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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerbüro des BA 3, Schellingstraße 28 a, 80799 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2012
Verbesserung des allgemeinen Rad- und Fußgängerverkehrs in der Maxvorstadt
(s. auch TOP C.2.1.1)
2.
Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2012
Verbesserung des Rad- und Fußgängerverkehrs in der Maxvorstadt-Ost
(s. auch TOP C.2.1.2)
3.
Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2012
Verbesserung des Rad- und Fußgängerverkehrs in der Maxvorstadt-West
(s. auch TOP C.2.1.3)
4.
Schreiben eines Rechtsanwalts aus der Maxvorstadt vom 08.10.2012
Ausweisung einer „Tempo-30-Zone“ im Bereich Arcisstraße zwischen Königsplatz/Brienner
Straße und Schellingstraße (s. TOP A 5.2.4)
5.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 10.10.2012
Errichtung eines Fahrradabstellplatzes vor dem Anwesen Barer Straße 61 (s. TOP C 2.1.5)
6.
Schreiben der Leiterin der Grundschule an der Dachauer Straße 98 vom 25.10.2012
Kein Abbau der Ampelanlage Winzerer-/Görresstraße (s. TOP C 2.1.7)
7.
Schreiben einer Bürgerin zur Verkehrssituation Kreuzung Ludwig/Adalbertstraße
(s. TOP C 1.6)
8.
Schreiben eines Bürgers mit der Bitte um Unterstützung
Gestaltung einer Vitrine in der Amalienpassage (s. TOP E.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 39., 40., 41., 42., 43. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Kaulbachstraße 29a, Abbruch eines Studentenwohnheims und Neubau eines
Verwaltungs- und Wohngebäudes mit Tiefgarage – Vorbescheid
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Königinstraße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Tektur -
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Katharina-von-Bora-Straße 5 – 7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes
6.
Türkensstraße 47, Renovierung, EinbauLiftanlagae, DG-Ausbau (Vgb) sowie Umbau (Rgb)
7.
Kaulbachstraße 29 a, Abbruch eines Studentenwohnheims und Neubau eines Verwaltungs-
und Wohngebäudes - Vorbescheid
8.
Luisenstraße 49, Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Gastraum
9.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Adalbertstraße 76, Renovierung und Modernisierung des denkmalgeschützten Anwesens
Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, Wohnungserweiterungen der EG-Woh-
nungen in das Souterrain, Einbau einer Zentralheizung - Tektur
10.
Schleißheimer Straße 16, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses – Tektur -
2.2
Baumfällungen
1.
Dachauer Straße 149, zwei Kastanien
2.
Schellingstraße 145/147, zwei Pappeln
3.
Adelheidstraße 9, eine Robinie
4.
Lothstraße 64, ein Spitzahorn
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Karin Hiersemenzel vom 09.10.2012
Errichtung einer besonderen Kurzparkzone vor dem Anwesen Nymphenburger Straße 3
vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2012, TOP C 1.5
Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3
Dauerhafte Instandsetzung der Pflasterungen an der Kreuzung Schelling-/Türkenstraße
vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2012
Unterlagen liegen bereits vor.
3.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Marcel Schnell
Gefordert wird die Verlängerung der Dauer der Ampelschaltung im Bereich der Dachauer Straße für den querenden Verkehr, insbesondere an den Kreuzungen Stiglmaierplatz sowie Maßmannstraße und Josef-Ruederer-Straße, Lothstraße und weiteren Kreuzungen. Weiter wird die Stadt aufgefordert, ein Verkehrskonzept für die Dauer der Bauarbeiten zum Einbau der neuen Wendeanlage Lothstraße vorzulegen.
vertagt aus der Sitzung vom 10.07.2012, vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2012, vertagt
aus der Sitzung vom 09.10.2012
Unterlagen liegen bereits vor
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp und Herr Dr. Hubert Schuler
Verlegung des Blumen- und ggf. des Obststandes in der Ludwigstraße (U-Bahn-Ausgang Schellingstraße) an eine geeignetere Stelle
5.
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp
zum BA-Antrag „Einrichtung von Fahrradstraßen“ vom 09.11.2010
Sachstand der Prüfung hinsichtlich Adalbert- und Veterinärstraße
6.
Anträge FDP und CSU Fuß- und Fahrradampel an der Kreuzung Ludwig-/Adalbertstraße
(s. auch Bürgeranliegen unter TOP A.5.2.7)
7.
Antrag CSU Andreas Art. Neugestaltung Platz Barer/Nordend-/Neureutherstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2012
Verbesserung des allgemeinen Rad- und Fußgängerverkehrs in der Maxvorstadt
(s. auch TOP A.5.2.1)
2.
Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2012
Verbesserung des Rad- und Fußgängerverkehrs in der Maxvorstadt-Ost
(s. auch TOP A.5.2.2)
3.
Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2012
Verbesserung des Rad- und Fußgängerverkehrs in der Maxvorstadt-West
(s. auch TOP A.5.2.3)
4.
Schreiben eines Rechtsanwalts aus der Maxvorstadt vom 08.10.2012
Ausweisung einer „Tempo-30-Zone“ im Bereich Arcisstraße zwischen Königsplatz/Brienner
Straße und Schellingstraße (s. TOP A 5.2.4)
5.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 10.10.2012
Errichtung eines Fahrradabstellplatzes vor dem Anwesen Barer Straße 61 (s. TOP A 5.2.5)
6.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
Beschleunigung der Buslinie 154
Vorstellung der geplanten Baumaßnahmen
7.
Schreiben der Leiterin der Grundschule an der Dachauer Straße 98 vom 25.10.2012
Kein Abbau der Ampelanlage Winzerer-/Görresstraße (s. TOP A 5.2.6)
8.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Neureutherstraße 27
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis
a) Steinheilstraße 12, ein mobiler Fahrradständer
b) Barer Straße 74, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
c) Zeitungsentnahmegeräte für die „Frankfurter Allgemeine“ an acht Aufstellorten
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München
Erweiterung acht bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis
a) Schleißheimer Straße 104, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Münchner Stadtlauf 2013 am 23.06.2013: Vorprüfung des neuen Streckenverlaufs
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat, Anhörung, Ausschreibung
„Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“
Neuer Stadtbezirk gesucht für 3. Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“
(zwischen Weltspieltag und Weltkindertag 2013)
2.
(E) Errichtung eines Kinderspielplatzes im Akademiegarten
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00892
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 24.10.2007
-
02-08 / E 00892
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00707
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00892:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat
am 24.10.2007 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
sich der Stadtrat mit der Errichtung eines Kinderspielplatzes im
nordwestlichen Teil des Akademiegartens der bildenden Künste
befassen und gegebenenfalls mit dem Landtag verständigen soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Verhandlungen zur Errichtung eines Spielplatzes auf dem Gelände
der Akademie der bildenden Künste konnten positiv abgeschlossen
werden. Der Spielplatz wurde mittlerweile gebaut und ist seit August
2012 in Betrieb.
Gesucht werden kann auch nach:
- Akademie der bildenden Künste
- Akademiestraße
- Türkenstraße
- Petitionsausschuss des Bayerischen Landtages
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Dr. Holl vom 25.10.2012
Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“
(Entscheidungsrecht des Bezirksausschusses)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
kombinaTON e.V.
Theaterprojekt im September 2013
08-14 / V 10404
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein Theaterprojekt im September 2013 vom Verein kombinaTON e.V. in Höhe von 6.320,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "O.R.pheus"
Wiedereröffnung von O.R.pheus vom 12.10. - 04.11.2012
08-14 / V 10417
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Wiedereröffnung von O.R.pheus von der Initiative "O.R.pheus" in Höhe von 3.808,50 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgruppe "Renovierung der U-Bahn-Galerie"
Renovierung der U-Bahn-Galerie
08-14 / V 10551
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Renovierung der U-Bahn-Galerie von der AG "Renovierung der U-Bahn-Galerie" in Höhe von 3.425,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 09592
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 10.10.2012
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Langfristige Freiraumentwicklung
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 09602
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 10.10.2012
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Planauslegung – Siemens Konzernzentrale -
Bebauungsplan mit grünordnung Nr. 2064
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064
Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
(Teiländerung der Beb.Pläne Nrn. 12 b und 1606)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Novellierung der Baumschutzverordnung
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10503
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Klimawandel und Hitzeinseln – Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10521
6.
Eilentscheidung des Vorsitzenden aufgrund eines Vorschlags von Frau Gehling und
Votum des Vorstands vom 30.10.2012
Schackstraße 4, Zustimmung zur Fällung einer Esche und einer Eibe unter der
Voraussetzung von Ersatzpflanzungen
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 – 2016
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10454
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Änderung der Vorfahrtsregelung Georgen-/Zentnerstraße und Georgen-/Hiltenspergerstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde
Empfehlung Nr. 02-08 ( E 00895 der BV des BA 3 vom 24.10.2007)
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10389
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Wittelsbacherplatz 2, Strom
4.
Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte zur Anfrage des BA aus der Sitzung vom
09.10.2012 (TOP A 4.2)
Baustelleneinrichtung Ecke Teng-/Georgenstraße
5.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Schreiben der Bezirksinspektion Mitte an das Direktorium vom 10.10.2012 (Entscheidung
des Oberbürgermeisters) wegen einer Freischankfläche in der Veterinärstraße 4
6.
Münchner Stadtentwässerung
Kanalumbaumaßnahme Anwohnertiefgarage Josephsplatz
Bedarfs- und Projektgenehmigung
Beschluss des gemeinsamen Kreisverwaltungs- und Bauausschusses vom 24.07.2012
7.
Entscheidung des Oberbürgermeisters zu einer Freischankfläche in der Schellingstraße 32
8.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Zeitliche und räumliche Ausdehnung der Baustelleneinrichtung am sog. „Norkauerplatz“
Antwort auf die Anfrage des BA vom 15.10.2012
9.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Antrag auf Nutzung des Gehwegs auf der Südseite der Tillystraße vom 24.11. bis 13.12.2012 für Filmaufnahmen
Eilentscheidung des Vorsitzenden aufgrund Vorstandsvotum: Zustimmung
10.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Abdruck des Antwortschreibens vom 26.10.2012 an eine Bürgerin
Lärmbeschwerde über eine Gaststätte in der Barer Straße
3.
Soziales und Bildung
1.
Direktorium, Beschlussvorlage und Ergänzung vom 02.10.2012
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10288
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
2.
Direktorium, Beschlussvorlage
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil, Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN – rosa liste vom 09.09.2011
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Kinder- und Jugendhilfe-
ausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288
3.
Sozialreferat
Wahl der 10. Münchner Seniorenvertretung – Aufruf zur Kandidatur
4.
Sozialreferat, Zentrale
Haushaltsplan 2013: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ und Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren:
a) Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337);
b) Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10305);
c) Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309);
d) Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- sowie des
Sozialausschusses am 06.11.2012
5.
Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
Antrag vom 16.10.2012: „Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems
für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen“ mit der Bitte um Unterstützung
6.
Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
Antrag vom 16.10.2012: „Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems
für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen“ mit der Bitte um Unterstützung
4.
Kultur
1.
Temporäre ergänzende Zusatztafel im Umgriff des Obelisken auf dem Karolinenplatz
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Schreiben des Oberbürgermeisters an die ödp, Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom
27.08.2012 Informations-Schaukästen der Bezirksausschüsse aktualisieren und
ansprechender gestalten.
2.
Direktorium, Änderung der BA-Satzung
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Initiative des Herrn Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012
3.
Direktorium
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Anträgen der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim
vom 27.03.2012 und 8 Schwanthalerhöhe vom 17.05.2012
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung