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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. August 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Tanz und Spaß an der Bewegung"
Projekt "Tanz und Spaß an der Bewegung" am 23.09.2012
08-14 / V 10009
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "Tanz und Spaß an der Bewegung" am 23.09.2012 von der Initiative "Tanz und Spaß an der Bewegung" in Höhe von 300,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Wandinstallation"
Wandinstallation ab Ende September 2012
08-14 / V 10055
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für eine Wandinstallation ab Ende September 2012 von der Initiative "Wandinstallation" in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
Weltkindertagsfest am 21.09.2012
08-14 / V 10114
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Weltkindertagsfest am 21.09.2012 vom Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. in Höhe von 760,00 Euro.
4.
NACHTRAG: Eigene Veranstaltung des Bezirksausschusses 2: Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 21.09.2012
3
Anhörungen
1.
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und Initiative des Vorsitzendentreffens: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Spielplatz Fleischerstr. - Schmellerwiese, Einrichtung von Schließzeiten
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Jahnstr. 52, Einbau einer neuen Loggia in der nördl. Dachfläche und eines Dachflächenfensters sowie Vergrößerung zweier Dachflächenfenster in einer DG-Wohnung eines denkmalgeschützten Stadthauses
2.
Baldestr. 6, Anbau von Balkonen
3.
Auenstr. 32, DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstapelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten einer WDVS
4.
Poccistr. 7-9, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit 1 Nutzungseinheit, Aufteilung in 2 Nutzungseinheiten sowie Anbau einer Fluchttreppe
5.
Isartalstr. 44 a, Aufstockung eines Wohn- und Bürogebäudes mit zwei Dachgeschossen (12 WE) - VORBESCHEID
6.
Sonnenstr. 18b, Errichtung eines Wirtsgartens
7.
Zenettistr. 40, Umbau und Nutzungsänderung im Dachgeschoss W13 + W14 und Änderung der Wohnungszugänge im EG-DG1
8.
Karlspl. 25, Neubau „Hotel Königshof“ mit weitgehend gleicher Nutzungsaufteilung – VORBESCHEID
9.
Arndtstr. 11, Anbau von fünf Balkonen inklusive einer Notleiter
10.
Lindwurmstr. 123, Erneuerung von sechs Garagen mit fünf Mehrfachparkern und Errichtung einer Wohnung
11.
Kapuzinerpl. 5, Paulaner Bräuhaus: Errichtung eines neuen Oberlichtes
12.
Bavariaring 8-9, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – VORBESCHEID
13.
Geyerstr. 14, Sanierung und Umbau Gesamtanwesen mit Errichtung eines Außenaufzugs, Dachgeschoss-Ausbau (zwei Wohneinheiten) sowie Anbau von Balkonanlagen (straßen- und hofseitig)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Baaderstr. 9a, Antrag auf Baumfällung
2.
Isartalstr. 44a, Antrag auf Baumfällung
3.
Goethestr. 55, Antrag auf Baumfällung
4.
Mathildenstraße 8, Antrag auf Baumfällung
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren: Jahnstr. 34, Sanierung Bauschaden
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
1.
NACHTRAG: Baumpflanzaktion des Kinder- und Jugendmuseums am 13.10.2012 im Rahmen der Initiative „Plant-for-the-Planet“
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Landwehrstr. 40: Freischankfläche
2.
Kapuzinerstr. 7: Freischankfläche
3.
Bahnhofsplatz 2, Hbf-Zwischengeschoss: Sperrzeitaufhebung
4.
Müllerstr. 17/links: Freischankfläche
5.
Corneliusstr. 6: Genehmigung einer Freischankfläche
6.
Adlzreiterstraße 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
7.
Kapuzinerstraße 2: Verlegung und Verkleinerung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Klenzestr. 69: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.
Schwanthalerstr. 10: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Informations- und Beteiligungsveranstaltung des KJR zum Thema „Isar“ am 21.09.2012 auf dem Platz vor dem Forum der Technik
2.
Gärtnerplatzfest und Open Air am 15. und 16.09.2012 auf dem Gärtnerplatz
3.
NACHTRAG: Kunst im öffentlichen Raum – Kunstaktion „Fekr“, 20./21.10.2012 am Gärtnerplatz
3.2
Verkehr
1.
Hotelanfahrtszone Mittererstr. für das Anwesen Schwanthalerstr. 42/44; Verkehrsrechtliche Anhörung „Anfahrt von Hotelgästen erlaubt“
3.3
Sonstiges
1.
Kein Platz für (Neo-) Nazis; Antrag des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark (BA-Antrags-Nr: 08-14 / B 03848)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Das Kulturreferat der LHS München wird beauftragt den „KulturGeschichtsPfad 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt“, nach Möglichkeit mit der Autorin Frau Dr. Haerendel, dem Bezirksausschuss 2 und Interessierten aus dem Stadtbezirk, neu zu überarbeiten und aufzulegen.
08-14 / B 04087
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Künstlerische Nutzung des Areals „Auf der Insel“, Antwort der Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk an Herrn Stadtrat Offman
5.
Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
6.
Pressespiegel Kulturtage Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2012
7.
Kurzbericht zur geförderten Maßnahme Offenen Ateliers 2012 Atelierhaus Klenze-/Baumstr.
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Bürgeranliegen: Bebauung Fraunhoferstr. / Ehrhardtstr.
3.
Verwaltungsgerichtsurteil zum Antrag auf Einrichtung einer Spielhalle (Passage Tal 32)
4.
Verwaltungsgerichtsurteil zum Antrag auf Einrichtung einer Spielhalle (Passage Tal 32)
5.
Zwischenbenachrichtigung an einen Bürger bzgl. der Umnutzung des Pissoirs am Holzplatz
6.
Gefahrenbaum Hans-Fischer-Straße, 1 Linde
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Bürgeranliegen: Sperrung der Theresienwiese wegen Auf- und Abbauarbeiten für das Oktoberfest
7.
Bürgeranliegen: Parkplatznot im Viertel „Dreimühlen“
8.
Bürgeranliegen: Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Hauptbahnhofviertel
9.
Bürgeranliegen: Jahnstr., Aufstellen von Pflanzgefäßen auf öffentlichem Straßengrund
10.
Radwegmarkierung Goethestraße zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
08-14 / B 04013
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Markierung des Fahrradweges Goetheplatz/Goethestraße an der Bushaltestelle Richtung Hauptbahnhof mit einem Fahrradsymbol
08-14 / B 04015
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 10.07.2012: Wegweisung und Umgebungspläne während der Wiesnaufbau-Sperrung der Theresienwiese (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09627)
13.
Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 3551: Nutzung der Theresienwiese als Grün-, Erholungs- und Freizeitfläche unter Einbeziehung des Bavariaparks
14.
Antwortschreiben des Baureferats zur BA-Anfrage nach verschlossenen Abfallbehältern an der Isar
15.
Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen bzgl. einer Gaststätte in der Zenettistraße
16.
Schreiben des KVR zur Anschaffung von „Dialog-Displays“ zur Geschwindigkeitsanzeige