahn-Galerie: 1.Renovierung 2.Terminplanung September-Dezember 2012
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Kunst Vernissage" Kunst Vernissage vom 28.06. - 27.07.2012
08-14 / V 09439 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Kunst Vernissage vom 28.06.2012 bis 27.07.2012 von der Init. "Kunst Vernissage" in Höhe von 2.620,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Planung für das Finanzamtsareal an der Deroystraße Antrag Nr. 08-14 / A 03280 der Stadträte Hans Dieter Kaplan, Christian Amlong, Oliver Belik Claudia Tausend, Beatrix Zurek und Dr. Reinhard Bauer vom 02.05.2012
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Untere Naturschutz- behörde Ablehnung der Fällung Karlsstraße 56 - 58
3.
Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten – Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09287
4.
Neubau eines außenliegenden Personen- und Lastenaufzugs am Schulgebäude Deroystr. 1 Ausführungsgenehmigung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08471
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Vorbescheid Türkenstraße 3-7 (Neubau von 2 Bürogebäuden mit Tiefgarage) Antwort auf die Stellungnahme des BA vom 10.02.2012
6.
Renovierung des Schmuck-Eingangs (Porticus) an der Ostseite des Alten Botanischen Gartens
08-14 / B 03865 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Genehmigungsbescheid für Münchner Blade Night 2012 vom 07.05. bis 10.09.2012 (Unterlagen wurden elektronisch übermittelt)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Streetlife Festival/Corso Leopold; Erfahrungsbericht 2010 und 2011, Ausblick Antwortschreiben des KVR auf das Schreiben des BA 3 vom 06.03.2012
3.
Schreiben der Bayerischen Staatskanzlei vom 24.04.2012 Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02. und 03.10.2012 in München
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StV: Zeichen „Kreuzung oder Einmündung mit Vor- fahrt von rechts“ an der Kreuzung Otto-/Max-Joseph-Straße
5.
Kommunalreferat, Vermessungsamt Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk, Bernd-Eichinger-Platz
6.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Referent Dieter Reiter Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Ergebnisse der Standortbereisung
7.
Behindertengerechter Zugang zum Tengelmann-Markt in der Schellingstr. 68 durch eine Rampe auf öffentlichem Grund
08-14 / B 03540 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr – Verkehrs- und Funktionskonzept a) Vorinformation des Stadtrats; b) Weiteres Vorgehen – Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse, Verbände und Institutionen; c) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02148 mit zwei Hinweisen/Ergänzungen
9.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung eines gegenläufigen Radwegs auf der Südseite der Arnulfstraße östlich der Zufahrt des ZOB
10.
Baureferat Tiefbau Fahrbahnsanierung in der Elisenstraße zwischen Dachauer Straße und Luisenstraße
11.
Zur Finanzierung der WALK 21: Entnahme der Kosten aus Radverkehrspauschale - Auswirkungen
08-14 / B 03958 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Erlass einer Werbeanlagensatzung
08-14 / B 03969 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Open Air Veranstaltung auf dem Königsplatz am 03.06.2012 mit Paul Kalkbrenner Erlaubnisbescheid
14.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Basketballturnier auf dem Bassketballplatz Barer Straße/Theresienstraße am 09.06.2012 neuer Termin: 30.06.2012
15.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Erlaubnisbescheid für die Fronleichnamsprozession 2012
16.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Ringumorientierung Arcisstraße a) Görresstraße 20, 1. BA b)Görres-/Zentnerstraße, 2. BA c) Görres-/Winzererstraße, 3. BA d) Winzerer-/Agnesstraße, 4. BA
17.
Baureferat, Beschlussvorlage Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsver- ordnung der Landeshauptstadt München Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08433
18.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte, Grundsatzangele- genheiten Temporäre Fahrradstellplätze am Geschwister-Scholl-Platz
3.
Soziales und Bildung
1.
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08559
4.
Kultur
1.
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 1123 Einrichtung eines „offenen Bücherschrankes“ in der Maxvorstadt Schreiben des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, an den Kulturreferenten, Herrn Dr. Hans- Georg Küppers vom 26.04.2012
2.
Budget, Widerrufsbescheid des Direktoriums vom 07.05.2012 „Die Kinomacher“
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Amtsnachfolge im BA 3
2.
Oktoberfest 2012, Reservierung für den BA 3
3.
Einrichtung eines regelmäßigen „Saaldienstes“ zur Vorbereitung unseres Sitzungssaales im Palais Dürckheim
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung