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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Juli 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Workshopplätze vom 06.08.-09.09.2012

08-14 / V 09776 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08.-09.09.2012 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 3900,00 €.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Franz-Joseph-Str. 44, „Best of Cashmere“: Aufstellung eines Kleiderständers
2.
Kurfürstenplatz 8: „Lili & Milou Kids Design“: 2 Warenauslagen
3.
Belgradstr. 14: „Julies“: 2 Warenauslagen
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "TAM TAM" TAM TAM Open-Air am 21.07.2012

08-14 / V 09795 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das TAM TAM Open-Air am 21.07.2012 von der Initiative "TAM TAM" in Höhe von 1.151,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Cézanne Duo München" Konzert am 05.10.2012

08-14 / V 09858 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Konzert am 05.10.2012 von der Initiative "Cézanne Duo München" in Höhe von 590,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Hohenzollernstr. 158: Neuerrichtung Dachgeschosse mit Ausbau zu Wohnraum (1.+2. DG) / Errichtung eines Personenaufzugs / WDVS
2.
Speyerer Str. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses (41 WE) und einer Tiefgarage (91 Stellplätze) – Tektur
3.
Lissi-Kaeser-Straße: Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit Tiefgarage - Tektur
4.
Fürstenbergstr. 11: Fassadenänderung, Balkonanbau bzw. -erweiterung, Einbau einer Dachterrasse
5.
Rankestr. 14: DG-Erneuerung (2 WE), Balkonergänzung EG und Errichtung einer Notleiter – Tektur
6.
Hohenzollernplatz 7: Aufstockung eines Boardinghauses um 2 Geschosse (4.+5. OG) mit Flachdach
7.
Hohenzollernplatz 7: Aufstockung eines Boardinghauses (Gebäudeteil Emanuelstraße) - Tektur
8.
Hohenzollernplatz 7: DG-Umbau, Erweiterung Appartement 801 (8. OG)
9.
Petra-Kelly-Straße: Neubau eines Wohngebäudes (56 WE, Gemeinschaftsraum) mit Tiefgarage (Schwabing Hoch4)
10.
Agnesstr. 52: Energetische Sanierung und DG-Ausbau mit zwei Wohnungen im VGB und einer Wohnung im RGB
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Caritas: Verlängerung des Schutzgitters vor dem Kinderhaus St. Sebastian
2.
Bürger: Überhandnahme von Rabenkrähen im Stadtgebiet
3.
Bürgerin: Abfallbehälter bei den neuen Bänken an der Clemens-/Apianstraße
4.
Bürgerin: Gebäude Hohenzollernstr. 95-97 künftig vom Straßenverkehr abgehängt?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Hiltenspergerstr. 93: Fällung einer Birke
2.
Hiltenspergerstr. 97: Fällung einer Birke und eines Ahorn
3.
Burgunderstr. 11-13: Fällung einer Eberesche
4.
Mainzer Str. 14: Fällung einer Winterlinde
5.
Hohenstaufenstr. 4: Fällung einer Esche
6.
Clemensstr. 119/Hiltenspergerstr. 68: Fällung zweier Thujenbäume
2.2.
Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Winzererstr. 25
2.
Änderung der Vorfahrtsregelung an den Kreuzungen Georgen-/Zentnerstraße und Georgen-/Hiltenspergerstraße
3.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes vor der Postfiliale Angererstr. 7 d
4.
Herstellung der Gehbahn gegenüber Therese-Studer-Str. 26: Projektgenehmigung
5.
Linksabbiegeverbot an der Kreuzung Schleißheimer Straße/Karl-Theodor-Straße/ Ackermannstraße
6.
Bauliche Anpassung der Rümann-/Isoldenstraße an die künftige Verkehrsbelastung
F
BA-Angelegenheiten
1.
Ferienausschuss am 29.08.2012: 1. Namentliche Benennung der Mitglieder und ihrer VertreterInnen 2. Wahl einer/eines Vorsitzenden
2.
Sitzungstermine 2013
3.
Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben Anhörung zum Antrag des BA 5 auf Änderung der BA-Satzung
4.
Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien: Anhörung zu einem Antrag des BA 19
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Winzererstraße: "Rechts vor Links" an der Kreuzung mit der Saar- bzw. Clemensstraße sowie an den Einmündungen der Mitterwieser- und der Herzogstraße

08-14 / B 03752 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Einrichtung eines absoluten Haltverbots an der Ackermannstraße zur Sicherung der Tiefgaragenausfahrt der Häuser Elisabeth-Kohn-Str. 33, 35 und 37

08-14 / B 04005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)