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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. April 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Vorstand: Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse über den Abbau von Verkaufsständen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße Theaterprojekt vom 23.04. - 24.05.2012

08-14 / V 09035 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Theaterprojekt vom 23.04. - 24.05.2012 vom Elternbeirat der Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße in Höhe von 4.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Haus am Schuttberg e.V. Leihgebühr der Großspielgeräte am 29.05.2012

08-14 / V 09034 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Leihgebühr der Großspielgeräte am 29.05.2012 vom Verein Haus am Schuttberg e.V. in Höhe von 550,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Ikarus e.V. Angehörigentag am 23.03.2012

08-14 / V 09040 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für den Angehörigentag am 23.03.2012 vom Verein Ikarus e.V. in Höhe von 200,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtteilarbeit e.V. Ferienprogramm vom 29.05. - 01.06.2012

08-14 / V 09130 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Ferienprogramm vom 29.05. - 01.06.2012 vom Verein Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 520,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 62, „Ellenwoods“: 4 Postkartenständer
2.
Friedrichstr. 33, Kinderzahnarztpraxis: Mobiler Fahrradständer
3.
Verkaufseinrichtungen für die „Süddeutsche Zeitung“ an 15 Standorten
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Init. 84 GHz - Raum für Gestaltung Kunst im Karrée 2012 vom 13. - 15.07.2012

08-14 / V 09055 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Veranstaltung Kunst im Karrée 2012 vom 13. - 15.07.2012 von der Init. 84 GHz - Raum für Gestaltung in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Anschaffung von 20 Bierbänken und 2 Biertische

08-14 / V 09122 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung von 20 Bierbänken und 2 Biertische vom Verein Ackermannbogen e.V. in Höhe von 574,96 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Luitpoldpark: Spendenlauf und Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums am 13. bzw. 24.07.2012
2.
Blade Night 2012: Strecken Nord kurz und Nord lang (wie 2011)
3.
Isabellastraße: Straßenfest zur Eröffnung von „Kunst im Karree“ am 13.07.2012
4.
Schleißheimer Str. 105: Anwohnerfest am 01.07.2012
5.
Elisabethplatz: Kunstprojekt „public domestic“ am 31.05.2012
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
SPD-Fraktion: Überführung von GBW-Aktien in Staatseigentum
2.
Bürger: Verwahrloste Dauerbaustelle Tengstr. 45 / Ecke Hohenzollernstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Adams-Lehmann-Straße: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 WE, Gemeinschaftsraum und Tiefgarage (Schwabing Hoch4 – Vorbescheid)
2.
Petra-Kelly-Straße: Neubau einer genossenschaftlichen Wohnanlage mit Tiefgarage (wagnis eG)
3.
Lissi-Kaeser-Straße: Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit TG (Planungsgemeinschaft „WoAIII - Wohnen ohne Auto III“)
4.
Kurfürstenplatz 3, Anbau eines Kleingüteraufzugs und Nutzungsänderung im KG in eine Vorbereitungsküche
5.
Schleißheimer Str. 234 (Tektur): Genehmigung des Alkoholverkaufs in einem Gastgarten
6.
Belgradstr. 152: Neubau einer Wohnanlage (96 WE) mit Tiefgarage (96 Stpl.) (vertagt aus 03/12 erneute Behandlung anhand des Baumbestands- und Flächennutzungsplans)
7.
Petra-Kelly-Straße (Tektur): Neubau zweier Wohnhäuser (25 WE) mit Tiefgarage (25 Stellplätze) – WA 6 SO (neu: 24 WE)
8.
Kraepelinstr. 51 a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Agnesstr. 55: Erweiterung von 4 Eckbalkonen am Vordergebäude
10.
Isabellastr. 36 Neuerrichtung des Dachstuhls, DG-Ausbau, Erhöhung Treppenhauskopf, Errichtung Loggia, Gaube + Dachflächenfenster, Anbau eines Außenaufzugs, Abbruch und Neuerrichtung Balkone, Anbringung WDVS
11.
Emanuelstr. 20: Aufstockung des Rückgebäudes um ein Geschoss (Vorbescheid)
12.
Infanteriestr. 14: Umbau und Dachaufstockung sowie Nutzungsänderung: Hochschulgebäude zu Studentenwohnheim (Vorbescheid)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Burgunderstraße zur Fahrradstraße umwidmen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Isoldenstr. 1: Fällung zweier Linden
2.
Degenfeldstr. 10-14: Fällung einer Robinie
3.
Unertlstr. 35: Fällung einer Robinie
4.
Kölner Platz 7-8, Fällung zweier Linden
5.
Bonner Platz 4-5, Fällung zweier Schwarzkiefern und einer serbischen Fichte
6.
Baumpflanzungen in der Hörwarthstraße: Anfrage des Baureferats-Tiefbau zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03513 vom 23.11.2011
7.
Kraepelinstr. 51a, Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (s. TOP D 2.8)
2.2.
Verkehr
1.
Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Barbara-/Schwere-Reiter-Straße
2.
Leistungsprogramm 2013 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2012)
3.
(E) Zufahrt zur Parkharfe am Olympiastadion deutlicher beschildern (Ziffer 2 des Antrags)

  • 08-14 / E 01060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09068 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1060
4.
Errichtung von Radfahr- und Schutzstreifen in der Karl-Theodor-Straße und am Bonner Platz
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine