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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Dezember 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Kindertagesstätten in München links der Isar e.V.
Anschaffung einer Reckanlage
08-14 / V 10855
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung einer Reckanlage vom Verein für Kindertagesstätten in München links der Isar e.V. in Höhe von 5.060,63 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Georgenstr. 144, „film 101“: Kartenständer und Warenauslagen
2.
(E) Hohenzollernplatz als Ersatzstandort für den
Wochenmarkt Josephsplatz während des Baus
einer Anwohnertiefgarage
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01504 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
vom 11.10.2012
-
08-14 / E 01504
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10826
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Ersatzstandort Hohenzollernplatz für den Wochenmarkt Josephsplatz.
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01504 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 11.10.2012
Inhalt
Ergebnis der Untersuchung, ob der Hohenzollernplatz als Ersatzstandort geeignet ist.
Entscheidungsvorschlag
Während der Bauzeit einer Anwohnertiefgarage am Josephsplatz wird der dortige Wochenmarkt für voraussichtlich 1,5 bis 2 Jahre an die Ziebland-/Augustenstraße verlegt.
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Kulturwochenende Schwabing-West im Petuelpark am 04./05.05.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Infanteriestr. 14 - Vorbescheid:
Nutzungsänderung Hochschulgebäude zu Studentenwohnheim
2.
Belgradstr. 104: Neubau von Wohnangeboten für ältere Menschen mit und ohne Behinderung, integratives Kinderhaus, öffentliche Einrichtungen für die Gemeinschaft “Forum am Luitpold” (Belgradstr. 104 / James-Loeb-Str. 11)
3.
Brunnerstr. 35-37: Dachaufstockung, Neubau von 8 Wohnungen
4.
Tengstr. 28: Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen
5.
Speyerer Str. 14 - Tektur:
Neubau eines Mehrfamilienhauses (41 WE) mit Tiefgarage (91 Stpl.)
6.
Ansprengerstr. 15-19: Neubebauung des Garagenhofs mit einem Wohngebäude und Tiefgarage - Vorbescheid
7.
Elisabethstr. 13: Umbau einer Praxiswohnung zu einer Wohn- und Büroeinheit
8.
Schwere-Reiter-Straße: Neubau Gesundheitszentrum, 3 Geschosswohnungsbauten, 3 Townhouses mit Einzelhandelsflächen im EG und gemeinsam genutzter Tiefgarage
9.
Erlass einer Erhaltungssatzung für ganz Westschwabing
(Empfehlung Nr. 08-14 / E 01498 der Bürgerversammlung vom 11.10.2012)
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
10.
Mainzer Str. 6-8: Neubau eines Wohnhauses (10 WE) mit Tiefgarage, Erneuerung der Freiflächen und Abbruch von Garagen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Sichtbehinderung durch Wertstoffcontainer am Pündterplatz
2.
Gisela-Gymnasium: Zusätzliche Fahrradstellplätze durch Umwandlung zweier Parkplätze
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Konradstr. 10: Fällung einer Silberweide
2.
St.-Blasien-Str. 3 a: Fällung einer Robinie
3.
Gentzstr. 4: Fällung eines zweistämmigen Spitzahorn
4.
Brunnerstr. 35-37: Fällung verschiedener Bäume in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (vgl. TOP D 2.3)
2.2.
Verkehr
1.
(E) Bessere Koordination von Tiefbauarbeiten in der Angererstraße
(Ziffer 4 des Antrags)
Empfehlung Nr.08-14 / E 01502
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 11.10.2012
-
08-14 / E 01502
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10706
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01502:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West hat am
11.10.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach bei den
Tiefbauarbeiten in der Angererstraße eine bessere Koordination statt-
finden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit (§22 GeschO)- wird
Kenntnis genommen.
Die Baustellensituation in der Angererstraße wurde in den letzten 3 vor-
wiegend von einer privaten Hochbaumaßnahme bestimmt. In diesem
Zusammenhang erfolgte Leitungsverlegungen wurden zunächst verkehrs-
sicher mit einem provisorischen Belag verschlossen. Nach Abschluss der
gesamten Baumaßnahmen hat das Baureferat eine Bauschadensbehebung
mit endgültiger Oberflächenwiederherstellung aller Grabungen durchgeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Versorgungsleitungen
- Fernwärmehausanschluss
- Kanalhausanschluss
2.
Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Karl-Theodor-Straße
zwischen Belgradstraße und Bonner Platz (Projektplanung) (aus 11/12 vertagt, erneute Behandlung nach Ortstermin am 03.12.2012)
3.
Änderung der Radverkehrsführung in der Elisabeth- und der Franz-Joseph-Straße
(aus 10/12 vertagt, erneute Behandlung nach Ortstermin am 29.11.2012)
4.
Beschleunigung der Buslinien 144 und 145
Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
5.
Kein Höhenunterschied zwischen Geh- und Radweg in der Karl-Theodor-Straße
(Punkt 2 der Schülervorschläge bei der Aktion „Auf Herz und Rampen prüfen“)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Budget für die Bezirksausschüsse:
1.1 Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“): Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten auf Änderung der Budgetrichtlinien
1.2 Versand der Unterlagen zu Budgetanträgen künftig nur noch elektronisch?
Anfrage des Direktoriums
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Stadtarchiv: Beschleunigte Einrichtung einer Toilettenanlage in der Nähe der Rotunde
08-14 / B 03166
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)