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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. April 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
CSU-Fraktion: Zukunft der Frauenklinik in der Maistraße
2.
NACHTRAG: Unterausschuss KJS: Auswirkung der Haushaltsdeckelung für zuschussfinanzierte Einrichtungen der Sozialarbeit
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kunstzentrat e.V. Rambazamba-Festival am 29.04.2012

08-14 / V 08971 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Rambazamba-Festival am 29.04.2012 vom Verein Kunstzentrat e.V. in Höhe von 1.094,35 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Filmworkshop am 05.05. und 22.06.2012

08-14 / V 09033 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für einen Filmworkshop am 05.05. und 22.06.2012 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 975,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "O.P.pheus" Doppelausstellung zu "O.P.pheus" vom 28.04. - 17.06.2012

08-14 / V 09129 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Doppelausstellung "O.P.pheus" vom 28.04. - 17.06.2012 von der Initiative "O.P.pheus" in Höhe von 1.322,50 Euro.
4.
BA-Budget: 18. Stadtteilfest des Bezirksausschuss 2 – Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen in Höhe von 2.985 Euro
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Bebauung ehemaliges Rodenstockgelände a) Wohnbebauung auf dem ehemaligen Rodenstockgelände Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen vom 11.11.2010 und 19.05.2011 BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG

  • 08-14 / E 00754 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00760 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00943 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00763 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00944 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00962 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00950 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00757 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00756 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00758 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00961 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07852 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen vom 11.11.2010 und 19.05.2011 zu den Themen -Wohnbebauung an der Auenstraße 106 („Rodenstockgelände“)- und -Barrierefreiheit- Inhalte Erläuterung der planungsrechtlichen Gegebenheiten (§ 34 BauGB) sowie die sich daraus ergebenden Folgen für das „Rodenstockgelände“ sowie eine Stellungnahme zur beantragten Gesetzesinitiative zum Thema „Barrierefreiheit“ Entscheidungs-vorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates - wird Kenntnis genommen. Die oben aufgeführten Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen sind damit abschließend behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Rodenstock, Auenstraße 106, Auen-/Ehrengut-/Isartalstraße, Dreimühlenviertel, Baywobau, Gesetzesinitiative, Barrierefreiheit,
2.
(E) Bebauung Rodenstockgelände a) Erhalt der Bäume am Rodenstockparkplatz zwischen Westermühlbach und Dreimühlenstraße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 17.11.2011 b) Auswirkungen der Neubebauung des Rodenstock- Geländes auf ein Gebäude in der Isartalstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01178 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 17.11.2011

  • 08-14 / E 01178 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01174 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08545 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01174 und 08-14 / E 01178 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 17.11.2011 Inhalt Stellungnahme und rechtliche Würdigung zu den Bürgerversammlungsempfehlungen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, wonach die Bäume erhalten werden, soweit dies aufgrund der Bachverlegung möglich ist, sowie Kenntnisnahme der Ausführungen zu den Abstandsflächen, dem Rücksichtnahmegebot und der Verkehrsbelastung durch das Neubauvorhaben im Hinblick auf das Nachbargrundstück Isartalstraße 16 Gesucht werden kann im RIS auch nach Auenstr. 106-110, Ehrengutstr. 29, Isartalstr. 43 Rodenstockgärten Baumerhalt bei Bachverlegung
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Erhardtstraße 11: Nutzungsänderung eines Büros in eine Zahnarztpraxis
2.
Bavariaring 8 – 9: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Jahnstraße 46: Nutzungsänderung im EG: Laden bzw. Gaststätte zu Büroräumen
4.
Schwanthalerstraße 34: Nutzungsänderung in Facharztpraxen (2., 4., 5. u. 6. OG im Vordergebäude) und Praxis zu Wohnen (2. OG im Seitengebäude) sowie Errichtung einer Wohnung im Dachgeschoss (Vordergebäude)
5.
Müllerstraße 7, Errichtung einer Dachterrasse und eines Verbindungsstegs zwischen den Bauteilen A (Turm) und B - VORBESCHEID
6.
Schwanthalerstraße 18, 1 LED-Einzelbuchstaben-Schriftzug, 1 Ausleger
7.
Ehrengutstraße 16, Hofdecken-Sanierung, Anbau von Balkonen
8.
Sonnenstraße 22: Nutzungsänderung von Laden und Kellerräumen (Eilentscheidung)
9.
Auenstraße 7: Verbreiterung und Verschiebung Dachgauben (Eilentscheidung)
10.
Reichenbachstraße 13: Änderungen eines ausgebauten Dachgeschosses, Errichtung einer Hofüberdachung, Anbringen von Balkonen und einer Nottreppe (Reichenbachstr. 13) sowie Kellernutzungsänderung (Hof Buttermelcherstr. 2 a) - Tektur
11.
Hans-Sachs-Straße 18: Umbau und Brandschutzmaßnahmen mit Nutzungsänderung von Pförtner- und Ladenwohnung zu jeweils einem Laden, Umbau und Aufstockung des Seitenflügels, Erweiterungeines Wohnheims mit Nutzungsänderung von drei Wohnungen zu insgesamt 45 Wohnheimappartements, Errichtung von zweitem Flucht-Rettungsweg durch Umbau von Appartements für Flur und Fluchtwegzimmer - Tektur
12.
Schwanthalerstraße 10: Nutzungsänderung einer Bankfiliale in Läden und in ein orientalisches Cafe
13.
Schillerstraße 11 a: Nutzungsänderung Animierbar zu Spielcasino (146 m²) und 8 Pkw-Stellplätze
14.
Erhardtstraße 10: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
15.
NACHTRAG: Ickstattstraße 11: Abbruch und Erneuerung von Balkonen
16.
NACHTRAG: Corneliusstraße 20: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Erhöhung Hoffassade
17.
NACHTRAG: Goethestraße 30-34: Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes
18.
NACHTRAG: Baaderstraße 35: Aufstockung und DG-Ausbau (Vorbescheid)
19.
NACHTRAG: Holzstraße 11: Hofseitiger Ausbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen
20.
NACHTRAG: Pettenkoferstraße 30: Errichtung von Balkonen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Herzog-Heinrich-Straße 22: Nutzungsänderung für Einzeletagen-Vermietung (Eilentscheidung)
2.
Baumfällung Museumsinsel 1
3.
Baumfällung Ringeisstraße 1
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Betrieb einer Wasserkraftanlage am Werkkanal im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke (Isarwerk III) – Wittelsbacher Straße 24 (vertagt aus der Sitzung vom 28.02.2012 und 27.03.2012)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
1.
Baumpflanzung auf den Zufahrtsstraßen zum Gärtnerplatz
2.
Verlegung der Bushaltestelle Hans-Fischer-Straße
3.
Bürgeranfrage Anwesen Aventinstraße 1
4.
Bürgeranfrage Anwesen Reifenstuelstraße 2
5.
Bürgeranfrage Fraunhoferstr. 10
6.
Terminverlegung der UA-Sitzung auf den 15.04.2012 in der BA-Geschäftsstelle Mitte
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Jack & Eddy“, Pestalozzistraße 7: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
„Asia Markt Thang Long“, Poccistraße 2: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
3.
„Cabaret Imperial“, Schillerstraße 16: Sperrzeitaufhebung in der Nacht vom 11.05 auf den 12.05.2012
4.
„Rostiger Pudel“, Pestalozzistraße 20: Erweiterung einer Freischankfläche
5.
„Eismeer“, Pestalozzistraße 21: Erweiterung einer Freischankfläche
6.
„Tom & Mikes's Bar-Lounge Treff“, Baaderstraße 68: Genehmigung einer Freischankfläche
7.
„Caffee & Lesen“ Presse-Tabak, Müllerstraße 53: Genehmigung einer Freischankfläche
8.
„Amorino Eiscafé“, Schützenstraße 8: Genehmigung einer Freischankfläche
9.
„Mr. Mumble's“, Klenzestraße 5: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Schillerstr. 17, 3 Warenstellagen
2.
Sonnenstraße 14, Warenstellagen
3.
Buttermelcherstraße 5: Warenstellagen
4.
Poccistraße 2: Warenstellagen
5.
Goetheplatz 1: Flächenvergrößerung eines Blumenverkaufsstands
6.
Rumfordstraße 36: Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Zusätzlicher Reinigungsdienst und Kontrollen an der Isar (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00946 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011 Grillen an der Isar - Verstärkte Kontrollen und verbesserte Beschilderung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03127 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 28.06.2011

  • 08-14 / E 00946 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03127 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07860 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00946: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 hat am 29.05.2011 die anliegen- de Empfehlung beschlossen, wonach zur Vermeidung der Verunreinigung des Stadtbezirkes und der Isar zusätzliche Reinigungsdienste und Kontrollen durch- geführt sowie ein Verbot von Glasflaschen eingeführt werden sollen. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03127: Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 2 hat bam 28.06.2011 den anliegenden Antrag beschlossen, wonach die Kontrollen für die Einhaltung der Freizeitaktivitäten im Isarhochbett verstärkt, die Durchsetzung der Verordnungen intensiviert und die Grillplätze durch Beschilderung kenntlich gemacht werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 der Geschäftsordnung) – wird Kenntnis genommen. Die Reinigungsleistungen im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt wurden bereits verstärkt. Ein Verbot von Glasflaschen ist nicht durchsetzbar. Ebenso wurde zur Verstärkung der Kontrollen und Durchsetzung der Regelungen der Einsatz von Wachdiensten erhöht. Die Grillzonen an der Isar sind mit Schildern gekennzeichnet. An kritischen Stellen wurden zudem Grill-Verbotsschilder aufgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Isarauen - Reinhaltung
2.
BA-Antrag Nr. 08-14/B 3127 und BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 946: Zusätzlicher Reinigungsdienst und Kontrollen an der Isar (vertagt)
3.
Ladezone Norma, Landwehrstraße 26
4.
(E) Parkplatzsituation für Anwohner in der Landwehrstraße und Umgebung

08-14 / V 09108 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1177
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Münchner Bladenight 2012
2.
3. Münchner Radlnacht am 26.05.2012
3.2
Verkehr
1.
Leistungsprogramm 2013 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2013)
2.
Beschleunigung der Buslinie 152 Thalkirchner Straße: Rückbau oder bauliche Anpassung der Aufpflasterungen an den Einmündungen der Ehrengut- und der Reifenstuelstraße?
3.3
Sonstiges
1.
Gewerbliche Nutzung der WC-Anlage Bavariaring 5
2.
Kirk Bar“, Corneliusstraße 16: Betriebszeiterweiterung für die Freischankfläche
3.
NACHTRAG: Feuerwerksanzeige „Frühlingsfest 2012“ für den 04.05.2012
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Geländer an der Westermühlbach-Brücke
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
Jährliche Gesprächsrunde im Referat für Bildung und Sport: Mittwoch, 09.05.2012, 16 Uhr, Bayerstraße 28, Raum 5.074 (Meldung der Teilnehmer und Themenwünsche bis 02.05.)
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 08.12.2012
4.
Abschließendes Schreiben des Amtes für Wohnen und Migration zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 00029 „Baaderstr. 50: Verdacht auf Zweckentfremdung von Wohnraum“
5.
Neue Eintrittspreise in Bädern der SWM
6.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Spieleaktion der Spielelandschaft Stadt e.V.
7.
Beschluss des Planungs- und Bauausschusses vom 18.04.2012: Bewerbung der LHM um die Ausrichtung der Walk21 Konferenz 2013 in München
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Antwortschreiben des BA 1 zur Baumpflanzung auf den Zufahrtstraßen zum Gärtnerplatz
3.
Antwortschreiben zur Anfrage bzgl. der Fraunhoferstraße 10, TOP 2012.03 B 5.1.4
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012: Wittelsbacher Schwelle
5.
Antwortschreiben zur Anfrage eines Bürgers bzgl. der Pflasterung Dreimühlenstraße
6.
Mobilfunkbauvorhaben
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen: - „Mondrimi“, Westermühlstraße 13 - „La Vecchia Masseria“, Mathildenstraße 3b - "Il Dottore", Pettenkoferstraße 1 - „Babylon Kebabhaus“, Häberlstraße 1 - „Pandora“, Auenstraße 100 - „Devin“, Waltherstraße 15 - "Kokolores", Buttermelcherstraße 2 a - „Le Pain Quotidien“, Gärtnerplatz 6 - Ruppert's“, Lindwurmstraße 159a - „Kompromiss“, Geyerstraße 22
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Regelung des Radfahrverkehrs im Bereich der Brücke über den Westermühlbach - Baaderstr. 44 a: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - Fraunhoferstraße 10: Eingeschränktes Haltverbot von 7.00 Uhr bis 9.00 Uhr
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Unterstützungsantrag des BA 13 Bogenhausen zum Antrag des BA 7 gegen Werbung für Spielotheken auf MVG-Bussen
7.
Zusätzliche Flächen für Sprayer im Stadtbezirk 2 zur Verfügung stellen Antwort des Baureferats Ingenieurbau auf die Forderung des BA 2 vom 29.02.2012
8.
Pflasterbelag im Dreimühlenviertel: Antwort des Baureferats Tiefbau auf eine Bürgeranfrage
9.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zum Feuerwerk des Frühlingsfests auf der Theresienwiese am 27.04.2012
10.
Bürgeranfrage und Antwort bzgl. der Unterführung Lindwurmstraße
11.
Antwortschreiben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm