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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. September 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Stadtteilcheck „Auf Herz und Rampen prüfen“:
Verbesserungsvorschläge der Jugendlichen für mehr Barrierefreiheit im Stadtbezirk
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
hpkj e.V.
Projekt "Baby Bedenkzeit" ab 25.10.2012
08-14 / V 09934
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Baby Bedenkzeit" ab 25.10.2012 vom Verein hpkj e.V. in Höhe von 921,00 Euro.
2.
REGSAM: Bericht Vertragszeitraum 2010-2012 „REGSAM neu denken“ und Beschluss Vertragszeitraum 2013-2015 „REGSAM – ein starkes Netzwerk für München“ Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV): 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; 2. Projektauftrag
Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Verkaufseinrichtungen für „BILD München“ an 12 Standorten
2.
Verkaufseinrichtungen für Tageszeitungen an 10 Standorten
3.
Nordendstr. 36, „Stadthaus Wohngenuss am Elisabethmarkt“: 2 Warenauslagen
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Heilende Erziehung e.V.
Konzert am 05.10.2012
08-14 / V 10224
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Heilende Erziehung e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Konzert am 05.10.2012 in Höhe von 590,00€.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Anwohnerfest am Nordbad am 01.07.2012:
Rückfrage des KVR aufgrund einer Bürgerbeschwerde (vertagt aus 07/12)
2.
Radrennveranstaltung Cycling Days am 28.04.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Römerstr. 21, Modernisierung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses mit Balkonerneuerung und –erweiterung
2.
Römerstr. 21, DG-Ausbau für zwei weitere Nutzungseinheiten
3.
Agnesstr. 55, RGB: Abbruch Dachgiebel und Umbau zur Dachterrasse
4.
Herzogstr. 43-45, Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses (Tektur)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Halteverbote im Ackermannbogen besser ausschildern und markieren
2.
Bürgerin: Sichere Verkehrsführung und Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Rümannstraße
3.
Bürger: Linksabbiegemöglichkeit aus der Belgrad- in die Rümannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Jakob-Klar-Str. 9, Fällung einer Kastanie
2.
Ackermannstr. 11-15: Fällung einer Eberesche, eines Birn- und eines Holunderbaums
3.
Herzogstr. 43-45: Fällung eines Holunders in Zusammenhang mit einer Baumaßnahme (vgl. TOP D 2.4)
4.
Versammlung Hörwarthstraße
5.
Belgradstr. 25: Fällung eines Ahorn
2.2.
Verkehr
1.
Radlerstau am Theater der Jugend (vertagt aus 07/12)
2.
Austausch der Lichtzeichenanlage Elisabeth-/Schleißheimer Straße
3.
Ackermannbogen: Umbau des Kreuzungsbereichs Barbara-/Schwere-Reiter-Straße zum Anschluss des 4. Bauabschnitts
4.
Eingeschränktes Halteverbot am Hohenzollernplatz
F
BA-Angelegenheiten
1.
Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse;
Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
2.
„Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil“:
Anhörung zu neuen Möglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung
3.
Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die
Bezirksausschüsse – Anhörung zur Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Schutz des Biotops im Baugebiet Ackermannbogen:
Bauvorhaben Schwabing Hoch4 an der Petra-Kelly-Straße
08-14 / B 03816
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)