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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juni 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Vorstellung des LMU-Projekts „Gärtnerplatz Open Air“
IV
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussemp
IV
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussemp
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Eigene Veranstaltung des Bezirksausschusses 2 Tag des offenen Denkmals am 9. September 2012
2.
Neuauflage der Kulturgeschichtspfade für den Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Die Kessel GbR
Hüpfburg für Kinder vom 01.07. - 12.09.2012
08-14 / V 09367
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für eine Hüpfburg für Kinder vom 01.07. - 12.09.2012 von Die Kessel GbR in Höhe von 3.926,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Die Kessel GbR
Nostalgie-Eisenbahn vom 01.07. - 12.09.2012
08-14 / V 09368
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für eine Nostalgie-Eisenbahn vom 01.07. - 12.09.2012 von Die Kessel GbR in Höhe von 3.776,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Die Kessel GbR
24 Frames, Kunstausstellung vom 01.07. - 12.09.2012
08-14 / V 09466
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für 24 Frames, Kunstausstellung vom 01.07. - 12.09.2012 von der Kessel GbR in Höhe von 3.992,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Die Vorleserinnen"
Performance der Reihe "Let's perform" am 11., 12., 20. und 21.07.2012
08-14 / V 09630
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Performance der Reihe "Let's perform" am 11., 12., 20. und 21.07.2012 von der Init. "Die Vorleserinnen" in Höhe von 1.300,00 Euro
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V.
Sommerfest am 14.07.2012
08-14 / V 09629
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Internationale Sommerfest am 14.07.2012 vom Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. in Höhe von 952,50 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Tipi"
Anschaffung eines Tipis
08-14 / V 09628
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Anschaffung eines Tipis von der Init. "Tipi" in Höhe von 1.737,40 Euro.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergruppe Baaderstraße e.V.
verschiedene Anschaffungen
08-14 / V 09643
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für verschiedene Anschaffungen vom Verein Kindergruppe Baaderstraße e.V. in Höhe von 4.800,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Nachbarschaft Westermühlbach e.V.: Antrag auf Förderung durch das Stadtjugendamt
PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Gymnasiumsplätze im Stadtbezirk 2
2.
Langfristige Entwicklung der Schulversorgung im Stadtbezirk 2 (Beschluss aus der Sitzung vom 22.05.2012, TOP A 6.1)
3.
Teilnahme des BA 2 an der Veranstaltung von REGSAM am 8.11.2012 (Beschluss aus der Sitzung vom 22.05.2012, TOP A 6.1)
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Projektplanung Jahnstraße 34
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Bayerstraße 35-37: Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage
2.
Schwanthalerstraße 58: Errichtung eines Hotelgebäudes mit Garage über 3 UGs
3.
Klenzestraße 16: DG-Ausbau, Nutzungsänderung, Balkone, Schaufenster
4.
Klenzestraße 1: Neubau Beoarding Wohnen mit Tiefgarage, Nutzungsänderung
5.
Bavariaring5: Nutzungsänderung, Umbau, Sanierung des ehemaliges Brausebads
6.
Lindwurmstraße 45: Anbau im EG, Nutzungsänderung Wohn- zu Büroflächen
7.
Auenstraße 106: Neubau einer Wohnanlage mit Kinderkrippe und Kindergarten
8.
Haydnstraße 4-8, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
9.
Müllerstraße 43: Nutzungsänderung Vereinsräume zu Büroräumen und Gaststätte
10.
Häberlstraße 13: Errichtung eines Balkons - PLENUMSBESCHLUSS
11.
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungen Erhardtstraße 27
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Fahrradabstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
2.
Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Entwurf des Lärmakionsplans für München
3.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße, Bauausschusses vom 10.07.2012
PLENUMSBESCHLUSS
4.
Erinnerungsverfahren St.-Paul-Straße
PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
„Cafe Konditorei Kubitschek“, Buttermelcherstraße 5: Kleinstfläche
2.
„Restaurant Tenno“, Buttermelcherstraße 5: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
„Cafe Wiener“, Rumfordstraße 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
„Cafe Trachtenvogl“, Reichenbachstraße 47: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
„Sindbad Bistro“, Schwanthalerstraße 2: Aufhebung der Sperrzeit
PLENUMSBESCHLUSS
6.
„Cristal Hotel München“, Schwanthalerstraße 36: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Fraunhoferstraße 21: Warenstellage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Müllerstraße 15
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Pfarrfest und Fahrzeugsegnung am 22.07.2012, Deutinger Straße
2.
Freigelände des alten Viehhofs: Kino Open Air mit Familien- und Kulturprogramm vom 05.07. bis 12.09.2012
3.
Gärtnerplatzfest und Open Air Konzert am 15.09. und 16.09.2012, Gärtnerplatz
PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Bekanntgabe des KVR im Plenum: Belästigung am Gärtnerplatz
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Anfrage zur Nutzung des Holzplatzes als Ort des nachbarschaftlichen Treffens
2.
Bürgeranliegen: Zugang von der Corneliusbrücke auf die Museumsinsel öffnen
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
Sommerspielaktion am 10. und 11.07. mit dem Artmobil auf dem Schmellerplatz
2.
18.Jetzt am 18.10.2012, Rückmeldung bis 02.07.2012
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Sitzungstermine 2013
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Bewilligung der Budgetmittel für BA-Fest
4.
BA 8 zur Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
5.
Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.2012: Mieterbeiratswahl 2012
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Schillerstraße 11a
3.
Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Fällung Ringseisstraße 1
4.
Antrag des BA 5 auf Öffnung des Außenbereich des Deutschen Museums für die Öffentlichkeit
5.
Broschüre „Rechtsextreme Anmietungen – Schutz für Kommunen und Vermieter“
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Jahresgenehmigung im Rahmen der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
7.
Beschluss des Planungsausschusses am 13.06.2012: Fahrradabstellsatzung
8.
Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA 2 zm Mehrjahresinvestitionsprogramm, hier Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof
9.
Beschluss des Planungs-, Kommunal- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft: Sozialgerechte Bodennutzung – Der Münchner Weg: Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
10.
Stadtwerke: Errichtung neuer Werbeanlagen an den Abgängen zum U-Bahnhof Sendlinger Tor
11.
Ersatzpflanzungen Geyerstraße 16 sind erfolgt
12.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Paul-Heyse-Straße 31
13.
Vorlage der Ablehnung der Plakattafeln Zenettistraße 20 durch den BA beim Oberbürgermeister
14.
Antwortschreiben der UNB an eine Bürgeranfrage bzgl. der Baumfällungen Rodenstock
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen:
- „Hofmann“, Schwanthalerstraße 86
- "Cafe Bar Flamingo“, Maistraße 10
- „Korkenzieher“, Reichenbachstraße 19
- „Bei Aminia“, Lindwurmstraße 21
- „Pipasa“, Schwanthalerstraße 24
- „Sushi Chili Haus“, Geyerstraße 18
- „Bistro City Play“, Bayerstraße 33
- „Goldener Drache“, Landwehrstraße 4
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Hotelanfahrtszone Schillerstraße 17
- Parkraummanagement, Parklizenzgebiet „Dreimühlenviertel“
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Information zum Oben Ohne Open-Air am 21.07.2012 am Bavariapark
7.
Eingleisiger U-Bahnbetrieb ab ca. 23 Uhr in den Nächten 20.-24.05.2012
8.
Straßenbauarbeiten Corneliusstraße zwischen Gärtnerplatz und Erhardstraße
9.
Antwortschreiben des KVR zu einer Lärmbeschwerde Thalkirchner Straße 10
10.
Anliegerinformation Sanierung Ruppertstraße
11.
Beschluss des RAW-Ausschusses vom 08.05.2012: Nutzung der Theresienwiese 1 – Querung während des Wiesn-Aufbaus trotz Sperrung ermöglichen
12.
Schriftliche Anfrage der Stadtrats CSU zur Querung der Theresienwiese während der Aufbauzeit der Wiesn
13.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2012: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung – Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe
14.
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zum Kinderstraßenfest der Pfarrei St. Maximilian am 18.07.2012 in der Deutingerstraße
15.
Lärmbelästigung durch After-Wiesn-Parties in der Mozartstraße: Abdruck eines Bürgerschreibens an die Bezirksinspektion Mitte
16.
Genehmigung Nachtbauarbeiten MVG
17.
Antwortschreiben des RAW auf einen Beschwerdebrief bzgl. Veranstaltungen auf der Theresienwiese
18.
Gewerbliche Nutzung der WC-Anlage Bavariaring 5
19.
Eilentscheidung zum Straßenfest mit EM-Fußballübertragung auf dem Karl-Ulrichs-Platz