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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. November 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Verlängerung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
2.
Vorbelegungsrecht für stadtteilkulturelle Aktivitäten im Atelierhaus Baumstr. 8
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Zils, Huber GbR
Projekt "Mein Viertel" von Januar - Juni 2013
08-14 / V 10495
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "Mein Viertel" von Januar - Juni 2013 von der Zils, Huber GbR in Höhe von 2.470,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Edition Karbit"
Veranstaltung "Edition Karbit" vom 30.11. - 02.12.2012
08-14 / V 10504
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Edition Karbit" vom 30.11. - 02.12.2012 von der Initiative "Edition Karbit" in Höhe von 750,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Ausschreibung zur Ausrichtung des Kindersommers 2013 „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“
2.
Anträge aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung:
- Ampel an der Wittelbacherstr.
- Zaun am Bolzplatz an der Isar
3.
NACHTRAG - Perspektive München, Fortschreibung Innenstadtkonzept; Pilotprojekt der Stadtentwicklung Südliches Bahnhofsviertel, Verlängerung des Quartiersmanagements Südliches Bahnhofsviertel (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10261)
6
Berichte der Beauftragten
1.
Wahl Seniorenbeirat: Kandidatenaufstellung
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Kreisverkehr am Esperantoplatz
2.
Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring von der Theresienhöhe zur Rückertstraße
2
Entscheidungen
1.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen „Kapuzinerplatz“, „Poccisstraße“ und „Sendlinger Tor“ im Rahmen der „ÖPNV Offensive IV“, Beschlussvorlage des Baureferates
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Haydnstr. 10: Ausbau des Dachspeichers zu Wohnraum in Verbindung mit den darunter liegenden Wohnungen, Vergrößerung einer Gaube, Errichtung zweier Dachterrassen sowie Anbau einer Fluchtleiter
2.
Sonnenstr. 24: Umbau und Erweiterung eines Geschäftshauses mit Nutzungsänderung in eine Privatklinik mit Praxen sowie Neubau einer Tiefgarage, vertagt aus 2012.10 B 3.1.9
3.
Fraunhoferstr. 33-35: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage
4.
Am Glockenbach 11: Einbau von Balkonen mit Fluchtleiter als 2. Rettungsweg
5.
Bayerstr. 21: Erweiterung einer Zahnklinik durch Umnutzung einer Wohnung im 6. OP (Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4) - PLENUMSBESCHLUSS
6.
Goethestr. 49: Nutzungsänderung: Büros zu Wohnungen (VGB / EG - 3. OG) mit kleineren Umbauten und neuem Durchgang im Mittelgebäude zum Hof – PLENUMSBESCHLUSS
7.
Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 30 Apartments und drei Spielhallen sowie einer Wohnung im 2. DG (Tektur) - PLENUMSBESCHLUSS
8.
Bavariaring 31: Neugestaltung eines Verwaltungsgebäudes einschließlich Fassadensanierung – PLENUMSBESCHLUSS
9.
Sonnenstr. 4: Nutzungsänderung eines Geschäftshauses – PLENUMSBESCHLUSS
10.
Fraunhoferstr. 10: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von 4 Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch + Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung im DG sowie eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig), (Tektur, siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.9) – PLENUMSBESCHLUSS
11.
Corneliusstr. 22: Errichtung eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen – PLENUMSBESCHLUSS
12.
Baaderstr. 60: RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit 5 Stellplätzen (Tektur, jetzt Flurparker mit 15 Stellplätzen) - PLENUMSBESCHLUSS
13.
Reifenstuelstr. 2: Sanierung und Umbau Bestandsgebäude - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Mozartstr. 23: Antrag auf Baumfällung, 1 Pappel – PLENUMSBESCHLUSS
2.
Sonnenstr. 24 (siehe TOP B 3.1.9) – PLENUMSBESCHLUSS
3.
Fraunhoferstr. 33-35 (siehe TOP B 3.1.3) – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Nördlicher der Teil der Braunauer Eisenbahnbrücke, Aufnahme in Denkmalliste
2.
NACHTRAG - Markthallen München; Zukunftsicherung der Markthallen München, Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschusses für die Markthallen München vom 22.11.2012, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10592)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Verkehrsbelastung durch die Bebauung des Rodenstock-Geländes
2.
Urbanes Wohnen München e.V., Zwischenauswertung Urbanes Natur-Netz München, vertagt aus 2012.10 B 5.1.2
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen auf dem Fußgängerweg Stachus bis Paul-Heyse-Str. - PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Ergänzung des Wiesnberichts (siehe auch TOP 2012.10 C 2.3.1) – PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
„Tollwood Winterfestival 2012“ auf der Theresienwiese vom 27.11.-31.12.2012 (Eilentscheidung)
2.
Nutzungsanfrage Theresienwiese 2013 „Afrika Tage München“ vom 06.06.-09.06.2013 – PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Kunst im öffentlichen Raum: „Play me, I'm yours“ vom 02.05.-21.05.2013, Corneliusbrücke, Reichenbachbrücke, Gärtnerplatz – PLENUMSBESCHLUSS
2.
Beteiligungsverfahren des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer (geplante Standorte: Am Glockenbach, Bavariaring/Hans-Fischer-Str., Isartalerstr./Kapuzinerstr., Ruppertstr./Tumblingerstr.) – PLENUMSBESCHLUSS
3.
Gärtnerpl. 6: Freischankfläche „Cotidiano“, Alternative zum abgelehnten Erweiterungsantrag (siehe auch TOP 2012.10 C 2.1.2) – PLENUMSBESCHLUSS
4.
Vermietung eines städtischen Grundstücks an der Tumblingerstr. als Wirtsgarten und Verkaufsplatz für Markthallenhändler – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Einrichten eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der Kreuzung Lindwurmstr. / Poccistr. / Ruppertstr. - PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse, 29.11.2012
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen, BA-Anträge der Bezirksausschüsse 8 und 14 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03878 und 08-14 / B 03815); Bitte um Stellungnahme an das Direktorium
2.
Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag „Erhaltungssatzung Am Glockenbach“ (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04216), siehe auch TOP 2011.09 A 1.1
4.
Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10305)
5.
Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309)
6.
Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
7.
Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337)
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016, Beschluss der Vollversammlung vom 24.10.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10368)
9.
Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2012: Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09878)
10.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4 / Sozialbereich, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10498)
11.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10514)
12.
Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städt. Kinderkrippen, Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 16.10.2012
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454)
14.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10501)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Schreiben des Oberbürgermeisters zur Nutzung des Toilettenhäuschens am Holzplatz, hier: Abdrücke von Antwortschreiben im Rahmen der Bürgerberatung
3.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.10.2012 – Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10306
4.
Ausnahmezulassung gemäß BImSchG zur Wiederherstellung der Fahrbahndecke Ickstattstr./Klenzestr.
5.
Novellierung der Baumschutzverordnung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503)
6.
Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße, „Klenzesteg“, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09173)
7.
Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016: Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427)
9.
Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1, „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München (siehe auch TOP 2012.09 B 3.3.2)
10.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zur „Verbreiterung des Radweges in der Thalkirchner Straße“ (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04167, siehe auch TOP 2012.07 B 1.2)
11.
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
12.
Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Str., Vormerkung des Baureferates zur Besprechung vom 18.10.2012 (siehe auch TOP 2012.10 A 6.3)
13.
Platenstr. 1: Nutzungsänderung einer Wohnung in Büroräume, Abdruck der Baugenehmigung (siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.3)
14.
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714)
15.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
„Maßnahmen mittels Türsteher wegen ständiger Ruhestörung durch ein Lokal in der Thalkirchner Str.“, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04289, siehe auch TOP 2012.09 C 1.2)
7.
Demonstration am 29.09.2012, Antwort der Versammlungsbehörde auf eine Bürgerbeschwerde (siehe auch TOP 2012.10 II 5)
8.
Weihnachtsmarkt an der Pfarrer-Rosenberger-Str., Änderung des Konzepts (siehe auch TOP 2012.10 C 3.1.1), Eilentscheidung des Vorsitzenden