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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. März 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Capoeira Gerais München
Veranstaltung "Batizado 2012" vom 04. - 06.05.2012
08-14 / V 08913
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Batizado 2012" vom 04. - 06.05.2012 von der Initiative Capoeira Gerais München in Höhe von 1.810,00 Euro.
2.
Bestellung einer städtischen Leistung Kulturtage 2012
3
Anhörungen
1.
Anfrage des Stadtrats Herrn Offmann zur Nutzung des „Areals auf der Insel“ (vertagt)
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015: Mehrjahresinverstitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2012 – 2016 (wird auch in den anderen Unterausschüssen vorberaten)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: „Teestube „komm“-Streetwork
2.
Maibaumfest auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz am 01,05.2012
PLENUMSBESCHLUSS
5.1
Sonstiges
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
SPD-Fraktion: Kein weiteres Luxuswohn-Projekt in der Maistraße 11 – Soziale Nachnutzung für die Frauenklinik
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Goethestraße 18: Erweiterung eines Hotelgebäudes (Eilentscheidung)
2.
Ickstattstraße 1a: Umbau eines Appartment-Wohnhauses (Eilentscheidung)
3.
Bayerstraße 49: Nutzungsänderung Postbankgebäude
4.
Sonnenstraße 22: Nutzungsänderung von Laden und Kellerräumen
5.
Erhardstraße 10: Aufstockung, Abbruch und Neubau Hofbebauung (Vorbescheid)
6.
Ickstattstraße 5: Genehmigung eines Rückgebäudes als Nebengebäude
7.
Schubertstraße 8: Nutzungsänderung Wohnungen in Büros
8.
Schillerstraße 38: Nutzungsänderung WC in Lagerraum, Hausmeisterwohnung in Lager...
9.
Frauenhoferstraße 7: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes
10.
Schillerstraße 29: Nutzungsänderung Büros in Wohnungen
11.
Westermühlstraße 4: Dachgeschoss-Ausbau
PLENUMSBESCHLUSS
12.
Herzog-Heinrich-Straße 22: Nutzungsänderung für Einzeletagen-Vermietung
PLENUMSBESCHLUSS
13.
Zenettistraße 20: Zwei beleuchtete Großflächen
PLENUMSBESCHLUSS
14.
Auenstraße 7: Verbreiterung und Verschiebung Dachgauben
PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällung Baaderstraße 66
2.
Baumfällung Museumsinsel 1
3.
Baumfällung Müllerstraße 31
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Betrieb einer Wasserkraftanlage am Werkkanal im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke (Isarwerk III) – Wittelsbacher Straße 24 (vertagt aus der Sitzung vom 28.02.2012)
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015: Mehrjahresinverstitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2012 – 2016 (wird auch in den anderen Unterausschüssen vorberaten)
3.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
1.
Ortsterminanfrage BA 5 zur Diskussion über den Zugang zur Isar südlich der Reichenbachbrücke
2.
Informationsveranstaltung des Planungsreferats zur Öffentlichkeitsphase Fortschreibung „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“
3.
Baumpflanzung auf den Zufahrtsstraßen zum Gärtnerplatz
4.
Schreiben an die LBK und das Sozialreferats mit der Bitte um Auskunft zur Frauenhoferstraße 10
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Bar „Caberet Imperial“, Schillerstraße 16: Sperrzeitaufhebung
2.
Gaststätte „Ruppert's“, Lindwurmstraße 159a: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Jahnstraße 20. Warenstellage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Zusätzlicher Reinigungsdienst und Kontrollen an der Isar (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00946 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011 Grillen an der Isar - Verstärkte Kontrollen und verbesserte Beschilderung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03127 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 28.06.2011
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Straßenfest in der Klenzestraße am 07.06.2012 (Ersatztermin: 09.06.2012)
2.
Straßenfest in der Geyerstraße am 09.06.2012 (Ersatztermin 16.06.2012)
3.
Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße zur Wahl der Maikönigin am 30.04.2012
PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
Austausch der Lichtzeichenanlagen Herzog-Heinrich-/Lindwurmstraße
PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015: Mehrjahresinverstitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2012 – 2016 (wird auch in den anderen Unterausschüssen vorberaten)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Gehwegparken Sonnenstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Sozialreferat, Mietberatung
Mieterbeiratswahlen 2012, Entsendung von Mitgliedern (vertagt aus der Sitzung vom 28.02.2012)
2.
Städtische Telefonbücher – Bericht aus der BA-Geschäftsstelle
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide ( )
2.
Verwendungsnachweise ()
3.
Beschluss des Planungsausschusses vom 07.03.2012: Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen
4.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 31.11.2011: MIP 2011-2015
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012: Zuschussnehmerdatei 2012
6.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012:
Zuschussnehmerdatei 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“
- des Sozialreferats/Zentrale
- des Stadtjugendamts
- des Amts für Soziale Sicherung
- des Amts für Wohnen und Migration
7.
Anhörung Projekt „Respect us“ wegen Verwendungsnachweis
8.
Bekanntgabe in der Sitzung des Planungsausschusses vom 28.03.2012: Wanderungsmotivuntersuchung II - 2012/2011
9.
Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Lärmminderungsplaung für München
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM ()
2.
Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2012: PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Aktualisierung Leitbild Ökologie
3.
Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2012: Ökologischer Kriterienkatalog
4.
Ausstellung "Neues Leben für die Isar" auch im Innenstadtbereich und während Schulzeit zeigen
08-14 / B 03517
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Bescheid zur Offenlegung des Westermühlbachs
6.
Antrag des BA 15 auf eine Veranstaltung zur Nachverdichtung in Trudering und ggf. anderen Stadtbezirken
7.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.02.2012: Teilumbenennung, Auen-, Ehrengut-, Hefner-Alteneck- und Wittelsbacherstraße
8.
Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012: Wittelsbacher Schwelle - Machbarkeitsstudie
9.
Beschluss des Planungsausschusses vom 07.03.2012: Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
10.
Antwortschreiben der LBK und Vorbescheid Auenstraße 21
11.
Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Lärmminderungsplanung für München
12.
Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften
13.
Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Erlass einer Erhaltungssatzung
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen:
- „Pizzeria Toto“, Ehrengutstraße 27
- „La Fiesta“, Schwanthalerstraße 3
- Heuboden“, Kapuzinerstraße 2
- „Happy Treff“, Walterstraße 21
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- - Frühlingsfest Theresienwiese
5.
Erlaubnisbescheide:
6.
Antwortschreiben des BA 1 bzgl. der herumliegenden Fahrräder am Breiterhof
7.
Antwortschreiben des Baureferats an einen Bürger bzgl. der Straßenreinigungsgebühren für die Veranlagung Am Glockenbach 3