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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 15.05.2012
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers der Maxvorstadt zur „Amalienpassage“
2.
Schreiben einer Kanzlei aus der Maxvorstadt (s. TOP C.2.1.1)
Einrichtung einer werktäglichen Lieferzone (8 bis 18 Uhr) vor der Nymphenburger Straße 3
3.
Bürgeranfrage vom Mai 2012
Parkplatz vor dem Anwesen Schellingstraße 26 (s. TOP A 5.2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Dr. Holl vom 15.05.2012:
Arnulfpark: Fachliche Begutachtung der öffentlichen Frei- und Grünflächen
2.
Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, in Zusammenarbeit mit dem UA Planung
und Umwelt vom 25.05.2012
Einwohnerversammlung zum Sachstand Projekt Siemens-Konzernzentrale am 12.07.2012
um 19.00 Uhr im Siemens-Auditorium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 17.,18.,19. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 20. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Seidlstraße 28, Modernisierung eines Bürogebäudes und Neugestaltung der Fassade
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Brienner Straße 39, Modernisierung eines Bürogebäudes und Neugestaltung der Fassade
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Adalbertstraße 76 (Tektur), Renovierung und Modernisierung des denkmalgeschützten Anwesens, DG-Ausbau, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, Wohnungserweiterungen der EG-Wohnungen in das Souterrain, Einbau einer Zentralheizung
6.
Katharina-von-Bora-Straße 5 – 9, Neubau eines Verwaltungsgebäudes, Vorbescheid
7.
Theresienstraße 1 – 5, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit eingeschossiger
Tiefgarage, Vorbescheid
8.
Görresstraße 38, Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu 3 Wohneinheiten, Vorbescheid
9.
Leopoldstraße 3, Aufstockung des Rückgebäudes der Ludwig-Maximilians-Universität, Vorbescheid
10.
Nymphenburger Straße 59, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
11.
Dachauer Straße 21, Nutzungsänderung Gaststätte zu Spielothek
2.2
Baumfällungen
1.
Veterinärstraße 13: 1 Eberesche, 1 Trauerweide und 1 Bergahorn
2.
Theresienstraße 87: 1 Platane und 1 Weide
3.
Gabelsbergerstraße 103, eine Pappel
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 18.05.2012
Verlängerung der Fußgänger- und Radfahrerphase an der Lichtzeichenanlaage Odeons-
platz/Brienner Straße
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne im BA 3 vom 29.05.2012
Radweg entgegen der Einbahnrichtung in der Sophienstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Schreiben einer Kanzlei aus der Maxvorstadt (s. TOP A.5.2.2)
Einrichtung einer werktäglichen Lieferzone (8 bis 18 Uhr) vor der Nymphenburger Straße 3
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Umstufung
einer Teilstrecke der Rottmannstraße und
einer Teilstrecke der Schleißheimer Straße
Kurzinfo:
Anlass
Umstufungen von Teilstrecken der Rottmannstraße und der
Schleißheimer Straße
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Den Umstufungen der bisher als Ortsstraße gewidmeten
Teilstrecken
der Rottmannstraße zwischen der Dachauer Straße
(= km 0,000) und der Schleißheimer Straße (= km 0,037)
und
der Schleißheimer Straße zwischen der Dachauer Straße
(= km 0,000) und der Rottmannstraße (= km 0,070)
zu „beschränkt-öffentlichen Wegen, Fußgängerbereichen,
Radverkehr frei“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Rottmannstraße
Schleißheimer Straße
Dachauer Straße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872
Straßenbaubehörde
3.
Bürgeranfrage vom Mai 2012
Parkplatz vor dem Anwesen Schellingstraße 26 (s. TOP A 5.2.3)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Gabelsbergerstraße 65, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
Heßstraße/Ecke Schwindstraße, Zeitungsentnahmegerät für „SZ“
3.
Türkenstraße 36, neue Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
4.
(E) Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 20.10.2011
-
08-14 / E 01117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117:
Für die Südseite der Akademiestraße wurde die Pflanzung einer
Baumreihe beantragt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117, wonach die Akademiestraße ent-
lang der gesamten Südseite mit einer Baumreihe bepflanzt werden soll,
wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
Dem Stellplatzverlust von ca. 30 PKW-Stellplätzen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Akademiestraße
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Entwurf des Lärmaktionsplanes für München
6.
(E) Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 20.10.2011
-
08-14 / E 01117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117:
Für die Südseite der Akademiestraße wurde die Pflanzung einer
Baumreihe beantragt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117, wonach die Akademiestraße ent-
lang der gesamten Südseite mit einer Baumreihe bepflanzt werden soll,
wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
Dem Stellplatzverlust von ca. 30 PKW-Stellplätzen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Akademiestraße
2.3
Gaststätten
1.
Gabelsbergerstraße 58: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Amalienstraße 77: Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Kino Open Air auf dem Königsplatz vom 22.07. bis 02.08.2012
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, vom 25.05.2012
Aktion „100 Sonnenschirme für den Arnulfpark“
2.
Erhalt der Zuschüsse zur Mittagsbetreuung in der Grundschule Schwindstraße für beide
bisherigen Träger
Antrag Nr. 08-14 / B 03542 des BA 3 vom 06.12.2011
Entwurf eines Antwortschreibens durch Frau Thiele
vertagt aus der Sitzung vom 15.05.2012, TOP F 3.2
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße
TAMTAO-Trommelwoche vom 11. - 15.06.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die TAMTAO-Trommelwoche vom 11. - 15.06.2012 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße in Höhe von 700,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Orgelkonzerte"
XX. Internationale Orgelkonzerte vom 04.09. - 17.09.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die XX. Internationalen Orgelkonzerte vom 04.09. - 17.09.2012 von der Initiative "Orgelkonzerte" in Höhe von 2.644,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein Komische Pinakothek e.V.
Ausstellung vom 14. - 27.07.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Ausstellung vom 14.06. - 27.07.2012 vom Förderverein Komische Pinakothek e.V. in Höhe von 1.001,00 Euro.
3.
U-Bahn-Galerie:
1.Renovierung
2.Terminplanung September-Dezember 2012
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Kunst Vernissage"
Kunst Vernissage vom 28.06. - 27.07.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Kunst Vernissage vom 28.06.2012 bis 27.07.2012 von der Init. "Kunst Vernissage" in Höhe von 2.620,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Planung für das Finanzamtsareal an der Deroystraße
Antrag Nr. 08-14 / A 03280 der Stadträte Hans Dieter Kaplan, Christian Amlong, Oliver Belik Claudia Tausend, Beatrix Zurek und Dr. Reinhard Bauer vom 02.05.2012
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Untere Naturschutz-
behörde
Ablehnung der Fällung Karlsstraße 56 - 58
3.
Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität
zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten – Grundsatzbeschluss und
weiteres Vorgehen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09287
4.
Neubau eines außenliegenden Personen- und Lastenaufzugs am Schulgebäude Deroystr. 1
Ausführungsgenehmigung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08471
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Vorbescheid Türkenstraße 3-7 (Neubau von 2 Bürogebäuden mit Tiefgarage)
Antwort auf die Stellungnahme des BA vom 10.02.2012
6.
Renovierung des Schmuck-Eingangs (Porticus) an der Ostseite des Alten Botanischen Gartens
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Genehmigungsbescheid für Münchner Blade Night 2012 vom 07.05. bis 10.09.2012
(Unterlagen wurden elektronisch übermittelt)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Streetlife Festival/Corso Leopold; Erfahrungsbericht 2010 und 2011, Ausblick
Antwortschreiben des KVR auf das Schreiben des BA 3 vom 06.03.2012
3.
Schreiben der Bayerischen Staatskanzlei vom 24.04.2012
Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02. und 03.10.2012 in München
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StV: Zeichen „Kreuzung oder Einmündung mit Vor-
fahrt von rechts“ an der Kreuzung Otto-/Max-Joseph-Straße
5.
Kommunalreferat, Vermessungsamt
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk, Bernd-Eichinger-Platz
6.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Referent Dieter Reiter
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Ergebnisse der Standortbereisung
7.
Behindertengerechter Zugang zum Tengelmann-Markt in der Schellingstr. 68 durch eine Rampe auf öffentlichem Grund
8.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr – Verkehrs- und Funktionskonzept
a) Vorinformation des Stadtrats; b) Weiteres Vorgehen – Anhörung der betroffenen
Bezirksausschüsse, Verbände und Institutionen; c) Anträge
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02148 mit zwei Hinweisen/Ergänzungen
9.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Verkehrsrechtliche Anordnung eines gegenläufigen Radwegs auf der Südseite der
Arnulfstraße östlich der Zufahrt des ZOB
10.
Baureferat Tiefbau
Fahrbahnsanierung in der Elisenstraße zwischen Dachauer Straße und Luisenstraße
11.
Zur Finanzierung der WALK 21: Entnahme der Kosten aus Radverkehrspauschale - Auswirkungen
12.
Erlass einer Werbeanlagensatzung
13.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Open Air Veranstaltung auf dem Königsplatz am 03.06.2012 mit Paul Kalkbrenner
Erlaubnisbescheid
14.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Basketballturnier auf dem Bassketballplatz Barer Straße/Theresienstraße am 09.06.2012
neuer Termin: 30.06.2012
15.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid für die Fronleichnamsprozession 2012
16.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Ringumorientierung Arcisstraße
a) Görresstraße 20, 1. BA
b)Görres-/Zentnerstraße, 2. BA
c) Görres-/Winzererstraße, 3. BA
d) Winzerer-/Agnesstraße, 4. BA
17.
Baureferat, Beschlussvorlage
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsver-
ordnung der Landeshauptstadt München
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08433
18.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte, Grundsatzangele-
genheiten
Temporäre Fahrradstellplätze am Geschwister-Scholl-Platz
3.
Soziales und Bildung
1.
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK),
Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen
Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08559
4.
Kultur
1.
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 1123 Einrichtung eines „offenen Bücherschrankes“ in der
Maxvorstadt
Schreiben des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, an den Kulturreferenten, Herrn Dr. Hans-
Georg Küppers vom 26.04.2012
2.
Budget, Widerrufsbescheid des Direktoriums vom 07.05.2012
„Die Kinomacher“
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Amtsnachfolge im BA 3
2.
Oktoberfest 2012, Reservierung für den BA 3
3.
Einrichtung eines regelmäßigen „Saaldienstes“ zur Vorbereitung unseres Sitzungssaales
im Palais Dürckheim
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung