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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Mai 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Atelierhaus Baum-/Klenzestraße"
"Offene Ateliers" vom 22. - 24.06.2012
08-14 / V 09321
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die "offenen Ateliers" vom 22. - 24.06.2012 von der Init. "Atelierhaus Baum-/Klenzestraße" in Höhe von 1.000,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Antrag des BA 21 auf einen halbjährigen Sachstandsbericht des Referates für Bildung und Sport zu allen Neubau- und Sanierungsvorhaben
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Maßnahmen zur Beseitigung der Lärmbelästigung durch die Braunauer Eisenbahnbrücke
Lärmbelästigung durch Braunauer Eisenbahnbrücke vermeiden (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00947 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011
Beseitigung der Lärmbelästigung durch die Braunauer Eisenbahnbrücke (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00952 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011
-
08-14 / E 00947
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00952
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09273
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Corneliusstraße 20: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Erhöhung Hoffassade (vertagt)
2.
Goethestraße 30-34: Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes (vertagt)
3.
Lessingstraße 10: Nutzungsänderung, Bürogebäude zu Mehrfamilienhaus
4.
Paul-Heyse-Straße 31a: Neubau einer Wohnanlage mit Laden und Tiefgarage
5.
Schwanthalerstraße 95 – 97: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbefläche
6.
Tumblingerstraße 16: Erweiterung des Gastraums
7.
NACHTRAG: Zenettistraße 20: 2 Plakattafeln in Wandmontage
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällung Schubertstraße 1
2.
Baumfällung Pestalozzistraße 52-56
3.
Baumfällung Hans-Sachs-Straße 8
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Fortschreibung der Perspektive München
2.
Betrieb einer Wasserkraftanlage am Werkkanal im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke (Isarwerk III) – Wittelsbacher Straße 24 (vertagt aus der Sitzung vom 28.02.2012, 27.03.2012 und 24.03.2012)
3.
Beschlussvorlage für den gemeinsamen Planungs- und Bauausschuss: Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße - „Klenzesteg“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Radwegmarkierung Goethestraße zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
2.
Radwegmarkierung Goetheplatz- /straße an der Bushaltestelle Richtung Hauptbahnhof
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
„Restaurant Berber“, Schillerstraße 21: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
„Mr. Sub“, Morassistraße 2: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Feinkost „Lava“, Pestalozzistraße 16: Erweiterung der Freischankfläche
4.
„Oriental Palace“, Landwehrstraße 16: Genehmigung einer Freischankfläche
PLENUMSBESCHLUSS
5.
“City Restaurant Bar Cafe“, Sonnenstraße 18b: Genehmigung einer Freischankfläche
PLENUMSBESCHLUSS
6.
Restaurant Lago di Garda“, Baaderstraße 2: Erweiterung und Änderung der bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Auenstr. 80, 1 Warenstellage
2.
Schwanthalerstraße 18: Warenstellagen
PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Festumzug der Banater Schwaben am 07.07.2012 von der Theresienhöhe 15 zur St.-Pauls-Kirche
2.
Straßenfest Baaderstraße am 07.07.2012
3.
Straßenfest Pestalozzi am 01.09.2012
3.2
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Hotelanfahrtszone Landwehrstraße 19 vor dem Demas City Hotel
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranfrage: Nachnutzung der Frauenklinik o.a. Mögliche Objekte für das Geburtshaus München im Stadtbezirk 2
2.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung Thalkirchner Straße / Ecke Fliegenstraße
PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
1.
Abgeschlossene Vorkaufsrechtsprüfung in der Kapuzinerstraße
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 28.03.2012 zur Sprengeländerung der Grundschulen Klenzestr. 48, Tumblingerstr. 6 und
Am Gärtnerplatz / Klenzestr. 27
4.
Beschluss des Planungs- und Bauausschusses vom 18.04.2012: Bewerbung der LHM um die Ausrichtung der Walk21 Konferenz 2013 in München
5.
Erneuerung der Bemalung im Kapuziner-Tunnel während des Stadtteilkulturfestes am 24.06.2012
08-14 / B 03736
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 03735 „Berücksichtigung einer sozial ausgewogenen Bodennutzung bei der Absiedelung von Teilen der Innenstadt-Kliniken“
7.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.2012: Aktionsplan zur Umsetzung der UA-Behindertenrechtskommission – Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 23.05.2012: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Staatstheater am Gärtnerplatz – Sanierung und Instandsetzung sowie Bau einer Probenbühne
3.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.2012 zum Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 2 und 8 incl. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt“
4.
Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Fassadenpreis
5.
Bürgeranfrage: Nachnutzung der Frauenklinik o.a. Mögliche Objekte für das Geburtshaus München im Stadtbezirk 2
6.
Informationsschreiben der Baywobau zur Baumaßnahme Rodenstock
7.
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion „Zukunft des Geländes der Frauenklinik in der Maistraße
8.
Antwortschreiben der LBK zur Anfrage bzgl. der Baumfällungen auf dem Rodenstockgelände, TOP 2012.02 A 5.1
9.
Informationsschreiben zum Werbenutzungsvertrag der LHM
10.
Vorbescheid Erhardstraße 10
11.
Beschluss des Planungsausschusses vom 23.05.2012: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen:
- „Bar Reichenbach“, Reichenbachstraße 22
- „Osteria Amici““, Klenzestraße 47
- „Seven“, Arnulfstraße 17
- „Gabanyi Bar“, Beethovenplatz 2
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Hotelanfahrtszone Schillerstraße 17
5.
Erlaubnisbescheide (2)
6.
Nachtbauarbeiten:
- 19.04.-20.04.2012, Lindwurmstraße 75
- Kalenderwoche 17 und 18, Landsberger/Grasserstraße
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Kostenloses Kurzzeitparken
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Leihradsysteme
9.
Umzug der Bezirksinspektion Mitte
10.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.2012: Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München
11.
Antrag des BA 21 auf Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A 8
12.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zum Public Viewing auf der Theresienwiese
13.
Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Freischankfläche „Frenzy“, Frauenhoferstraße 20
14.
Absage Klenzestraßenfest
15.
Fahrbahnsanierung Landwehrstraße zwischen Schillerstraße und Paul-Heyse-Straße
16.
Bürgerbeschwerde an die Polizei über eine Gaststätte in der Thalkirchner Straße