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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 13.11.2012
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 03.11.2012
Parkraummanagement Kardinal-Döpfner-Straße (s. TOP C 2.1.2)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Ruth Gehling und Herrn Ignaz Ledermann, Fraktionen Bündnis 90/Grüne
und CSU im BA 3 vom 26.11.2012
Beschilderung und Beschreibung von Bäumen und Sträuchern im Maßmannpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
2.1.1 Listen der Bauvorhaben: 44., 45., 46., 47., KW
2.
2.1.2 Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen 42., 43., 44., 45., 46. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Adalbertstraße 82, Erneuerung Dachstuhl und DG-Ausbau, Balkonerneuerung
4.
Arnulfstraße 60, Umbau eines Verwaltungsgebäudes
5.
Josephsplatz, Neubau einer Anwohner-Tiefgarage – Tektur -
6.
Arnulfstraße 2, Nutzungsänderung von Sport- und Fachschulflächen zu Verkaufs- und Ge-
werbeflächen
7.
Linprunstraße 52, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid -
8.
Schwindstraße 7, Abbruch Werkstattgebäude, Neubau Wohngebäude (4 WE) - Vorbescheid
9.
Schleißheimer Straße 29, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage
10.
Augustenstraße 62, Anhebung des Dachstuhls und DG-Ausbau – Vorbescheid
11.
Dachauer Straße 12, Neubau eines Boardinghauses mit Gastrobereich im Erdgeschoss
und Tiefgarage
2.2
Baumfällungen
1.
Steinickeweg 7, eine Robinie
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Andreas Art, CSU Fraktion vom Oktober 2012
Schaffung eines urbanen Platzes im Bereich Nordend-, Neureuther- und Barer Straße
Umwidmung des Teilstücks Neureutherstraße zwis chen Barer- und Nordendstraße in
einen Fußweg.
Vertagt aus der Sitzung vom 13.11.2012 (TOP C 1.7)
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Herr Andreas Art, CSU-Fraktion
Errichten einer Rundbank für Passanten um den Baum auf dem Platz Adalbert-, Ecke
Nordendstraße
3.
Antrag von Frau Martha Hipp, Fraktion Bündnis 90/Grüne im BA 3 vom 25.11.2012
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der gesamten Augustenstraße – Anord-
nung von Tempo 30 als Einzelmaßnahme
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Baureferat, Tiefbau
Bauliche Maßnahmen (Schutzstreifen für Radverkehr) in der Schleißheimer Straße zwischen
Elisabethstraße und Maßmannstraße sowie Begrünung der Schleißheimer Straße zwischen
Georgenstraße und Heßstraße
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 03.11.2012
Parkraummanagement Kardinal-Döpfner-Straße (s. TOP A 5.2.1)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Sondernutzugserlaubnis
a) Türkenstraße 94, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat, Anhörung
Ausschreibung: „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“ -
Neuer Stadtbezirk gesucht für 3. Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“
(zwischen Weltspieltag und Weltkindertag 2013)
vertagt aus der Sitzung am 13.11.2012, TOP D 2.1
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Marilyn"
Theaterproduktion "Marilyn" am 14./15.12.2012
08-14 / V 10682
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Theaterproduktion "Marilyn" am 14./15.12.2012 von der Initiative "Marilyn" in Höhe von 1.350,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Die Fiedlerin auf dem Dach"
Projekt "Die Fiedlerin auf dem Dach" am 27.01.2013
08-14 / V 10780
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt "Die Fiedlerin auf dem Dach" am 27.01.2013 von der Initiative "Die Fiedlerin auf dem Dach" in Höhe von 2.330,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
Projekt Restlich (Werner Mally) vor dem Siegestor
2.
Planungsstand „Maxvorstädter Vorlesungen“ mit Begleitausstellungen in der U-Bahn-Ga-
lerie Oktober 2013 bis Februar 2014
3.
Verschiedenes
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutz-
programmes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baugenehmigung
Wittelsbacherplatz 1, temporäre Installation eines Sockelnachbaus („Fourth Plinth“ - Aus-
stellungszeitraum: zwölf Monate) befristet bis zum 15.11.2013
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen;
Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Bescheid zur beantragten Baumfällung Schellingstraße 145 – 147 (s. TOP B 2.2.2/1112)
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV)
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bau der geplanten Tiefgarage – Verbesserung der Erreichbarkeit der Museen im zukünfti-
gen „Kunstareal“, dem heutigen Museumsviertel
Antrag Nr. 08-14 / A 01992 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 18.11.2010
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09680
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1951, Linprunstraße (südlich), Sandstraße (westlich)
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 496
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10728
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebei-
ratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen in München IV
Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamt-
bilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 – 2011)
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 f/ V 10688
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutz-
programmes 2010 – 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantworten-
den Aktivitäten
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Verkehrsplanung im Münchner Norden; Behandlung eines Stadtratsantrages und von
Bürgerversammlungsempfehlungen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
TUNIX 2013, Vorankündigung
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Errichtung einer temporären Geschwindigkeitsbeschränkung in der Gabelsbergerstraße
auf 30 km/h mittels Zeichen 274-50 STVO und eines zeitlich befristeten Haltverbots nach
Zeichen 283 StVO
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Antwortschreiben des KVR zum Schreibendes BA 3 vom 17.09.2012
Abschaltung der Ampel an der Grundschule Blutenburgstraße 3 nach 20.00 Uhr
4.
Baureferat
Austausch von verschmutzten oder durch Vandalismus beschädigten Verkehrszeichen
anfrage Nr. 08-14 / Q 00425 aus der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt
am 18.10.2012
5.
Baureferat, Tiefbau
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßenunterhalt Antrag Nr. 08-4 / A 0219 von verschiedenen Stadträten vom 04.01.2011
Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714
6.
Markthallen München, Immobilienmanagement, Lebensmittelmärkte
Verlegung des Bauernmarktes am Josephsplatz (Dienstag 08.00 Uhr bis 19.00 Uhr) wegen
Baurbeiten
7.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Weihnachtsmarkt mit Adventsspektakel auf dem Wittelsbacherplatz vom 26.11.2012 bis 23.12.2012
8.
Baureferat, Tiefbau
Fehlende Fahrradstellplätze vor dem Anwesen Arnulfstraße 45,46 und 47
Anfrage Nr. 08-14 / Q 00423 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 18.10.2012; Antwortschreiben des Baureferates
9.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Feuerwehrzufahrt Erika-Mann-Straße 56
10.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Umbenennung des bisherigen Tourismusamtes München in „München Tourismus“
11.
Die Stadt München wird beauftragt, vor dem Grundstück Oskar-von-Miller-Ring 31 (Ecke Amalienstraße) auf dem Gehweg zehn Bügel zum Anschließen von Fahrrädern einzurichten.
12.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Beschwerde über Ruhestörung in der „Bonnie Bar“, Neureutherstraße 21
Anfrage Nr. 08-14 / Q 00424 aus der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes am
18.10.2012
13.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Einrichtung von Fahrradstraßen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02527 vom 15.11.2010
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz an Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007
Antrag Nr. 02-08 / B 02004 des BA 3 vom 13.03.2007 und
Renaissance des öffentlichen Raumes II
Zeit-Räume! Temporäre Straßenumwidmungen ermöglichen
Antrag Nr. 02-08 / A 04225 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom
07.02.2008
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10266
15.
Baureferat
Informationsveranstaltung vom 25.10.2012 zur geplanten Erschließungs-/ und Verbesse-
rungsmaßnahme in der Schleißheimer Straße,
Schreiben an einen Anlieger mit Gewerbebetrieb vom 26.11.2012
3.
Soziales und Bildung
1.
Sozialreferat
Wahl der Seniorenvertretung 2013, Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, BA-Angelegenheiten
Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der sechs-Wochen-Vorlauffrist um die Er-
fordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine Fristwahrungsanträge)
Antrag des BA 17 Obergiesing-FAsangarten vom 10.07.2012 (Nr. 08-14 / B 04152).
2.
Direktorium, Budget
Möglichkeit der elektronischen Zuleitung der Budget-Vorlagen an die BA-Mitglieder
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung